Eher Gischt als Welle

ÜBERSCHÄTZT UND KALTGESTELLT Die Rolle der DDR-Bürgerbewegungen im Vereinigungsprozess von 1990

Um den 9. November 1999 herum ist manchem, der Grund zum Feiern gehabt hätte, die Lust dazu gründlich vergangen. Zu penetrant geriet die Selbstbeweihräucherung der am Mauerfall Unbeteiligten, zu kränkend war die Reduzierung der ostdeutschen Bürgerbewegung auf den Stasi-Beauftragten. Dabei wäre nicht die Einheit zu feiern gewesen, sondern die von den Ostdeutschen selbst erkämpfte Freiheit, auch wenn mit der Freiheit die Einheit alternativlos wurde. Selbst die zu Kohls Einheits partei übergelaufene Vera Lengsfeld gab dieser Tage zu, dass keinesfalls die Abschaffung, sondern die Veränderung der DDR vor zehn Jahren auf der Agenda der politisch Aktiven stand.

Nach wie vor gelingt es kaum jemandem, die Ereignisse von damals objektiv zu beschreiben. Am unterschiedlichsten wird inzwischen die Frage nach der Rolle der DDR-Bürgerbewegungen in der Vereinigungspolitik beantwortet. Nur langsam relativiert sich die landläufige Annahme - oder Behauptung - ihrer führenden Rolle während der sogenannten "friedlichen Revolution". Dabei wird mit wachsendem zeitlichen Abstand der Blick auf die zwölf Monate vom Oktober 1989 bis Oktober 1990 immer unschärfer, "Wende" und "Einheit" fließen ineinander. Um jedoch den Bürgerbewegungen gerecht zu werden, ist auf Differenzierung zwischen beiden Ereignissen zu bestehen. Und auf die Unterscheidung zwischen ihrem tatsächlichen Anteil an der Einheit und dem ihnen von außen - oder posthum von ihnen selbst - zugeschriebenen.

Ganz gewiss hatten die Oppositionsgruppen eine Katalysatorwirkung im Selbstbefreiungsprozess der DDR-BürgerInnen. Ihr Mut, öffentlich das in der DDR keineswegs selbstverständliche Recht auf Meinungs-, Rede- und Reisefreiheit einzufordern, öffnete Schleusen, die einen blutigen Dammbruch vermeiden halfen. Doch von heute aus betrachtet fragt sich, ob es eine DDR-Bürgerbewegung oder gar -bewegungen überhaupt gegeben hat. Zumindest gemessen an den "Achtundsechzigern" erscheint die reale Substanz dessen, was man gemeinhin unter DDR-Bürgerbewegung versteht, treffender als oppositionelle Arbeits- und Freundeskreise zu beschreiben. Diese erlebten im Herbst 1989 einen überwältigenden Zulauf von Unzufriedenen aller politischen Coleur, die sich bis zu den Volkskammerwahlen vom März 1990 überwiegend den großen Parteien zuordneten oder wieder ins politisch inaktive Privatleben zurückkehrten.

Unvereinbare Erfahrungswelten

Bei der Bewertung der Ereignisse des Herbstes '89 in der damaligen Berichterstattung zeigte sich erstmals die Inkompatibilität ost- und westdeutscher Erfahrungswelten. Für die Hüter der Staatlichen Sicherheit waren drei Personen schon ein "Auflauf", im Westen galten selbst mehrere Tausend nur als "Initiative". Politische Einzelaktivitäten auf dem Boden der DDR wurden daher von beiden Seiten aufgebauscht und überbewertet. Die Stasi fürchtete sie, der Westen begrüßte sie als den Stein, der die Lawine ins Rollen bringen konnte. Wenn nun die überwiegend westdeutschen Kommentatoren von "Bürgerbewegungen" sprachen, dachten sie unvermeidlich an die Hochzeiten der Friedens-, Umwelt- und Anti-AKW-Bewegung. Sie ver muteten und erhofften hinter der Vielzahl der Gruppen und DemonstrantInnen eine politische Bewegung. Zugleich suggerierten sie mit ihrer Berichterstattung den tatsächlich politisch Aktiven, an der Spitze dieser Bewegung zu stehen. Nicht zuletzt daraus leiten noch heute einige dieser VertreterInnen einen alleinigen Interpretationsanspruch für die DDR-Vergangenheit ab.

Doch eine Parallele in der Oppositionsbewegung der DDR und den "Achtundsechzigern" der BRD zu sehen, war zu keinem Zeitpunkt zutreffend. Anders als im Westen existierten im Osten faktisch zwei getrennte Oppositionswelten. Neben der weithin bekannten "staatsfernen" Opposition der diversen Bürger- und Menschenrechtsgruppen, meist unter dem Dach der Kirche, gab es auch die von vielen gern ignorierte "staatsnahe" Opposition der sogenannten "Reformgenossen". Beide Teiloppositionen (zusammen mit den vielen Tausenden von den Westmedien zu Freiheitskämpfern hochstilisierten DDR-Flüchtlingen, die tatsächlich in "Bewegung" waren) unter das Dach einer gemeinsamen Bewegung zu stecken, hieße die fast totale Sprachlosigkeit zwischen diesen Gruppen ad absurdum zu führen. Wenn allerdings seit 1989 von den Bürgerbewegungen die Rede ist, dann wird darunter ohnehin meist nur die staatsferne Opposition gefasst. Doch der fehlte es entschieden an Masse, um eine politische "Bewegung" zu sein. Die Schätzungen gehen von einigen hundert bis maximal 5.000 Aktiven vor und während der Wende aus. Und die waren sich ihrer Schwäche durchaus bewusst. (Noch im Juni 1989 rechnete die neunköpfige Initiatorengruppe des Demokratischen Aufbruchs mit vier bis fünf Jahren Aufbauarbeit bis zum Schritt an die Öffentlichkeit.)

Entscheidend für das letztendliche Versanden der Bewegungsansätze war jedoch das Fehlen eines klaren gemeinsamen Programms. Einzig der Wunsch, die Lebensverhältnisse zu verändern, führte 1989 viele Menschen zusammen. Über das Spektrum der Vorstellungen, wohin diese Veränderung eigentlich führen sollte, fand kein Austausch statt. Sie reichten von reformsozialistischen Ansätzen über klein- und bildungsbürgerlich westliche Orientierungen bis zu antikommunistischen Positionen. Aber: Anders als es sich heute oft darstellt oder dargestellt wird, war Antikommunismus nicht die tragende Säule der Oppositionsbewegung, nicht einmal ein Thema. Zum einen gab es niemanden, nicht einmal in der Staatsführung, der den realexistierenden Sozialismus in der DDR ernsthaft für Kommunismus hielt. Zum anderen war die Kritik an den Verhältnissen in der DDR fast immer mit der Absicht verbunden, sie zu verändern, nicht sie abzuschaffen. Der Versuch, diese Absicht posthum in eine unvermeidliche Schutzbehauptung gegenüber dem Staatsapparat umzudefinieren, grenzt an Geschichtsfälschung. Der kleinste gemeinsame Nenner der "Neun undachtziger" war die Emanzipation gegen den "vormundschaftlichen" Obrigkeitsstaat. Die einzige gemeinsame politische Forderung in der Wende blieb der Ruf nach freien und geheimen Wahlen.

Klassisches "Joint Venture"

Bekanntlich kam es auf Veranlassung gewerkschaftlich organisierter KünstlerInnen am 4. November 1989 in Berlin zur großen Demonstration für eine wirklich "Deutsche Demokratische Republik". Über eine Million DDR-BürgerInnen demonstrierten unter der Losung "Wir sind das Volk" ihren Willen zur politischen Selbstbestimmung. Wenn überhaupt, dann kann für diesen Tag von einer "DDR-Bürgerbewegung" geredet werden. Aber auch hier waren die oppositionellen Gruppen eher die Gischt als die Welle.

Fünf Tage später fiel die Mauer, bevor sich aus der machtvollen Willensbekundung eine Bewegung formen konnte. Seit diesem Tag wurden die Oppositionsgruppen von den Ereignissen nur noch getrieben. Die am 4. November erlebte Gemeinsamkeit trug nicht. Aus "Wir sind das Volk" wurde "Wir sind ein Volk". Für ein Leben nach der DDR hatte niemand Konzepte. Bei der Suche nach neuen Wegen zeigte sich, wie weit die Vorstellungen auseinander gingen. Die "Bewegung" zersplitterte wieder in Gruppen, die schwankten zwischen dem Versuch, sich der bundesdeutschen Determination zu verweigern, und der Einsicht, dass die Verweigerung der Anpassung ins parlamentarische Abseits führen würde. Auch sprachlich entstand eine neue Wirklichkeit. "Ehemalige Oppositionelle" waren nur noch die ehemals staatsfernen Reformer, den Ehrentitel als "Bürgerrechtler" erhielten einige meist prominente DDR-RegimekritikerInnen, die sich bei der posthumen Abrechnung mit der DDR als totalitärem Unrechtsstaat Meriten erworben hatten. Der Begriff "Bürgerbewegte" diente zunehmend zur Selbstbezeichnung derjenigen, die sich bis heute als Teil einer eher außerparlamentarisch orientierten, grenzüberschreitenden, emanzipatorischen Bewegung begreifen, deren Auftrag nicht mit der DDR zu Grabe getragen wurde.

Dennoch wird auch im Jahr Zehn der Wende noch immer undifferenziert von "der DDR-Bürgerbewegung" gesprochen. Das dahinter liegende gesellschaftlich verinnerlichte Bild dieser Gruppen ist ein klassisches Joint-Venture: Der Osten lieferte das Material, im Westen wurde es vermarktet (und der Gewinn eingefahren).

Die Medien hatten endlich eine hausgemachte Sensation, die erste siegreiche und unblutige "Revolution" auf deutschem Boden. Genaues Nachfragen, wer wofür auf die Straße gegangen war, stand schon damals nicht hoch im Kurs. Viel interessanter waren Helden zum Anfassen, die von Talkshow zu Talkshow gereicht wurden und deren Bedeutung sich dadurch wie von selbst vervielfachte. Diese entsprach nicht annähernd ihrer realen Bedeutung für die Gesamtheit der Opposition vor und mit der Wende. Die Medien waren es übrigens auch, die aus den Bürgerbewegten von einst "ehemalige (! - d.A.) Bürgerrechtler" machten.

Die Politiker aller West-Parteien waren darum bemüht, sich mit den einzigen siegreichen (und so wunderbar zivilisierten) Revolutionären der deutschen Geschichte zu schmücken. Besonders die CDU brauchte jede Menge von ihnen, um dem Blockflöten-Vorwurf entgegentreten zu können. Dafür wurde auch schon mal die Wahrheit zurechtgebogen. Der damalige Bundesumweltminister Töpfer beteuerte zum Beispiel bei Talk im Turm vor einem Millionenpublikum sein gutes Verhältnis zu "seinen Freunden Herrn Eppelmann und Frau Ziller" - damals beide im Vorstand des Demokratischen Aufbruchs. Zumindest letztere war ihm einige Tage zuvor erstmals und eher zufällig über den Weg gelaufen.

Besonders pikant war die Lage bei den (West)-Grünen. Ihnen als emanzipatorischer Bewegung standen die ostdeutschen Oppositionellen politisch relativ nahe, in Habitus und Selbstverständnis und durch die Betonung des bürgerlichen Aspekts bei letzteren waren sie einander aber eher fremd. Schon bald nach der Wende, noch vor der staatlichen Einheit, begann der westinterne Streit um die organisatorische Vereinigung mit den Bürgerbewegten. Während der Realo/Aufbruch-Flügel sich von der Verstärkung durch die Bürgerrechtler zumindest einen moralischen Auftrieb erhoffte, fürchtete die Linke deren Kronzeugenschaft gegen alle reformsozialistischen Bestrebungen. Ein Interesse an einem wirklichen Erfahrungsaustausch und die Bereitschaft zu einer Erneuerung bestanden auch bei den Grünen nicht.

Spätestens seit März 1990 spielten die Bürgerbewegten zunehmend eine passive Rolle in der Vereinigungspolitik, obwohl ihre Gestaltungsvorschläge durchaus nicht nur Respekt, sondern auch Verwendung hätten finden können und müssen. In der Sozialcharta des Runden Tisches beispielsweise, die im März 1990 von der Volkskammer beschlossen und dem Bundestag als Verhandlungsbasis für eine deutsch-deutsche Sozialunion zugeleitet wurde, waren Mindestansprüche an soziale Gerechtigkeit im vereinigten Deutschland formuliert. Es ist nachvollziehbar, dass ein solches Papier von der bundesdeutschen Wirtschafts- und Politik-Elite bestenfalls ignoriert werden konnte.

Totalitärer Generalverdacht

Eine weit größere und eher problematische Rolle spielte und spielt die DDR-Bürgerbewegung im Vereinigungsprozess bis heute durch ihre Instrumentalisierung im innerdeutschen Kampf um die politische Vormachtstellung, der sich manche ihrer Akteure nur unzureichend entziehen. Die zum Teil undifferenzierte Pauschalverurteilung der real existierenden DDR vor allem durch "Bürgerrechtler" liefert den willkommenen Vorwand, sich nicht mit den positiven - und übrigens zum Teil urchristlichen - Aspekten der sozialistischen Idee auseinandersetzen zu müssen. Besonders die von einzelnen immer wieder vorgenommene Gleichsetzung von DDR-Sozialismus und Hitlerfaschismus dient vor allem der rechten Szene zur Bagatellisierung des Holocaust. Zugleich wirkt sie als Totschlagargument gegen jede Form antifaschistischer Bestrebungen und wird insbesondere zur Diffamierung des DDR-Antifaschismus eingesetzt. So wird eine reflektiertere Aufarbeitung der völkischen Potenziale, die Faschismus und Stalinismus erst ermöglicht haben, verhindert.

Vielleicht ist es zu früh, im zehnten Jahr nach der Wende die Frage nach dem Erbe der bürgerbewegten DDR-Opposition zu stellen. Jedenfalls ist auch hier Differenzierung gefragt. Einige der "ehemaligen BürgerrechtlerInnen", die zu DDR-Zeiten wichtige Identifikationsfiguren der Opposition waren, sind heute als CDU-Mitglieder durchaus bereit, politische Mitverantwortung für gravierende Eingriffe in Menschenrechte zu übernehmen. Ehemalige Pazifisten stimmen für die Gewalt der Waffen, wenn sich deren Einsatz nicht gegen sie selbst richtet. Ein prominentes Beispiel ist Vera Lengsfeld: 1988 trat sie auf der Luxemburg-Demonstration für Freiheit der Andersdenkenden ein - heute maßt sie sich im Bezug auf die PDS selbst die Entscheidung an, welches "Andersdenken" legitim ist und welches nicht. Doch auch dort gibt es politisch Aktive, die sich glaubwürdig für die unteilbaren Menschen- und BürgerInnenrechte einsetzen, die allerdings immer seltener zu hören sind. In die Tradition der DDR-Bürgerbewegten kann man diese dennoch nicht stellen.

Dass die Bündnisgrünen auf die positive Anknüpfung an reformsozialistische Forderungen der Wendezeit zugunsten der ostalgischen Abrechnung mit der DDR-Vergangenheit weitgehend verzichtet haben, ist nicht nur ein schwerwiegendes Image-Problem, auf das unter anderem die im Osten immer wieder verlorenen Wahlen zurückzuführen sind. Die grünspezifische Abrechnung mit der DDR-Vergangenheit dient auch dem westgrünen Kotau wegen der eigenen jugendlich revolutionären Verblendung. Mit dieser Anpassung an den antikommunistischen Mainstream der alten Bundesrepublik wird auch dem Streben nach Emanzipation als eigentlichem Erbe der DDR-Bürgerbewegung eine Absage erteilt. Wer die DDR ausschließlich als verbrecherisch aburteilt, ihre Bevölkerung in Täter, Opfer und Mitläufer kategorisiert, stellte jede Utopie unter totalitären Generalverdacht. Dabei wird billigend in Kauf genommen, dass alle diejenigen ehemaligen Verbündeten, deren emanzipatorische Ansätze reformsozialistischen Überzeugungen entsprangen, mit in der Miel ke-Schublade verschwinden.

Geradezu zynisch mutet in diesem Zusammenhang die immer wieder angestimmte Klage über die Demokratieunfähigkeit der Ostdeutschen an. Denn der Westen profitiert von der paternalistischen Einstellung der Bevölkerung. Welches Volk hätte sich so willig kündigen, enteignen, der eigenen Geschichte berauben lassen? Der heutige Mangel an emanzipatorischem Potenzial in Ostdeutschland ist ebenso ein Ergebnis der Marginalisierung und Instrumentalisierung der DDR-Bürgerbewegung wie des Sinneswandels einiger ihrer VertreterInnen. Es genügt nicht, das DDR-Regime bekämpft zu haben, um als "BürgerrechtlerIn" in die Annalen einzugehen. Da ist der Schritt vom Bürgerrechtler zum "Bürgerrechthaber" schnell getan. Für die wahren Erben der DDR-Bürgerbewegung sollte der Einsatz für Menschen- und BürgerInnenrechte oder wie es im sogenannten "konziliaren Prozess" hieß: für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung, mit dem Ende der DDR keinesfalls erledigt sein.

Unsere Autorin war Mitbegründerin des Demokratischen Aufbruchs und gehörte von 1993-1996 dem Bundesvorstand von Bündnis90/Die Grünen an.

Liebe Leserin, lieber Leser,

dieser Artikel ist für Sie kostenlos.
Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber auch in diesen Zeiten Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag hier abonnieren oder 3 Ausgaben gratis testen. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Ihre Freitag-Redaktion

00:00 07.01.2000

Ausgabe 43/2021

Hier finden Sie alle Inhalte der aktuellen Ausgabe

3 Ausgaben kostenlos lesen

Der Freitag ist eine Wochenzeitung, die für mutigen und unabhängigen Journalismus steht. Wir berichten über Politik, Kultur und Wirtschaft anders als die übrigen Medien. Überzeugen Sie sich selbst, und testen Sie den Freitag 3 Wochen kostenlos!

Kommentare