Dreiklang in Moll

Gipfel Die Führer der USA, Israels und Palästinas treffen sich in New York zum Nahost-Gipfel. Es wird dort keinen Sieger geben, aber einen klaren Verlierer: Mahmud Abbas

Nicht einmal die Römer sahen solch ein Spiel in ihrer Arena: drei Gladiatoren kämpfen gegen einander, während jeder von ihnen sich gleichzeitig gegen Angreifer von hinten wehren muss. Alle drei – Barack Obama, Benjamin Netanjahu und Mahmud Abbas – kämpfen um ihr politisches Überleben. Alle drei Kämpfe sind sehr verschieden, hängen jedoch miteinander zusammen, wie sich allein dem Zustandekommen des New Yorker Nahost-Gipfels entnehmen lässt: Obama hat ihn anberaumt, obwohl Mahmud Abbas ohne vorherige Konzessionen Israels in der Siedlungsfrage nicht kommen wollte. Aber Obama braucht dieses Treffen, er steckt in großen Schwierigkeiten. Groß? Riesengroß! Sein bedeutendster Kampf gilt einer Gesundheitsreform, die für einen Israeli kaum zu verstehen ist.

Muss der sich doch fragen, wie kann ein modernes Land ohne Krankenversicherung für alle überhaupt funktionieren. Unser Gesundheitssystem entwickelte sich, lange bevor der Staat gegründet wurde. Krankenkassen erfassten die gesamte jüdische Bevölkerung Palästinas. Nach der Gründung Israels wurde dies zum Gesetz für alle Bürger. Jeder Israeli ist heute bei einer der vier offiziell anerkannten Krankenkassen versichert, die größtenteils von der Regierung finanziert werden. Daher erscheint es sehr merkwürdig, dass im reichsten Land der Welt 46 Millionen Menschen leben, die ohne diesen Schutz auskommen müssen.

Und nun kommt Obama und schlägt vor, diesen Leuten die Option einer staatlichen Krankenversicherung anzubieten. Was könnte selbstverständlicher sein? Aber in den USA sind mächtige Kräfte dabei, dies zu verhindern – im Namen des freien Unternehmertums. Sie stellen Obama als zweiten Hitler dar, seine Popularität sinkt dramatisch. Merkwürdig? Verrückt? Vielleicht. Wir müssen das ernst nehmen - es betrifft uns direkt, weil dieser Präsident ein zentraler Spieler in unserem eigenen Spiel ist.

Teilung einer Pizza

Acht Jahre lang handelte Präsident Bill Clinton als Agent der jüdischen Lobby für Israel. Danach war es George W. Bush, der weitere acht Jahre als Agent der christlich-fundamentalistischen Lobby für Israel handelte. Präsident Obama begreift, dass grundlegende US-Interessen ein Ende des israelisch-palästinensischen Konfliktes verlangen, der eine ganze Region vergiftet. In der Hitze des Wahlkampfes kündigte er außerdem an, die Truppen aus dem Irak abziehen zu wollen. Um nicht des Defätismus angeklagt zu werden, fügte er hinzu, er wolle das Engagement in Afghanistan hingegen intensivieren. Ein übereiltes Versprechen, denn Afghanistan ist schlimmer als der Irak. Dort tobt ein anderer Krieg gegen einen anderen Feind, der sich seit der Antike in der Kunst üben musste, wie man fremde Invasoren los wird. Es ist leichter, sich aus einem Sumpf zu befreien als aus Afghanistan. Obama fehlt eine Exit-Strategie, auch dies wird seine Popularität in nächster Zukunft beeinträchtigen.

Ausgerechnet in einer solchen Situation gerät er nun an Benjamin Netanjahu, der den Siedlungsbau in der Westbank unbeeindruckt vorantreibt. Was der palästinensische Anwalt Michael Tarasi so beschreibt: „Wir verhandeln über die Teilung einer Pizza, und unterdessen isst Israel die Pizza auf.“ Deshalb hat Obama durch seinen Unterhändler George Mitchell der israelischen Regierung klargemacht: die Expansion der Siedlungen muss gestoppt werden, auch in Ostjerusalem. Eine klare und logische Position. Aber während Obama Netanjahu unter Druck setzt, gerät er zu Hause selbst wegen der Gesundheitsreform und Afghanistan unter Druck.

Auf dünnem Seil

Netanjahus Lage ist allerdings nicht weniger kompliziert. Seine Regierung gründet sich auf eine Koalition von fünf, teilweise weit rechts stehenden Parteien. Die Siedler und ihre Sympathisanten sind in der Mehrheit. Und Ehud Barak, der „Linke“ in dieser Koalition, ist für die Errichtung einer sehr viel größeren Zahl von Siedlungen verantwortlich als Netanjahu selbst. So tanzt der Premier auf dünnem Seil über dem israelischen Jahrmarkt, voller Risiko, ohne Sicherheitsnetz, hoch über den Köpfen der Zuschauer. Er muss den Amerikaner Obama davon überzeugen, in den Siedlungen ein Mindestmaß an Bauaktivitäten zu erlauben. Gerade genug, um die Siedler ruhig zu stellen. Die sind glücklich und lassen Netanjahu mit dieser Methode fortfahren, solange der ihnen keine wirklichen Zugeständnisse abringt. Im Augenblick sind sie auch deshalb beruhigt, weil sich bisher keine öffentliche Bewegung in Isarel erhoben hat, um Obamas Friedensbemühungen zu unterstützen.

Dessen Stolpern bei der Gesundheitsreform erscheint Netanjahu daher wie die Erhörung eines Gebetes. Vielleicht genügt die göttliche Hilfe allein nicht, und die Pro-Israel-Lobby in den USA hilft im Stillen den Feinden der Reform. Wenn Obamas Leute vor dem Nahost-Gipfel entscheiden, die Zeit ist noch nicht reif für eine Konfrontation mit Netanjahu, es sich lohnt sich, bei diesem und jenem nachzugeben – ein paar Häuser hier, ein paar Häuser dort – dann wäre ist das für Netanyahu ein riesiger Erfolg. Jeder Israeli wird sagen: Der Ministerpräsident stellte sich männlich dem Kampf, und Obama war es, der zuerst blinzeln musste.

Keine Zuschauer

Mahmud Abbas ist in New York der schwächste der drei Gladiatoren, sein Schicksal das heikelste. Er sucht Halt auf einem schlüpfrigen Abhang und muss sich auf Obama verlassen, der selbst auf der Spitze eines Turmes steht, der zusammenstürzen kann. Abbas weiß, dass Netanjahu gar nicht beabsichtigt, wirkliche Verhandlungen mit ihm zu führen, und Hamas ihn der Kollaboration mit der Besatzungsmacht anklagt. In der Tat arbeiten die Sicherheitskräfte der Autonomie-Behörde – sie werden vom amerikanischen General Keith Dayton trainiert – eng mit den Besatzungskräften zusammen und dienen ihnen ganz offen als Subunternehmer. Was mag der gewöhnliche Palästinenser auf der Straße wohl darüber denken?

Das Leben unter der Besatzung auf der Westbank wird derzeit von einer Illusion geprägt. Die Kommentatoren preisen, wie der palästinensischen Premiers Salam Fajad die Wirtschaft wieder aufbaut, wie Ramallah wächst und gedeiht, neue Geschäfte eröffnet werden – wie Netanjahus „wirtschaftlicher Frieden“ Realität wird. Aber dies ist natürlich eine schillernde Seifenblase, die israelische Armee kann all das in einer halben Stunde zerstören, wie sie es 2002 bei der Operation Schutzschild getan hat.

Sollte Mahmud Abbas auf dem Weg zum Frieden innerhalb weniger Monate keinen eindrucksvollen Fortschritt vorweisen, kann das alles zusammenbrechen. Auch General Dayton warnt, wenn es nicht „in zwei Jahren“ Frieden gibt, würden sich die von ihm trainierten Militärs gegen die israelische Besatzung (und natürlich gegen Abbas) wenden. Die Hamas macht ihnen schon die Hölle heiß. Was nützt unter diesen Umständen eine Gipfelkonferenz von Obama, Netanjahu und Abbas? Lässt ein solches Treffen das Friedensschiff wieder Fahrt aufnehmen? Henry Kissinger sagte einmal, genau genommen habe Israel keine Außenpolitik, sondern nur Innenpolitik. Das stimmt wohl mehr oder weniger für jedes Land. Die USA, Israel und Palästina sind in dieser Hinsicht keine Ausnahme. Kommentatoren in Elfenbeintürmen, die es gewohnt sind, politischen Führern Ratschläge zu erteilen, übersehen häufig diese Dimension – und sie übersehen im konkreten Fall möglicherweise den alles entscheidenden Umstand. Dieser dreifache Kampf findet nicht in einem römischen Amphitheater statt, und wir sind keine Zuschauer. In diesem Spiel geht es um nichts weniger als um unser Leben.
Übersetzung: Ellen Rohlfs/Christoph Glanz


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20:36 22.09.2009

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