Die Logik des Apolitischen

Israels Dilemma Der Libanon-Krieg hat die politische Landschaft in fataler Weise eingeebnet

Wie viele es auch immer gewesen sein mögen, die sich am Abend des 3. Mai auf dem Rabin-Platz von Tel Aviv eingefunden haben, um Israels Premier Olmert und Verteidigungsminister Peretz zum Rücktritt aufzurufen - es steht fest, dass es sich um eine nach israelischem Maßstab gewaltige Protestkundgebung handelte, vielleicht um die größte nach jener legendären der "Vierhunderttausend", die 1982, während des ersten Libanonkrieges, infolge der Massaker in den Palästinenserlagern Sabra und Shatila stattfand (und in Wirklichkeit etwa 250.000 Protestierende zählte). Eine ohne Zweifel beeindruckende Menschenmasse kam zusammen; es war nicht zu übersehen, dass etwas in der Luft lag, das sich lange angestaut hatte und sich nunmehr Luft zu verschaffen suchte. Die Frage ist nur, was.

Denn die unmittelbar nach dem Krieg des vergangenen Jahres sich spontan formierende Protestbewegung hatte es ja nicht geschafft, sich zu einem wirkmächtigen Politkörper zu konsolidieren (vergleichbar etwa dem, der nach dem Oktoberkrieg von 1973 große Massen der israelischen Gesellschaft erfasst und die über Jahrzehnte herrschende Labourregierung letztendlich mit zu Fall gebracht hatte). Vielmehr löste sich diese Protestwelle nach relativ kurzer Zeit wieder in Wohlgefallen auf. Auch an dem Ende April begangenen Tag des Gedenkens an die gefallenen Soldaten, an welchem dieses Jahr die Gefallenen im zweiten Libanonkrieg mitbetrauert wurden, gab es kein prägnantes Anzeichen für öffentliche Wut über die Sinnlosigkeit der israelischen Soldatenopfer im "verunglückten" Krieg, besonders an seinen letzten beiden Tagen.

Der direkte Anlass zur großen Kundgebung am 3. Mai war der Zwischenbericht der mit der Untersuchung des Kriegsdebakels befassten Winograd-Kommission, welcher den bereits zurückgetretenen Generalstabschef Dan Halutz sowie den Ministerpräsidenten und den Verteidigungsminister schwerster Fehlentscheidungen und Inkompetenzen bei der Kriegführung beschuldigte, ohne freilich das Verdikt des daraus ableitbaren zwingenden Rücktritts auszusprechen. Ein solches wird erst mit dem Abschlussbericht in einigen Monaten zu erwarten sein. Aber schon der Zwischenbericht reichte offenbar hin, um die Empörung unter weiten Teilen der Bevölkerung gleichsam zu legitimieren, womit sich der Protest, der in den vergangenen Monaten in eine Art politischen Winterschlaf versunken war, sich aufs Neue belebte und mit beeindruckender Wucht wieder zutage trat.

Was sich allerdings als Manifestation eines genuinen politischen Bewusstseins, ja eines "gesunden" demokratischen Ethos ausnehmen mochte, entpuppte sich zumindest dahingehend als wesentlich apolitisch, als sich bei der abendlichen Massendemonstration zusammenfand, was politisch (dem Augenschein nach) nicht zusammengehört: Linkszionisten, liberale Gutmenschen und rechtsradikale Siedler, Vertreter unterschiedlichster Gesinnung der Opposition und "ehrliche Bürger", die ihre Stunde gekommen sahen, die empörte vox populi humana im öffentlichen Raum endlich wieder zelebrieren zu dürfen. Nichts konnte dieser skurrilen Gemengelage beredteren Ausdruck verschaffen als der am Morgen des 3. Mai vom zionistischen Linken Yossi Beilin, einem prominenten Antreiber des Osloprozesses in den neunziger Jahren, und dem der rechtsextremistischen Ideologie eines arabischen Bevölkerungstransfers anhängenden Effi Eitam gemeinsam publizierte Aufruf, an der Protestkundgebung teilzunehmen.

Gefragt, wie sich dieser unmögliche Zusammenschluss mit seiner Gesinnung vereinbaren lasse, gab sich Beilin zweckrational - die Mittel seien durch den Zweck gerechtfertigt. Weiterhin mit dem Vorwurf bedrängt, der ominöse Zweck könne sich aber doch nur zugunsten des Machtkampfes des in Umfragen als künftiger Premier Israels favorisierten Oppositionsführers Netanyahu auswirken, flüchtete sich Beilin ins quasi Unabwendbare - das müsse unter Umständen in Kauf genommen werden. Die Matrix solcher Demonstrationslogik korrespondierte dabei aufs Stimmigste mit der Weigerung der Veranstalter, Politiker bei der Kundgebung zu Wort kommen zu lassen. "Politik" sollte bei dieser Tausende Menschen umfassenden Politveranstaltung volksübergreifend ausgegrenzt werden.

Nicht der Krieg an sich und nicht seine Opfer werden beklagt

Was immer aber die Veranstalter meinten, mit der massiven Protestaktion erreichen zu wollen, darf davon ausgegangen werden, dass es trotz der zur Großkundgebung geronnenen abstrusen Melange vor allem Israels Rechte ist, die aus den Folgen des Winograd-Berichts (mithin aus eben dieser Kundgebung) politisches Kapital wird schlagen können. Dass Olmerts und Peretz´ politisches Schicksal wohl besiegelt ist, sollte dabei nicht darüber hinwegtäuschen, dass beide Politgestalten eher Symptom als Ursache dieser zu erwartenden Entwicklung darstellen. Denn obgleich sich der militärisch völlig unerfahrene Peretz zu Beginn des Krieges bellizistisch gab, und der nicht minder inkompetente Olmert sich in seiner ersten Kriegsrede geradezu als israelischer Mini-Churchill aufspreizte, sind sowohl die Likud-abtrünnige Kadima-Partei Olmerts (spätestens seit dem von ihrem Gründer Sharon vollzogenen unilateralen Abzug aus dem Gazastreifen) und die Arbeitspartei des ehemaligen Gewerkschaftsführers und "Volkstribunen" Peretz in der breiten Wahrnehmung der israelischen Bevölkerung als "links" codiert. Dass sie es de facto gesellschaftlich wie politisch etwa so sind wie der ihrer Koalition im Vorjahr beigetretene Avigdor Lieberman, spielt dabei keine Rolle.

"Links" sind sie, weil es dieses Attributs bedarf, um der generellen Tendenz des Rechtsruckes der israelischen Gesellschaft seit dem Zusammenbruch des Oslo-Prozesses und dem Ausbruch der zweiten palästinensischen Intifada kohärenten Ausdruck zu verschaffen. Die Scharen der aus dem Gaza-Streifen abgezogenen Siedler und ihre Gesinnungsgenossen aus der Westbank, die die Kundgebung des 3. Mai bevölkerten, sind da nur die folgerichtige Manifestation dessen, was der verborgenen Logik der Veranstaltung zugrunde lag. Nicht minder bezeichnend sind die großen Massen der Menschen aus dem "linken" Lager und dem Block der großen israelischen Konsensmitte, die sich zum abendlichen Protest auf dem Rabinplatz einfanden: Nicht den Krieg, nicht seine Opfer beklagten sie, nicht die Unterlassung der gerade von dieser Koalitionskonstellation vermeintlich erwartbaren Friedensinitiative zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts, sondern das Versagen in der Führung des überstürzten Krieges, den sie gewollt, ja bei seinem Ausbruch bejubelt hatten. Darin waren sich Yossi Beilin und Effi Eitam am 3. Mai einig. Und zu diesem einen Zweck lässt sich im Israel des Jahres 2007 offenbar eine Massendemonstration organisieren - zur öffentlichen Empörung über die Verletzung des durchideologisierten kollektiven Narzissmus. Ein apolitisches Politevent, das seine Gewissheit einzig aus dem Unbestimmten einer in sich wieder ideologisierten Zukunft zu beziehen vermag.

Was erntet man schon, wenn man guten Willen zeigt und besetzte Gebiete räumt?

Dieser Zustand ideologischer Verfahrenheit hat freilich handfeste strukturelle Gründe. Denn mochte man nach der letzten Knesset-Wahl erwarten, dass die Spitzen der neuen Regierungskoalition - Olmert in der Nachfolge der, wie immer problematischen, gleichwohl objektiv progressiven Gaza-Politik Sharons und Peretz als "Taube" aus dem linken Flügel der Arbeitspartei - sich durch den Versuch, einen Durchbruch im israelisch-palästinensischen Konflikt zu erzwingen, profilieren würden, so war nach dem Debakel des Libanonkrieges klar, dass dieses Thema vorerst von der Tagesordnung verschwinden würde. Vor dem Hintergrund des in den Augen der allermeisten Israelis katastrophal ausgegangenen Krieges durften bei dieser prekärsten aller Herausforderungen der israelischen politischen Realität beide Parteiführer auf keinen öffentlichen Zuspruch, geschweige denn, auf ein massives politisches Hinterland hoffen.

Es mag freilich bezweifelt werden, dass eine solche Hoffnung schon vor dem Krieg realistisch gewesen wäre. Denn der Krieg wurde von nahezu allen Israelis als eine offene, mit der Hisbollah zu begleichende Rechnung aufgefasst, mithin als ein durch den im Jahre 2000 hastig vollzogenen Rückzug aus dem Libanon notwendig gewordener Waffengang. Nimmt man noch den Beschuss südlicher Orte Israels durch palästinensische Kassam-Raketen aus dem von Sharon geräumten Gaza-Streifen hinzu, erschließt sich, warum zunehmend viele in der israelischen politischen Landschaft "den Rückzug" - jeglichen territorialen Rückzug - zu tabuisieren begannen, und zwar nicht mehr (nur) aus wertideologischen Gründen, wie sie von der rechtsextremen Siedlerbewegung vertreten werden, sondern durchaus auch im (freilich an sich ideologischen) Sinne eines offenbar "unlohnenden Handels": Was erntet man schon, wenn man guten Willen zeigt und besetzte Gebiete räumt? Nichts als Undankbarkeit und neuerliche Gewalt!

Seit dem Zusammenbruch des Oslo-Prozesses und des mit diesem einhergehenden Ausbruchs der zweiten Intifada ist "der Rückzug" zum ausgesprochenen Reizwort der israelischen politischen Kultur avanciert. Dies umso mehr, als immer mehr jüdischen Israelis (zumindest vorbewusst) klargeworden sein dürfte, dass die Zukunft des zionistischen Staates (mithin der jüdischen Majorität in diesem) ohne Rückzug nicht längerfristig garantiert werden kann. Und es ist das ständige Hin- und Hergerissensein zwischen der Einsicht in die Notwendigkeit "des Rückzugs" und der ideologisierten Angst vor diesem, die die fatale Neuralgie des israelischen politischen Dilemmas ausmacht - eines Dilemmas, das sich in den letzten Jahren, trotz eklatanter gegensätzlicher Dringlichkeit, immer wieder in apolitische Stagnation verläuft. Nicht zuletzt das manifestierte sich in der Tiefendimension der Massenkundgebung am 3. Mai: das Apolitische im Politischen.

Moshe Zuckermann wurde 1949 in Tel Aviv geboren. Ab 1960 lebte er in Frankfurt, kehrte aber 1970 nach Tel Aviv zurück, wo er Soziologie, Politikwissenschaft und Geschichte studierte. Seit 1990 lehrt er an der Universität Tel Aviv. Zuletzt erschien von ihm 2006 der Band: Israel - Deutschland - Israel. Reflexionen beim Wiener Passagen-Verlag.


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00:00 18.05.2007

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