Eine andere Welt ist immer nötig

Occupy revisited Die Bilanz der Bewegung fiel nach einem Jahr kritisch aus. Unser Autor hält mit guten Argumenten dagegen
Eine andere Welt ist immer nötig
Der Vorteil des Labels Occupy liegt darin: Jede Bewegung kann an ein bereits existierendes Protesnetzwerk andocken

Illustration: Otto für Der Freitag

Ein Jahr nach der Besetzung der Wall Street durch Occupy-Aktivisten fällt die Bilanz der neuen Sozialproteste nicht gerade positiv aus. Occupy wäre nicht effizient genug, es fehle an Entschlossenheit und Radikalität, manche vermuten gar mangelnde Militanz. Oder Occupy fände keinen provokativen Ansatz wie die 68er, die in der autoritär-postfaschistischen Puppenstubenordnung der Bundesrepublik mit vergleichsweise einfachen Gesten viel Porzellan zerschlagen konnten. Bei diesen Analysen wird übersehen, dass Occupy nur Teil eines weitergehenden Horizonts sozialer und politischer Protestereignisse ist, die entweder sehr beliebig als neues globales 68 zusammengerührt oder in ihrer geographischen, bewegungsdramaturgischen, klassenspezifischen und historisierbaren Komplexität schlicht nicht verstanden oder einfach ignoriert werden.

Der Vorteil des Labels

Die medienwirksame Besetzung eines öffentlichen Platzes mit Zelten wird gemeinhin als „Nachspielen“ der Ereignisse auf dem Kairoer Tahirplatz interpretiert. Die westeuropäische Premiere dieser Formatübetragung fand in der spanischen Universitätsstadt Granada Mitte Mai 2011 statt. In Mexiko wird diese Art der Platzbesetzung schon lange praktiziert. Den letzten international wahrgenommenen „planton“ gab es 2006 während der aufstandsartigen Auseinandersetzungen im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca. Die Übernahme des Formats in New York im September 2011, später in anderen amerikanischen Städten, dann in Frankfurt, Berlin, Athen und in Tel Aviv erzeugte ein medial wahrnehmbares Label, das sich in der Nachrichtenhierarchie einen relativ prominenten Platz sichern konnte. Aber selbst in New York gab es schon im Juni das Protestcamp der Initiative „New Yorker Against Budget Cuts“, die sich später an Occupy Wall Street beteiligte. Occupy Wall Street war nur eine Fortschreibung, die eine globale mediale Verankerung dieses Formats als Label ermöglichte.

Der Vorteil des Labels liegt darin, jedwede soziale oder politische Bewegung an ein existierendes netzwerkartiges Protestgeschehen andocken zu können. So konnten die Massenproteste in Nigeria im Januar 2012 gegen die Ölpreiserhöhungen und die daraus resultierenden Kostenexplosionen im Lebensmittelbereich als Teil von Occupy medial in Szene gesetzt und außerhalb Afrikas wahrgenommen werden. Die von Gewerkschaften und Basisinitiativen organisierten Food-Riots, die seit 2007/2008 in zahlreichen Ländern Lateinamerikas, Asiens und Afrikas eine Intensivierung erlebten, und die auch für den Beginn des Arabischen Frühlings eine zentrale Rolle spielten, hatten dagegen in den Industrieländern kaum eine mediale Resonanz.

Drohende Havarie

Das Labeling des Protestes hat aber einen Nachteil. Die soziale Bewegung wird zur Warenmarke degradiert, an die eine bestimmte Erwartungshaltung hinsichtlich Wirkung und Effizienz gestellt wird. Die derzeitige Bewertung von Occupy trägt konsumkritische Züge, während das Protestereignis in seiner Produkthaftigkeit kaum zu einer Positionierung einlädt, vielmehr wird eine Distanz zum vermeintlichen Konsumenten erzeugt. Verstärkt wird dies durch den mittelständischen Charakter von Occupy und Indignados. Die scheinbar postpolitischen Interventionen des jungen gebildeten Mittelstands im neoliberalen Stadtraum, um die drohende Havarie einer gefährdeten Klasse abzuwenden und einen politischen Diskurs ganz bürgerlich mit moralischer Empörung anzufüttern, ist aber nur eine Seite des sich ausbreitenden Protestpanoramas.

Im Dreijahresrhythmus erlebte Westeuropa - 2005 in Frankreich, 2008 in Griechenland und 2011 in Großbritannien - einen Vorgeschmack darauf, wie die soziale Implosion im Spätkapitalismus aussieht. Der viel beschworene Aufstand lief jedes Mal ähnlich ab. Bei einer Polizeikontrolle im „Stop-and-search-Modus“ kommt ein Jugendlicher zu Tode, die anschließenden Krawalle dauern mehrere Tage und breiten sich über das ganze Land aus. Die an klassische Sozialproteste erinnernden Szenarien werden als unpolitischer Frustrationsabbau benachteiligter Jugendlicher abgetan, obwohl das Gefühl mangelnder Repräsentanz bei diesen Protesten eine ebenso zentrale Rolle spielt wie bei Occupy - auch wenn die Möglichkeiten, Repräsentanz über Protest herzustellen, sehr unterschiedlich verteilt sind.

Londoner Riots

Beide Protestformen spiegeln die Krise des postdemokratischen Parlamentarismus und seine Unfähigkeit wider, den Bürger ebenso politisch wie sozial zu repräsentieren. So leicht sich die subproletarische Wut als kriminelle Verirrung abtun lässt, so wenig kann dieser Gewaltausbruch von der parlamentarischen Politik instrumentalisiert und seiner radikalen Brisanz entledigt werden. Bei der bürgerlichen Empörung von Occupy ist das leichter, wenn die Systemkritik darauf abzielt, die Verwertungswilligkeit gut ausgebildeter junger Menschen zur Aufführung zu bringen. Beide Protestformen schreiben sich aber als kritische Manifestationen am bestehenden System in den politischen Diskurs ein. Das konservative Feuilleton hierzulande schlug seine hilflos wirkenden kapitalismuskritischen Töne direkt nach den Londoner Riots an, hatte aber vorher auch schon wohlwollend auf Occupy reagiert.

Die Unterscheidung zwischen radikalem und gemäßigtem Protest wurde aber in der weiteren Entwicklung der Krisenproteste längst aufgebrochen. Occupy Oakland wurde von militanten Demonstrationen begleitet, in Frankfurt organisierten sich Antifa-Gruppen zum M31-Aktionstag und sechs Wochen später versuchten Postautonome in einem breiten Bündnis zu Blockupy zu mobilisieren. In Kanada finden nicht angemeldete Lärmdemonstrationen Studierender statt. In Chile gibt es immer wieder eruptive Bildungsproteste mit tagelangen Straßenschlachten. In Madrid, Athen und Rom demonstrierten unlängst zehntausende gegen die Krisenpolitik. Die Spardiktate für Griechenland, Spanien und Italien bedeuten – im Gegensatz zur Agenda 2010, als Kapital und politische Eliten gegen Arbeitslose und Beschäftigte aus dem Niedriglohnsektor zu Felde zogen – eine gravierende Auseinandersetzung mit gut organisierten Arbeiterschaften.

Massive staatliche Gewalt

So unterschiedlich die Proteste von den Food-Riots in Afghanistan und Kamerun über die eruptiven Krawalle in Großbritannien und Frankreich, die Großdemonstrationen in Italien, Spanien und Griechenland und die - geräumten - Platzbesetzungen von Oakland bis Tel Aviv auch sind, haben sie doch eine Gemeinsamkeit. Sie spiegeln zum einen die Krise des neoliberalen Systems wider, das immer ruppiger und brutaler auf jegliche Kritik reagiert - wie die Blockupy-Demonstrationsverbote in Frankfurt, Massenverhaftungen im kanadischen Quebec und massive Polizeieinsätze in Spanien zeigen. Der postdemokratische Kapitalismus und sein neoliberales Kommando können sich immer häufiger nur noch mit massiver staatlicher Gewalt und einem radikalem Abbau demokratischer Grundrechte durchsetzen. Das gilt für Polizeieinsätze wie auch für die juristische Aufarbeitung mit überzogenen Gerichturteilen wie in Großbritannien nach den Ausschreitungen 2008. Sogar in Deutschland mit seinem nicht eben breiten Protestgeschehen hielt es die Staatsräson anlässlich Blockupy für nötig, in Frankfurt mehrere Tage lang einen polizeilichen und juristischen Ausnahmezustand zu schaffen.

Auf der anderen Seite drücken diese Proteste den kollektiven Wusch aus, der immer schärfer werdenden Verwertungslogik des postfordistischen Kapitalismus eine Alternative entgegenzusetzen – sei es auf eine konstruktive und systemkonforme Weise oder durch eine Geste brachialer Negation und Verweigerung. Auf jeden Fall treten alle, die sich daran beteiligen aus ihrer Atomisierung und Isolation heraus, um sich in Netzwerken mit anderen Menschen wiederzufinden und eine Gegenwehr zu organisieren. Die Hürde hängt aber hoch. Denn der neoliberale Kapitalismus schafft es, bis in die entlegensten Winkel aller menschlichen Biographien einzudringen und sie seiner Verwertungslogik auf eine totale Weise zu unterwerfen. Während jede soziale Nische auf ihren Wert und ihre Verwertung hin überprüft wird, erlebt die Vorstellung einer alternativen gesellschaftlichen Gestaltung eine völlige Entwertung.

Zu sagen „Eine andere Welt ist möglich“ wird zynisch als realitätsferne Sozialromantik oder extremistische Position abqualifiziert. Dem alle Lebensbereiche kolonisierenden Neoliberalismus gelingt hier sogar eine mentale Expropriation seiner Bürger, indem soziale Utopien als von der Geschichte überholte Verirrungen mit einem Bann belegt werden. Die totale Verwertungslogik des Kapitalismus als Zwangsverhältnis fortwährend und immer wieder aufs Neue in all seinen Erscheinungen in Frage zu stellen, ist die einzige radikale Provokation, die es heute geben kann. Occupy sollte lediglich als ein Schritt verstanden werden, um eine Gegenbewegung zum neoliberalen Kommando zu erzeugen. Bis dessen schon in die Krise geratener Kasernenhofruf seine Autorität so stark einbüßt, dass er ungehört verhallt, ist aber noch ein weiter Weg zurückzulegen.

Florian Schmid schrieb im Freitag zuletzt in der Literaturbeilage zur Frankfurter Buchmesse

11:01 23.10.2012

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