Deutschland geht es so gut wie nie – das behauptet jemand, der es wissen muss. Es ist ein Mann, den Medien gerne als „Wirtschaftsweisen“ bezeichnen. Denn Lars Feld, Professor aus Freiburg, berät mit vier anderen Ökonomen im Sachverständigenrat die Bundesregierung zu allen Wirtschaftsfragen. Sinkende Arbeitslosigkeit, steigende Löhne und Gehälter, solide Staatsfinanzen – eigentlich spricht alles dafür: Deutschland geht es gesamtwirtschaftlich bestens.
Doch leider hat der Befund einen Haken. Wenn wir nicht aufpassen, werden wir in wenigen Jahren betrübt feststellen, dass es Deutschland nie wieder so gut gehen wird – abgesehen von der Frage, ob es heute wirklich allen besser geht. Verfallene Straßen, Brücken oder Schulgebäude: Ganze Landstriche drohen so weit zu verrotten, dass wir bald No-Go-Areas für Investoren ausrufen werden. Schleichend erodiert die Infrastruktur, und zwar weil den klammen Kommunen das Geld fehlt.
Denn nur auf den ersten Blick sehen die Staatsfinanzen rosig aus. Im ersten Halbjahr 2016 nahmen alle öffentlichen Haushalte in Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen mehr ein, als sie ausgaben: 18,5 Milliarden Euro Überschuss, trotz gestiegener Ausgaben für die Flüchtlinge. Das sind 1,2 Prozent unserer Wirtschaftsleistung, noch von einer „schwarzen Null“ zu sprechen, ist längst untertrieben. Alles läuft darauf hinaus, dass die Staatsschulden auch dieses Jahr sinken. Erst 2015 waren sie erstmals seit Jahrzehnten merklich geschrumpft – um 25 Milliarden Euro.
Fast könnten wir meinen, unsere Politiker hätten es endlich kapiert: Wenn immer mehr Beschäftigte in Rente gehen und bis 2030 rund fünf Millionen Arbeitskräfte fehlen werden, die in die Sozialkassen einzahlen, dann wird der Staat gerüstet sein. Schließlich bürden wir unseren Kindern und Enkeln weniger Schulden auf.
Ökonomen wie Lars Feld schreien auf, wenn sie auch nur die kleinste Gefahr für die schwarze Null wittern, durch mutmaßlich gierige Länder und Kommunen, die vermeintliche Investitionsschwächen ausbügeln wollen. Zu gerne blendet der Wirtschaftsweise aus, was uns amtliche Statistiker längst berichten: Flossen nach der deutschen Einheit bis 2002 unter dem Strich noch 65 Milliarden Euro in den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur, hat der Trend längst gedreht. Alle Regionen zusammengenommen geben seitdem keinen einzigen Euro mehr für neue Infrastrukturprojekte aus. Schlimmer noch: Die ausgebliebenen Ausgaben zum Erhalt von Straßen, Gebäuden oder Brücken summieren sich seit 2003 auf fast 70 Milliarden Euro. Den Einheitsboom haben wir uns bereits komplett weggespart. Die aufgelaufenen Wertverluste der Infrastruktur werden wir und künftige Generationen tragen müssen.
Auf Kosten der Kinder
Allerdings übertünchen die Zahlen das wahre Ausmaß der Malaise: Denn gerade die reicheren Gemeinden im Süden stehen denen im Norden gegenüber, die sich oft den Erhalt der Infrastruktur nicht mehr leisten können. Die staatliche Förderbank KfW ermittelt jedes Jahr den Investitionsbedarf in den Kommunen: Mittlerweile sind es 136 Milliarden Euro – allein 35 Milliarden Euro entfallen auf Straßen und den Verkehr, 34 Milliarden auf Schulgebäude.
Die Investitionsschwäche ist in Berlin kein Geheimnis mehr. Doch fatalerweise drehen sich die Expertenkommissionen, in einer sitzt unser Professor Feld, nur im Kreis: Sollen wir neue Schulden aufnehmen oder nur Ausgaben umschichten? In normalen Zeiten eine berechtigte Frage. Nur sind die Zeiten nicht normal, wenn wir in Deutschland noch immer jede Spur von überbordendem Wachstum vermissen. So bleibt es beim Tropfen auf den heißen Stein: Gerade einmal fünf Milliarden Euro zusätzlich will die Bundesregierung in den nächsten Jahren an die Kommunen fließen lassen. Als ob der Bund sich derzeit kein Geld zum Nulltarif leihen könnte.
Der Chefvolkswirt der Bank Unicredit, Erik Nielsen, kommentierte Deutschlands öffentlichen Investitionsstau kürzlich sehr treffend: „Dies wird wahrscheinlich als der größte politische Fehler seit Jahrzehnten in die Geschichte eingehen!“ Da würde es schon helfen, würde die nächste Regierung Berater wie Lars Feld einsparen. Unsere Kinder und Kindeskinder werden es uns sicher einmal danken.
CIVEY
Sie können auch ohne weiteres Zutun an der Umfrage teilnehmen. Um aber anschließend direkt die repräsentativen Ergebnisse – inklusive Zeitverlauf und statistischer Qualität – einsehen zu können, ist eine Anmeldung notwendig. Dabei werden Daten wie Geburtsjahr, Geschlecht, Nationalität, Emailadresse und Postleitzahl abgefragt. Diese Daten werden vertraulich behandelt, sie sind lediglich notwendig, um Repräsentativität zu gewährleisten.
Grundlage der Arbeit von Civey ist eine neu entwickelte statistische Methode. Wie das genau funktioniert, kann man hier nachlesen. Mehr Hintergründe zu Civey, den Partnern und der Philosophie dahinter finden Sie hier. Civey arbeitet mit der Hochschule Rhein-Waal zusammen.
Kommentare 12
Hilfe naht doch schon !
Wirtschafts- und Finanzminister haben da nämlich einen genialen Plan. Sie verknüpfen zwei Probleme miteinander: die schlechte Lage bei der Infrastruktur und die niedrigen Zinsen bei Lebensversicherungen und anderen Produkten der privaten Vorsorge.
Die Herren Schäuble und Gabriel müssen nicht an ihre Töpfe und auch kein Geld bei der EZB leihen, sondern sie machen für Neubau und die Instandsetzung der Infrastruktur PPP-Projekte (public private partnership). Die Investoren (z.B. Banken und Versicherungen) geben das Geld für die Projekte und betreiben sie und der Staat garantiert ihnen für 30 Jahre eine Rendite von 8%. (Weniger ist uninteressant, hat der Herr vom Bankenverband schon verlauten lassen) Und nun können die Anbieter von kapitalgedeckten Altersvorsorgeprodukten den Anlegern auch wieder eine fette Verzinsung von 1,5-2% bieten. Und die Empfänger von Boni und Dividenden sind auch hochzufrieden. Also eine wirkliche win-win-Situation. Ach, was sag ich, eine triple-win-Situation. Jetzt muß nur noch der Bundesrechnungshof ruhig gestellt werden (der behauptet nämlich, dass PPP-Projekte fast immer teurer sind als selbst bauen und betreiben) und dann können wir durchstarten.
Wieso sollte sich die Regierung "Berater" wie Lars Feld sparen? Er äußert sich doch so, wie es gewünscht ist. Diese Überschüsse werden vielleicht auch ein Zeichen von Schwäche sein, wenn die EU zerfällt.
Ich wünsche mir Berater der Regierung, die sowas von auf ihre Ernährung achten müssen und aus Angst um ihre Kinder gesteigerten Wert auf eine Schulspeisung legen, die nicht mehr an einen undefinierbaren Fraß erinnert. Bekanntermaßen kommt ja manchmal was in die Gänge, was nicht nur einer Wahl geschuldet ist sondern dem eigenen Leid entspringt.Manchmal geht es nicht anders, dann macht sogar ein Geschwür Sinn.
Befürwortet Erik Nielsen etwa stetig ansteigende Staatsverschuldung?
Ja verdammt, wir müssen doch Mal alle in Europa unsere immensen Schulden abbauen. Oder ist das allen wurscht? Zuweilen habe ich das Gefühl, dass sich alle Staaten der Erde einig darin sind, irgendwann einen gemeinsamen Schuldenschnitt zu vollziehen. Nur deswegen pokern sie dermassen hoch mit ihrer jeweiligen Staatsverschuldung.
Z.B. Europa. Wenn ich Draghi´s Geldpolitik richtig interpetiere, stützt er ausschliesslich südeuropäische Banken, und damit vermeintlich die Wirtschaft Italiens, Spaniens und Portugal. Wie wir aber sehen, ist das leider nicht zielführend, trotz mitlerweile seitens der EZB Käufe von Unternehmensanleihen.
Und auch hier in Deutschland kriegen wir langsam ein handfestes Problem mit den deomgrafisch starken Rentnern aus den 60/70er Jahren, die nicht so einfach den jungen Leuten aufs Auge gedrückt werden können.
Und da sind wir wieder bei Draghi: Ich z.B. weiss nicht wohin mit meinen Ersparnissen, da sie nirgends Rendite abwefern, ausser, man zockt an den Akktienmärkten. Keine gute Idee, angesichts meines Alters von Mitte 50. Ich verstehe mittlerweile auch die Deutsche Bank und die Commerzbank, dass sie ihr Geschäftsmodell wieder auf´s Privatkreditgeschäft ausrichten wollen. Immerhin sind dort Zinsen zu erzielen.
Also, genaugenommen sitzen zum ersten Mal Bürger wie Banken in einem Boot. Von steigenden Zinsen würden sowohl Banken wie Sparer profitieren, so what?
Aber wir kennen ja Draghis Denke. Aufkauf von Staatsanleihen ohne Ende, Verlängerung des Bankrotts. Dabei könnte Schäuble schon längst seine überschüssigen MRD mal zur Disposition stellen, damit die EZB endlich die Zinsschraube lockert. Den Sparern wäre endlich mal Luft und Perspektive gegönnt. Wenigstens 2 % Zinsen auf Sparguthaben oder Vermögen, dann kämem wir aus der rentenpolitischen Misere raus.
wie ein durch lohn-arbeit reiches land
durch armseliges wähler-bewußtsein
herunter-kommen kann zeigt das beispiel
der br täusch-land.
... den Inhalt Ihres Kommentars kann ich so gar nicht mit dem Inhalt des Textes in Einklang bringen. Kurz, ich verstehe ihn nicht!
"Ja verdammt, wir müssen doch Mal alle in Europa unsere immensen Schulden abbauen."
Im Artikel wird es gesagt:
Je länger wir warten, desto teurer wird's ...
Also von wegen SPAREN, um Schulden zu REDUZIEREN ...
Verstehe ich-soll heißen,erst wenn Regierungsverantwortliche mal selber ernsthaft Ernährungsprobleme hatten,wird endlich gesteigerter Wert auf eine gute Schulspeisung gelegt-dann steht die Qualität der Schulspeisung nicht nur in irgendwelchen Länderbeschlüssen.Ich meine Investitionen in Schulspeisungskreisläufe vor Ort-chinesische Erdbeeren sorgten vor mdst.3Jahren in Berlin für eine Durchfallepidemie.Und da so schön zurückhaltend Geld ausgegeben wurde hier in Brandenburg für Schulspeisungskreisläufe-Vorortprodukte bevorzugen etc. -zähle ich das auch zum Punkt Schulen verrotten lassen-wie es im Kommentar steht.
Ich gebe Ihnen insoweit Recht, dass investive Ausgaben auch getätigt werden dürfen ja sogar müssen, wenn dadurch ein Haushaltsdefizit entsteht. Durch die Schuldenbremse wurde dieses Prinzip jedoch auf den Kopf gestellt.
Was die aktuellen Haushaltsüberschüsse betrifft, resultieren sie auch aus der Tatsache, dass Deutschland durch die Niedrigzinspolitik der EZB massiv profitiert. Wenn das so weitergeht, muss der deutsche Staat bald keine Zinsen mehr für seine Staatsverschuldung aufbringen. Ich nenne nur das Stichwort „Negativzins“.
Deutschland und vor allem Europa leidet an einer Deflation. In Deutschland wird dies durch den Niedriglohnsektor kompensiert. Deshalb hat Deutschland eine relativ geringe Arbeitslosenquote, die aber durch Manipulationen in der Statistik geschönt wird. Ich nenne nur das Stichwort 450 € Jobs. Die EZB bekämpft diese Deflation durch eine expansive Geldpolitik, die aber weitestgehend wirkungslos bleibt, weil das Geld nicht in Investitionen fließt, sondern eher in die Spekulation. Dass dabei der Normalsparer um seine Altersversorgung gebracht wird, scheint niemand zu stören.
Gleichzeitig haben wir in Teilmärkten, z.B. dem Wohnungsmarkt in Ballungsgebieten eine massive Inflation, die sich in den gestiegenen Wohnungsmieten äußert. Immer dann, wenn einer vergleichsweise hohen Nachfrage ein zu geringes Angebot gegenüber steht, kommt zu Preissteigerungen. Das ist eine volkswirtschaftliche Binsenweisheit. Dafür brauche ich auch keine Berater der Bundesregierung. Vielleicht hätten die Berater Herr Maas darauf hinweisen sollen, dass eine Mietpreisbremse gar nicht wirken kann, zumal sie ja auch keinerlei Sanktionswirkung entfaltet.
Das Problem besteht darin, dass die Produktionskapazitäten in vielen Branchen bequem ausreichen, um die Nachtrage zu bedienen. Lediglich Ersatzinvestitionen führen dann zu einer Nachfrage nach Investitionsgütern, aber das ist insgesamt zu wenig. Insofern gehe ich Ihnen Recht, wenn Sie staatliche Investitionen in die Infrastruktur fordern, weil nur diese spätere Steuereinnahmen generieren. Was nun den Bildungssektor betrifft, habe ich jedoch meine Zweifel, ob der Staat sich hier wirklich engagieren will, weil es doch um so viel leichter ist, den „Ungebildeten“ politisch zu manipulieren. Für die Kinder von Vermögenden sind ja Bildungseinrichtungen in Hülle und Fülle vorhanden und die werden sogar noch staatlich subventioniert.
Auch ist das neoliberale Credo, dass sich der Staat zurückzieht, weil es private Unternehmen besser können, Gift für Investitionen in die öffentliche Daseinsvorsorge. Sollte jetzt bald CETA in Kraft treten, dann haben es die Großkonzerne auch noch in der Hand, den Staat mit Milliardenklagen zu zwingen, ihre wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen. Aber Herr Gabriel von der SPD kann doch überhaupt nicht verstehen, dass man als Bürger gegen CETA sein kann. Gegen TTIP aber schon.
Der Autor und die meisten Kommentare zeichnen nicht annähernd die sehr schlechte Lage in der BRD. Dass diese Bundesregierung und ihre Vorgänger sich mit "Experten" umgeben, bleibt ihr vorbehalten. Es zeigt nur, das alle zusammen, bei den "Wirtschaftsweisen" besonders erschreckend, von Volkswirtschaft keine Ahnung haben. Wer eine schwarze Null verklärt, hat nicht begriffen, dass Regierungen antizyklisch handeln müssen. Ganz anders, wie die vielfach bemühte schäbische Hausfrau -auch unsere Rautenfrau faselt so einen Blödsinn-!
Wenn die (Merkel) und andere wie die schwarze Null (Schäuble), das Chamäleon Dickunddoof (Gabriel) davon sprechen, dass es "uns" gut geht, meinen diese Politdarsteller allenfalls 60% der Bevölkerung. Wenn es bei BWahlen 30% Nichtwähler/-innen gibt, dann scheinen diese womöglich die Aussage einer Amerikanerin vor über 100 Jahren -Watson: Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie längst abgeschafft- Viele der unteren Einkommensbezieher, also die Unterschicht, ist von der Politik ohnehin abgeschrieben worden, zumal Wahlergebnisse nicht so umgesetzt werden, dass jede der "gewählten" Parteiorganisation nur soviel Sitze erhält wie in % erhalten, sondern immer auf 100% hochgerechnet werden. Die Mittelschicht -aus der immer mehr abrutschen, wird umschmeichelt und gnadenlos abgezockt (etwa kalte Progression), damit sie bei der Stange bleibt. Und so begab es sich zu jener Zeit, dass die Oberschicht und da vor allem die ganz oben gnadenlos geschont werden. Sie dürfen sich -von der derzeitig vorherrschenden Politik- ganz legal asozial verhalten, sie müssen es sogar.
Im Beitrag wird u.a. das Stiefkind der Bildung für alle benannt, dass dort nur Versäumnisse zu beklagen sind. Die gehätschelten Asozialen haben nun mal ihre eigenen Bildungseinrichtungen.
Allerdings wird wieder einmal völlig verfälscht, wie es um die gesetzlichen Rentenversicherung bestellt ist. Es ist eine gezielte grandiose Lüge, wenn behauptet wird, die demografische Entwicklung sei der Grund für die sich immer weiter ausdehnende Misere. Es ist der Produktivitätsfortschritt, den die Arbeitgeberseite mit ausdrücklicher politischer Unterstützung in den letzten 20 Jahren allein für sich beansprucht haben.
Im übrigen machen die Österreicher uns vor, wie es auch geht: Alle Einkommensbezieher zahlen in voller Höhe ein, ohne Beitragsbemessungsgrenze, also auch die MdBs ( das hätte den Charme, dass sie die RV nicht mehr "plündern" würden, man sägt sich den eigenen Ast nicht ab. Schon wäre die vielbeschworene Altersarmut nicht mehr existent.
Ein letztes: "uns" geht es also gut. Damit sind auch die vielen in die Armut geborenen Kinder gemeint?!!!???????????????????????
Bildungspolitik ist Ländersache. So sagt es das Gesetz. Die Bildung = Ausbildung unserer Kinder ist, neben der Lehre der christlichen Kirchen, der größte Zankäpfel in dieser Gesellschaft.
Bis in die Mitte des 17. Jahrhunderts war Bildung im Lande Sache der Kirche, der Klöster. Der Adel und der Klerus bestimmte die Richtlinien der damaligen Bildungspolitik. Langsam und in den einzelnen Fürsten-, Herzogtümern und Grafschaften des hl. Römischen Reiches Deutscher Nation verordneten die Obrigkeiten des jeweiligen Landes die Gründung von allgemeinbildenden Schulen auf dem Lande. In den reichsfreien Städten hatten die Zünfte der Gewerke diese Bildungsaufgabe übernommen. Eine Dorfschule um 1750 lernte den Kindern der leibeigenen Bauern und den Tagelöhnern in diesen Schulen die Grundrechenarten sowie eine eingeschränkte Lesefähigkeit. Das Schreiben gehörte nicht zu den Erfordernissen für diese Klientel. Der Dorfschullehrer wurde vom zuständigen Pastor, der durch seine klösterliche Ausbildung einen gehobenen Wissenstand hatte, für dieses Amt bestimmt.( Latein war und ist die Sprache der Kirche und somit der Wissenschaft). Diese neue Lehrkraft konnte selbst etwas Rechnen und Lesen. Der Lehrer bekam kostenlose Unterkunft und eine minimale Vergütung, oft in Form von Naturalien und dem Besitz einer Ziege. Um 1800 gab es in Deutschland überall eine allgemeine Schulpflicht.
Diese geschichtlichen Hintergründe begründen die derzeitige Länderhoheit in Fragen der Schulpolitik. Diese uneinheitliche Gesetzgebung der Bundesländer ist ein Relikt dieser Vergangenheit.
Gleichzeitig ist die elitäre Bildung einer, bis in unsere Zeit bestehende Oberschicht (Adel; Klerus; Großbürgertum; Militär; Geldadel; Akademiker; Politiker) das Fundament einer zweigeteilten Bildungspolitik. Zu keiner Zeit hatte der mittellose Arbeiter und Bauer wahren Anteil an der gesetzgeberischen Gestaltung einer einheitlichen Bildungspolitik. Diese negative Entwicklung hat sich seit 30 Jahren massiv verstärkt. Wie einst um 1750 trägt die Kommune die Hauptlast der Bildungskosten. Steuerreiche Kommunen haben somit viel mehr Gelder für Bildung zur Verfügung. Letztlich bestimmen die Kommunalvertreter der Gemeinde über die Höhe der Zahlungen.
Die Kinder der Oberschicht können jederzeit das staatliche Schulsystem verlassen, um in eine private Bildungseinrichtung zu wechseln. Ihnen helfen Privatlehrer, neuste Lehrmittel und oft hochgebildete Eltern.
Kinder aus armen Verhältnissen, hätten diese Hilfen, wenn die Gesellschaft bereit wäre, ihnen vergleichsweise gleiche Bildungschancen zu geben. Die derzeitige elitäre Entwicklung in Deutschland wird dazu führen, dass die Mittelschicht immer mehr die hohen Bildungskosten nicht selbst tragen kann. Die Unterschicht hat hier längst verloren. Am Ende dieser Spirale wird selbst die Elite Verlierer sein. Wir brauchen eine bundeseinheitliche Bildungspolitik und eine Erhöhung der derzeitigen Zuwendungen des Staates in die Bildung. Abschaffung der privatfinanzierten Schulen und eine Steuerpolitik die es der Gesellschaft ermöglicht, gute, ja sehr gute Bildung allgemein zugänglich und bezahlbar zu machen. Die schlechte Bezahlung der vorschulischen Erzieher/innen hat ihren geschichtlichen Ursprung in der damaligen Entlohnung der Dorfschullehrer um 1750! Die Verbeamtung der staatlichen Lehrer in Preußen schuf ein Schulsystem der Obrigkeit und der Unfreiheit. Wir brauchen freie, hochgebildete, gut bezahlte Lehrkräfte für alle unsere Kinder. Das Lehren und Lernen in modernen Schulen muss sich Deutschland leisten können und leisten müssen!
Ab heute wird es anders. Schule 4.0 volle digi kids. Der Fortschritt hält Einzug in der rückschrittlichen Schule. BIG DATA von klein an. Die vollständige Versklavung läuft an. Smart people smart kids smartphone smart house smart city. Die Süchtlinge wie Lemminge an der Nabelschnur von Google & friends. Soft dictatura als demokratia getarnt. Predigtiv Analyst. Algorithmus. Heute wissen was morgen passiert. Gedanken lesen. Präventive Intervention. Weltherrschaft via Cyberspace. LG somfy Silikon valley