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Spanien „Podemos“ wurde von einer Bewegung zur Partei
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Podemos-Chef Pablo Iglesias hatte sich als Kritiker der Austeritätspolitik in Talkshows bereits vor der Parteigründung profiliert

Foto: Pablo Blazquez Dominguez/Getty Images

Als vor fünf Jahren in Spanien die Gründung einer neuen linken Partei näherrückte, war bereits der Name eine Herausforderung. Was entstand, sollte sich von den institutionalisierten Kräften, besonders der tradierten Linken, abheben und zur Protestwelle bekennen, die seit 2011 das Land erfasste. Der Name „Podemos“ (Wir können) bezog sich auf die populäre Maxime der Plattform der Hypothekenbetroffenen (PAH): „Sí, se puede“ (Ja, man kann), die sogar in Fußballstadien skandiert wurde.

Für die Linke ist der Protest „von unten“ seit jeher ein Fetisch, als sei die Zivilgesellschaft stets nur fortschrittlich und egalitär, als könne sie keine rechte oder braune Seite haben. Podemos kam zugute, dass sich jene Protestwelle zwar von „linken Symbolen“ wie roten Fahnen distanzierte, aber links gepolt war. Folglich konnte sich die neue Partei als Anwalt dieser Protestszene empfehlen, ohne auf linke Programmatik zu verzichten, und auf starke Identifikationsfiguren setzen, um den „Diskurs der Empörung“ zu verbreiten.

Kein Reinheitsgebot

Podemos-Chef Pablo Iglesias hatte sich als wortgewandter Kritiker der Austeritätspolitik in Talkshows bereits vor der Parteigründung profiliert. Obwohl seit jungen Jahren linker Aktivist, wurde der Politologe als jemand wahrgenommen, der nicht parteigebunden und teils selbst prekarisiert war. Podemos identifizierte sich durch Figuren wie ihn ebenso wie durch Manuela Carmena und Ada Colau, heute Bürgermeisterinnen von Madrid beziehungsweise Barcelona. Ein derart charismatischer Politikstil erwies sich als gut abgestimmt auf die personenzentrierte Politik der Gegenwart. Überdies wurde ein offensives Politikverständnis verfochten. Während sich die traditionellen Parteien auf ein Angebot-Nachfrage-Modell einließen, schlug Podemos einen anderen Weg ein und trat nicht als Echo empörter Stimmungen in Erscheinung, sondern versuchte, diese aktiv zu lenken. Politik sei ein Kampf um Bedeutung, um Erzählungen und Symbole, so Íñigo Errejón, lange Chefstratege der Partei. Sein Credo: „Nicht nur soziale Proteste, auch Wahlkämpfe sind Momente der Artikulation und schaffen neue politische Identitäten.“ Zugleich versuchte Podemos konservativ geprägte Label wie „Volk“, „Heimat“ oder „Patriotismus“ von links umzudeuten, überschätzte aber zuweilen die eigene Definitionsmacht. Noch funktioniert „der Patriotismus“ besser, wenn er von Konservativen als Ressentiment gegen die katalanische Unabhängigkeit geschürt wird, als wenn Podemos versucht, in seinem Namen für öffentliche Güter wie kostenlose Gesundheitsdienste zu mobilisieren.

Schließlich entwickelte Podemos einen strategischen Ehrgeiz, um wechselnde politische Konjunkturen zu beeinflussen: ohne Fortune in der Katalonienfrage wegen zu großer Schwankungen; mit Erfolg, als man im Mai den Sozialisten (zu denen es ein gespanntes Verhältnis gibt) beistand, um Premier Rajoy zu stürzen. Für Podemos kein Opportunismus, sondern die Alternative zum zurückgezogenen Moralismus, wie ihn eine Linke pflegt, die stets auf verlorenem Posten steht. Um mehrheitsfähig zu werden, müsse man sich, so Errejón, auf raue Verhältnisse einlassen. Politik sei ein schmutziges Geschäft, „man kann nicht rein bleiben, sondern nur hoffen, dass man die anderen stärker mit der eigenen Position verschmutzt, als sie dich mit ihrer“.

06:00 09.09.2018

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