Ein Land, zwei Welten

Hartz IV Das Schicksalsprojekt von Rot-Grün scheidet die Geister - ein Streitgespräch zwischen Ministerialdirigent Rolf Schmachtenberg, FU-Professor Peter Grottian und ALG II-Empfänger Wolfgang Ratzel
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FREITAG: Statt für Jobs zu sorgen, hat die Bundesregierung den Arbeitslosen das Geld gekürzt und ihre Rechte beschnitten. Können Sie, Herr Schmachtenberg, verstehen, dass Hartz IV so gesehen wird?
ROLF SCHMACHTENBERG: Vor der Polemik sollten die Fakten stehen. Wir haben jetzt ein zweistufiges System: ein beitragsfinanziertes für Kurzzeitarbeitslose und ein einheitliches, vollständig steuerfinanziertes System für all diejenigen, die entweder, weil sie langzeitarbeitslos sind, keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben oder diese Ansprüche nie erworben hatten. Damit werden Sozialhilfeempfänger sehr stark an den Arbeitsmarkt herangeführt. Seit Jahresanfang offenbaren das die Arbeitslosenstatistiken deutlich. Diese Reform orientiert also ganz klar a