Norman Paech
13.12.2010 | 12:00 20

Ein Staat muss abdanken

Sudan Der Süden des Landes steht vor der Unabhängigkeit – Afrika vor einer Sezession, die auch für andere Regionen des Kontinents eine ansteckende Wirkung haben kann

Fast jedes Gespräch dreht sich in Khartum um den 9. Januar 2011. An diesem Tag wird entschieden, ob das größte Land Afrikas in seiner bisherigen Gestalt fort existiert oder in zwei Staaten aufgeht. Das Referendum, zu dem die Bevölkerung des Südens aufgerufen ist, wurde 2005 mit einem Friedensvertrag (s. Glossar) vereinbart, der den längsten (21 Jahre) Bürgerkrieg Afrikas beendete. Er kostete über zwei Millionen Menschen das Leben und sorgte für vier Millionen Vertriebene – abseits der westlichen Presse und Politik. Dabei handelte es sich nicht vorrangig um einen Konflikt, bei dem Muslime gegen Christen oder Araber gegen Schwarzafrikaner standen, wie gern vereinfacht wurde – es ging mehr um eine Fehde zwischen Zentrum und Peripherie, weil sich die alte koloniale Dominanz des Nordens in einer Vernachlässigung der alten Sklavenreservoire fortsetzte.

Seit 2005 herrscht offiziell Frieden, der genutzt werden sollte, die totale Rückständigkeit des Südens zu überwinden und den Zusammenhalt des Staates – die „Attraktivität der Einheit“ – zu festigen. Dies galt noch als Motiv für die Präsidenten- und Parlamentswahlen vom April, doch weder die im Norden siegreiche National Congress Party (NCP) noch das Sudan People’s Liberation Movement (SPLM) im Süden sprachen von einem fairen Votum. Die Abstimmung stand bereits unter dem Eindruck des Unabhängigkeits-Referendums im Süden, das Ende 2009 vom Parlament in Khartum beschlossen wurde – ein nicht nur für Afrika einmaliger demokratischer Umgang mit einer Sezession, die riskant ist. Sie kann weitere Separationen auf einem zu Kolonialzeiten willkürlich zugeschnittenen Kontinent auslösen.

Vertreibung der Bari

Am Ausgang des Plebiszits gibt es kaum Zweifel. Weder im Norden, wo die Politiker der NCP dem Gast gegenüber noch an der Einheit festhalten, noch im Süden, wo keiner mehr einem ungeteilten Land Chancen einräumt. Derzeit läuft die Registratur der etwa sechs Millionen für den Süden Wahlberechtigten, von denen etwa 500.000 im Norden und ebenso viele in der Diaspora leben. Um einen neuen Staat bilden zu können, müssen 51 Prozent für die Unabhängigkeit stimmen bei einer Beteiligung von mindestens 60 Prozent. Unsicher erscheint, ob der 9. Januar als Termin gehalten wird. In einigen Regionen schwelt Streit über die künftige Grenze zwischen Nord und Süd, die Furcht vor einem erneuten Ausbruch der Gewalt lässt Tausende fliehen. Dem Norden wird vorgeworfen, Truppen in den Grenzzonen zu massieren, auch wenn das die im Süden stationierten UN-Truppen nicht bestätigen können.

Es brechen Konflikte aus, mit denen auch in Darfur ein jahrelanges Siechtum begann: Zusammenstöße zwischen Nomaden und sesshaften Ackerbauern. Keine zehn Kilometer nördlich von Juba, der Hauptstadt des Südsudan, sind die Mundari wieder in das Territorium der Bari eingefallen, haben Ansiedlungen zerstört, Familien vertrieben, Vieh gestohlen und sich an einigen Orten festgesetzt. Seit Generationen war es den Nomaden im Norden erlaubt, ihr Vieh auf die Weidegründe der ackerbauenden Bari zu treiben. Doch die Dürre hat zugenommen und die Lebensbedingungen der Viehzüchter verschlechtert. Mit Gewalt vertreiben sie ihre ehemaligen Wirte, mit denen sie nicht nur dieselbe Sprache sprechen, sondern im 19. Jahrhundert das gleiche Sklavenschicksal teilten. Bis zu 15.000 Bari, Dinka und Mundari wurden einst pro Jahr vom weißen Nil nach Europa verkauft. Nun treffen sich die Gesandten einzelner Dörferin in einem wellblechgedeckten Rohbau, um über ihr Vorgehen gegen die Mundari zu sprechen.

Rechtsanwalt Peter Abdelrahman Sule, Vorsitzender der oppositionellen United Democratic Front (UDF), erklärt mir, was bei dieser brisanten, dennoch vollkommen ruhig ablaufenden Debatte verhandelt wird. Die Frage nämlich, ob man in die zerstörten Orte zurückgehen und die Mundari vertreiben soll, obwohl die bewaffnet sind. Was die Regierung in Khartum zu verantworten habe, sind alle überzeugt. Abdelrahman Sule plädiert für eine Rückkehr zu den alten Siedlungen, um nicht den Anspruch darauf zu verlieren. Die in Juba lebenden Bari sollen bei humanitären Organisationen um Schutz für die Aktion nachsuchen und die nötigen Lebensmittel beschaffen – so wird es vereinbart. Schon 2007, als die Mundari erstmals über 10.000 Rinder von den Höfen der Bari stahlen, hatte Abdelrahman Sule den südsudanischen Präsidenten Salva Kiir aufgesucht und um Hilfe gebeten, doch nichts erreicht. Auch jetzt kann er von Clement Wani Konga dem Gouverneur von Zentral Equatoria, wenig erwarten, der zum Volk der Mundari gehört. Es bedarf keiner großen Vorstellungsgabe, den Ausgang dieses Streits vorherzusagen.

Werden derartige Konflikte entlang der Nord-Süd-Grenze ausgetragen, könnte das für den 9. Januar gefährlich werden. Man denke an das Gebiet um Abyei, das erst 1905 durch die britische Kolonialmacht dem Bundesstaat Süd-Kordofan und damit dem Norden zugeschlagen wurde – ein ölreiches Terrain und Siedlungsgebiet der Ngok-Dinka, die ethnisch und kulturell zum Süden zählen, doch wird es von den arabischen Misseriya mit ihren Vieherden durchzogen, die sich dem Norden zugehörig fühlen. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat zwar 2009 einen Grenzverlauf bestimmt, der von beiden Parteien akzeptiert wird, nur bleibt strittig, ob sich die Misseriya für das Referendum über den künftigen Status von Abyei registrieren lassen dürfen. Sie befürchten, bei einem Votum der Dinka für den Süden von ihren Weidegründen abgeschnitten zu werden. Der National Congress in Khartum besteht auf dem Wahlrecht der Misseriya und verlangt, dass der Streit um Abyei noch vor dem 9. Januar 2011 gelöst wird, ansonsten müsse das Votum verschoben werden – für das SPLM undenkbar.

Den kleinen Finger

Jeder erinnert sich noch der schweren Kämpfe vom Mai 2008, in denen Abyei zerstört wurde. Kommt es noch einmal zu derartigen Gefechten, könnte die gesamte Grenzregion zwischen Nord und Süd in Flammen aufgehen. Das Ansinnen von Südpräsident Kiir, dass Truppen der UN-Mission im Sudan (UNMIS) einen 16 Kilometer breiten Puffer entlang der Demarkationslinie einrichten, wird von Kommandeur Alain Le Roy abgelehnt. Man werde zwar Soldaten nach Abyei verlegen, aber zu mehr sei man mit 10.000 Mann nicht fähig. Auch 36 deutsche Militärbeobachter blicken mit gedämpftem Optimismus auf die kommenden Wochen. So beruhigend die Präsenz von UNMIS mancherorts wirkt, einen erneuten Ausbruch des Bürgerkriegs kann sie nicht verhindern.

Die USA betrachten das alles nicht nur aus der Ferne. Ihre Strategie zielte schon immer auf die Abtrennung des Südens, wohl weniger wegen des Öls als wegen der Chinesen im Sudan und der strategischen Lage dieses Staates überhaupt. Die Deutschen schwimmen unauffällig im Kielwasser mit und haben überall zumindest den kleinen Finger drin. Sollte trotz aller warnenden Vorzeichen das Referendum planmäßig und friedlich verlaufen, könnten alle von den Sudanesen lernen, wie man auf demokratischem Weg einen neuen Staat zustande bringt.

Norman Paech ist Völkerrechtler und hat im November den Sudan bereist

Kommentare (20)

j-ap 13.12.2010 | 15:47

Herr Prof. em. Dr. Norman Paech hat im November den Sudan bereist?

Ja da schau her!

Offenbar hat er bei dieser Reise einen ganz schön flotten Schuh hingelegt, denn schon Ende November erwartete man seine gewohnt neutralen und objektiven Expertisen in Sachen Ein- und Zweistaatenlösungen bei einer Konferenz in der Hauptstadt der Gleisbewegung Stuttgart, wo er wissen ließ: »Wer sich in eine fremde Umgebung hineinbegibt, der kann dort nur friedlich und gleichberechtigt leben, wenn er bereit ist, sich in diese Umgebung zu integrieren

Dabei ging es allerdings weder um die drohende Zweistaatlichkeit des Sudans und auch nicht, wie man vermuten könnte, um Zuwanderer in die Bundesrepublik Deutschland (die sind Thilo Sarrazins Ressort), sondern um den Staat Israel, der Paech zufolge »als kolonialer Fremdkörper in eine Umgebung eingepflanzt worden« sei, selbstredend »mit keiner Bemühung, sich irgendwie zu integrieren.«

Man darf gespannt sein, oder Konteradmiral Paech demnächst nach dem Sudan schippert wie seinerzeit nach Gaza, um den einen Staat des ganzen Volkes höchstpersönlich zu errichten.

Daniel Kreuzner 13.12.2010 | 23:54

Häme ...mehr fällt ihnen nicht ein?
und dann trifft sie nicht einmal denn der gute Dr.Paech hat objektiv recht.

wie fänden es denn z B die Deutschen oder Briten wenn sich eines Tages die Sinti und Roma dieser Erde aufmachen würden in einen dieser Staaten um dort ihr gelobtes Land zu errichten. beispielsweise in Oberbayern. Sie vertrieben alsdann die Einheimischen und führten Krieg gegen ihre Nachbarn. Ihre Schutzmacht China gäbe ihnen Rückendeckung.

jetzt fallen Ihnen natürlich hunderttausend Gründe ein weshalb sich so ein Vergleich verbiete....

j-ap 14.12.2010 | 00:09

Wissen Sie, weshalb mir zu so einem Quatsch tatsächlich nichts anderes als Häme einfällt und die sogar noch ein mildes Entgegenkommen ist?

Weil man genau dieses »Argument« (Geschichts- und Wurzellosigkeit, Unfähigkeit zur friedlichen Koexistenz, Durchtrennung eingesessener Blutsbande usw.) von Ihnen und Admiralissimus Paech schon in »Der staatsfeindliche Zionismus« nachlesen konnte.

Das stammt aus dem Jahr 1921 und wurde verfaßt von: Alfred Rosenberg.

Darüber ist kein Wort mehr zu verlieren.

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Ehemaliger Nutzer 14.12.2010 | 00:55

@ j-ap schrieb am 13.12.2010 um 23:09

>>>Das stammt aus dem Jahr 1921 und wurde verfaßt von: Alfred Rosenberg

Vorsicht! Sie verlassen den demokratischen Sektor!

Betrachten Sie einfach mal die Fotos auf der von Ihnen verlinkten Seite und erläutern, wie Sie diese als Integrationswillen Israels deuten können. www.arbeiterfotografie.com/galerie/reportage-2010/index-2010-11-26-28-stuttgart-palaestina-konferenz.html

In einem zweiten Schritt verlinken Sie bitte Fotos aus dem Staatsgebiet Israels, meinetwegen sogar aus den durch Isarel widerrechtlich besetzten Gebieten, die dort auch nur annähernd Ähnliches zeigen.

Warum müssen Sie einen Artikel über den Sudan nutzen, um sich für den STAAT (!) Israel in die Bresche zu werfen? Oder wollen Sie Paech Antisemitismus unterstellen?

Wir hatten das schon mehrfach: Immer wieder instrumentalisieren Sie den "Antisemitismus-Vorwurf" - an diesem Platz völlig neben dem Thema Sudan, welches durch Paech hier bearbeitet wird. Wozu? Wollen Sie Paech diskreditieren?

Passt Ihnen die politische Position Paechs in Israel nicht? Aber dafür kann das Thema Sudan nichts. Ist Paech Ihr persönlicher Feind? Ich verstehe Ihre, ich hatte das an anderem Orte schon einmal so geschrieben, "hypersensible Nervosität" beim Thema Israel nicht.

j-ap 14.12.2010 | 10:07

Hallo Rapanui,

weshalb, bittesehr, verlasse ich den »demokratischen Sektor«, wenn ich mit dem Finger darauf zeige, woher solche Hervorbringungen stammen Das ist doch nicht auf meinem Mist gewachsen und ich habe es mir auch nicht gerade eben ausgedacht, daß Herr Paech und die Seinen reden wie Rosenberg und Carl Schmitt, teilweise beinahe wörtlich (Schmitt: Der Staat der Juden ist ein »von fremden Mächten gezeugter Homunculus«).

Die Grafiken, die Sie angesprochen haben, gehören auch in diese Reihe, deshalb dürfen sie auf keiner Antizionistenkonferenz dieser Welt fehlen. Sie sollen gar nichts erklären, sondern erweisen, daß der Judenstaat genau das macht, das der Jud seit jahrtausenden tut: den gerechten Völkerfrieden stören, indem er selbst das letzte Hemd raubt. Die kommentarlose Darstellung der israelischen Staatsgrenzen im Zeiverlauf unterläßt es deshalb in aller Regel bezeichnenderweise auch, mit darzustellen, was zu diesen Grenzveränderungen führte. — Das ist Propaganda, sonst nichts.

Daß ich diese Fragen hier ansprach lag insofern nahe, als man schon wissen sollte, wie es Norman Paech mit der Ein- und Zweistaatlichkeit mitunter hält.

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Ehemaliger Nutzer 15.12.2010 | 11:00

Hallo J-AP,

>>>weshalb, bittesehr, verlasse ich den »demokratischen Sektor

Weil Sie Norman Paech und "seinesgleichen" mit einem in Nürnberg zum Tode verurteilten und 1946 gehenkten Kriegsverbrecher vergleichen. Ihr Vergleich vergisst jedes Maß.

Wen zählen Sie den zu "seinesgleichen"? Hau'n Sie da gleich die Rechten mit in den Sack zu Paech und schlagen d'rauf?

Die Kritik von Paech an Israel speist sich mit Sicherheit nicht aus einem "Judenhass", sondern aus originär linken Positionen: Antiimperialismus, Demokratie, Antirassismus, Antimilitarismus,...Für Kritik von diesen Grundlagen aus, bietet die Politik des Staates Israel ausreichend Anlass.

Paech auch nur in die Nähe der Rechten zu rücken, die aus einer rassistischen Ideologie heraus, Israel als einen "jüdischen Staat" angreifen ist nicht gerechtfertigt.

Bisher habe ich Ihre Argumentation immer so verstanden, dass es äußert kompliziert ist, die Außenpolitik Israels zu kritisieren, gleichzeitig aber auf das "Existenzrecht Israels" zu achten. Es ist in der politischen Praxis sehr schwierig, sich von falschen Freunden abzugrenzen. Die Angelegenheit wird aber noch komplizierter, wenn man bedenkt, dass diese radikalen politischen Positionen (Hisbollah) ja auch wesentlich aus der radikalen Politik Israels erklärbar sind.

Sie aber greifen in Paech jemanden an, der mit Sicherheit das "Existenzrecht Israels" achtet und die Außenpolitik Israels, und da hat er meine volle Unterstützung, vehement kritisiert.

Da Sie sofort die Person Paechs, der hier einen Artikel über ein anderes Thema schreibt, angreifen, bringen Sie mich in die Position nachzudenken, was Sie immer wieder antreibt, so zu argumentieren.

j-ap 15.12.2010 | 11:14

Hallo Rapanui,

woher sich die Kritik Norman Paechs speist ist mir ehrlich gesagt einigermaßen egal. Wenn ich nämlich feststelle, daß er beim Schöpfen aus solchen preisgesangwürdigen Quellen wie dem Antirassismus, dem Antiimperialismus und dem Antimilitarismus am langen Ende bei Argumentationsmustern herauskommt, die sich von waschechten Nazis nicht mehr unterscheiden, dann interessiert es mich nicht mehr sonderlich, daß es ursprünglich wohl »gut gemeint« war.

Haben Sie sich mal das Abschlußdokument dieser Konferenz angesehen? Da steht, auf gut Deutsch: Daß die Deutschen vor dem Hintergrund ihrer Geschichte »schuld« seien — und zwar wohlgemerkt nicht daran, daß Millionen Menschen im Ofen eingeheizt wurden und das europäische Judentum der Ausrottung einen wesentlichen Schritt näher kam, sondern daran, daß der Staat Israel entstanden sei! — Das ist astreines Nazi-Gewäsch, mein lieber Rapanui, und statt den zu schimpfen, der es als solches beim Namen nennt, sollten Sie vielleicht mal den einen oder anderen Gedanken darauf verwenden, wie man ganz links ausholen, aber ganz rechts aufschlagen kann.

Solche Grenzgängerphänomene sind nicht neu. Bei Norman Paech bin ich mir, genau wie beim Elsässer, aber nicht sicher, ob es nun Dummheit oder Geltungssucht ist, die ihn zu soetwas treibt. Wahrscheinlich beides.

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Ehemaliger Nutzer 16.12.2010 | 22:26

Hallo J-AP,

ich kritisiere Ihren Angriff auf die Person Norman Paechs, der hier einen Artikel zur Situation im Sudan veröffentlicht hat. Ihr Angriff hat ursächlich und sachlich nichts mit dem Thema des Artikels zu tun. Ihnen geht es ausschließlich darum, Norman Paech deshalb anzugreifen, weil er in einer von Ihnen vertretenen Position "Israel" anderer Meinung als Sie ist. Sie diskutieren nicht die Position Paechs zum Thema Sudan.

Es ist durchaus üblich in einer Diskussion im Forum einen Nebenpfad zu begehen und lohnte nicht meiner Intervention. Nur bei Ihnen interessiert es mich, weil diese Art von Intervention regelmäßig erfolgt, einer bestimmten Systematik folgt und im Widerspruch zu Ihren hier im Forum immer wieder postulierten politischen Anschauungen steht.

Sie verteidigen systematisch den Staat Israel in seiner bestehenden Form. Das ist verwunderlich, weil Sie sich regelmäßig und sehr radikal gegen den "Staat" äußern. Eine Position die ich als Kritik eines bestimmten Staatsverständnisses teile. Ihre Kritik wird mir aber jedesmal unverständlich, wenn Sie den Staat als eine gegenwärtige kollektive Organisation angreifen. Das verstehe ich als politisch-praktisch fundamentalistisch und einen "Trick" sich persönlichem Engagement zu entziehen - weil: es ist ja alles verdorben. Aber das können wir als unterschiedliche Meinung stehen lassen - nur dann wenden Sie Ihre politische Überzeugung auch auf den repressiven Charakter des israelischen Staates gegenüber seinen arabischen Staatsbürgern und vorallem gegenüber den Palästinensern, die er als Staatsbürger exludiert hat, obwohl diese auf dessen Staatsgebiet lebten, an.

Das tun Sie nicht, Sie verteidigen in meiner Wahrnehmung den Staat Israel voraussetzungslos. So als sei dieser Staat durch seine bloße Existenz die Verwirklichung der Freiheit des bedrängten kosmopolitischen Volkes. Das diese Freiheit zu Lasten anderer Menschen durchgesetzt wird, unter Einsatz brutaler militärischer Mittel erfolgt, zu einer uferlosen Korruption in Israel führt, ein enormes Anwachsen fundamentalistischer Strömungen produziert, zur Auflösung des liberalen Israel beiträgt... habe ich in Ihren Beiträgen, die sich andernorts mit diesen Problemen auseinandersetzt, zum Thema Israel noch nicht gelesen.

Der Staat Israel steht bei mir nicht deshalb in Kritik, weil er eine bestimmte religiöse, historische, genealogische Verfassung hat, sondern weil er wesentlich militaristisch, rassistisch, ethnisch agiert.

Mehrfach habe ich mit Ihnen bereits diskutiert, dass mich Ihre Gedanken zur Linken, die durch Ihre Kritik an der Politik des Staates Israel in Gefahr läuft, politisch die Rechte zu unterstützen, sehr wohl sensibilisieren. Genauso erhoffe ich mir, dass Sie verstehen, dass Ihre voraussetzungslose Unterstützung Israels zur Stärkung der reaktionärsten politischen Strömungen in Israel und in den USA führen. Diese Strömungen sind in erster Linie machtpolitisch imperialistisch und nur nebenbei und zufällig "jüdisch".

Diese Mischung zwischen Machtpolitik und Ethnie immer wieder herbeizuführen ist eine infame Taktik der Rechten und wiederholt sich in anderer Form für mich in Ihrer Argumentation.

Von dieser politischen Haltung ausgehend, hat Paech auch zum Sudan wesentliches zu sagen.

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Ehemaliger Nutzer 16.12.2010 | 22:48

@ j-ap schrieb am 15.12.2010 um 10:14

>>>Da steht, auf gut Deutsch: Daß die Deutschen vor dem Hintergrund ihrer Geschichte »schuld« seien — und zwar wohlgemerkt nicht daran, daß Millionen Menschen im Ofen eingeheizt wurden und das europäische Judentum der Ausrottung einen wesentlichen Schritt näher kam, sondern daran, daß der Staat Israel entstanden sei! — Das ist astreines Nazi-Gewäsch

Da steht ganz gewiss kein "Nazigewäsch". Da steht: "Insbesondere wir Deutsche haben die Pflicht, Stellung zu beziehen. Deutschland hat eine Mitschuld am Entstehen Israels und dem damit verbundenen Schicksal der palästinensischen Bevölkerung." Worin sollte denn die Mitschuld Deutschlands an der Entstehung des Staates Israel sonst bestehen, als im Massenmord an den Juden Europas? Sie besteht in der Schuld großer Teile der deutschen Elite und ihrer rassistisch eingestellten Untertanen, den Massenmord geplant und durchgeführt zu haben. Von dieser Selbstverständlichkeit ausgehend, verstehe ich Ihre Nacharbeit an der Formulierung nur in geringem Maße und die daraus abgeleitete politische Schlussfolgerung ist so weit hergeholt, dass ich mich bemühen muss nicht so unsachlich zu antworten, wie ich Ihren Einwurf verstehe.

Es gab nur unter bestimmten politischen Konstellationen einen Grund Israel in Palästina zu gründen. Wir hatten an anderer Stelle schon einmal diskutiert, dass andere politische Optionen Israel auch in "Schlesien", "Pommern", "Galizien" oder in der "Rheinpfalz (Speyer, Worms,..)" hätten Realität werden lassen können. Auch den anderen Weg, nämlich gar keinen "jüdischen" Staat zu gründen, sondern politische Konstellationen in Deutschland und Europa herbeizuführen, die die politischen Erfahrungen der Juden in der Verfasstheit des Gemeinwesens zu berücksichtigen, hatten wir schon diskutiert.

Die politischen Konstellationen zu analysieren warum es so und nicht so kam, würde uns weiter führen. Diese Methode wendet Paech auch bei seinen Überlegungen zum Thema Sudan an und erfüllt damit meine Anforderungen an ein linkes politisches Denken.

j-ap 16.12.2010 | 23:25

Guten Abend Abend Rapanui,

Den »irgendwie« Linken ist Israel vor allen Dingen deshalb ein solcher Graus, weil dieser Staat und weil diese Nation nicht unter den Begriff der antikolonialen Revolution oder der nationalen Befreiungsbewegung subsumierbar sind, es sei denn freilich, man wollte die durchaus terroristischen Aktionen eines Menachem Begin gegen die britische Mandatsmacht darunter fassen. Der Staat Israel ist überhaupt eine Anomalie, die in kein geschichtsphilosophisches Schema und kein politisches Interesse paßt, weder in das der Bourgeoisie und ihrer Büttel noch in das der Linken und ihrer Theorieschmiede.

Wäre es anders, müßten nämlich auch die Antworten ganz andere sein: dann würde man über die Abschaffung von Nation, Staat und Geld reden müssen statt über neue »Identitäten«, wie das Norman Paech et al. immer tun, wenn sie prospektiv die Wege der Staatlichkeit unter die Lupe nehmen.

Dabei liegt der Zusammenhang zwischen Antisemitismus und dem Vernichtungswillen gegen die zum Staat gewordene radikal-demokratische bürgerliche Gesellschaft der Juden — also gegen Israel —, doch eigentlich für jeden erkennbar auf der Hand: der sogenannte Antizionismus stellt nichts anderes dar als die geopolitische Reproduktion des alten Antisemitismus, d.h. jene Erscheinungsform, die er in Weltmarkt und Weltpolitik post Auschwitz annehmen muß. Antizionismus ist aus den kapitalisierten Gesellschaften in die Welt herausgekehrter Antisemitismus.

So ist Israel der »Jude« unter den Staaten, die platte und bewußtlose Verdammung des Zionismus als 'Rassismus' weist ja darauf hin.

Die moralische Verurteilung der menschlichen Unkosten der Konstitution bürgerlicher Staatlichkeit allein am Beispiel Israels (und nicht etwa ebenso der Bundesrepublick Deutschland, Frankreichs, des Irans oder Nicaraguas) führt schlagend vor, was die Welt der Volksstaaten vergessen machen will: daß die Zentralisation der politischen Gewalt über Leben und Tod keineswegs die natürliche Organisationsform der Gattung Mensch darstellt, sondern eben nichts anderes ist als Ausdruck von Herrschaft und Ausbeutung.

Dabei ist Israel — und eben das macht die Kritik an diesem Staat so abgrundtief perfide — der einzige Staat dieser Welt, der für sich wenigstens den Anschein von Legitimität tatsächlich beanspruchen kann. Israel, das ist der ungleichzeitige Staat, der entstanden ist sowohl als Reaktion auf das Dementi aller Versprechungen der bürgerlichen Nationalrevolution(en), als Antwort auf den stalinistisch-leninistischen Verrat an der kommunistischen Weltrevolution als auch als zu spät gekommene Notwehr gegen den Massenmord an den europäischen Juden.

Das zum einen, zum andern der Umstand, daß man etwa von einem Norman Paech noch nicht eine einzige Zeile an Staatskritik jemals gelesen hat (es sei denn, daß sie sich auf die israelische Staatlichkeit bezöge) und zum Dritten sein andauerndes Credo quia absurdum, daß es überhaupt soetwas Irres wie das Völkerrecht geben könne, machen seine Person zu einem sehr berechtigten Ziel solcher Kritik.

Denn die Kritik hat sich nicht nur gegen die falsche Gesellschaft zu richten, sondern auch gegen deren falsche Aufhebung. — Und so eine ist, was uns Herr Prof. Paech, der Freund aller Völker als autochthone Völker, hier und anderswo anbieten will.

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Ehemaliger Nutzer 17.12.2010 | 00:02

Hallo j-ap,

mir ist der Staat Israel kein "Graus". Er ist ja nun eine politische Realität und ein "ins Meer zurückdrängen" politischer Unfug, von den praktischen Konsequenzen eines solchen Vorgehens sollte durchaus gesprochen werden um das Unmenschliche daran darzustellen.

Ihre Einschätzung der Rolle Israels ist so romantisierend, dass wenn das aufrichtig gemeint ist, Sie mir wie ein Träumer vorkommen - was mir dann schon wieder sympathisch wäre. Zur Zeit sehe ich Sie als jemanden der PR für Israel betreibt und dessen Beweggründe für mich im Dunklen liegen.

>>>gegen die zum Staat gewordene radikal-demokratische bürgerliche Gesellschaft der Juden J-AP!, das hat doch mit der innenpolitischen Situation in Israel überhaupt nichts zu tun. "Unser Haus Israel" als politischer Ausdruck eines tatsächlich aus Russland importierten Demokratieverständnisses (bis in den Namen hinein) soll hier als Beispiel genügen. Nur als Stichprobe, ich kenne aus persönlichen Gesprächen die Meinungen einiger liberaler Israelis, die alle praktischen Vorbereitungen getroffen haben, wenn die meschugge Innenpoltik so weitgeht, Israel zu verlassen, um sich in den USA oder in Europa niederzulassen. Das wirkliche Israel ist für viele Israelis eine Zumutung. Der im "Freitag" wieder einmal interviewte Pressesprecher der israelischen Armee Shalicar ist für mich auch ein Ausdruck der bizzaren innenpolitischen Situation. www.freitag.de/alltag/1049-ich-wollte-nicht-auf-der-seite-der-schwachen-stehen Herr Shalicar erzählt über seine Jugenderfahrungen in den 90ern in Deutschland und leitet direkt daraus sein persönliches Engagement in den israelischen Streitkräften ab. Das ist bestenfalls unreif.

Ihr Traum von einem radikal demokratischen Israel wird wohl erst dann Realität, wenn die machtpolitischen Konstellationen, auf denen sich der "real existierende" Staat Israel gründet, grundlegend verändert sind. Dieses Israel ist nicht jenes Israel.

j-ap 17.12.2010 | 00:39

Bleiben wir mal bei der kleinen Münze, Rapanui.

Sie schreiben: »"Unser Haus Israel" als politischer Ausdruck eines tatsächlich aus Russland importierten Demokratieverständnisses (bis in den Namen hinein) soll hier als Beispiel genügen.«

Als Beispiel wofür genügen? Daß sich die Israelis besser ein Beispiel an der schon immer durch und durch lupenrein-westlichen Musterdemokratie namens Deutschland nähmen? Die es gar nicht gäbe, wäre nicht eine fremde Macht auf den Plan getreten, die Professore Paech wohl schon damals denunziert hätte, weil sie eine raum-, volks- und kulturfremde war?

Das, was europäische Kulturalisten traditionell an Israel ausagieren und auswüten ist das, was sich bei sich zuhause in Europa längst angespalten, verdrängt und nun, über den Umweg Naher Osten, wieder eingeholt haben, nämlich daß kein Staat dieser Welt — auch und gerade kein europäischer! — jemals anders entstanden wäre als durch Ausbeutung und Herrschaft, denn das war schon immer sein Zweck.

Die sog. »Israelkritik« kommt bezeichnenderweise nie als eine allgemeine Staatskritik daher, denn wäre sie es, dann wäre sie nicht nur eine tatsächlich berechtigte Kritik derjenigen, die die staaten- und klassenlose Weltgesellschaft vor Augen haben (sprich: Kommunisten sind und Emanzipation in des Wortes wahrstem Sinn betreiben wollen), sondern dann könnte sie sich auch nicht mehr »Israel«kritik nennen, hätte sie sich doch dann als universelle Kritik an der falschen Vergesellschaftungsform darzustellen.

Israel ist die nachholende und also ungleichzeitige Staatswerdung der Juden nach radikal-demokratischem europäischem Vorbild. Das, was in Israel geschieht, ist nichts anderes als das, was in Europa im 17. und 18. Jahrhundert vor sich ging: ökonomische Akkumulation und politische Zentralisierung. Mit dem Unterschied, daß es in Europa schon drei, vierhundert Jahre her ist und also kein Mensch mehr auf die Idee käme, etwa im Staate England einen »synthetischen« Behemoth zu erkennen, der gefälligst auf angestammte bodennahe Kulturen seines Terrains Rücksicht zu nehmen habe und, falls er dergleichen nicht vorhat, sein »Existenzrecht« verliert.

Was Europäer — und linke zumal, die vom Staat genausowenig begriffen haben wie vom Kapitalismus — an Israel exorzieren ist, was sie an sich selbst nicht wahrhaben wollen.

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Ehemaliger Nutzer 17.12.2010 | 00:55

@ j-ap

>>>Als Beispiel wofür genügen? Dass Israel keine radikal-demokratische Gesellschaft ist, sondern hier konservative und antidemokratische politische Strömungen in den letzten Jahren an Einfluss gewonnen haben.

Sie sollen Ihre Staatskritik nur mit der gleichen Vehemenz auf Israel anwenden. Angenommen, es wäre so wie Sie behaupten, dass ich den "Staat" nicht mit der gleichen "Klarheit" kritisiere wie Sie und mir vielfältige theoretische Irrtümer unterlaufen, so kritisiere ich aber mit der gleichen Unvollkommenheit die westlichen Demokratien, wie die israelische. Das nenne ich integer, konsistent, nachvollziehbar. Sie aber erwecken in mir einen Verdacht (es ist vorerst der Verdacht von Boris Groys, der auch Titel meines Blogs ist), dass Sie mit unterschiedlichem Maß messen.

Kritisieren Sie bitte meine Texte und nicht die von irgendwelchen imaginärten Linken. Ich bin nur für mich verantwortlich. >>>und linke zumal, die vom Staat genausowenig begriffen haben wie vom Kapitalismus — an Israel exorzieren ist, was sie an sich selbst nicht wahrhaben wollen. Oder meinen Sie damit mich?

j-ap 17.12.2010 | 02:14

Rapanui,

was Sie hier konservativ und antidemokratisch nennen und also als diametralen Gegensatz zur radikal-demokratischen Raison d'État aufbauen ist nichts anderes als das, was im Wohlfahrtsausschuß zu Zeiten der französischen Revolution ebenfalls stattfand.

Wenn Sie's nicht glauben, dann lesen Sie mal bei Abbé Sieyès rein, um dem Ursound demokratischer Geburtswehen im O-Ton zu lauschen. Das gehört zur bürgerlichen Staatlichkeit dazu wie das Amen zur katholischen Messe.

Deshalb ist es auch prinzipiell richtig, wenn Rahab darauf hinweist, daß es sich bei Israel Beteinu um einen exportierten 'Europäismus' handelt. Und eben deshalb folge ich auch nicht der undifferenzierten, weil dogmatischen Sicht, daß jede Kritik am Staat Israel antisemitisch wäre. Sie ist es genau dann nicht, wenn sie sich, wie ich schrieb, als allgemeine Staatskritik darstellt, wie sie für jede andere bürgerliche Staatlichkeit auch am Platze ist. Dazu haben gelernte Materialisten (nicht Marxisten und schon gar nicht Leninisten!) ja schon mehr als genug gesagt, geschrieben und sonstwie verlautbart.

Sie haben mir's, mal mehr und mal weniger durch die Blume, schon so oft geschrieben, daß Sie einen »gewißen Verdacht« mir gegenüber haben, daß ich nun einmal direkt nachfragen will: Wie lautet er denn? Falls Sie meinen, daß ich ein verkapptes Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft oder dergleichen wäre, kann ich Sie vollauf beruhigen. Ich bin es nämlich nicht.

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Ehemaliger Nutzer 17.12.2010 | 09:34

@ j-ap
@ Rahab

Rahab schrieb >>>als beispiel dafür, dass und wie sich europäische kultur in Israel auswütet nicht jüdische nicht demokratische sondern ganz krude europäische, nach-aufgeklärte dafür steht israel beteinu

Ich glaube j-ap, dass Sie Rahabs Kunst unterschätzen, wenn Sie schreiben >>>Deshalb ist es auch prinzipiell richtig, wenn Rahab darauf hinweist, daß es sich bei Israel Beteinu um einen exportierten 'Europäismus' handelt. und meinen, dass damit nachgewiesen sei, dass das "radikal-demokratische Israel" damit entlastet würde. Es bedeutet auch, dass die isarelische Gesellschaft eine ganz "normale" bürgerliche Gesellschaft ist, die sich einen Staat hält. "Israel beteinu" ist nichts "Fremdes" sondern wesentlicher Bestandteil der israelischen Gesellschaft. Genau deshalb ist es für "westliche" "liberale" Israelis gar nicht einfach, ihre Loyalität, ihren Idealismus, ihren Alltag in dem real existierenden Israel zu leben. Dieses Land ist "meschugge".

Ich sehe keinen wesentlichen Grund Ihre Staatskritik auf dieses Land nicht anzuwenden. Das bedeutet: Ihre klare Position zur militärischen Repression, zur staatlichen Korruption und zur konservativen Ideologie in Israel. Solches aber las ich bisher noch nicht bei Ihnen.

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Ehemaliger Nutzer 17.12.2010 | 10:18

@ j-ap schrieb am 17.12.2010 um 01:14

Moin, moin j-ap,

der "Verdacht" von Boris Groys ist zu erst ein medientheoretischer:

Ich zitiere einen längeren Gedankengang Groys': "Was ist der Verdacht? Der Verdacht ist unser Grundverhältnis zu den Medien als solchen. Warum? Weil das, was die Medien uns bieten, Zeichen sind oder Bilder. Und diese Zeichen oder Bilder zeigen etwas, manifestieren sich selbst und das Gezeigte.....Wir fragen uns nicht nach dem Grund des Bildes , solange wir uns mit ihm als solchen beschäftigen. Die einzige Beziehung, die wir zu diesm Grund herstellen können, liegt in der Frage: Warum bin ich eigentlich mit diesen Texten, mit diesen Bildern konfrontiert?... Wer einen Umgang mit Künstlern und Schriftstellern und überhaupt mit Menschen der Kultur, mit dem akademische Milieu hatte, der weiß, dass die einzige Theorie, die wirklich ernst genommen , die Verschwörungstheorie ist. Wenn wir nicht wissen, warum wir mit Texten und Bildern konfrontiert werden, dann ist das Einzige was wir erwarten können, eine dunkle Verschwörung, eine verborgene Manipulation. Wir fragen uns, welchen Interessen dient das? Wer hat das alles arrangiert? Wer hat das veranlasst? Und geraten ganz automatisch in diesen Zustand des Verdachts. Nun verwechselt man diesen Verdacht oft mit der Frage nach der Wahrheit oder Lüge des Zeichens und des Gesagten in den Medien.... Was für mich wichtig ist, ist die Erfahrung, dass es eigentlich gleichgültig ist, ob die Zeichen, die Bilder, die Medien uns die Wahrheit sagen...Die wahren Zeichen, die wahren Bilder verdecken genauso den grund der Wahrheit, wie die lügenhaften Zeichen den Grund ihrer Lügen verdecken ...Was sie verdecken ist der 'submediale Raum', der Raum von dem wir vermuten, daß er hinter dem Bild versteckt ...ist. Der Versuch die Frage zu beantworten, was hinter den Bildern ist, heißt Aufklärung. Der Gestus der Aufklärung bestehht darin, dass ich durch diee zeichenwand hindurchgehe und mir die Frage stelle: Was verbirgt sich hinter den Bild? Welche politischen, sozialen, ökonomischen und sonstigen Gründe führen dazu, daß ich dieses Bild zu sehen bekomme? Dieser aufklärerische Gestus ist uns sehr gut bekannt und was auch immer man über die die krise der Aufklärung sagen mag: Dieser Gestus ist unumgänglich."

Ihre kultivierte Sprache, Ihr umfangreiches Wissen und die hohe Zahl von Beiträgen im Forum liefern mir hinreichend Anlass für Verdachte a la Groys. Mit diesen Verdachten (was für ein schönes Wort!) jongliere und spekuliere ich und werde mich hüten, diese als konkrete Verdächtigung (auch schön!) zu diskutieren. Ein "verkapptes Mitglied der Deutsch-Isralischen Gesellschaft" war als möglicher verdacht übrigens noch nicht dabei, ist jetzt aber als Vorschlag aufgenommen.

Wir sind hier im Forum Gespenster und Verdachtstiere. Wir beherrschen die Kunst mit diesem "Verdacht" umzugehen mehr oder weniger geschickt. Ich bevorzuge die geschickten Gespenster, wie Sie eines sind. Die Poltergeister dagegen sind laut und langweilig. Aber sie gehören zu unserem Spukschloss dazu.