Die Krise wird wieder sichtbar

Noch vor Kurzem galt Deutschland als Wirtschaftsmotor Europas mit starker Industrie und hoher Wettbewerbsfähigkeit. Doch das ist vorbei. „Neben Italien ist zurzeit Deutschland das größte konjunkturelle Risiko für den Euroraum“, stellt die DZ Bank fest. Die Probleme, die auf die Eurozone zukommen, liegen außerhalb der Reichweite ihrer Regierungen: Handelskrieg, Abschwung in China und die schwächste Weltkonjunktur seit der Finanzkrise. Auf eine neue Krise ist die Eurozone schlecht vorbereitet.

Das Weltwirtschaftswachstum wird dieses Jahr auf 3,0 Prozent zurückgehen, meldet der Internationale Währungsfonds (IWF). Die Industrie ist vielfach bereits in der Rezession, die „Abwärtsrisiken sind groß“, so der IWF. Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr auf nur noch 0,5 Prozent gesenkt. Und auch in den anderen großen Euroländern geht es abwärts. Die Bank ABN Amro prognostiziert bereits einen „deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit in Europa im nächsten Jahr“. Nahezu alle Ökonomen fordern von der Politik höhere Staatsausgaben, um den Einbruch zu mildern.

Zum einen leidet die Eurozone noch immer unter den Folgen der vergangenen Krise: Die Staatsschulden liegen hoch, auch bei Schwergewichten wie Frankreich und Italien. Unternehmen und private Haushalten sind ebenfalls stark verschuldet. Jetzt lässt das Wirtschaftswachstum nach, Europa driftet wieder auseinander. Der österreichische Ökonom Philipp Heimberger sagt: „Nun dürfte die unterliegende Polarisierung der Wirtschaften wieder sichtbarer werden.“ Diese ökonomische Spaltung, so Heimberger, habe schon vor der Finanzkrise begonnen. Ihre Ursache liege im „Wettrennen um den besten Standort“: In diesem Rennen profitierten Länder wie Österreich und Deutschland von hohen technologischen Standards. Andere Länder wie Irland setzten auf niedrige Steuersätze, Osteuropa dagegen locke Investoren mit niedrigen Lohnniveaus. Südeuropa falle zurück. Diese zentrifugalen Kräfte verstärken sich selbst – die erfolgreichen Länder ziehen Investitionen an, was zu höherem Wachstum führt, das Nachsehen haben unter anderem Frankreich und Italien. Hohe Staatsschulden, hohe Arbeitslosigkeit, Deindustrialisierung, schwache private Investitionen – die französische Bank Natixis warnt: „Italiens katastrophale ökonomische Entwicklung wird unausweichlich zu einer neuen Krise führen.“

Die fortschreitende Spaltung der Eurozone wurde in den vergangenen Jahren durch den allgemeinen Aufschwung zugedeckt. Das ist nun vorbei. Anders als in den vergangenen zwei Abschwüngen dürfte ein weiterer Boom in China die Welt nicht retten, auch dort geht das Wachstum stetig zurück. Verschärft wird die globale Lage durch den US-Handelskrieg.

Widerstand gegen die EZB

Allein die Europäische Zentralbank (EZB) verhindert derzeit das Schlimmste, indem sie die Zinsen extrem niedrig hält und so Regierungen und schwachen Unternehmen ein Überleben per Kredit ermöglicht. Doch die EZB kann auch durch noch so niedrige Zinsen nicht das dringend benötigte Wachstum herstellen: Sie kann Kredite nur verbilligen – wenn die Unternehmen keine Investitionsgelegenheiten sehen, ist die Zentralbank machtlos.

Zudem trifft die EZB-Politik auf politischen Widerstand: In den reicheren Nord-Euro-Ländern wird kritisiert, ihre Niedrigzinsen führten zu einer Enteignung der Sparer, und gefordert, die Schuldner-Länder im Süden sollten ihre Wirtschaften reformieren. Das wäre allerdings politisch riskant. Zwar steht für Notfälle der Euro-Rettungsschirm ESM bereit – doch im Gegenzug für Kredite würde auch er von den betroffenen Ländern Sparmaßnahmen verlangen. Die Bankenunion ist Stückwerk geblieben, echte Beistandsgarantien zwischen den Euroländern gibt es nicht.

Die Eurozone leidet noch immer unter ihrem grundsätzlichen Mangel: Die Eurostaaten teilen sich zwar eine gemeinsame Währung, doch letztlich ist finanziell jeder Staat auf sich allein gestellt. Gegenseitige Garantien gibt es kaum und damit keine Sicherheit. Zum wachsenden Druck von innen gesellt sich der von außen: Global stellt das Washingtoner Institut PIIE einen zunehmenden „ökonomischen Nationalismus“ fest. Die Wirtschaftskrise 2009 sei durch globale Zusammenarbeit gedämpft worden. Es könnte sein, dass eine derartige Zusammenarbeit heute nicht mehr zustande kommen würde.