Die Spätzle-Connection

Post-Fischer-Ära Die Grünen haben ersichtlich Mühe, ihre Rolle in der Opposition zu definieren

Derweil die große Koalition nach drei Landtagswahlen und handzahmer Haushaltsdebatte munter vor sich hin regiert, werden die Oppositionsparteien sichtlich an die Wand gedrückt. Mit dem Mehltau aus Desinteresse und Frustration, der sich über das Land zu legen scheint, wächst in der Opposition die politische Ratlosigkeit. Am härtesten trifft es die Grünen. Nachdem sie in Rheinland-Pfalz gerade aus dem ersten Landesparlament in den alten Bundesländern geflogen sind - im Osten sind sie schon lange nicht mehr vertreten -, geht die Angst um, dass dies Schule machen könnte. Und weil die Partei ersichtlich Mühe hat, ihre neue Rolle in der Opposition zu definieren, kompensiert sie ihre Hilflosigkeit mit eifrigen Koalitionsspekulationen.

Tatsächlich steckt die Partei machtstrategisch in der Klemme. Seit den Wahlniederlagen des letzten Jahres existiert keine rot-grüne Regierung mehr im Land. Und angesichts der anhaltenden Schwäche der SPD spricht wenig dafür, dass sich daran etwas ändern könnte. Im Gegenteil: Solange die SPD weiterhin im 30-Prozent-Turm steckt, hat sie langfristig keine Chance, in einer anderen Zweier-Konstellation als der großen Koalition die Regierung zu stellen.

Insofern ist der Wille der Grünen zunächst verständlich, sich aus der babylonischen Gefangenschaft der SPD zu befreien. Rein wahlarithmetisch sind die Grünen regelrecht gezwungen, von ihrer Scharnierfunktion in der Mitte des Parteienspektrums taktisch Gebrauch zu machen. Tatsächlich funktioniert keine der heute denkbaren Dreier-Koalitionen, ob Ampel, schwarze Ampel oder Rot-Rot-Grün, ohne die grüne Partei. Und da SPD-Generalsekretär Hubertus Heil voreilig allen linken Experimenten "auf ewig" eine Absage erteilt hat, erlebte man die Grünen im baden-württembergischen Musterländle noch zu Wochenbeginn bei angestrengten Lockerungsübungen gegenüber der Union.

Eifrig wird zu diesem Zweck die gemeinsame konservative Wurzel von Grünen und Union bemüht. Doch der unbedingte Wille zu Schwarz-Grün verkennt eines: Die real-existierende Union ist alles andere als eine konservative Vereinigung. Will man mit einer Partei koalieren, die im Bundestagswahlkampf der einstigen Umweltministerin Angela Merkel den Posten des zukünftigen Umweltministers im Schattenkabinett einfach unbesetzt ließ? Einer Partei, deren von den Grünen eifrig umworbener Ministerpräsident Günther Oettinger vehement für Atomstrom aus Phillipsburg und Neckarwestheim kämpft. Oder sehnen sich die Grünen etwa danach, an Stelle von Sigmar Gabriel mit Michael Glos über die Verlängerung der AKW-Laufzeiten zu feilschen? Herbert Gruhl, einer der Gründerväter der Grünen, ist bekanntlich aus der Union ausgetreten - und täte es heute sicher immer noch.

Das alles müssten die Spätzle-Grünen sehen - wenn sie denn so wertkonservativ wären, wie sie behaupten. Doch auch davon kann in Wirklichkeit keine Rede sein. Was tatsächlich hinter der neuen Attraktivität von Schwarz-Grün steckt, wird vielmehr deutlich, wenn ihr vulgärliberaler Querdenker Oswald Metzger ("Ich bin ein konservativer Grüner") von "so ´ner Art schwarz-grünem Esprit" fabuliert. Eine Koalition mit der Union bedeute "die Annäherung an die Herkunft der Grünen", die vor allem aus gutsituierten Elternhäusern stammen. "Die Grünen nähern sich habituell ihren Herkunftsfamilien an", propagiert Metzger lautstark die Wiedervereinigung des deutschen Bürgertums. Hier in der Tat ist Metzger zuzustimmen: Die in die Jahre gekommenen Grünen drängen in Zeiten wachsender Unsicherheit reuig zurück in den Schoß ihrer bürgerlichen Familien. Was dies allerdings mit wertkonservativem Denken zu tun haben soll, steht in den Sternen.

Vielmehr spiegelt sich in der neuen Konjunktur von Schwarz-Grün die moralische Entkernung des "deutschen Bürgertums". Während die Union alles daran setzt, das Land weiter mit Atomstrom zu versorgen, reduziert gerade die schwäbische Fraktion der Grünen den wertkonservativen Begriff der Nachhaltigkeit immer mehr auf rigide Sparpolitik. "Schaffe, schaffe - Häusle baue", ganz wie aus der guten alten Herkunftsfamilie bekannt. Ökologisch innovativ ist das nicht, sondern allenfalls strukturkonservativ, in der Regel aber schlicht wirtschaftsliberal. Und weil auch die Merkel-Union bei ihrem Rückzug in die fünfziger Jahre so ökonomistisch ist, wie sie eben ist, landet sie in Baden-Württemberg auch dieses Mal letztlich wieder im bewährten Bündnis mit der FDP. Denn anders als 1992, als im Ländle Schwarz-Grün tatsächlich die einzige Alternative zur großen Koalition war, stehen dank der Stärke der Union und der Schwäche der SPD die echten Liberalen stets als erste Wahl unter den willigen Koalitionären bereit. Und daran dürfte sich auch im Bund auf lange Zeit nichts ändern. Umso mehr werden sich bald alle Blicke auf Frankfurt am Main richten, wo es zu einem weiteren schwarz-grünen Bündnis in einer deutschen Großstadt kommen dürfte. Was von der schwarz-grünen Gymnastik bleiben wird, ist der beidseitig bekundete Wille zur Annäherung aus wahltaktischen Gründen. Getreu der Devise: Eine Option mehr hat noch keiner Partei geschadet.

Dabei täte bei den Grünen etwas anderes Not: Nach sieben Jahren in der Regierung brauchen sie ein neues inhaltliches Profil. Ihre große Chance im Post-Fischer-Zeitalter besteht darin, dass sie nach dem Abgang ihres Leitbullen zu ihren Themen zurückkehren. Aufgrund der medialen Fokussierung auf Fischer haben diese gewaltig gelitten. Weit über zehn Jahre verkörperte Fischer die Partei, doch einen selbstverständlichen Nachfolger gibt es nicht - zum Glück. Denn in der relativen Schwäche der neuen Führung könnte langfristig gerade eine Chance liegen - nämlich zugunsten der Inhalte.

Ökologie als das Alleinstellungsmerkmal der Grünen muss zur flügelübergreifenden Zentralgröße der Partei werden - zumal die Energiefrage immer mehr zur Frage von Krieg und Frieden wird. Hier vereint sich die Kapitalismuskritik der Linken mit dem echten Konservatismus der Ökologen. Beides ist in der Union jedenfalls nicht zu finden. Anstatt sich also weiter in schwarz-grünen Spekulationen und inhaltsleeren Diadochenkämpfen um das Fischer-Erbe zu ergehen, sollte sich die Partei lieber an die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm machen. Ansonsten ist die Zeit bis zum geplanten Programmparteitag schneller vergangen, als man heute denkt.


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00:00 07.04.2006

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