Die neue Normalität

USA Der amerikanische Präsident treibt eine innere Konfrontation voran, die schon immer da war
Die neue Normalität
Ein Mann, eine Torte: Vermutlich würde er auch diese Begegnung als begeisterten Applaus verbuchen

Foto: Nicholas Kamm/AFP/Getty Images

Gewissheiten gingen zu Bruch in der Nacht vom 8. November 2016. Nach dem langen Jahr seit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA haben Gegner heute kaum mehr Kraft, sich über jede Unverschämtheit und Lüge aufzuregen. Dass der Präsident noch immer de facto Chef von hunderten Firmen ist mit einhergehenden Interessenkonflikten, sich an den meisten Wochenenden auf seine Ländereien und Golfplätze fliegen und chauffieren lässt – das ist nun halt mal so. Hollywoods Harvey Weinstein ist weg. Der 72-jährige Trump behauptet nach wie vor, die Anklagen von 16 Frauen gegen ihn seien Fake News. Im Beinahe-Mahagonny am Potomac laufen viele Realitäten nebeneinander her. Das macht es schwer für die oppositionellen Demokraten. Sie ringen mit sich selber bei ihrer ins Masochistische reichenden Suche nach den Gründen für die Niederlage vor einem Jahr. Hillary Clinton hat zum Rundumschlag angesetzt. Die FBI-Ermittlungen wegen ihrer „geheimen Mails“, persönliche Versäumnisse, Bernie Sanders, die Frauenfeindlichkeit und Russlands Manipulationen seien schuld, Letztere eine „Form des Krieges“, wie Clinton Anfang November in einer Talkshow sagte.

Der Chef im Weißen Haus wäre gern Autokrat und verlangt noch heute Ermittlungen gegen seine ehemalige Rivalin. Nach dem Anschlag kürzlich in New York forderte Trump härteres Vorgehen. Gegenwärtig sei das US-Justizwesen „ein Witz“, so der Präsident vor laufenden Kameras. Seine Pressesprecherin Sarah Sanders behauptete später, ebenfalls vor laufenden Kameras, Trump habe das mit dem Witz nicht gesagt. Er sei halt frustriert.

Derzeit regiert ein reaktionäres Kabinett der weißen Superreichen, streckenweise mit erstaunlichem Unvermögen trotz Trumps angeblicher Beherrschung der „Kunst des Deals“. Es ist viel Schaden angerichtet worden: Bei der Umwelt- und Klimapolitik, durch unzählige Messer- und Nadelstiche gegen Bürgerrechte, bei der Gesundheitsversorgung, bei Muslimen, Frauenrechten und Migranten. Ende Oktober haben Grenzschützer in Texas ein behindertes Mädchen ohne Papiere im Krankenhaus festgenommen und in ein Heim für unbegleitete Minderjährige gesteckt zur Abschiebung. Erst nach Klage des Bürgerverbandes ACLU durfte die zehnjährige Rosa Maria Hernandez wieder zu ihren in Texas lebenden Eltern.

Raffgier und Überheblichkeit prägen das Weiße Haus. Bei der von den Republikanern vorgestellten Steuerreform würde die Familie Trump enorm profitieren, ebenso wie Konzerne und Spitzenverdiener. Trumps Rückhalt bei seinen Wählern, die nicht davon profitieren, gründet auf seiner Identitätspolitik. Sie richtet sich an Menschen, die glauben wollen, Trumps „Aufstand“ gegen die Elite werde auch ihnen helfen, den vielen Weißen, vornehmlich Männern, die sich als Opfer fühlen. 55 Prozent der weißen Amerikaner seien der Ansicht, Weiße würden diskriminiert in den USA, ermittelte der Rundfunksender NPR bei einer Umfrage. „Wenn man sich für einen Job bewirbt, sind Schwarze im Vorteil“, klagte ein Arbeiter aus Ohio. „Und braucht man Hilfe von der Regierung, bekommst du sie nicht, wenn du weiß bist. Bist du schwarz, dann schon.“

An einem dunklen Ort

Trumps Leute sind oftmals Menschen, die sich wehren gegen gesellschaftlichen Umbruch. Erst kam die gleichgeschlechtliche Ehe und dann sieht man im Fernsehen Menschen, die behaupten, ihre Gender-Identität sei fließend. Muslime fordern ihre eigenen Feiertage. Die seit Jahrhunderten bestehende zahlenmäßige Überlegenheit weißer Protestanten schmilzt. Da erscheint Trumps Zaun gegen Mexiko gar nicht so abwegig.

Die Demokraten, die es nicht einmal geschafft haben, eine Alternative zur republikanischen Steuerreform vorzustellen, kommen schwer an gegen diese teilweise faktenbefreite, doch tief gefühlte Haltung. Denn auch die Opposition macht oft auf Identität. Hillary Clinton sollte gewinnen mit der Obama-Koalition von Afroamerikanern, Frauen, Latinos, jungen Menschen – dem bunteren Amerika eben, das freilich genau für das steht, was Trumps Freunden im Magen liegt. Clinton hatte ein ausgewogenes Wirtschaftsprogramm, das vielen Trump-Wählern aus dem unteren Einkommensspektrum geholfen hätte. Doch waren nicht genug demokratische Stammwähler überzeugt, die Politikerin und die Partei mit den Wall-Street-Spenden würden wirklich helfen. Clinton bekam über zwei Millionen Stimmen mehr als Trump, doch wegen des US-Wahlmodus mit den Wahlmännern, die in den Bundesstaaten gewählt werden, war das nicht genug. National gesehen hat Trump heute denkbar schlechte Umfragewerte. Aber so wild ist das nicht aus Sicht der Republikaner. Dass die in Kalifornien und New York ihren Präsidenten nicht mögen, die auf dem flachen Land aber schon, überrascht nicht.

Trumps große Versprechen von vielen neuen Arbeitsplätzen und einer Krankenversicherung für alle haben sich nicht erfüllt. In dem Bestseller The Art of the Deal (Die Kunst, einen Deal zu schließen) schrieb Trump beziehungsweise sein Ghostwriter Tony Schwartz 1987, Schlüssel zum Erfolg seien Großspurigkeit und Übertreibung. Sie nährten Wunschträume. Andererseits warnt das Buch: Langfristig könne man Menschen nichts vormachen. Denn „wenn du keine Resultate lieferst, kriegen die Leute das schließlich mit“. Offenbar hat Trump diesen Punkt noch nicht erreicht.

Im Podcast Start Making Sense sprach Schwartz kürzlich über den Trump, den er beim Schreiben kennengelernt habe. Trump sei schon immer ein selbstverliebter Mensch gewesen, ein habitueller Lügner, doch sei er ihm Ende der 1980er bei sozialen Fragen liberal erschienen. Er habe Kandidaten beider Parteien unterstützt. Im Weißen Haus sei Trump inzwischen anscheinend „an einem dunklen Platz“ angekommen. Er lasse sich von dem Gefühl leiten, „dass die Menschen, die ihn noch immer lieben und bewundern, ganz weit rechts stehen“.

Weißglut im Amt

Nur ein paar Autominuten vom Weißen Haus waltet seit Mai Sonderermittler Robert Mueller, Ex-FBI-Direktor und in jungen Jahren Offizier bei der Marineinfanterie. Mueller soll herausfinden, ob Trump im Wahlkampf Hilfe aus Russland bekam. Haben Wladimir Putins kleine grüne Männer, in welcher Inkarnation auch immer, den Ausgang der Wahlen beeinflusst? Zur Weißglut bringt Trump der Umstand, dass Muellers Befugnisse sehr weit reichen. Aber der Präsident hat auch vieles zu verbergen. Die ersten Anklagen jedoch gegen Ex-Wahlkampfmanager Paul Manafort und dessen Geschäftspartner Richard Gates wegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche sowie Lobbyarbeit für Viktor Janukowitsch, den früheren prorussischen Präsidenten der Ukraine, bezogen sich nicht direkt auf den Wahlkampf. Doch tröpfchenweise geraten Informationen über Russland-Kontakte von Trumps Mitarbeitern in die Medien, darunter von First Sohn Donald, First Schwiegersohn Jared Kushner und Justizminister Jeff Sessions.

Trump drohe wohl eine schwierige Zeit, vermutete Ghostwriter Tony Schwartz. „Und wenn es schlecht läuft für Trump, wird er das nicht für sich behalten.“ Das sei „sehr, sehr beunruhigend, was er mit Nordkorea tut, wie er Entscheidungen trifft, (…) wir alle sollten besorgt sein“. Russland tat wohl, was große Mächte tun: Sie suchen Mittel, den Gegner zu schwächen, indem sie intern Unruhe stiften. Für Trumps Kritiker ist es freilich wenig produktiv, sich allzu sehr auf angebliche russische Internet-Trolle einzuschießen.

Donald Trump ist „Made in USA“, und genau darin besteht das Problem. Seine Präsidentschaft ist „normal“ geworden, weil der Mann und seine Anhänger eben auf amerikanischem Boden gewachsen sind und eine Polarisierung vorantreiben, die immer schon da war.

Lesen Sie zu den neuen Entwicklungen rund um Donald Trump und die "Russland-Affäre" im aktuellen Freitag

06:00 16.11.2017
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