Die Merkel von nebenan

Porträt Ewa Kopacz beerbt als zweite Frau an der Spitze Polens Premierminister Donald Tusk. Ihre Chancen auf einen Wahlsieg 2015 sind nicht schlecht

„Eine Frau mit einem Geheimnis“, titelte einst das Magazin Newsweek Polska über Ewa Kopacz. Polens künftige Premierministerin wird nun vor allem das Geheimnis lüften müssen, ob sie als enge Vertraute ihres Vorgängers Donald Tusk aus dessen Schatten treten kann. Nicht nur politische Gegner zweifeln an den Führungsqualitäten der bisherigen Sejm-Präsidentin. „Ich werde niemanden nachahmen – ich werde Ewa Kopacz sein“, kündigt sie selbst an.

Zu Wochenbeginn hat Bronisław Komorowski die 57-Jährige beauftragt, eine Regierung zu bilden. Zwar hätte der Präsident wegen des Ukraine-Konflikts gern Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak bevorzugt, doch hat Tusk noch vor Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel im Vorstand seiner Bürgerplattform (PO) ein einstimmiges Votum für Kopacz erwirkt. Und da Komorowski 2015 beim Wahlkampf um die Präsidentschaft seine Ex-Partei braucht, kann er sie schwerlich verprellen. So wird Kopacz nach Hanna Suchocka (1992 bis 1993 im Amt) die zweite Frau an der Spitze Polens seit 1990. Bereits am 22. September soll ihr Kabinett vereidigt werden. Wer auf Tempo achtet, sorgt für vollendete Tatsachen. Immerhin steht die Bürgerplattform nicht in Gänze hinter der Kinderärztin. Grzegorz Schetyna, einst selbst Sejm-Präsident, drängt darauf, den künftigen Parteichef der PO möglichst bald zu wählen. Früher als Kronprinz Tusks gehandelt, hofft der Ex-Innenminister, dass sich Kopacz als Tusk-Marionette entpuppt.

Die aus einer Arbeiterfamilie stammende Politikerin sitzt seit 13 Jahren im Parlament und wird die erste Regierungschefin seit 25 Jahren sein, die vor 1989 weder in der Opposition noch in der kommunistischen Vereinigten Arbeiterpartei (PVAP) aktiv war. Sie begnügte sich in den 90er Jahren mit Regionalpolitik, bevor es ihr gelang, 2001 ein Sejm-Mandat in der von Tusk gegründeten PO zu erringen. Die Bande zwischen beiden wurden enger, als Kopacz Tusks Schwester 2005 nach einem Schlaganfall durch das Dickicht eines krisengeschüttelten Gesundheitssystems lotste. Sie durfte sich dann ab 2007 als Gesundheitsministerin beweisen, agierte aber glücklos und verantwortete umstrittene Projekte – etwa die Umwandlung staatlicher Krankenhäuser in Gesellschaften nach Handelsrecht. Kritiker verwarfen das als fatale Privatisierung. Es befremdete zudem einige, dass sich Kopacz 2009 weigert, große Vorräte an Impfstoff gegen die damals grassierende Schweinegrippe anzukaufen. Inzwischen gilt ihr Verhalten als standhafte Abwehr mächtiger Pharmainteressen.

Nach dem Wahlsieg der Bürgerplattform 2011 gewann sie als Sejm-Präsidentin an Profil, auch wenn die Opposition ächzte, sie deponiere ihre Gesetzesprojekte im „Gefrierfach“. Wohlgesinnte Medien wie die einflussreiche Gazeta Wyborcza bescheinigen Kopacz heute, von einer „grauen Maus“ zur polnischen Angela Merkel mutiert zu sein, inklusive des Talents, politische Gegner kaltzustellen. Die Opposition rechts der PO sowie Teile der Medien geißeln Kopacz weiter als führungsschwach und außenpolitisch unerfahren. „Vielleicht explodiert ihr verstecktes politisches Geschick irgendwann. Nur ist das keine Zeit für Experimente“, mäkelte der konservative Publizist Andrzej Stankiewicz.

Die katholisch geprägte Rechte, geführt von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), wirft Kopacz vor, als Gesundheitsministerin einer vergewaltigten 14-Jährigen zur Abtreibung verholfen zu haben. Andere Konservative fordern gar die Exkommunikation der seit 2008 geschiedenen Mutter. Aber die liberalen gesellschaftspolitischen Ansichten sowie die Wirtschaftspolitik der designierten Regierungschefin lassen eine Koalition mit der Linksallianz von Lezek Miller nach der Sejm-Wahl im kommenden Jahre ohnehin immer wahrscheinlicher werden.

Zunächst aber muss sie die eigenen Parteireihen schließen und kann in der PO auf den Beistand der einflussreichen Gruppe „Genossenschaft“ um Sejm-Vize Cezary Grabarczyk rechnen. Außenminister Radosław Sikorski dürfte seinen Posten zugunsten von Ex-Finanzminister Jacek Rostowski verlieren, könnte aber Sejm-Präsident werden. Auf Drängen von Präsident Komorowski wird wohl Verteidigungsminister Siemoniak neuer Vizepremier und wird wegen der Ukraine-Krise die Sicherheitspolitik aufwerten. Angekündigt ist bereits ein erhöhter Wehretat.

„Die Premierministerin wird hingegen das soziale Gesicht der Regierung werden“, so ein führender PO-Politiker. Deren erster Eignungstest werden die landesweiten Kommunalwahlen im November sein. Hält der Tusk-Effekt an, der sich seit der Berufung eines Polen zum EU-Ratschef in guten Umfragewerten für die Bürgerplattform zeigt, könnte Kopacz gestärkt ins Wahljahr 2015 gehen. Ihr Hauptgegner, PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński, weiß immer noch nicht so recht, ob er Tusks Abgang feiern oder beweinen soll. Schließlich war das politische Klima in Polen jahrelang von der oft künstlich wirkenden Konfrontation Tusk – Kaczyński geprägt.

Ewa Kopacz will zunächst die noch von Tusk angekündigten Geschenke verteilen – steigende Renten und steuerliche Entlastung für Familien. Ob sich daraus ein Kurswechsel in der Sozialpolitik ergibt, ist fraglich. Kopacz wird dem Muster ihres Vorgängers folgen und bei einer liberalen Wirtschaftspolitik bleiben. „Im Vorstand der Partei fragte mich ein Mitglied, ob ich garantieren kann, Wahlen zu gewinnen“, meinte sie in einem Interview. Ihr Ziel ist folglich der Machterhalt. Mit welchen linken oder rechten Partnern auch immer.

Jan Opielka schrieb zuletzt über Donald Tusk als künftigen EU-Ratspräsidenten

06:00 22.09.2014

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