Eine Art bewaffnetes THW

Bundeswehr Was getan werden müsste, um ein demokratisch verfasstes Unternehmen für äußere Sicherheit zu schaffen

Bei einem Zombie handelt es sich um eine mythische Gestalt aus dem Jenseits, nicht mehr lebendig, aber auch nicht tot. Die Allgemeine Wehrpflicht in Deutschland gleicht einem solchen Zombie: auch sie ist eigentlich schon tot, geistert aber immer noch durch die Landschaft und nagt den Verteidigungshaushalt ab bis auf die Knochen, so dass dem pekuniär ausgebluteten Peter Struck nur übrig bleibt zu sagen: "Die Bundeswehrplanung steht nicht mehr im Einklang mit der finanziellen Gesamtsituation des Verteidigungshaushalts. Daher ist eine über das bisherige Maß hinausgehende Umgestaltung der Bundeswehr unausweichlich." Gut gebrüllt Löwe. Doch bleibt das Lob in der Kehle stecken angesichts seines nachgeschobenen Bekenntnisses zur Wehrpflicht. Es ist grotesk: In dieser Republik wird eine simple Angelegenheit politischer Praxis zu einem eschatologischen Problemfall stilisiert.

Das Militär übt sich wie gehabt in der Absicherung seiner tradierten Besitzstände. Von einer Bundeswehrführung, die den Anspruch auf Professionalität erhebt, stünde eigentlich eine realitätsgerechtere Beurteilung der Lage zu erwarten. Indessen verkündet der Minister mit Aplomb die Plattitüde, dass die Allgemeine Wehrpflicht billiger käme als eine Freiwilligenstreitkraft. Na, was denn sonst? Natürlich kostet eine Profitruppe aus 250.000 Berufs- und Zeitsoldaten mehr als eine gleich starke Wehrpflichtarmee. Der springende Punkt aber ist, dass eine Freiwilligen- viel effizienter ist als eine Wehrpflichtarmee - also mehr Kampfkraft pro Euro produziert - und daher durchaus erheblich kleiner dimensioniert sein kann. Die Devise muss demnach lauten, den Umfang einer Bundeswehr aus professionellen Soldaten - und damit die Personalkosten - auf das gerade noch vertretbare Minimum zu reduzieren, um den Investitionsanteil - und damit den Modernisierungsgrad der Streitkräfte - zu maximieren. Eine Freiwilligenarmee käme dann keineswegs teurer.

Fröhliche Urständ feiert auch das "Reichswehrsyndrom", also die fixe Idee vom Militär als Staat im Staate. Was in solcherlei populistischen Parolen zum Ausdruck kommt, ist ein latentes Misstrauen der politischen Eliten gegenüber ihrem Militär, so dass sie sich wider jegliche Vernunft an die Wehrpflicht klammern. Jenseits solcher vornehmlich westdeutsch inspirierten Nostalgie - schließlich ist die Bundeswehr dem Schoß der Wehrmacht entkrochen - besteht durchaus Anlass, sich ernsthaft der Frage zuzuwenden, wie denn die Integration der nunmehr realen deutschen Interventionsarmee mit ihrem globalen Aktionsradius in die demokratische Zivilgesellschaft der Republik zukünftig zu gewährleisten sei. Handelt es sich doch bei der Bundeswehr bis dato um eine Armee in der Demokratie, nicht aber um eine demokratische Armee. Worum es letztlich gehen muss, ist die Zivilisierung und Demokratisierung des militärischen Instrumentariums. Konkret bedeutet dies, alle militärischen Normen ständig kritisch, ja, misstrauisch zu überprüfen, um das Spannungsfeld zwischen einer pluralistischen und demokratischen Gesellschaft einerseits und einer hierarchisch-autoritär strukturierten Armee andererseits, wenn schon nicht aufzulösen, so doch möglichst klein zu halten.

Der in den jüngst erlassenen "Verteidigungspolitischen Richtlinien" enthaltene neue Auftrag der Bundeswehr dürfte einer solchen Forderung eher entgegenkommen. Denn der klassische Auftrag der Landesverteidigung, zu dessen Erfüllung eine traditionelle Massenarmee aus Wehrpflichtigen, organisiert nach dem Befehl-und-Gehorsam-Schema, vonnöten war, ist - schenkt man den Aussagen der Bundeswehrführung Gehör - nahezu obsolet. Auch bildet die militärische Abwehr organisierter feindlicher Streitkräfte nur noch einen Teil des Auftragsspektrums ab. Zudem erfordert "Network Centric Warfare", wie nunmehr angesagt, eine umfassende Reorganisation und Modernisierung des Militärs - die mit diesem Prozess befassten Experten sprechen bereits von der "Transformation" der Streitkräfte. Obendrein spiegelt sich der größte Teil der künftig von der Bundeswehr wahrzunehmenden Aufgaben wider in dem Akkord von "schützen, helfen, retten". In ihren größeren Teilen entwickelt sich die Armee eher zu einer Art bewaffnetem THW - möglicherweise im Auftrag der UNO. Dementsprechend sollte einer Angleichung des unter der Markenbezeichnung "Bundeswehr" firmierenden Dienstleistungsunternehmens für äußere Sicherheit an die zivile Arbeitswelt prinzipiell nichts entgegenstehen. Zu reden wäre in diesem Zusammenhang dann beispielsweise über die Ausweitung der Mitwirkungs- und Mitentscheidungsrechte auch für die uniformierten Mitarbeiter der Bundeswehr. Warum eigentlich sollte nicht die paritätische Mitbestimmung eingeführt werden?

Zu verbessern wären insbesondere die ganz praktischen Voraussetzungen für die erwünschte Integration des Militärs. Persönliches Engagement von Soldaten in demokratischen Institutionen, etwa im kommunalpolitischen Bereich, oder in zivilen Lebenskontexten wie Vereinen, oder auch die Wahrnehmung von ehrenamtlichen Tätigkeiten erfordert Freiräume. Die bisher kaum eingeschränkte Verfügungsmacht des "Dienstherrn" über die befehlsunterworfenen "Staatsbürger in Uniform" muss daher reduziert werden. Also her mit einer gesetzlichen Dienstzeitregelung wie sie in den verbündeten Streitkräften, aber auch bei Polizei und BGS längst existiert. Und warum kann nicht auch Teilzeitarbeit - dort, wo möglich - stattfinden?

Darüber hinaus müsste der Anteil an "echten" Berufssoldaten, also denjenigen, die ihr ganzes Arbeitsleben bis zur Pensionierung in den Streitkräften verbringen, so gering wie möglich gehalten werden. Die Masse des Personals sollte aus Freiwilligen mit bedarfsgerechten, eher kurz gehaltenen Verpflichtungszeiten bestehen, um so die Fluktuation und den Austausch mit der Zivilgesellschaft möglichst intensiv zu gestalten - ähnlich wie es bei einer Wehrpflichtarmee der Fall ist.

Im Übrigen gilt: Die entscheidenden Voraussetzungen für die Integration der Bundeswehr in Demokratie und Gesellschaft werden in den institutionellen Rahmenbedingungen begründet: die parlamentarische Kontrolle, die Wehrgesetzgebung, das Amt des Wehrbeauftragten, den Deutschen Bundeswehrverband als quasi-gewerkschaftliche Interessenvertretung, eine sorgfältige Personalauswahl und nicht zuletzt die kritische Begleitung durch Medien und Öffentlichkeit. So betrachtet legt ein Blick auf die Bundeswehr in ihrem jetzigen Zustand den Eindruck nahe, dass die Zivilisierungsmöglichkeiten der Armee noch längst nicht ausgeschöpft sind - im Gegenteil: man muss sie endlich nutzen.

Dipl. Päd. Jürgen Rose ist Oberstleutnant der Bundeswehr. Er vertritt in diesem Beitrag nur seine persönlichen Auffassungen.


00:00 06.02.2004

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