Die Wellenreiterin

Porträt Mette Frederiksen geht als dänische Premierministerin bei der Corona-Bekämpfung ihren eigenen Weg
Die Wellenreiterin
Als Ministerin wurde das einst linke Polit-Talent Frederiksen in Rekordzeit härter, angepasster und sehr instinktsicher

Foto: Francis Dean/Imago Images

Seit drei Wochen sind in Dänemark Kindergärten und Schulen bis zur Klassenstufe fünf wieder geöffnet, allerdings unter strengen Auflagen und mit der Ankündigung, alles werde widerrufen, sobald die Infektionszahlen bedenklich stiegen. Von Anfang an hat sich die sozialdemokratische Premierministerin Mette Frederiksen Respekt für ihren Umgang mit der Pandemie erworben. Sie verordnete frühzeitig strikte Maßnahmen, ließ sich dann aber von der Schulbehörde überzeugen, wie man wieder in den Unterricht einsteigen könne: durch garantierte vier Quadratmeter Fläche für jeden Schüler, reduzierte Klassenstärken, den Verzicht auf Schulessen und mindestens zweimal pro Tag desinfizierte Toiletten.

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Der Wechsel ihres Krisenmanagements zwischen Konsequenz und kontrollierter Rückkehr zu Gewohntem verhalf der 42-jährigen Frederiksen zu bis dato unbekannter Popularität. Der Anteil der Dänen, die ihr kompetente Arbeit bescheinigen, stieg im April von 39 auf 79 Prozent. Auch als Partei können die Sozialdemokraten davon profitierten, nimmt man das eher bescheidene Wahlergebnis von knapp 26 Prozent der Stimmen vom Juni 2019 als Maßstab. Würde jetzt abgestimmt, sei von einem Zuspruch um die 35 Prozent auszugehen, prophezeien die Demoskopen – der beste Wert seit dreißig Jahren. Frederiksen surft derzeit auf einer Welle des Erfolgs, und das hat sicher auch damit zu tun, dass ihre Regierung umgerechnet mehr als 50 Milliarden Euro bereitstellt, um Dänemarks Wirtschaft aus der Corona-Krise zu führen.
Kritiker wird das einmal mehr ermuntern, Frederiksen ein zu unternehmerfreundliches Agieren anzukreiden und an die Zeit zu erinnern, in der sie noch in der Opposition war.

„Der Kapitalismus ist krank geworden“, hatte sie 2017 als Vorsitzende der Sozialdemokraten in einem Interview erklärt. Es störe sie, wie die Bevölkerung durch wachsende Ungleichheit verunsichert werde. Die Aussage verwies auf ein Credo ihrer damaligen politischen Arbeit. Als Frederiksen dann aber zwei Jahre später die Regierung übernahm, fehlte es an ambitionierten Entscheidungen, um der zitierten Erkenntnis Rechnung zu tragen. Der Sozialwissenschaftlerin und früheren Gewerkschafterin schien von nun an eine marktkonforme Sozialdemokratie die angemessene Antwort auf Herausforderungen zu sein, denen die soziale Marktwirtschaft ausgesetzt ist. Gehe es nach ihr, ließ sie wissen, dürfe das Versprechen von Gemeinbesitz an Produktionsmitteln nicht ins Parteiprogramm zurückkehren, zu dem sich die Sozialdemokraten noch in den späten 1970er Jahren bekannt hatten. Was bleibt, ist das Bedürfnis nach Regierungsmacht. Was dagegen ihre Kritiker vermissen, sind Visionen für eine solidarische Gesellschaft. Dabei gäbe es genug zu tun, denn auch in Dänemark leidet ein Teil der arbeitenden Bevölkerung unter den viel zu niedrigen Löhnen. Auch die Kluft zwischen Land und Stadt wird immer tiefer.

Mette Frederiksen begann ihre Karriere bei den Sozialdemokraten als Idealistin des linken Flügels. Schon mit 24 Jahren wurde sie 2001 ins Parlament gewählt. Wegen ihrer ebenso leidenschaftlich wie pointiert vorgetragenen Ansichten wurde sie schnell bekannt. Als 2014 die damalige sozialdemokratische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt eine Justizministerin suchte und sie in Mette Frederiksen fand, blieb das nicht ohne Wirkung. Das Polit-Talent lernte in Rekordzeit, die politischen Umgangsformen instinktsicher zu beherrschen. Sie hielt sich an Thorning-Schmidt, die eine durch und durch wirtschafts- und marktfreundliche Politik verfolgte, um so einer Gesellschaft des steten Wettbewerbs zu dienen.

Die Regierungschefinnen Thorning-Schmidt und Frederiksen gleichen sich nicht minder in der Haltung, notfalls in Kriege gegen Länder des Südens zu ziehen. Dabei geht es insbesondere um die Beziehung zu den USA wie die Interessen der eigenen Rüstungsindustrie. Frederiksen und ihre Verteidigungsministerin Trine Bramsen stimmen darin überein, dass „unsere kostbare Demokratie und unsere Freiheitswerte“ auch jenseits der dänischen Grenzen geschützt werden müssen. Wenn man so will, setzt das Kabinett Frederiksen eine Außenpolitik fort, wie sie die rechtspopulistische Dansk Folkeparti definiert hat, als von ihr bis 2019 bürgerliche Minderheitsregierungen toleriert wurden. Davon beeinflusst hat Dänemark ein System von Flüchtlingsunterkünften errichtet, in denen Menschen, die vor Kriegen wie in Afghanistan fliehen, restriktiver behandelt werden als in Gefängniszellen. Dass sich die Verhältnisse nicht ändern, hat den Segen der Regierung. „Es sollte kein schöner Ort sein, um sich dort aufzuhalten“, sagt Justizminister Nick Hækkerup über ein Camp, das nach dem Urteil des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter eines der schlimmsten in der EU ist.

Wie hart und konsequent sie sein kann, hatte Frederiksen vor der Corona-Krise bereits durch ihren Umgang mit Donald Trump zeigen können. Der US-Präsident hatte im August 2019 ein Kaufangebot für Grönland unterbreitet, einen autonomen Bestandteil des Königreichs Dänemark. Frederiksens prompte Absage veranlasste Trump, seinen lange geplanten Staatsbesuch in Kopenhagen abzusagen. Umso mehr erntete die Premierministerin Lob für eine standhafte Diplomatie, mit der trotzdem nicht unnötig viel Porzellan zerschlagen wurde. Sie hatte die Supermacht, mit der Dänemark in der Außen- wie Verteidigungspolitik eine nahezu symbiotische Beziehung pflegt, trotz der Absage nicht über Gebühr brüskiert. Niemand in der Regierung wollte das Verhältnis zu den USA gefährden, obwohl das politische Establishment wissen dürfte, wie unberechenbar die im Weißen Haus betriebene Politik geworden ist.

06:00 16.05.2020

Ausgabe 22/2020

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