Die Unvollendete

Porträt Andrea Nahles hat sich für die Rolle der Arbeitsministerin neu erfunden. Nun will sie die Rente reformieren
Anja Krüger | Ausgabe 46/2016 32

Die Wunde war noch frisch, als sich Andrea Nahles vor der letzten Bundestagswahl in einem Saal des Kölner Gürzenich den Fragen zweier Redakteurinnen der Frauenzeitschrift Brigitte stellte. Immer wieder schien durch, wie sehr es die damalige SPD-Generalsekretärin verletzt hatte, in die zweite Reihe hinter das Herren-Trio Gabriel-Steinmeier-Steinbrück geschoben worden zu sein. „Dreifaltigkeit ohne Maria war noch nie was“, versuchte sie mit gewohnter Flapsigkeit die Kränkung zu überspielen.

Die Katholikin aus der Eifel kokettierte früh mit höchsten Ämtern. „Hausfrau oder Bundeskanzlerin“, schrieb sie in ihrer Abiturzeitung über ihre Berufswünsche. Sieben Jahre nach ihrem Eintritt in die SPD mit 18 wurde sie Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, schnell stieg sie in die Führungsriege der Partei auf und zog in den Bundestag ein. Nach der letzten Bundestagswahl gab sie ihre Funktion in der zweiten Reihe auf und wurde Bundesministerin für Arbeit und Soziales in der Großen Koalition. In dieser Rolle machte sie zügig und relativ geräuschlos die Hausaufgaben, die ihr der Koalitionsvertrag aufgab: die Einführung des Mindestlohns, die Rente mit 63 für bestimmte Gruppen, die Eindämmung der Leiharbeit – Projekte, die wegen ihrer typisch sozialdemokratischen Halbherzigkeit von der Opposition im Bundestag attackiert werden, aber in den eigenen Reihen dennoch als Erfolg gelten. Auf ihrem To-do-Zettel steht noch die Rentenreform, für die sie Ende November ein Konzept vorlegen will.

Nicht ihre Bilanz als Ministerin überrascht an Nahles ein knappes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl. Die 46-Jährige hat sich als öffentliche Figur neu erfunden. Die vor-ministerielle Nahles war laut, schrill, mitunter peinlich. Für den SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach machte sie Wahlkampf in einem T-Shirt, das dessen Gesicht in das berühmte Bildnis Che Guevaras montiert zeigte. Unvergessen ist ihr angeschickerter Auftritt im Dirndl beim Münchner Oktoberfest oder wie sie im Bundestag bei einer Rede das Pippi- Langstrumpf-Lied sang. Aus der früheren Nahles strömten halbfertige Gedanken und Gehässigkeiten gegenüber politischen Gegnern ungefiltert heraus.

Besonnen und staatstragend

Das scheint vorbei zu sein. Nahles gibt sich bei Auftritten besonnen und kontrolliert. Ihre Stimme überschlägt sich seltener. Sie verzichtet in der Öffentlichkeit auf Formulierungen wie „meine Fresse noch mal“ oder „verdammte Kacke“. Angela Merkel hat sich vor dem Durchstarten eine neue Frisur zugelegt. Nahles probiert es mit neuem Vokabular. Sie gibt sich betont staatstragend. Wenn die SPD unter Führung von Parteichef Sigmar Gabriel oder Hoffnungsträger Martin Schulz bei der kommenden Bundestagswahl eine weitere krachende Niederlage einfährt, könnte ihre große Stunde schlagen.

Nahles gilt als Parteilinke. Im Jahr 2000 war sie Gründungsmitglied des Forums Demokratische Linke, dem Nachfolger des parteilinken Frankfurter Kreises. 2006 heuerte sie die ehemalige PDS-Bundestagsabgeordnete Angela Marquardt als Mitarbeiterin an – ein früher Fingerzeig in Richtung Rot-Rot-Grün. Unter ihrer Führung könnte der SPD die dringende programmatische und strategische Erneuerung gelingen, soll der neue Habitus signalisieren. Ob Nahles das tatsächlich kann, ist ungewiss. Sie ist eine machtbewusste Technikerin, keine Intellektuelle.

Für ihre politische Zukunft mitentscheidend ist, ob es ihr gelingt, beim Rentengipfel der Großen Koalition ein kluges Konzept vorzulegen und die weitere Ausweitung der Lebensarbeitszeit zu verhindern. Die Rentenreform der rot-grünen Bundesregierung führte zu einer drastischen Senkung künftiger Renten, die von ihrem Vorgänger Franz Müntefering durchgesetzte Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre ist eine weitere Kürzung. Nahles weiß, dass die Ausweitung der Lebensarbeitszeit nichts anderes bedeutet als eine Umverteilung von Arm zu Reich. Geringverdiener sterben eher als Wohlhabende.

Nahles’ Vater war Maurermeister, er starb mit 73 Jahren. Tochter Andrea hat ein Universitätsexamen in Germanistik, einen eigentlichen Brotberuf hat sie nicht. Sie hat eine typische SPD-Karriere hinter sich. Normale Erwerbsarbeit gehört heutzutage nicht mehr dazu. Während ihres Studiums war sie ökonomisch als Mitarbeiterin eines SPD-Abgeordneten abgesichert. 1998 zog sie das erste Mal als Abgeordnete in den Bundestag ein – mit 28 Jahren. Als sie ihr Mandat 2002 verlor, kam sie bis zum Wiedereinzug 2005 im IG-Metall-Verbindungsbüro Berlin unter. Ihre IG-Metall-Mitgliedschaft bedeutet aber nicht, dass sich die Arbeitsministerin die Forderung der Gewerkschaften nach einem Stopp weiterer Rentensenkungen eins zu eins zu eigen macht.

„Ich kann nicht versprechen, dass die Bäume in den Himmel wachsen“, dämpfte sie die Erwartungen beim IG-Metall-Sozialstaatskongress in Berlin. Aber sie wolle Schluss machen mit der „Angstmacherei“ beim Thema Rente. Altersarmut ist gerade aufgrund der sozialdemokratischen Rentenpolitik für viele Millionen Menschen sehr wahrscheinlich, die Angst davor keineswegs unbegründet. Mit einer Aufwertung der Renten für Geringverdiener, wie sie Union und SPD vorschwebt, wird es nicht getan sein. Aber ein großer Wurf ist in der Rentenpolitik nicht in Sicht. Nahles hat sich den Begriff der „doppelten Haltelinie“ ausgedacht, um gleichermaßen Gewerkschaften und das Arbeitgeberlager zu besänftigen. „Das Rentenniveau darf keine Rutschbahn werden, doch auch bei den Versicherungsbeiträgen muss es Gewissheit geben“, beschreibt sie ihre Vorstellungen. Das klingt nach einem klassischen sozialdemokratischen Kompromiss, der die Erosion der SPD-Wählerschaft beschleunigen statt aufhalten dürfte.

06:00 21.11.2016

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