Die Wehrpflicht - Schrecken ohne Ende?

Volle Deckung Peter Strucks "Verteidigungspolitische Richtlinien" und ein anachronistisches Wehrsystem

Der Irak besaß eine Wehrpflichtigen-Armee, ausgestattet mit Waffen, die zum Teil 15 - 25 Jahre alt waren. Dagegen setzten sich die amerikanischen und britischen Streitkräfte aus Freiwilligen, professionellen Männern und Frauen, zusammen, die gründlich ausgebildet und mit moderner Militärtechnik vertraut waren. Diese Professionalität war ausschlaggebend für die haushohe Überlegenheit der Koalitionsstreitkräfte ... " - Zu diesen zweifelsfrei treffenden, andererseits für den Kenner der Materie nicht überraschenden Schlussfolgerungen gelangt Anthony H. Cordesman, Inhaber des Arleigh A. Burke Lehrstuhls für Strategie am Center for Strategic and International Studies, Washington D.C., in seiner umfangreichen Analyse des jüngsten Irak-Krieges (s. www.csis.org/features/iraq/instantlessons. pdf).

Das Bundesverteidigungsministerium lassen derartige Expertisen kalt, nicht aus Abscheu über den anglo-amerikanischen Waffengang, sondern weil sie nicht zur Ideologie von der Unverzichtbarkeit der Allgemeinen Wehrpflicht in diesem Lande passen. Unverdrossen verkündet Minister Struck (SPD), er lasse an der neunmonatigen Wehrpflicht nicht rütteln, und führt damit zugleich seine gerade erst erlassenen "Verteidigungspolitischen Richtlinien" ad absurdum. Dort heißt es nämlich, die herkömmliche Landesverteidigung gegen einen konventionellen Angriff entspreche als strukturbestimmende Aufgabe der Bundeswehr nicht mehr den aktuellen sicherheitspolitischen Erfordernissen. Vielmehr seien internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung der wahrscheinlichere Auftrag. Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen. Allerdings muss dann auch die zwingend logische Konsequenz gezogen werden. Und die lautet: Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht und Übergang zu einer professionellen Freiwilligenarmee.

Die Wehrpflicht als staatsbürgerlicher Zwangsdienst lässt sich einzig und allein mit der Notwendigkeit klassischer Landesverteidigung im Bündnis rechtfertigen. Der wehrpflichtige "Staatsbürger in Uniform" ist der "geborene Verteidiger seines Landes", so dachten die Gründerväter der Bundeswehr. Vom zwangsrekrutierten "Weltbürger in Uniform", der am Hindukusch operiert, war nie die Rede. Daher stellt, wer mit dem neuen Auftrag für die Bundeswehr argumentiert, um die Wehrpflicht zu retten, deren Begründung auf den Kopf!

Offenbar in voller Kenntnis dieser Sachlage hat sich der Verteidigungsminister bei seinen "Verteidigungspolitischen Richtlinien" eine Hintertür offen gehalten, um ohne Gesichtsverlust die Wehrpflicht für den Fall aussetzen zu können, dass sie sich entgegen seiner Absicht als politisch nicht mehr haltbar erweisen sollte. Die einschlägige sicherheitspolitische Begründung findet sich ziemlich am Schluss der "Richtlinien", in Ziffer 85 in Verbindung mit Ziffer 86. Dort heißt es: "Die Befähigung zur Unterstützung von Bündnispartnern bleibt vor allem vor dem Hintergrund möglicher regionaler Konflikte oder terroristischer Angriffe notwendig. Die Streitkräfte sind deutlicher daran auszurichten, dass ihre Fähigkeiten, Mittel und Strukturen mit denen ihrer Partner harmonisiert sind und dadurch doppelte Kapazitäten vermieden werden ... Der deutlich erweiterten, politisch und militärisch nutzbaren Vorwarnzeit im Fall eines Angriffs auf das Bündnis als Ganzes ist strukturell Rechnung zu tragen."

Wenn demnach eine neue Rolle der Bundeswehr in einer angestrebten Europäischen Verteidigungsunion, deren Mitglieder weitgehend Freiwilligenarmeen unterhalten, die Wehrpflicht obsolet erscheinen lässt, aber die Bundeswehrführung daran verbissen festhält, ist ein Blick auf die einschlägigen Argumente aufschlussreich.

Flicken und Putzen

Jüngst hieß es bei Minister Struck: "Wehrpflicht erhalten, heißt für mich: Nachwuchs nicht kaufen, sondern gewinnen!" Fürwahr ein Postulat, dessen Semantik analysiert sein will. Wehrpflicht dient, so der Minister, der Nachwuchsgewinnung - Wehrpflichtige würden nicht gekauft. Freilich werden sie auch nicht gewonnen, sondern qua Wehrpflichtgesetz zur Ableistung ihres Dienstes gezwungen. Korrekt müsste des Ministers Sprüchlein lauten: "Nachwuchs nicht kaufen, sondern erzwingen!"

Nun gelangt in der Tat eine beachtliche Zahl von Wehrpflichtigen während ihres erzwungenen "Praktikums" bei der Bundeswehr zu der Auffassung, eine längerfristige Verpflichtung als Soldat auf Zeit könnte sich lohnen. Allerdings unterscheidet sich der Bewerber aus den Reihen der Wehrpflichtigen in seinen Motiven keineswegs vom ungedienten Bewerber um eine längere Dienstzeit in der Armee. Beide nämlich wägen sehr rational ab, welche Vorteile und Chancen, aber auch Nachteile und Risiken der Dienst in der Bundeswehr mit sich bringt. Die Bezahlung ist dabei kein unwesentlicher Faktor.

Ebenso wichtig mag die Sicherheit des Arbeitsplatzes sein. Vor allem aber überzeugt, wie empirische Studien belegen, der Arbeitgeber Bundeswehr mit seinen Angeboten zur Aus- und Weiterbildung. So wären ohne die Möglichkeit zum Studium an den Universitäten der Bundeswehr zwei Drittel der Offiziere nicht Zeit- oder Berufssoldat geworden. Ohne die Reform der Unteroffiziers- und Feldwebellaufbahnen in der Ära Scharping - sie ermöglicht heute jedem Angehörige dieser Dienstgradgruppen eine zivilberufliche Aus- und Fortbildung - würden nicht Massen von Bewerbern die Bundeswehrzentren für Nachwuchsgewinnung bevölkern.

Angesichts der differenzierten Interessenlage von Bewerbern für den soldatischen Dienst kann vom "Einkaufen" des Nachwuchses keine Rede sein, wie überhaupt derartige Formulierungen einer subtilen Diffamierung der Berufssoldaten nahe kommen, die ihren Weg in die Streitkräfte nicht als Wehrpflichtige, sondern als freiwillige Bewerber gefunden haben. Will Peter Struck mit seiner Einlassung suggerieren, es handle sich um gekaufte Söldner, die aus schnödem materiellen Interesse vorsprechen, während zuvor zwangsrekrutierte Wehrpflichtige aus hehrem Idealismus Dienst am Vaterland tun?

Zur Zeit rekrutiert die Bundeswehr noch etwa 40 Prozent ihres jährlichen Ergänzungsbedarfs an Zeitsoldaten aus den Reihen der Wehrpflichtigen. Dieser Anteil schrumpft stetig und wird bei Erreichen eines Zielquorums von nur noch 53.000 Grundwehrdienstleistenden in der künftigen Personalstruktur bestenfalls 20 Prozent betragen. Das heißt, die Bundeswehr muss künftig ohnehin mindestens 80 Prozent des von ihr benötigten Nachwuchses unter ungedienten Bewerbern finden - angesichts deren seit 2001 drastisch gestiegener Zahl kein unlösbares Problem.

Ein anderes zur Begründung der Wehrpflicht vorgebrachtes Argument lautet, Grundwehrdienstleistende würden durch ihre Funktion im Inland, Auslandseinsätze erst ermöglichen. Viele Wehrpflichtige sehen das offenbar anders, klagen sie doch seit Jahren darüber, dass sie mit ihrem Dienst spätestens nach Abschluss der Grundausbildung vorzugsweise als billige Arbeitskraft und Dienstleister geschätzt werden - man braucht sie zum Wacheschieben (insbesondere vor US-Liegenschaften), für Reinigungs- und Putzdienste, für Instandsetzungsarbeiten oder als Ordonnanzen in Offizierkasinos - kurzum für jede Menge nervtötender Routine. Dass unter diesen Umständen der Aufwand für die Ausbildung und Ausrüstung der Grundwehrdienstleistenden in keinerlei vernünftigem Verhältnis zu ihrem Nutzen steht, lässt sich kaum bezweifeln. Wer die Wehrpflicht aufrechterhält, verantwortet damit auch eine ungeheure Ressourcenverschwendung.

Männer und Frauen fürs Grobe

Als weiteren Grund für die Beibehaltung der Wehrpflicht führt der Verteidigungsminister an, dass er "eine Wehrverfassung und eine gesellschaftliche Integration der Streitkräfte möchte, die zu einer kritischen öffentlichen Kontrolle militärischer Einsätze über deren Notwendigkeit wesentlich beiträgt." Und weiter: "Die Bundeswehr darf nicht als Dienstleistungsbetrieb für riskante Auslandsaufgaben verstanden werden!" Es wird damit unterstellt, dass nur eine Wehrverfassung in Gestalt der Wehrpflicht eine adäquate öffentliche Kontrolle von Bundeswehreinsätzen sichert und "enthemmte" Politiker von einem militärischen Abenteurertum abhält.

Ein Blick auf die Historie der Wehrpflicht zeigt, dass sich die ursprünglich allein für die Landesverteidigung geschaffene Institution jedwedem politischen System dienstbar machen und zu jedwedem politischen Zweck gebrauchen und auch missbrauchen ließ. Die Wehrpflicht und der totale Krieg konnten durchaus als siamesische Zwillinge auftreten. Die Volks-, Eroberungs- und Vernichtungskriege des 19. und 20. Jahrhunderts wurden durchweg mit Wehrpflichtarmeen geführt. Bis in die jüngste Zeit hat sich daran wenig geändert, denkt man nur an den Krieg Russlands in Tschetschenien, in dem junge Wehrpflichtige massenhaft verheizt werden. Von der "Institution Wehrpflicht" eine Rückversicherung gegen militärisches Abenteurertum zu erwarten, zeugt schlicht von geschichtlicher Ignoranz.

Die rot-grüne Bundesregierung hat das Wehrpflichtsystem mitnichten als Hindernis empfunden, wenn Soldaten in Kampfeinsätze - ins Kosovo und nach Afghanistan - geschickt wurden und sie damit - vorsichtig ausgedrückt - in eine völkerrechtliche Grauzone marschierten. Die Wehrpflicht ist keine Hemmschwelle für mögliche Kampfeinsätze. Von ihrem Erhalt die Garantie für eine "Kultur der Zurückhaltung" zu erwarten, ist schlechterdings naiv. Zudem wäre im Vergleich mit den NATO-Alliierten zu sagen, dass gerade in den "Wiegen der Demokratie" - den USA, Großbritannien oder Frankreich - die Wehrpflicht teils schon seit Jahrzehnten ausgesetzt oder abgeschafft wurde, und diesem Schritt weitere NATO-Partner folgen.

Geradezu grotesk wirkt das Argument von der Wehrpflicht als Rückversicherung gegen militärisches Abenteurertum, wird es von einem in Verantwortung stehenden Politiker in Anspruch genommen. Denn was wird damit im Kern artikuliert? Zuvörderst, dass die Bereitschaft und Fähigkeit zum verantwortungsbewussten Umgang mit dem Instrument des Militärs davon abhängen, ob man es mit Wehrpflichtigen oder Freiwilligen zu tun hat. Wehrpflichtige hätten demnach einen höheren Anspruch darauf, dass die politische und militärische Führung mit ihnen gewissenhafter verfährt als mit freiwilligen Soldaten - handelt es sich bei diesen doch letztlich nur um Männer und Frauen fürs Grobe, die für ihr Risiko ja bezahlt werden. Wer als Entscheidungsträger durch den Gebrauch solcher argumentativer Rohrkrepierer auffällt, sollte sich ernsthaft fragen, ob er seinem Amt noch gerecht wird.

Im Hinblick auf jedweden Einsatz der Bundeswehr gilt, dass es jeweils gute Gründe geben muss, um auf militärische Gewalt zurückzugreifen. Existieren diese Gründe, so kann sich die politische Führung für den Gebrauch militärischer Mittel entscheiden - unabhängig davon, ob es sich um eine Wehrpflichtigen- oder Freiwilligenarmee handelt. Existieren diese Gründe jedoch nicht, verbietet sich jeder Militäreinsatz, ob nun einer Wehrpflichtigen- oder Freiwilligenarmee. Nicht das Wehrsystem darf über den Einsatz der Streitkräfte entscheiden, sondern die völkerrechtliche Legitimation einer Operation.

Loyalität nur "erkauft"?

Gebetsmühlenhaft wird in der laufenden Debatte auch das Argument zitiert, nur die Wehrpflicht garantiere die Integration der Bundeswehr in die demokratische Gesellschaft. Bei Peter Struck liest sich das so: "Bürgernahe Streitkräfte zu sein, ist zu einem Qualitätsmerkmal der Bundeswehr geworden. Dies wäre ohne den integrativen Charakter der Wehrpflichtarmee gar nicht möglich geworden ... Wehrpflicht erhalten heißt für mich: Vertrauen in die Streitkräfte erhalten." Auch dieses Argument wird durch ständige Wiederholung nicht richtiger.

Erstens gewährleistet die Wehrpflicht längst nicht, dass - wie Struck meint - "alle gesellschaftlichen Schichten die Bundeswehr tragen". Die Hälfte der Gesellschaft, die Frauen nämlich, sind a priori ausgenommen. Darüber hinaus entzieht sich der gebildetere Teil der männlichen Jugend dem Wehrdienst durch den zivilen Ersatzdienst. Die tatsächlich Rekrutierten stellen eine ganz spezifische Auswahl der bundesrepublikanischen Gesellschaft dar, auffallend sind ein unterdurchschnittliches Bildungsniveau, starke Militäraffinität und ein eher rudimentäres Demokratieverständnis. Es vermag daher nicht zu überraschen, dass regelmäßig weit mehr als 90 Prozent aller Taten mit rechtsradikalem Hintergrund, die in der Bundeswehr als "Besondere Vorkommnisse" zur Meldung gelangen, von Wehrpflichtigen verübt werden.

Schon der ehemalige Verteidigungsminister Rühe (CDU) hatte die Möglichkeit prüfen lassen, Wehrpflichtige mit unerwünschten politischen Einstellungen vom Dienst in der Bundeswehr fernzuhalten. Mehr als ein Indiz dafür, dass die Vorstellung von der Wehrpflicht als Garant für die Demokratieverträglichkeit der Armee einen Mythos bedient. Ein Freiwilligenheer hingegen lässt sich - vorausgesetzt es gibt den politische Willen - sehr demokratieverträglich führen, das fängt mit der Personalauswahl an und reicht bis zu den Sanktionen des Wehrstrafgesetzes.

Auch empirisch findet die These, nur durch die Wehrpflicht ließe sich der Mutation der Armee zum Staat im Staate ein Riegel vorschieben, keinerlei Bestätigung. Die Zeit- und Berufssoldaten der Bundeswehr haben sich bisher überwiegend als demokratieverträgliche Staatsbürger in Uniform geriert. Im Gegensatz zur Reichswehr der Weimarer Republik, in der systematisch ein "Gesinnungssoldatentum" etabliert wurde, ist die Funktionselite der Bundeswehr in einem rechts- und sozialstaatlich verfassten Land aufgewachsen und sozialisiert worden. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, sie bliebe es, auch wenn sie sich allein aus Freiwilligen rekrutierte.

Die angeführte Auffassung von Minister Struck ist nicht zuletzt deshalb problematisch, weil sie den Eindruck erweckt, dass es die Wehrpflichtigen sind, die Vertrauen verdienen, aber nicht die bezahlten Freiwilligen, deren Loyalität nur "erkauft" sein kann. Angesichts einer politischen Klasse, die sich nicht selten durch Inkompetenz bei drängenden Strukturreformen, durch Spendenskandale und Gesetzesbrüche empfiehlt, offenbart eine solche Argumentation gegenüber einer Institution, deren Vertrauenswerte in Umfragen regelmäßig vor denen von Politikern liegen, eine gewisse Dreistigkeit.

Warum schreckt Verteidigungsminister Struck weiterhin davor zurück, endlich die unheilige Allianz zur Bewahrung des Status quo zu sprengen, die von SPD und CDU mit Militärbürokraten, Teilen der Generalität, Gewerkschaften und Bundeswehrverband seit langem gebildet wird. Die Antwort dürfte in der besonderen Natur des Spiels liegen, dem sich diese Allianz hingibt - einer Art Polit-Mikado, dessen wichtigste Regel lautet: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren - nämlich Wähler und Mandate in den von Garnisonsschließungen betroffenen Regionen.

Sollte die SPD die nächste Bundestagswahl verlieren, wäre aller Voraussicht nach eine konservativ-liberale Regierung am Zuge, der Wehrpflicht ein Ende zu bereiten. Vermutlich steht dann von der FDP - bei ihr ist die Aussetzung der Wehrpflicht längst Parteiprogramm - diesbezüglich mehr Durchsetzungskraft zu erwarten als von den Grünen, die um des Machterhalts willen bereit waren, auf jedes ihrer erhabenen Prinzipien zu verzichten. Bleibt nur ein Problem: Dies üble Spiel wird auf dem Rücken der Bundeswehr und auf Kosten des Steuerzahlers ausgetragen.

Der Autor, der in diesem Beitrag seine persönlichen Auffassungen vertritt, ist Oberstleutnant der Bundeswehr.

Liebe Leserin, lieber Leser,

dieser Artikel ist für Sie kostenlos.
Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber auch in diesen Zeiten Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag hier abonnieren oder 3 Ausgaben gratis testen. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Ihre Freitag-Redaktion

00:00 08.08.2003

Ausgabe 37/2021

Hier finden Sie alle Inhalte der aktuellen Ausgabe

3 Ausgaben kostenlos lesen

Der Freitag ist eine Wochenzeitung, die für mutigen und unabhängigen Journalismus steht. Wir berichten über Politik, Kultur und Wirtschaft anders als die übrigen Medien. Überzeugen Sie sich selbst, und testen Sie den Freitag 3 Wochen kostenlos!

Kommentare