Ein altes Laster

Ende des Berlusconismus? Neue Bücher über den reichsten Mann Italiens, der gern von "Opfern" spricht

Der große, keineswegs linke Journalist Indo Montanelli, der immer wieder vor einer Machtübernahme Silvio Berlusconis warnte, meinte kurz vor seinem Tod im vergangenen Jahr, vermutlich sei das einzige Heilmittel gegen Berlusconi eine Regierung unter seiner Führung, denn erst dann würden die Italiener erwachen. Das Ende, fügte Montanelli hinzu, sei nah, sobald Berlusconi gezwungen sein würde, von "sacrifici" zu sprechen, von Opfern, die alle zu bringen hätten. Vor wenigen Wochen erst, bei einer der launigen Pressekonferenzen des presidente del consiglio, zwischen makabren Antworten wie der auf die Frage, warum man die im Meer ertrunkenen illegalen Einwanderer mit Tretbooten berge: "Bisher hat sich keiner beschwert", Beleidigungen der Rentner, die in Massen für Forza Italia gestimmt haben: "Man kann keine Leute erhalten, die aufhören zu arbeiten und dann noch Jahrzehnte leben", und Angriffen auf die Unternehmer, die zu verwöhnt seien von den früheren Steuergeschenken der Linken, fiel er plötzlich, der von Berlusconi bisher strikt vermiedene Satz: "Wir alle müssen Opfer bringen".

Silvio Berlusconi hat seinen Aufstieg zum Regierungschef einer Wahlkampagne zu verdanken, die eine Werbekampagne war: In Fernsehspots und auf Großplakaten, die schon ein Jahr vor der Wahl die Reklameflächen Italiens beherrschten, wurde allen alles versprochen: "Weniger Steuern", "würdige Renten", "sichere Städte" und "gute Jobs". So wiegte sich die Mehrheit der Italiener im kindlichen Glauben, ein Self-made-man wie der Medienzar, immerhin der reichste Mann des Landes, werde auch Italien zu ungeahntem Wohlstand führen. Doch eine Politik, die sich als Anti-Politik geriert, in ihrer Substanz aber Werbung ist, kann sich die berühmte Losung vom Gürtel, der enger geschnallt werden muss, selbst mit Hinweis auf den 11. September und die weltweit schwierige Konjunkturlage nicht erlauben.

Berlusconi, der die Gefahr wohl gewittert hatte, ruderte auch gleich am Tag nach der Pressekonferenz zurück. Er habe nicht von Opfern für die Bürger gesprochen, sondern nur für all jene, die die öffentlichen Kassen verwalten. Doch eine in derselben Woche von der römischen Tageszeitung La Repubblica publizierte Umfrage zeigt das Ausmaß der Krise an, in der sich die Regierung befindet: Immerhin 69 Prozent der Italiener haben kein Vertrauen mehr in sie. Erweist sich Montanellis Voraussage am Ende also als richtige Prophezeihung? Kündigt das Wort "sacrifici" im Mund Berlusconis sein baldiges Ende an?

Dass seine Rechtsregierung auf den meisten Politikfeldern versagt hat, ist nicht zu übersehen. Dabei mag sich die Mehrheit der Bevölkerung weder für den ungelösten Interessenskonflikt interessieren noch für neue Gesetze wie die zur weitgehenden Straffreiheit bei der Bilanzfälschung, zum Schutz der Rückführung illegal ins Ausland verschafften Kapitals oder des "legitimen Verdachts", mit dem sich Berlusconi seinen Mailändern Richtern im letzten großen Prozess entziehen will, der in Kürze mit seiner Verurteilung enden könnte. Dass der Missbrauch legislativer Gewalt zu privatem Nutzen der Regierung als auch ihrer parlamentarischen Mehrheit, ja die damit einhergehende Schwächung der demokratischen Institutionen bis zur Unterhöhlung des Rechtsstaatsprinzips selbst und seines Fundaments, der Gewaltenteilung, noch immer eine Mehrheit der Italiener kalt lässt, hat sicher historische Ursachen.

"Wir haben es mit einem alten Laster zu tun", schreibt der Herausgeber der politisch-essayistischen Zeitschrift Micromega, Flores d´Arcais, die inzwischen, mit einer Auflage bis zu 150.000 Stück das Organ der empörten Minderheit geworden ist, "einem Defizit an Bürgersinn, das die Geschehnisse in unserem Land seit dessen Vereinigung prägte." Flores d´Arcais zitiert den liberalen Politiker Gobetti, der vor mittlerweile 80 Jahren Italien als "desolat und infantil" beschrieb, in dem "eine paternalistische, Privilegien austeilende Monarchie als Ideal gilt" - Berlusconi wirkt wie seine moderne Verwirklichung - und das Bürgertum, dem es an einem "Bewußtsein für die Ehrfurcht vor dem Gesetz und den Freiheiten" fehlt, eigentlich nur als "Geist der Verbürgerlichung" existiert. "Das bürgerliche Denken", folgert Flores d´Archais mit Gobetti, müsse in Italien aber, "streng genommen, ein häretisches sein".

Man kann, wie Flores d´Archais in seinem Beitrag Die liberale Revolution von Mani Pulite, der unlängst in einem von Frederike Hausmann im Wagenbach-Verlag herausgegebene Band über Berlusconis Italien erschienen ist, weit in die Geschichte zurückgreifen, um in Gegenreformation und versäumter bürgerlicher Revolution die Gründe für die Rückständigkeit der Zivilgesellschaft Italiens zu entdecken. Das "alte Laster" einer Anthropologie der Familienbande anstelle der erforderlichen bürgerlichen Grundnorm einer ernst genommenen Legalität hat aber auch seine Ursachen in den Verwerfungen, die der ökonomische Boom der fünfziger und sechziger Jahre hinterließ. Pier Paolo Pasolini erkannte schon damals hellsichtig, wie das plötzliche Verschwinden der ruralen Welt eine neue, durch und durch künstliche, wenig gefestigte Identität erzeugt. Es ist kein Zufall, wenn der frühere Entertainer Berlusconi "sein Glück" in jener Zeit gemacht hat. Man kann den Berlusconismus durchaus als Höhepunkt einer Entwicklung begreifen, in der die traditionellen Werte binnen weniger Jahre untergingen und eine entwurzelte Gesellschaft ihre Erfolgsgeschichte schrieb. Dass das schwache italienische Bürgertum seinem eigenen Begriff von Liberalismus nicht entsprach, musste diese Entwicklung verschärfen.

Neulich trafen sich der Politologe Giovanni Sartori - auch er im von Hausmann herausgegebenen Band mit einem luziden Beitrag zu Berlusconis Interessenskonflikt vertreten - und der Mailänder Journalist Giorgio Bocca zu einem Gespräch, das von Repubblica auszugsweise dokumentiert wurde. Anlass war das neue Buch des scharfzüngigen Journalisten, dessen Rubrik im Wochenmagazin L´espresso nicht umsonst Der Anti-Italiener heißt. In Il piccolo Caesare erkundet Bocca nicht nur den Zustand der Republik in Kapiteln mit Titeln wie: "Das Regime, das es gibt und doch nicht gibt" (mit "Regime" verbindet man in Italien stets Mussolinis Faschismus), "Die Opposition als Weichkäse" und "Kapitalismus ohne Ethik", sondern erzählt auch von seinen Begegnungen mit Silvio Berlusconi. "Berlusconi", sagt Bocca im Gespräch mit Sartori, "kennt nur eine einzige Konstante, die totale Liebe zu sich selbst. Alles andere ist widersprüchlich, er sagt das eine und gleich das Gegenteil mit der größten Sicherheit, wechselt vom Liberalismus zum Dirigismus, vom Populismus zum Caesarismus, von den konkreten Geschäften zu Märchen und Träumen ... Die Verführung ist für ihn wichtiger als die Wahrheit. Bei einer unserer ersten Begegnungen hörte ich ihn von einer Zugfahrt von Mailand nach Rom erzählen, auf der er ausgerechnet dem Abgeordneten gegenübersaß, der der wichtigste Gegner des kommerziellen Fernsehens war. ›Wisst ihr, wie das ausging?´‹ erzählte er, ›als wir in Rom eintrafen, war er einer der unsren. Ich hatte ihn überzeugt‹".

Das Gespräch Sartoris mit Bocca ist aber am interessantesten dort, wo die beiden in ihrer Analyse zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Während Bocca im Phänomen Berlusconi eine Konsequenz des entfesselten Neoliberalismus sieht, als italienische Anomalie, die sich aber letztlich dem weltweit degenerierten Kapitalismus verdanke, beschreibt Sartori den Berlusconismus als im Westen unwiederholbares Unikum. "Kein anderes kapitalistisches Land", wendet der Politologe ein, "würde einen Berlusconi als Kandidat für das Amt des Regierungschefs akzeptieren. Wir müssen unterscheiden zwischen der Degeneration des Marktes und degenerierter Politik."

Noch duldet die Mehrheit der Italiener die Anomalie des Berlusconismus. Seine beharrlichen Angriffe auf die Ermittlungsrichter von Mani pulite, die samt und sonders Kommunisten gewesen seien und seinerzeit in Italien einen "Bürgerkrieg" entfesselt hätten, haben nur eine moralische Minderheit aufgebracht. Auch die Entfernung zweier kritischer Journalisten aus dem staatlichen Fernsehen, die der Regierungschef und Besitzer der drei privaten Fernsehkanäle ausgerechnet in Sofia ankündigte, hat die Bevölkerung ihm kaum verübelt. Ja, die schweigende Mehrheit hat das neue Gesetz durchaus begrüßt, das alle Immigranten aus Nicht-EU-Staaten verpflichtet, sich ihre Fingerabdrücke nehmen zu lassen, als handele es sich automatisch um Kriminelle, während eine Reihe von Regierungsmitgliedern bis hoch zum Chef schon mehrfach vor dem Kadi standen. Da wundert es nicht, dass der Aufschrei ausblieb, als der Minister für öffentliches Bauwesen frank und frei bekannte, mit der Mafia müsse man koexistieren - auch wenn solche Verlautbarungen aus Ministermund traditionsgemäß Botschaften an Cosa nostra sind.

Was das Ende des Berlusconismus einläuten könnte, sind seine Widersprüche. Die Krise der globalen Ökonomie hat sie unverhofft beschleunigt. Das andere Hindernis für seine ungehemmte Entfaltung als hochmoderner, europäischer Peronismus ist Italiens Einbindung in die EU. Luft verschaffte der ambivalenten Europahaltung Berlusconis in letzter Zeit der Wahlsieg rechter Parteien von Amsterdam bis Paris. Doch wirkliche Entwarnung hätte es erst bei einem Sieg Edmund Stoibers in Berlin gegeben. Nicht nur, dass der Stabilitätspakt den Spielraum des "kreativen" Finanzministers Tremonti erheblich einengt - Brüssel beobachtet außerdem aufmerksam die hasardeurhaften Versuche, Italiens reiche Kulturgüterlandschaft in flüssiges Staatskapital zu verwandeln. Vor allem aber mit der auf breiter Front betriebenen Legalisierung illegaler Geschäftspraktiken, dem nicht einmal verheimlichten Einverständnis mit dem Delikt der Steuerhinterziehung - bei ohnehin schwacher Steuermoral - gräbt der Berlusconismus sich selber das Wasser ab.

Wie lange die italienische Gesellschaft - und das Establishment, das sein Misstrauen kaum noch verbirgt - den Widerspruch zwischen Reklame und tatsächlichem Politikprodukt erduldet, steht vorerst in den Sternen. Sicherlich wird Berlusconi aber mit seinen unnachahmlichen Sprüchen in die Geschichte Italiens eingehen: "Durch mein politisches Engagement hat sich mein Gehirn so stark vergrößert, dass kein Platz mehr für meine Haare blieb."

Friederike Hausmann (Hrsg.): Berlusconis Italien - Italien gegen Berlusconi. Mit Beiträgen von Camilleri, Eco, Moretti, Tabucchi u.a. Wagenbach-Verlag, Berlin 2002, 189 S., 11,90 EUR

Frederike Hausmann: Kleine Geschichte Italiens von 1945 bis Berlusconi. Aktualisierte und erweiterte Neuausgabe. Wagenbach-Verlag. Berlin 2002. 238 S., 11,90 EUR

Giorgio Bocca: Il piccolo Caesare. Verlag Feltrinelli. Mailand 2002, 186 S., 15 EUR

00:00 25.10.2002

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