Die Trümmerfrau

Abschied Mit Roland Koch hat Angela Merkel einen weiteren Wortführer des konservativen Flügels vergrault. Dabei sind die Fragen konservativer Menschen wichtiger denn je

Nun ist das Jammern groß. Wer soll, nach Roland Kochs Ankündigung seines Rückzugs aus der Politik, in der Union noch klare Kante reden, wer für die CDU den konservativen Flügel vertreten und die traditionellen Wähler bei der Stange halten? Merkwürdig nur, dass diese Sorge bei denen am größten zu sein scheint, die mit Kochs politischer Linie bisher wenig anzufangen wussten. Bricht nun plötzlich eine Tradition ab? Merkel, Koch: Wer wollte hier wem eins auswischen?

Manches spricht dafür, in den selbst gesetzten Lebensschnitt des hessischen ­Ministerpräsidenten etwas weniger hineinzugeheimnissen. Wenn das postmoderne Leben, privat wie beruflich, in abschnittsweisen Projekten entworfen wird, bleiben die Politiker davon offensichtlich nicht verschont. Warum sollte man Berufspolitiker bis zum buchstäblich letzten Atemzug bleiben? Ob links oder rechts, andere Prioritäten werden wichtiger, die der Nachkriegsgeneration deutscher Demokratie unbegreiflich gewesen wären: Was anderes machen? Geld verdienen? Lieber Zeit für die Familie als der nächste Karriereschritt? Schon vergessen: Nicht nur Koch, auch sein hessischer Antipode Tarek Al-Wazir hat „gekniffen“, als es darum ging, nach Berlin zu gehen. Wir werden das garantiert noch öfter sehen – ein spannender Wandel in der Demokratie.

Natürlich lässt sich Kochs Abschied nicht darauf reduzieren, natürlich muss er politisch interpretiert werden. Steht die CDU also vor der großen Heimatlosigkeit des Konservatismus; ist Angela Merkel dabei, eine tiefe Wurzel der Unionsidentität abzuschneiden? Solche Fragen setzen oft voraus, dass das konservative Element in der CDU – oder in der Wählerschaft, in der Bevölkerung überhaupt – etwas Fixes, etwas Statisches sei, das seinen politischen Sprecher finden müsse, von Strauß über Dregger zu Koch. Dabei wird jedoch eine wichtige Tatsache übersehen: Den alten Konservatismus, wie er noch in den achtziger Jahren als einigermaßen geschlossenes Weltbild existierte – es gibt ihn nicht mehr.

Keine Strömung mehr

Natürlich existieren noch konservative Menschen, auch solche, bei denen politisches Programm und äußerer Habitus eine Verbindung eingehen, die Assoziationen der fünfziger Jahre des letzten Jahrhunderts hervorruft. Aber zu einer repräsentativen Strömung taugen sie nicht mehr. Sie melden Bedenken an, und das ist gelegentlich wichtig, aber ein Regierungsprogramm können sie nicht mehr abliefern. Das ist keine deutsche Besonderheit. Der Konservatismus wird in Europa entweder pragmatisch – diesen Weg gehen jetzt die Briten mit David Cameron. Oder er wird, wie im Italien Berlusconis oder in etlichen postkommunistischen Ländern, populistisch. Muss man Angela Merkel für ihre Präferenz angesichts dieser Alternative kritisieren?

Dekliniert man das vermeintlich Konservative einmal stichwortartig durch, stößt man allenthalben auf die Auflösung klassischer Frontlinien. Aber nicht nur das: Oft schleichen sich in unsere Wahrnehmung auch falsche Bilder einer Vergangenheit ein, in der die Dinge vermeintlich noch ihren Platz hatten. Das ist immer gefährlich und besonders für die Geschichte der CDU. Nehmen wir das konfessionelle und Werteprofil: Das „christlich-konservative“ Element, so liest man jetzt öfters, gehe der CDU verloren. Nun – die Bindungen zur katholischen Amtskirche haben sich in der Tat gelockert. Aber die CDU von heute ist alles andere als kirchen- und christentumsfern – das Gegenteil ist der Fall. Adenauer und Gerstenmaier würden sich verwundert die Augen reiben, sähen sie ihre Partei am Beginn des 21. Jahrhunderts, bis zum Bersten aufgeladen mit Protestantismus und Katholizismus von Merkel und Gröhe und Schavan; christlicher geht’s kaum. Nur ist das mit dem „Konservativen“ nicht mehr synonym. Nicht mehr? Da ist zum Beispiel dieser Erinnerungsfehler, den zu beheben der Name von Heiner Geißler genügt.

Unerwartete Berührungen

Zweiter Fall: das konservative und wirtschaftsfreundliche Profil, für das Roland Koch steht. So ähnlich wie vor ihm Friedrich Merz. Beide sind in der Tat bemerkenswerte politische Persönlichkeiten. Aber das liegt eher daran, dass konservativ und wirtschaftsliberal zu sein eher in einem Spannungsverhältnis zueinander steht als in natürlicher Symbiose. Ludwig Erhard war so wenig ein klassischer Konservativer wie man Alfred Dregger als Mann der Wirtschaft bezeichnen konnte. Oder beweist man Wirtschaftskompetenz jetzt schon, wenn man gelegentlich auf die Endlichkeit des staatlichen Füllhorns hinweist? Das tun die Grünen im Übrigen oft am überzeugendsten. Ein wirtschaftsliberales Programm kann heute weniger denn je konservativ sein, weil es auf die Mobilisierung von Ressourcen zielt: der Frauen, der Migranten – man werfe doch nur einmal einen Blick auf die Forderungen des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft: markt- und unternehmerfreundlicher geht es nicht mehr, aber nicht die Spur von konservativ.

Über die nationale Ausrichtung als Kern des Konservativen muss man eigentlich gar nicht mehr reden. Sicher, bei manchen verfängt das noch. Aber zählt eigentlich auch jemand die Wähler und die Stimmen, die Roland Koch mit seinen Kampagnen von der CDU abgeschreckt hat? Adenauer war Europäer; er hat den Appell ans Nationale taktisch klug eingesetzt. Das selbe kann man von Helmut Kohl sagen. Was der CDU heute fehlt, ist nicht strammer Patriotismus, sondern ein überzeugendes Konzept der Weiterentwicklung Europas in seiner tiefen Krise.

Das politische Koordinatensystem hat sich verändert. Man kann nicht immer über die tiefe Milieu- und Identitätskrise der SPD reden und zugleich glauben, in der CDU müsste die Fackel eines alten Konservatismus weitergegeben werden. Das neue Koordinatensystem ist nicht mehr linear, sondern eher das eines gekrümmten Raumes: mit vielen, auch unerwarteten Berührungspunkten zwischen scheinbar weit voneinander Entferntem. So treffen sich CDU und Grüne oftmals, ohne dass die CDU deshalb „linker“ geworden wäre, etwa bei Fragen zur Forschung an embryonalen Stammzellen.

Ein genialer Vereinfacher geht

Deshalb kann sich die CDU-Vorsitzende freilich noch lange nicht zurücklehnen. Sie muss sich vorhalten lassen, die Vision, die sie vielleicht hat – von dem Auftrag ihrer Partei ebenso wie von der Zukunft des Landes –, ihren Mitgliedern nicht erklären, nicht vermitteln zu können. Gibt es einen gemeinsamen Nenner dessen, was in den verschiedenen unionsgeführten Ressorts betrieben wird, teilweise ja sehr profiliert: zwischen der Forschungspolitik Schavans und der Familienpolitik von der Leyens und jetzt Schröders? Welchen politischen Kern hat Finanzpolitik unter der Ägide der CDU, außer den scheinbar selbstverständlichen, das Geld beieinander zu halten; welchem gesellschafts- und ordnungspolitischen Entwurf folgt sie? Die Antwort auf diese Fragen wird sich immer weniger auf der Skala von „links oder rechts“ abbilden lassen, auch wenn die Medien das noch gerne einfordern.

Umso wichtiger könnte ein konservativer Flügel sein, der mehr bohrende Frage ist als selbstgewisser Fanfarenstoß: Wo liegt inmitten der stürmischen Veränderungen, vom Internet über die Globalisierung bis zu den privaten Lebensformen, noch Stabilität? Wohin führen all die Veränderungen, und müssen wir sie umstandslos akzeptieren, oder dürfen wir auch nach Schäden und Folgekosten in ihrem Verlauf fragen? Die Antworten können im Einzelfall sehr unterschiedlich ausfallen: größtmögliche Forschungsfreiheit oder strenger Lebensschutz? Mit Roland Koch ist ein genialer Vereinfacher gegangen, für den die meisten Dinge eindeutig zu sein schienen. So ist die Welt aber nicht mehr, auch wenn sich damit noch andere als Koch, und beileibe nicht nur Konservative, schwer tun. Die CDU darf ihre Anhänger in dem Ringen mit den komplizierten Lebenslagen und Weltsituationen nicht alleine lassen, sondern muss ihnen Orientierung vermitteln, die nicht die Form eines Patentrezeptes hat. Da warten auf Angela Merkel noch große Herausforderungen.

Paul Nolte ist Historiker und Herausgeber von Geschichte und Gesellschaft, Zeitschrift für historische Sozialwissenschaft. Er beschreibt sich selbst als neokonservativ mit Sympathie für schwarz-grüne Bündnisse

16:20 02.06.2010

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