Die Straße ist nicht genug

Israel In Tel Aviv schlagen junge Leute erneut ihre Zelte auf. Werden die sozialen Proteste wieder so stark wie im vergangenen Jahr?

Kein Lüftchen vom nahen Meer kann der schwülen Hitze in der Stadt was antun. Es wird Abend an diesem letzten Juni-Samstag in Tel Aviv, und mit dem Ende des Sabbat strömen die Menschen auf die Straßen. Auch auf dem Habima Square, nur einen Steinwurf vom israelischen Nationaltheater entfernt, versammeln sich wieder Menschen. Es sind an die 10.000. Der Habima Square ist ein geschichtsträchtiger Ort. In den zwanziger Jahren als „Akropolis“ geplant, das kulturelle Herz des Landes, wurde 1948 hier die Gründung der israelischen Armee gefeiert. Doch das haben die größtenteils jungen Menschen, die hier stehen, nicht im Kopf. Sie sind gekommen, um die Proteste vom vergangenen Jahr wieder zu beleben, die immense Unterstützung erfuhren und Hunderttausende für Wochen auf die Straße brachten. Sie könnten zuversichtlich sein. Es liegt aber auch ein wenig Angst in der Luft.

In der Woche zuvor ist die Situation nämlich schon eskaliert. Verlief der Protestsommer 2011 friedlich, war bereits der Auftakt der Demonstrationen in diesem Jahr von Gewalt geprägt. Fenster zerbarsten, Müllcontainer fielen um, Ayalon, die größte Autobahn des Landes, wurde blockiert und es gab zahlreiche Verletzte. Nach einer Spontandemonstration vor der Tel Aviver Stadtverwaltung hatte die Polizei 89 Aktivisten verhaftet. Die Videos, die davon im Internet kursieren, zeigen ein Ausmaß von Gewalt, das viele Israelis erschreckt hat.

„So was hat es hier nie zuvor gegeben, dass die Polizei derart hart gegen Demonstranten vorgeht“, sagt Yonatan Levi, 27 und einer der Köpfe der Bewegung. „Der Protest hat ein komplett neues Gesicht. Letztes Jahr hatten wir den Zuspruch der gesamten Administration, von unserem Bürgermeister Ron Huldai bis hin zum Premierminister. Heute werden wir kriminalisiert, und sie hetzen die brutalsten Einheiten des Landes auf uns.“ Was aber ist seitdem passiert? Wie lässt sich das erklären?

„Die Linke muss sich schämen“

Die Vorgeschichte: Im Juli 2011 hatten Hunderte junger Leute an dem frisch renovierten Habima Square Zelte aufgestellt, um gegen überteuerte Mietpreise zu protestieren. Es entwickelten sich die bis dahin größten Sozialproteste der israelischen Geschichte. Die symbolische Besetzung sollte fast drei Monate andauern, der Protest sich mit knapp 100 Zeltstädten über ganz Israel ausweiten. Die nach ihrem Gründungsdatum benannte Bewegung J-14 brachte auf dem Höhepunkt im August 2011 eine halbe Million Menschen auf die Straße: ein Zwölftel der Bevölkerung Israels. Weltweit bekamen die Demonstrationen Aufmerksamkeit. In der Chronologie des Protestjahres 2011 ersetzte der Rothschild Boulevard in Tel Aviv den Tahrir-Platz in Kairo und füllte die Lücke zwischen dem arabischen Frühling und den sogenannten „99 Prozent“ von Occupy Wall Street.

In Israel entstand ein neues, politisches Bewusstsein. Der Bewegung gelang es, dass die Linke sich wieder für soziale Themen interessierte. Jahrelang hatte sie sich darauf konzentriert, die Besatzungs- und Siedlungspolitik des Landes zu kritisieren. Die Forderung nach Gerechtigkeit – „Zedik Chevrati“ – aber wurde unüberhörbar.

Das ist bisher der größte Erfolg für die junge Bewegung. „Ich denke, die veraltete Linke muss sich nach dem letzten Sommer für sich selbst schämen“, meint Stav Shaffir, eine ihrer berühmtesten Stimmen. Die 26-Jährige ist schwer zu erreichen, mit ihren roten Haaren ist sie zum Covergirl großer israelischer Zeitungen wie The Marker, Haaretz und Y-Net geworden. „Die Linke hier hat das Copyright auf Menschenrechte. Was nicht gesehen wird: Die obsessive Beschäftigung mit den Palästinensern hat einen neoliberalen Bodensatz.“

Auch Nimrod Flashenberg sieht das so. Er ist Mitbegründer der Gruppe Tent 48, der selbsterklärten Stimme der arabischstämmigen Bevölkerung. Er hat ein Banner dabei, darauf steht auf Hebräisch wie auf Arabisch „Demokratie für alle, vom Strand bis nach Jordanien“. „Unsere gemeinsame Grundlage“, erklärt er mir, als sich die Demonstration Richtung Yitzak Rabin Square in Bewegung setzt, „ist doch, dass wir alle unter demselben Regime leiden. Es geht in diesem Protest nicht direkt um die Besatzung. Das Ziel dieses Jahr lautet auch nicht, Millionen auf die Straße zu bringen, sondern eine beständige Linke zu schaffen. Die kann für Sozialdemokratie oder Kommunismus sein, letztlich geht es um sozialistische Werte, um Gleichheit. Das ist mit der Ignoranz vieler weißer Aschkenasim und der sich immer wiederholenden Menschenrechts-Rhetorik nicht vereinbar. Es heißt dann oft, der Zionismus sei falsch, aber das ist Ablenkung. Das eigentliche Problem ist der Kapitalismus, ich glaube, die Leute verstehen das langsam, nicht nur in Israel.“

Es hat sich Wut angesammelt

Was die Bewegung aber viel mehr enttäuscht als die elitäre, klassische Linke ist, dass die Regierung nicht auf die Forderungen der Protestanten eingegangen ist, erklärt Stav Shaffir. Zwar hat Premierminister Benjamin Netanyahu ein Komitee unter Führung des Wirtschaftsprofessors Manuel Trajtenberg eingesetzt, um Ideen zu suchen, wie Israel zu mehr sozialer Gerechtigkeit findet. Aber die Vorschläge der Experten sind für die Protestbewegung nicht viel mehr als Schönheitskorrekturen. Symptomatisch dafür sei der Vorschlag Trajtenbergs, die seit Netanyahus Amtsantritt 2009 stetig fallenden Körperschafts- und Einkommenssteuern wieder anzuheben, um den Haushalt zu entlasten und Konsumsteuern zu senken. Denn die hohen Lebenshaltungskosten und speziell die Preiserhöhung für den in Israel allseits beliebten Cottage Cheese gelten als der eigentliche Auslöser der Massenproteste. „Doch bis heute ist nichts ist passiert“, sagt Stav. „Wir vertrauen dieser Regierung kein Stück mehr.“

Nimmt man die Meinungsforschung ernst, sehen das auch zwei Drittel der Israelis so. In einer aktuellen Umfrage der Zeitung Haaretz antworteten 67 Prozent der Befragten, die soziale Lage in Israel habe sich um keinen Deut verbessert. Fast 70 Prozent finden es richtig, den Protest wiederaufleben zu lassen.

Klar also, es hat sich einige Wut angesammelt und auch Radikalität. Am Ende dieses schwülen Samstags werden wieder Müllcontainer brennen und Straßen blockiert sein. Aber diesmal gibt es auch Bilder, die an 2011 erinnern. Auf der offiziellen Bühne wird, untermalt von fröhlicher Popmusik, Harmonie und Gemeinschaft gefeiert. Die Parolen nach sozialer Gerechtigkeit und mehr Bildungs-, Gesundheits-, und Bürgerrechten sind wieder die alten. Die Wortführer der Bewegung sprechen sich in Redebeiträgen vor dem Neubau des Tel Aviv Museum of Art für Solidarität und Aktivismus aus. Auch Daphne Lief ist darunter, die eigentliche Protestikone, die 2011 als eine der ersten ihr Zelt auf dem Mittelstreifen des Rothschild Boulevard aufschlug, und deren Verhaftung vor einer Woche die wütenden Proteste erst richtig anheizte.

Der Mob in der Südstadt

Und ebenso wie vor einem Jahr ist fast das gesamte Spektrum an linken Gruppen und Persönlichkeiten auf der Straße vertreten. Von Studierendengruppen zu Sozialdemokraten seitens Meretz und Ha’Avodah über die kommunistische Partei Chadasch bis zur Gewerkschaft Histadrut und diversen zionistischen Jugendverbänden wie Hashomer Hatzair oder Dror Israel. Nur ein paar Radikale fehlen, etwa die berüchtigten Anarchists against the Wall. Ich frage mich, ob es nur daran liegt, dass dezidierte Besatzungskritik an diesem Abend kein Thema ist.

Tatsächlich spricht auf der Demonstration kaum jemand über die rassistischen Übergriffe, die vor einem Monat im Süden Tel Avivs stattgefunden haben und die Stadt bis heute in Atem halten. Ein wütender Mob hatte im südlichen Bezirk Hatikva die Geschäfte schwarzer Einwanderer verwüstet und auf die Besitzer eingeprügelt. In den Medien hatten sich zuvor Berichte über Gewaltkriminalität bis hin zu Vergewaltigungen durch illegale Einwanderer gehäuft, was nationalistische Politiker als Steilvorlagen für eine wütende Rhetorik nutzten. Die Likud-Abgeordnete Miri Regev sagte sogar, die sudanesischen Flüchtlinge seien wie „Krebs in unserem Körper“. Das Resultat der Ausschreitungen: Das Jerusalemer Amtsgericht erlaubte, 1.500 Einwanderer aus dem Südsudan abschieben zu lassen. Damit nicht genug. Das Innenministerium bereitet inzwischen schon die Ausweisung weiterer Tausender Migranten aus der Elfenbeinküste vor.

Protest auf allen Ebenen

Yonatan Levi ist sicher, dass die Regierung von Benjamin Netanyahu das Thema Einwanderung bewusst auf die Agenda hebt, um die Sozialproteste zu marginalisieren. „Das sind Methoden, die den Blick davon abzulenken sollen, was letzten Sommer passiert ist. Da werden existenzielle Bedrohungsszenarien aufgebaut, eine absolut transparente Strategie“, meint er. „ Aber die Leute im Süden, die Flüchtlinge, genießen die volle Solidarität unseres Protests.“

Und wie geht es nun mit J-14 weiter? Ich frage Stav: „Was ist deine persönliche Vision?“ „Die Leute müssen verstehen, dass Realpolitik notwendiger ist,“ antwortet sie. Es reiche nicht mehr, zu demonstrieren. Aus ihrer Sicht müsse der Protest jetzt alle politischen Institutionen Israels in Beschlag nehmen: die Stadtverwaltung, Schulen, Gerichte, das Parlament. „Durch uns ist Politik sexy geworden, Straßenaktivismus allein löst aber keine Probleme. Es kommt jetzt darauf an, diese Stimme zu nutzen, nicht aus einer bestimmten Partei heraus, aber mit Hilfe all der uns zur Verfügung stehenden Parteien.“ Nimrod wäre schon mit der Amtsenthebung Ron Huldais zufrieden. Das sei ein erreichbares Ziel. „Dov Hanin von Chadasch oder Nitzan Horowitz von Meretz, diese Leute könnten etwas verändern!“

Gegen ein Uhr nachts erreicht die Demonstration ihren Anfangspunkt: Rothschild Boulevard. Die Polizei ist ruhig geblieben. Demonstranten diskutieren über Megafon, ob das erste Zelt dieses Sommers wieder hier wie im letzten Jahr aufgestellt werden soll. Oder in der Arlozoroff Street.

Hanno Pöppel ist freier Reporter. Er reist regelmäßig nach Israel

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10:00 07.07.2012

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