Auch zur nahenden Bundestagswahl stellt die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) unentschlossenen Wählern wieder ihren Wahl-O-Mat zur Verfügung. Unter wissenschaftlicher, journalistischer, pädagogischer und behördlicher Begleitung hat eine Redaktion aus politisch interessierten Erst- und Jungwählern mehr als drei Dutzend Thesen zu verschiedenen Politikbereichen formuliert und die Positionierungen aller zur Wahl zugelassenen Parteien abgefragt. Im Wahl-O-Mat können Nutzer diese Thesen ebenfalls mit „stimme zu“, „neutral“ oder „stimme nicht zu“ beantworten, anschließend berechnet das Programm „die Übereinstimmung sowie die Nähe der Positionen der Nutzerinnen und Nutzer zu den Positionen der Parteien.“
In Zeiten von Microtargeting, postfaktischen und kandidatenzentrierten Wahlkämpfen wird dieses Konzept von vielen Sozialwissenschaftlern und Kommentatoren gelobt, weil es eine Rückkehr zu demokratischer Sachlichkeit verspricht. Doch der Wahl-O-Mat ist viel eher ein Symptom der Postdemokratie, als dass er der Wiederbelebung demokratischen Engagements dient.
Es ist gewiss kein Zufall, dass die Entdeckung des Phänomens der Postdemokratie durch den britischen Politologen Colin Crouch zeitlich in etwa mit dem ersten Wahl-O-Mat durch die bpb zusammenfiel.
Crouch versteht unter Postdemokratie die Tendenz zu einem Gemeinwesen, in dem „konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, dass sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben. Die Mehrheit der Bürger spielt dabei eine passive, schweigende, ja sogar apathische Rolle, sie reagieren nur auf die Signale, die man ihnen gibt.“ Als ein Symptom nennt er beispielsweise, dass „man die Bürger durch Werbekampagnen „von oben“ dazu überreden muss, überhaupt zur Wahl zu gehen.“ Während die demokratischen Institutionen also „formal weiterhin vollkommen intakt sind (und heute sogar in vielerlei Hinsicht weiter ausgebaut werden), entwickeln sich politische Verfahren und die Regierungen zunehmend in eine Richtung zurück, die typisch war für vordemokratische Zeiten“. Obwohl der Wahl-O-Mat auf die Förderung des politischen Interesses und eine Steigerung der Wahlbeteiligung abzielt, enthält er mehrere postdemokratische Elemente.
Keine Wähler sondern Konsumenten
So richtet sich die Wahl-O-Mat-Redaktion bei der Auswahl der Thesen nicht nach den Interessen der Nutzer, sondern nach den Wahlprogrammen der antretenden Parteien. Das ist einerseits folgerichtig, schließlich dient er der sachthemenbezogenen Information darüber, was zur Wahl steht. Was nicht zur Wahl steht, kommt damit andererseits im Wahl-O-Mat-Kosmos überhaupt nicht vor. Die Nutzer werden dadurch in ihrer politischen Bedürfnisartikulation Konsumenten gleich auf das Angebot der Parteien ausgerichtet, nicht umgekehrt.
Zwar orientieren sich die Thesen, die ein möglichst breites Themenspektrum abdecken sollen, an den für die jeweilige Wahl als wichtig identifizierten Sachthemen. Entscheidend für die Aufnahme einer These in den Wahl-O-Mat ist jedoch eine hohe Unterscheidbarkeit aufgrund möglichst kontroverser Positionierungen der befragten Parteien. Das kann einerseits dazu führen, dass wichtige und komplexe Themen, die keiner einfachen Polarisierung zugängig sind, nicht oder nur entstellt vorkommen. Andererseits kann die Aufnahme abseitiger, aber kontroverser Themen die Pluralität des Parteienspektrums überzeichnen.
Dieser Effekt wird durch die gleichwertige Behandlung politischer Fragen von unterschiedlicher Wichtigkeit noch verstärkt. Inzwischen können Nutzer die Antworten auf für sie wichtige Thesen zwar doppelt gewichten. Doch statistisch haben diese Gewichtungen nur einen mäßigen Einfluss. Außerdem ist mit der persönlichen Gewichtung überhaupt nicht garantiert, dass diese Themen auch für die jeweiligen Parteien von solch großer Bedeutung sind, dass sie beispielsweise in Koalitionsverhandlungen zur ernstzunehmenden Verhandlungsmasse würden.
Was heißt hier neutral?
Auch die Antwortoption „neutral“ ist irreführend. Denn sie bedeutet kein Abstandnehmen von einer Positionierung, sondern, wie sich in den FAQ erfahren lässt, eine Zustimmung „unter bestimmten, möglicherweise weitreichenden Bedingungen“. Nutzer, die öfter nur ihre bedingte Zustimmung zu den polarisierenden Positionen geben würden, ruft der Wahl-O-Mat allerdings zur Mäßigung auf. Denn „zu viele neutrale Positionen [sic] oder übersprungene Thesen erschweren die Berechnung eines aussagekräftigen Ergebnisses bzw. machen dies unmöglich.“
Was inhaltliche Zweifel wecken sollte, hat hier mathematische Gründe. Denn jede mit „neutral“ beantwortete These gilt unabhängig der Parteienposition mindestens als halbe Übereinstimmung. Wer alle Thesen mit „neutral“ beantwortet, würde nach der Rechnungsweise des Wahl-O-Mats also mit jeder Partei mindestens zu 50% übereinstimmen. Hinzu kommt: Die Gründe für eine bedingte Zustimmung können unter den Nutzern wie zwischen den Parteien recht vielfältig und mitunter gegensätzlich sein. Beispielsweise positionierten sich zur 32. These des aktuellen Wahl-O-Mats („Islamische Verbände sollen als Körperschaften öffentlichen Rechts anerkannt werden dürfen.“) sowohl CDU/CSU als auch DKP und MLPD „neutral“. Während erstere sich ausdrücklich zum „Kooperationmodell von Staat und Kirche“ bekennen, allerdings auf die zu erfüllenden Voraussetzungen für eine religiöse Körperschaft öffentlichen Rechts verweisen, halten es zweitere aus Gründen der Gleichbehandlung zwar für geraten, „allen Religionsgemeinschaften die gleichen Rechte wie der christlichen Kirche“ einzuräumen, sprechen sich jedoch eigentlich grundlegend für die vollständige Trennung von Staat und Kirche aus. Der Wahl-O-Mat unterscheidet hier jedoch nicht weiter, sondern bewertet die Auswahl „neutral“ in beiden Fällen völlig widersinnig als vollkommene Übereinstimmung.
Ein weiteres Problem: Die Ermittlung der Übereinstimmungen fußt auf potenziell postfaktischer Grundlage. Denn die Antworten der Parteien werden von der Wahl-O-Mat-Redaktion nicht auf eine tatsächliche Übereinstimmung mit deren politischen Positionen überprüft. Bei vergangenen Wahlen gab es deshalb wiederholt Kritik, dass Positionierungen im Wahl-O-Mat nicht mit den Wahl- oder Parteiprogrammen bzw. dem Regierungshandeln einzelner Parteien übereinstimmten.
Keine Wahlempfehlung – aber Nudging
Trotz aller Mängel erfreut sich der Wahl-O-Mat steigender Beliebtheit: bpb-Präsident Thomas Krüger sprach zur letzten EU-Wahl bereits stolz von dessen Nutzung als „demokratischem Volkssport“. Wurde der Wahl-O-Mat bei der letzten Bundestagswahl 15,7 Millionen Mal durchgespielt, erreichte er diesmal bereits innerhalb der ersten Woche fast 12 Millionen Nutzer. Zu dieser Verbreitung tragen auch 58 Medienpartner aus öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privaten Print- und Onlinemedien bei.
Obwohl die international vergleichende Forschung ihn zu den Voting Advice Applications zählt, will der Wahl-O-Mat seinen Nutzern keine Wahlempfehlung geben. Zwar umwirbt die bpb Interessierte mit Sätzen wie: „Vergleichen Sie Ihre eigenen Ansichten mit den Positionen der einzelnen Parteien und finden Sie heraus: Welche Partei vertritt Ihre Meinung am besten?“ Nach dem Empfehlungscharakter befragt, rudert sie jedoch stets zurück und spricht von der berechneten Übereinstimmung nur noch als einem „Startpunkt, um sich noch besser über die zur Wahl stehenden Parteien zu informieren“.
Insofern mag die Einschätzung des Kommunikationswissenschaftlers Frank Brettschneider zutreffen, dass der Wahl-O-Mat nicht wahlentscheidend ist. Seinen Zweck als postdemokratische Integrationsmaschine erfüllt die Online-Wahlentscheidungshilfe dennoch. Denn die Nutzer werden einer Meinungsbefragung gleich als Konsumenten angesprochen, denen der Algorithmus schließlich „alle Parteien geordnet nach der Nähe zur eigenen Position“ präsentiert. Die thematische Vorauswahl demonstriert einen Pluralismus im Detail, der sich schließlich in eine stets vorausgesetzte und lediglich graduell verschiedene Übereinstimmung mit dem Wahlangebot übersetzt. Der Wahl-O-Mat mag seinen Nutzern damit die Abgabe ihrer Wahlstimme erleichtern, einer Revitalisierung der Demokratie erweist er hingegen einen Bärendienst.
Denn obwohl der Wahl-O-Mat eine Wahlempfehlung weder abgeben kann noch will, überlässt die bpb seine Nutzer nicht einfach ihren Ergebnissen. „Fragen Sie sich auch, welche Gründe vielleicht dagegen sprechen, einer Partei Ihre Stimme zu geben?“, rät sie ihnen und appelliert sogleich ans staatsbürgerliche Gewissen: „Würden Sie eine Partei auch dann wählen, obwohl diese vom Verfassungsschutz beobachtet“ wird?
Damit sich Nutzer diese Frage nicht grundlegend, bei entsprechendem Anlass jedoch zwingend stellen, hat die dem Bundesinnenministerium zugeordnete Behörde bei der Einrichtung des Wahl-O-Mats vorgearbeitet. Seit nach einem Gerichtsurteil 2008 alle zur Wahl zugelassenen – und damit auch die extremistischen – Parteien einbezogen werden müssen, vergleicht der Wahl-O-Mat die Positionierungen der Nutzer nicht mehr automatisch mit allen Parteien, sondern allein mit den von ihnen selbst aktiv ausgewählten. Zugleich erhalten sie bei der Auswahl einer als extremistisch geltenden Partei einen Hinweis auf die entsprechende Einstufung durch den Inlandsgeheimdienst.
Crouch zählt dieses aus dem Marketing adaptierte Nudging zu den postdemokratischen Techniken, da es die Bürger verleiten soll, „bestimmte Dinge zu tun, ohne dass sie sich dessen gewahr werden – was nichts anderes heißt, als sich ihren Mangel an Wissen und Information zunutze zu machen.“ Was den Wahl-O-Mat betrifft, läuft diese implizite Anrufung staatsbürgerlicher Sittlichkeit den selbsterklärten Zielen sogar potenziell zuwider. Denn politische (Selbst-)Aufklärung wird unterlaufen, wo der Abgleich nicht mit allen Positionen gleichermaßen gesucht oder – unter Verweis auf ein in seinem Urteil notwendig intransparentes Amt – davon abgeraten wird. Und wenn ein Nutzer seine Positionierungen aufgrund fehlender Neugier an unbekannten Parteien oder freiheitlich-demokratischer Botmäßigkeit nicht mit allen zur Wahl stehenden Parteien vergleicht, können ihm die mit den meisten Übereinstimmungen auch verborgen bleiben.
Kontraproduktiver Antiextremismus
Abseits dieser paternalistischen Einhegung zeigt sich hier die Kehrseite der Konstruktion von Übereinstimmungen und deren vorgeblicher Sortierung „nach der Nähe zur eigenen Position“. Denn die Rückmeldungen von Lehrkräften zeigen, „dass es immer wieder erstaunte und erschreckte Reaktionen der Schülerinnen und Schüler gibt, wenn sie beim Ergebnis des Wahl-O-Mat rechtsextreme Parteien wie die NPD an einer der ersten Plätze erhalten.“
Wer darüber erschrickt, der weiß, was moralisch geboten ist und die bpb kann entsprechend beruhigen: „Eine mittlere oder hohe Übereinstimmung mit extremistischen Parteien im Wahl-O-Mat bedeutet […] nicht unbedingt, dass Sie selbst rechts- oder linksextremistisch eingestellt sind.“
Darüber lässt sich sicherlich streiten. Tatsächlich gibt es jedoch einen Hinweis darauf, wie hilflos der antiextremistische Demokratieschutz im Wahl-O-Mat ist. Denn laut Leipziger Autoritarismus-Studien präferierten rechtsextrem eingestellte Menschen in Deutschland bis 2014 überwiegend die beiden Volksparteien CDU und SPD. Seitdem neigen diese Menschen jedoch mehrheitlich der AfD zu.
Immerhin in einer Hinsicht hat der im Wahl-O-Mat praktizierte Antiextremismus zu einer Verbesserung desselben beigetragen: Um Nutzern die Identifizierung von und Abgrenzung zu weltanschaulich-extremistischen Parteien zu ermöglichen, wurden 2009 kurze Begründungen der Parteien zu jeder Positionierung aufgenommen. Wenngleich es sich dabei häufig um nicht mehr als sinngemäße Auszüge aus den Wahlprogrammen handeln wird, ist es für den Zustand unserer Demokratie bezeichnend, dass erst die Abwehr der Extremisten die bürgerlichen Parteien zur inhaltlichen Auseinandersetzung nötigte.
Kommentare 19
Ich nehme ein Item heraus. Bei 17/38 steht: "Der Solidaritätszuschlag soll vollständig abgeschafft werden."
Zunächst muss man wissen, was der Solidaritätszuschlag - schwieriges Wort - ist. Da hängt eine jahrzehntelange Historie dran. Wer weiß darüber bescheid, dass er zu Beginn dieses Jahres für rund 90 Prozent abgeschafft, jedoch für die 10 Prozent Besserverdiener beibehalten wurde. Also, wenn das zu versteuernde Einkommen über 96.820 Euro (Alleinstehende) bzw. 193.641 Euro (Verheiratete) liegt.
Dieses Minimum an Information muss man parat haben, um diesem Thema gerecht zu werden. Ich vermute, nicht wenige werden Nr. 17/38 für sich nicht sachgrecht bearbeiten können.
Klarer wäre: "Der Solidaritätszuschlag soll auch für Alleinstehende, die über 96.820 Euro und für Verheiratete, die über 193.641 Euro verdienen, vollständig abgeschafft werden."
Damit stünden der Irreführung weniger Wege offen.
Wenn auch eine Frage zum Einkommensteuerspitzensatz enthalten wäre (wieder höher und niedrigbleibend) würde die Frage nach dem Solidaritätszuschlag ihre Bedeutung verlieren. Dass nicht danach, sondern stattdessen nach dem "Soli" gefragt wird könnte als Manipulationsabsicht aufgefasst werden. Aber es kann natürlich auch Unachtsamkeit gewesen sein. Auf jeden Fall ein Manko des Wahlomat.
Ich bin sehr gespannt, wie die Wahl ausgeht.Die SPD + Linke? SPD + FDP (whl eher nicht) SPD + GRÜNE + CDU? OMG
Die Dinger sind Spielzeug; gerade das Richtige, um sich eine Viertelstunde im Netz die Zeit zu vertreiben. Vor Jahren gab es im Netz auch mal einen Diktatormaten. Ob die Seite noch online ist, weiß ich nicht. Der Erkenntnisgewinn war sogar noch besser: Jeder konnte dabei in Erfahrung bringen, ob er sich als starker Mann eher schusselig oder eher gescheit anstellen würde, welche Sorte Diktatur er auf den Weg bringen würde, und so weiter. Mein Ergebnis behalte ich lieber für mich ;-); in Bezug auf den Wahlomaten würde ich sagen: Es gibt weitaus schlimmere Dinge, um die man sich kümmern kann.
Ja, ein nettes Spielchen wenn gerade nichts Anderes zu tun hat. Ich bekomme immer die höchste Übereinstimmung mit DKP und MLPD (83), gefolgt von die Linke (80) und die Partei (78) die anderen mit grösserem Abstand darunter. Aber das war mir auch vorher klar ;-)
Ich weiß nicht, was ich immer falsch mache: Die vier Linksaußen-Parteien sind bei mir ganz oben; im eben durchgedaddelten Extended-Parcours folgt die Halblinks-Bürgerrechts-Gruppe mit Grünen, Piraten und Volt. Abwärts gehts dann, wie es sich gehört von Restlinksmittig bis stramm rechts – wobei die NPD als Ausreißer direkt unter der SPD liegt :-).
Hexenzeug ist die Chose für mich nicht ganz. Die Sozialdemagogie der Rechtsaußen-Truppe wird via Wahlomat immer dann mit hochgepusht, wenn man vernünftige sozialpolitische Forderungen mit anklickt; die AfD hat diesbezüglich da wohl weniger zu bieten. Überspitzt kann man also sagen, dass das Ding stark unter Zuhilfenahme der Hufeisentheorie zusammengebastelt ist. Könnte man ändern – aber wer hat daran schon Interesse? Die bpb wohl kaum.
Als Fan experimenteller Spieltheorien würde mich folgende Frage interessieren:
Wie schaffe ich es, den Wahlomaten so zu beantworten, dass die DKP auf Platz eins und die NPD auf Platz zwei kommt (oder umgekehrt)?
Im Internet geht nix verschütt: die (eigene) Diktatureignung lässt sich über diese Seite gegenchecken. Mein Urteil: zeitvertreibender als Wahlomat; meine Bewertung: naja – im Check eben geben die mir allenfalls vier Jahre an der Macht :-(.
Habs gerademal pobiert, Ergebnis:
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Talent: Fantastisch
Deine Amtszeit: 15 Jahre
Führungsstil: technokratisch
Ideologie: Sozialistisch
So verlief Deine Diktatur:Dein sozialistisches Gesellschaftsexperiment hat zwar einige Opfer gekostet. Aber hey! Wo gehobelt wird, fallen auch Späne. Dummerweise waren es hier und da ein paar Späne zuviel: Deine Gegner haben Dir immer und immer wieder die Gewalt vorgehalten, mit der Du eiskalt durchregierst. Am Ende sorgte ein Generalstreik der arbeitenden Massen dafür, dass Du den letzten Flieger nach Venezuela nehmen musstest. Dort züchtest Du jetzt Koka-Pflanzen und spielst Die Internationale auf der Ukulele.
Job-Alternativen:Versicherungsmathematiker, PayPal-Betrüger
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An meinem Führungsstil muss ich wohl noch arbeiten.
Neuer Versuch:
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Talent: Talentfrei, aber stets bemühtDeine
Amtszeit: 4 Jahre
Führungsstil:technokratisch
Ideologie:Sozialistisch
So verlief Deine Diktatur:Den Stalinismus wieder jugendlich und hipp zu machen, das war Dein erklärtes Ziel. Leider hat das dieser dumme Pöbel auf der Straße einfach nicht verstanden. Deine Vision verfing nicht in den Herzen der Menschen. Stattdessen musstest Du Monat für Monat mit knallharten Repressionen um Dein politisches Überleben kämpfen. Am Ende aber hat ein Generalstreik Dich aus dem Amt gefegt. Du konntest in letzter Sekunde entkommen und lebst jetzt in einer WG mit Edward Snowden in Moskau.
Job-Alternativen:Verkehrspolizist, Proktologe
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Facit: Der erste Versuch mit spontanen Eingaben verlief günstiger, Werd ich mir merken.
»An meinem Führungsstil muss ich wohl noch arbeiten.«
Bei mir fiel der Diktatur-Versuch ähnlich mittelprächtig aus. Beim zweiten habe ich mich immerhin fünf Jahre im Sattel gehalten. Das Ende war: Asyl in Venezuela – allerdings nicht mit Koka-Pflanzen beim Wachsen zusehen, sondern reichen Ami-Touristen Limbo-Tanzen beibringen :-(.
Fazit: An meinem Führungsstil muß ich ebenfalls wohl nich arbeiten.
Schwach, Leute! :-)
So sieht's aus:
Talent:Fantastisch
Deine Amtszeit:18 Jahre
Führungsstil:Tyrannisch
Ideologie:Stalinistisch
So verlief Deine Diktatur:
Du hast klug und lange regiert. Mit der nötigen Prise Repression konntest Du Dein sozialistisches Gesellschaftsexperiment durchsetzen. Aus Deutschland hast Du in der Zeit erfolgreich einen Arbeiter- und Bauernstaat nach Vorbild des glorreichen, kubanischen Volkes geschaffen. Und mit einer Zigarre und etwas Rum hast Du Dich dann am Ende auf Deinen Altersruhesitz in Bad Segeberg zurückgezogen.
Job-Alternativen:Mafiaboss, Söldner
Har – jetzt hab ich’s (beim fünften Versuch):
Talent: Fantastisch
Deine Amtszeit: 22 Jahre
Führungsstil: technokratisch
Ideologie: Sozialistisch
So verlief Deine Diktatur: Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts trägt Deinen Namen! Du hast Dich mit raffinierten Methoden, viel Blendwerk und der richtigen Dosis Liberalität über viele Jahre an der Macht halten können. Deine Gegner haben sich an Dir einfach die Zähne ausgebissen. Der Wirtschaft gehts zwar nicht mehr ganz so gut, aber was solls?! Dummerweise hast Du Dir eines Tages die Finger an einer Ausgabe des "Kapitals" von Karl Marx die Finger geschnitten. Die anschließende Blutvergiftung war ganz sicher nur ein dummer Unfall. Die Menschen trauern noch viele Monate um Dich.
Job-Alternativen: Versicherungsmathematiker, PayPal-Betrüger
Der Trick bei dem Ganzen: Man darf nicht alles sofort wollen :-)
So, hab's auch mal probiert:
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Talent: Fantastisch
Deine Amtszeit: 17 Jahre
Führungsstil: technokratisch
Ideologie: Sozialistisch
So verlief Deine Diktatur: Du hast klug und lange regiert. Mit der nötigen Prise Repression konntest Du Dein sozialistisches Gesellschaftsexperiment durchsetzen. Aus Deutschland hast Du in der Zeit erfolgreich einen Arbeiter- und Bauernstaat nach Vorbild des glorreichen, kubanischen Volkes geschaffen. Und mit einer Zigarre und etwas Rum hast Du Dich dann am Ende auf Deinen Altersruhesitz in Bad Segeberg zurückgezogen.
Job-Alternativen: Versicherungsmathematiker, PayPal-Betrüger
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Habe u.a. die Kirchen frei gehalten und Schikanen nur den Exloverinnen zugebiligt, vielleicht lag's daran.
Aber, Moment: Bad Segeberg?! WTF... :-o
>>Habe u.a. die Kirchen frei gehalten...<<
Hab ich nicht, das war wahrscheinlich mein Fehler.
Und der Presse und dem Rundfunk mehr Freiheit zugestanden als dem Fernsehen, das sollte ich wahrscheinlich auch nicht tun nach meiner Machtergreifung ;-)
Wie man von 37 Prozent am Jahresanfang doch noch eine Wahl vergeigen kann, demonstriert der Lasch-O-Mat.
Noch ein Versuch:
Talent:Fantastisch
Deine Amtszeit:22 Jahre
Führungsstil:Mitfühlend
Ideologie:Sozialistisch
So verlief Deine Diktatur:Grandios! Das Volk nennt Dich liebevoll seinen Commandanten! Du bist der Mann, der die lästige Marktwirtschaft zerschlagen und ein sozialistisches Arbeiter- und Bauernparadies erschaffen hat. Und alle, die das anders sahen, sind mit der Zeit still und heimlich verschwunden. Du blickst auf eine lange und erfüllte Amtszeit zurück. Am Ende hat Dich der gute kubanische Rum die Macht gekostet. Jeden Tag einen Liter, das hält selbst ein so großes und starkes Herz wie das Deine nicht auf Dauer auf.
Job-Alternativen:Soziologie-Professor, Öko-Landwirt
Aber ein Liter Rum pro Tag ist schon heftig.
Der Lasch-O-Mat geht nicht. (Wie auch ;-)
Hmm, bei mir funzt der Link. Vielleicht den Browser wechseln?
In der weißen Leiste muss irgend ein Begriff eingetragen werden, dann >Enter.