Eine gesunde Welt ist möglich

Wäre alles so gelaufen wie gedacht, wir schlenderten heute über Weihnachtsmärkte, säßen vielleicht bis tief in die Nacht in stickigen Bars, drängten uns durch volle Geschäfte. Wie gedacht, das hieß vor rund einem Jahr: Gibt es erst mal ausreichend Impfstoff in Deutschland und seinen Nachbarländern und impfen sich hier nur genug Leute, dann ist diese Pandemie vorbei. Doch gegen Ende des Jahres 2021 sterben in Deutschland täglich mehr als 300 Menschen. Weltweit starben insgesamt mehr als fünf Millionen Menschen an einer Coronainfektion. Das Virus zirkuliert weiter, in immer neuen Mutationen. Es lief also anders als gedacht. Nach zwei Jahren wird immer deutlicher: Die Pandemie muss für alle auf dieser Welt enden – oder sie endet für niemanden.

Der US-Präsident scheint das erkannt zu haben. „In den USA tun wir alles, was nötig ist, um die amerikanische Bevölkerung innerhalb unserer Grenzen zu schützen“, sagte Joe Biden bei einer Pressekonferenz zur Verbreitung der Omikron-Variante. Doch sobald man Fortschritte mache, finde man heraus, es gibt eine neue Variante. „Um Covid zu besiegen, müssen wir es weltweit bekämpfen.“ Der Wiener Soziologe und Politiker Max Adler schrieb im Jahr 1926, dass erst mit einer Seuche ein fieberhaftes Interesse für die Volksgesundheit erwache: „Dann wird den Reichen in ihren glänzenden Quartieren bang, daß aus den Untergeschossen des Elends der Pesthauch zu ihnen hinüberschlagen könnte.“ Die Mächtigen müssen sich dann plötzlich um die Gesundheit der Armen kümmern, wenn sie sonst selbst gefährdet wären. Die Seuche im Jahr 2021, das ist Covid-19, der Pesthauch: jede Variante des Virus, die weltweit entsteht und in den Norden zurückfindet. Alpha, Delta, Omikron.

Dass der Impfstoff global verteilt werden müsste, um die Pandemie zu beenden, war früh klar. Denn ein weltweit vernetztes Wirtschaftssystem braucht ein ebensolches Gesundheitssystem. Deshalb versuchten es die reichen Staaten anfangs mit dem Wohltäter-Prinzip: Anstelle einer nachhaltigen Strategie, mit der man Impfstoffe global und günstig herstellen könnte, sollte der Impfstoffbedarf der ärmeren Länder durch COVAX gedeckt werden. Eine Allianz, die auf eine Initiative der Weltgesundheitsorganisation, der Europäischen Kommission und Frankreichs zurückgeht. Sie sollte für Impfgerechtigkeit auf der ganzen Welt sorgen, ab Februar 2021 lieferte COVAX tatsächlich erste Impfstoffdosen an Ghana und die Elfenbeinküste. Doch es ging zu langsam, die Spenden waren begrenzt, die wohlhabenden Länder sicherten sich zuerst ihren Vorrat.

Die Kluft zwischen Ländern mit und ohne ausreichende Impfstoffe wurde dadurch immer größer: In den europäischen Staaten und Nordamerika sind um die 70 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal geimpft, teils gar bis zu 90 Prozent der impfbaren Bevölkerung (etwa in Spanien). In Ländern mit niedrigem Pro-Kopf-Einkommen, wie dem Kongo, Sudan oder Jemen, haben weniger als zehn Prozent eine erste Impfung gegen Covid-19 erhalten. Die Weltgesundheitsorganisation gibt an, dass momentan sechsmal so viele Boostershots in reichen Ländern verabreicht werden wie Erstimpfungen in armen Ländern. Nur rund ein Viertel des Gesundheitspersonals in Afrika ist bislang gegen Covid-19 geimpft.

Je weniger Menschen auf der Welt geimpft sind, desto mehr Infektionen gibt es. Je länger die Pandemie läuft, desto mehr Chancen bekommt das Virus für Mutationen. Doch: Je sichtbarer die Grenzen eines auf Profiten und Patenten aufgebauten Systems zur Herstellung von Impfstoffen werden, desto lauter wird das Lobbying dafür.

Südafrika steht längst bereit

Han Steutel, Präsident des Verbands forschender Pharmaunternehmen, spricht sich klar gegen eine Freigabe der Patente aus. Der Vertreter der Interessenvertretung von 45 Pharmaunternehmen in Deutschland befürchtet, dass Investoren bei dieser politischen Maßnahme künftig kein Geld mehr in die Seuchenbekämpfung stecken würden. Und private Investition, so lautet die Erfolgsgeschichte nach Biontech, mache die schnelle Entwicklung neuer Impfstoffe überhaupt möglich.

Tatsächlich ist es jedoch so, dass die rasche Entwicklung der Impfstoffe nur durch Grundlagenforschung zur mRNA-Technologie möglich war. Dazu arbeitet die Gesundheitswissenschaftlerin Claudia Wild, die ihre Habilitation in Sozialmedizin zum Thema „Ressourcenallokation im Gesundheitswesen“ verfasste. Die Technologie wird seit Jahrzehnten an öffentlichen Universitäten, mit öffentlichen Mitteln erforscht. Ihre Geschichte reicht zurück bis ins Jahr 1961, in dem es Forschern aus Frankreich und den USA erstmals gelang, mRNA nachzuweisen. Nur weil die Grundlagen schon mithilfe öffentlicher Gelder erforscht waren, konnte dann die rasche Endentwicklung durch private Firmen wie Biontech/Pfizer oder Moderna erfolgen. Aber auch die letzten Meter der Impfstoffentwicklung wurden unter anderem durch staatliche Mittel finanziert: Moderna bekam rund 955 Millionen Dollar Fördergelder, Pfizer 1,95 Milliarden Dollar. Die Bundesregierung förderte die Hersteller Biontech, IDT Biologika und Curevac mit rund 750 Millionen Euro.

Ein großer Teil der Entwicklungskosten wurde mit öffentlichen Geldern gestemmt. Gewinne hingegen wurden privatisiert: Das Pharmaunternehmen Pfizer hob seine Umsatzprognose für den Impfstoff dieses Jahr auf 36 Milliarden Dollar. Im kommenden Jahr erwartet das Unternehmen weitere 29 Milliarden Dollar Umsatz. Der Hersteller Moderna rechnet im Jahr 2021 mit einem Umsatz von 15 bis 18 Milliarden Dollar.

Aufgrund der enormen öffentlichen Vorleistungen und in Anbetracht der andauernden Pandemie, sagt die Gesundheitsforscherin Wild, sei es nun dringend notwendig, den Patentschutz der Pharmakonzerne auszusetzen. Schon seit weit über einem Jahr fordern rund hundert Staaten, angeführt von Indien und Südafrika, den sogenannten „TRIPS-Waiver“, ein Aussetzen der geistigen Eigentumsrechte auf Covid-19-Impfstoffe und -Medikamente für die Dauer der Pandemie. Ziel ist, die notwendigen Mengen kostengünstig und eigenständig herstellen zu können. Auch der SPD-Politiker Karl Lauterbach, nun neuer Bundesgesundheitsminister, twitterte im Mai: Der Patentschutz sei nicht heilig und müsse fallen, wenn die Versorgung durch Lizenzproduktion oder kostenlosen Export nicht sichergestellt sei. Im November dann stand diese Initiative auf der Tagesordnung der Welthandelsorganisation WTO. Doch aufgrund der Pandemielage wurde das Treffen Ende November in Genf abgesagt.

Selbst die global bislang geteilte Realität der aufkommenden Omikron-Variante konnte die Blockade des „TRIPS-Waivers“ nicht lösen. Trotz zunehmenden Drucks der Öffentlichkeit lehnen die Geschäftsführer von Moderna und Pfizer es weiterhin ab, ihre mRNA-Technologie in ärmeren Ländern zur Verfügung zu stellen. Das Verfahren zur Herstellung der Impfstoffe sei zu komplex, entsprechende Anlagen zu errichten zu aufwendig, fähiges Personal sei in den Ländern nicht zu rekrutieren. „Es ist eine neue Technologie, man kann nicht einfach Leute einstellen, die wissen, wie man mRNA herstellt – diese Leute gibt es nicht“, sagte Moderna-Chef Stéphane Bancel, kurz nachdem die US-Regierung unter Joe Biden im Mai diesen Jahres bekannt gab, dass sie eine Freigabe der Patente unterstütze. Bancel meint: Die Impfstoffe könnten ohnehin nicht im Globalen Süden hergestellt werden.

Diesem Argument haftet nicht nur ein koloniales Odium an, sondern es ist auch falsch: Im Juni gab die WHO bekannt, dass sie mit einem Konsortium aus südafrikanischen Impfstoffunternehmen und Universitäten ein Zentrum für mRNA-Impfstoffe gegen Covid-19 eingerichtet habe, das mit der Produktion starten könnte. Die Weltgesundheitsorganisation und viele Wissenschaftlerinnen sind sich einig: Die Vakzine könnten auch in Ländern des Globalen Südens effizient hergestellt werden. Das Problem ist, dass sich alle privaten Unternehmen mit mRNA-Impfstoffen bisher weigern, ihr Wissen ärmeren Ländern frei zur Verfügung zu stellen. Deshalb fordert die Weltgesundheitsorganisation Unterstützung und Finanzierung eines Technologietransfers und den Aufbau von Produktionskapazitäten im Globalen Süden. Nicht in Form von Eigentum, sondern als Gemeingut und kollektive Verantwortung.

Neugieriger Blick auf Kuba

Wer an den Möglichkeiten einer unter öffentlicher Kontrolle stehenden Impfstoffproduktion zweifelt, kann einen Blick nach Kuba wagen. Während die Infektionen in Deutschland und Österreich seit Ende Dezember rasant stiegen, flachte die Kurve dort Anfang Dezember stark ab. Hauptgrund ist der von dem öffentlichen Institut entwickelte Impfstoff

Soberana, der nach aktuellem Stand eine Wirksamkeit von über 90 Prozent hat. Die Insel hat eine Durchimpfungsrate von 90 Prozent, die nicht zuletzt durch das hohe Vertrauen der Bevölkerung in die öffentlich hergestellten Impfstoffe möglich wurde. Damit soll nicht relativiert werden, dass es in Kubas Einheitslisten-System keine freien Wahlen und erst recht nur wenig Vertrauen in die staatliche Gewährleistung der Meinungsfreiheit gibt – sondern ein Blick darauf geworfen werden, wie eine gemeinwohlorientierte Pharmaindustrie aussehen könnte.

Denn großen Teilen des Globalen Nordens und Südens ist eines gemein: Wo das Misstrauen gegenüber der Pharmaindustrie groß ist, lähmt dies den Fortschritt der Impfkampagnen. Das gilt auch für viele Länder in Afrika: Die Impfskepsis hat in postkolonialen Ländern eine lange Geschichte. In einem gemeinwohlorientierten Gesundheitssystem scheint die Skepsis gegenüber Pharmakonzernen geringer. Stellen wir uns nun einmal vor, was möglich wäre, wenn der Maßstab nicht eine kleine Insel unter US-Embargo mit eingeschränkter Meinungsfreiheit wäre, sondern: ein globales, kooperatives, demokratisches und öffentliches Gesundheitssystem, das Patente freigibt, Produktionswissen teilt – und alle Produktionskapazitäten für unterschiedliche Impstofftechnologien einsetzen kann.

Bisher sieht es nicht danach aus, dass solch ein Gesundheitssystem politisch anvisiert wird. Die globale Freigabe der Patente wird von gewichtigen Teilen der Europäischen Union blockiert. Auch im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP steht von der Aussetzung der Impfpatente bislang kein Wort. Was Karl Lauterbach als Gesundheitsminister durchsetzen kann, bleibt abzuwarten. Je länger die Pandemie andauert, mit jeder neuen Variante, mit jedem neuen Lockdown, desto offensichtlicher wird: Impfstoffpatente sind nicht nur aus einer moralischen, sondern auch aus einer gesamtwirtschaftlichen Perspektive problematisch. Sie machen vor dem Hintergrund einer Pandemiebekämpfung schlicht keinen Sinn. Wer in einer globalen Krise nach national begrenzten Antworten sucht, wird keine finden.