Die Wunden für einen Tag geheilt

Israel Der Gefangenenaustausch mit Hamas an sich ist noch kein Impuls für neue Verhandlungen. Er bestätigt eher die bestehende Konfrontation im Nahost-Konflikt

Es geschieht am 25. Juni 2006 gegen fünf Uhr morgens. Ein israelischer Panzer an der Grenze zu Gaza wird von drei palästinensischen Kampfgruppen umzingelt. Innerhalb weniger Minuten schießen sie das Armeefahrzeug in Brand, töten zwei Soldaten, kidnappen den verwundeten Gilad Schalit und entführen ihn in den Gaza-Streifen.

1.940 Tage später: Nachdem die Hamas-Führung und das israelische Kabinett dem in Kairo ausgehandelten Abkommen über einen Gefangenenaustausch zugestimmt haben, feiern Hunderttausende Palästinenser und Israelis den 18. Oktober 2011 als be sonderen Tag. 1.027 von etwa 6.000 in Israel inhaftierten Palästinensern können ihre Zellen verlassen – eine erste Gruppe von 477 Gefangenen wird zum Checkpoint Kerem Schalom an der ägyptischen Grenze sowie an andere Orte gebracht. Gleichzeitig wird der 25-jährige israelische Soldat Schalit in Rafah (Gaza) ägyptischen Militärs übergeben. Nachdem die ersten Busse mit den Palästinensern Ägypten beziehungsweise die Westbank erreicht haben, kehrt er nach Israel zurück.

Es gab viele Versuche und Aktionen, Schalit zu befreien. Vermittlungsbemühungen ägyptischer und deutscher Diplomaten gehörten ebenso dazu wie Protestzelte vor dem Amt des Ministerpräsidenten und vor der Knesset oder ein zweiwöchiger Marsch von mehr als 7.000 Israelis quer durch das Land im Sommer 2010. Nunmehr sind überall in Israel Freude und Erleichterung zu spüren. Meinungsumfragen vom 17. Oktober zufolge begrüßen 79 Prozent der Israelis den Gefangenenaustausch. Unter den 14 Prozent, die sich der Übereinkunft mit der Hamas verweigern, sind vor allem die Angehörigen von Opfern palästinensischer Terroranschläge. In vier Petitionen verlangten sie vom Obersten Gericht, es möge den Austausch verhindern – doch fiel die Entscheidung gegen sie. Auch im Kabinett Netanjahu blieb der Gefangenenaustausch umstritten. Drei von 26 Kabinettsmitgliedern stimmten dagegen, Minister Uzi Landau von der Partei Israel Beitenu nannte die Vereinbarung gar „einen Sieg des Terrors“.

Gewinner und Verlierer

In Israel wird immer wieder gefragt: Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer dieses Austauschs? Und warum gibt es diese kolossale Asymmetrie – 1.027 Palästinenser gegen einen Israeli? Auf die Gewinnerseite gehören zweifellos die palästinensischen Familien der Rückkehrer ebenso wie die Eltern und Geschwister Gilad Schalits, seine Freunde und Unterstützer. Zu den politischen Gewinnern zählt ohne Einschränkung die Hamas. Die islamistische Organisation hat ihr Prestige sowohl im Gaza-streifen als auch in der Westbank wesentlich erhöht und sich als erfolgreicher Faktor der palästinensischen Nationalbewegung bewiesen. In der arabischen und islamischen Welt wie in der internationalen Öffentlichkeit wird das seine Wirkungen nicht verfehlen.

Als zweiter Gewinner gilt die israelische Regierung. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lässt sich in diesen Tagen als verantwortungsbewusster Staatsmann und „sorgender Vater der Nation“ feiern. Seine Umfragewerte dürften in die Höhe schnellen. Ob sich dieses neue nationale Renommee über Israel hinaus auszahlen wird, bleibt offen – zeigt die israelische Politik doch stärker als je zuvor zwei Gesichter. Sie findet einen Kompromiss mit der Hamas und lässt zugleich in der Westbank neue Siedlungen bauen. Auf der Gewinnerseite stehen nicht zuletzt einige der internationalen Vermittler, vorzugsweise die ägyptische Regierung, aber auch Deutschland und die Türkei.

Als Verlierer des 18. Oktober 2011 gilt die von Präsident Mahmud Abbas und Premier Salam Fayyad geführte Palästinensische Autonomiebehörde in der Westbank. Die durch Israel inhaftierten Führer der Fatah wie der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) blieben bei dem Deal außen vor. Bei den bevorstehenden Wahlen in den Autonomiegebieten könnte sich der Hamas-Triumph für die Fatah in Stimmenverlusten bemerkbar machen.

Strategisches Kalkül

„Stehen wir vor einer neuen Ära im Verhältnis zwischen Israel und Hamas?“, wird der Hamas-Führer für die Westbank in einem Interview der israelischen Zeitung Haaretz gefragt. „Nicht im Sinne von Kooperation“, antwortet der, „durchaus aber, wenn es um die Verständigung über einen zeitweiligen Waffenstillstand geht.“ Mahmoud Zahar, einer der am Schalit-Abkommen beteiligten Hamas-Führer im Gaza-Streifen, spricht sogar vom Ende der Gaza-Blockade. Freilich sind Netanjahu und seine Koalitionäre über Nacht keineswegs zu Hamas-Freunden mutiert. Abgrenzung und Feindschaft werden durch das Schalit-Intermezzo nicht berührt. Andererseits hat Israels nationalistische Rechte offenkundig den taktischen Gebrauchswert des Hamas-Faktors entdeckt. Die medienwirksame „Befreiung“ Gilad Schalits lenkt von inner-israelischen Zerreißproben ab – zumindest vorübergehend. Der soziale Protest der Jugend wird in den Hintergrund gedrängt, der neoliberale Umbau der Gesellschaft und der Abbau der Demokratie können weitergeführt werden. Ein Militärschlag gegen Iran liegt in der Luft.

Netanjahus Rechtskoalition könnte zudem ihre mehrfach geäußerte Drohung wahr machen und Palästinenser-Präsident Abbas für seinen Gang zur UNO durch eine Politik der vollendeten Tatsachen abstrafen. Der Siedlungsbau, vorrangig in Jerusalem und Umgebung, wird gerade intensiviert, und die illegalen „Outposts“ in der Westbank stehen vor ihrer Legalisierung durch die Regierung.

Möglicherweise liegt dem „Flirt“ mit Hamas auch ein strategisches Kalkül zugrunde. Sollten bei der Wahl eines neuen Präsidenten der Autonomiebehörde wie der künftigen palästinensischen Legislative Hamas-Kandidaten triumphieren, würden das israelische Politiker des nationalistischen Lagers zwar öffentlich als Gefahr für die Sicherheit ihres Landes anprangern, ansonsten aber konstatieren, dass eine solche Entwicklung in ihrem Interesse liegt. Eine Hamas-Regierung würde – ebenso wie Netanjahu oder sein Außenminister Lieberman – strikt gegen einvernehmliche Kompromisse Front machen. Mit Recht könnte die israelische Exekutive erneut behaupten, keinen Partner für Gespräche zu haben. Netanjahu hätte – wie der israelische Autor Joram Kaniuk meint – „zwei Vögel mit einem Stein erlegt“. Von daher ist der Gefangenenaustausch weder Vorbote neuer Verhandlungen noch Zeichen des Ausgleichs. Er vertieft vorübergehend oder für länger die Gräben zwischen Hamas und Fatah.

Zudem wird der massenwirksame Effekt der Schalit-Heimkehr in ein paar Wochen verpufft sein, während alle inneren Konflikte des israelischen Gemeinwesens bestehen bleiben und eruptiver als im Sommer wieder aufbrechen könnten. Auch die Palästinenser werden sich mit religiös-militanten Parolen möglicher neuer Führer nicht abspeisen lassen und verstärkt ihre nationale Selbstbestimmung fordern. Unter Umständen steht eine dritte Intifada bevor. Um so mehr wäre zu wünschen, dass die ersten Worte des jungen Israelis nach seiner Freilassung Gehör finden: „Ich hoffe, diese Vereinbarung wird zum Frieden zwischen Palästinensern und Israelis führen und die Zusammenarbeit beider Seiten unterstützen.“

Angelika Timm lebt in Tel Aviv und hat zuletzt für den Freitag den israelischen Politiker Jizchak Herzog porträtiert

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19:17 19.10.2011

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