Eine neue linke Erzählung

Wer sich nur genug anstrengt, wird es zu etwas bringen und mehr Erfolg haben als die eigenen Eltern: Es winken ein Urlaub im Ausland, das bescheidene Eigenheim, das große Familienauto. Dieses Aufstiegsversprechen gab vielen Westdeutschen im Rheinischen Kapitalismus ein wärmendes Gefühl und die Aussicht auf eine gute Zukunft. Die Erzählung vom Fahrstuhl, der alle nach oben bringt, die sich nur ein wenig bemühen, erzählt mittlerweile kaum noch jemand. Es ist vielmehr die beklemmende Angst, nicht mehr mithalten zu können, die heute Konjunktur hat. Mit dem Ende der großen gesellschaftlichen Erzählungen – vom Wohlstand für alle bis zum kommunistischen Traum – verloren viele auch die eigene Hoffnung. Die Devise lautet heute: Verteidige deinen Platz – koste es, was es wolle.

Übrig geblieben sind zwei kleine Erzählungen. Die eine kommt von den Rechten und ist so einfach wie effektiv: Früher war die Welt noch in Ordnung, alle hatten Arbeit, die Migrantinnen und Migranten waren noch Gäste und die Geschlechterrollen genau verteilt. Die Frau kochte das Essen und kümmerte sich um die Kinder, das männliche Familienoberhaupt verdiente Geld und Anerkennung.

Dem gegenüber steht die Erzählung des weltoffenen Neoliberalismus. Sie verheißt einen diskriminierungsfreien Kapitalismus, in dem alle den Aufstieg schaffen können, unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung und Herkunft. Die erzählte Geschichte erinnert an das sozialdemokratische Versprechen vom sozial abgefederten Kapitalismus. Gesellschaftspolitisch ist der weltoffene Neoliberalismus einigermaßen fortschrittlich, wirtschafts- und sozialpolitisch setzt er auf Konkurrenz und individuelle Leistungsbereitschaft. Chancengleichheit durch Bildung ist sein Nabel der politischen Welt. Rot-Grün von 1998 bis 2005 war idealer Ausdruck der Verheißung dieses weltoffenen Neoliberalismus: Die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, die Betonung von Bildung und die Einführung der Lebenspartnerschaft kombinierten Gerhard Schröder und Co. mit einem radikalen Umbau des Sozialstaats, der den Interessen der Kapitalseite folgte und mit einer deutlichen Senkung des Spitzensteuersatzes einherging. Auch Bill und Hillary Clinton, Tony Blair, Emmanuel Macron und Angela Merkel stehen für diesen Linksneoliberalismus.

Pessimismus macht einsam

Die gesellschaftliche Linke ist eingekeilt zwischen den beiden verbliebenen Geschichtchen. Ihr fehlt eine eigene Erzählung, die am Alltagsleben vieler Menschen anknüpft und eine kollektive Erinnerung und eine Zukunftsvision ermöglicht. Vielmehr scheint alle Hoffnung durch einen linken Dystopismus erstickt: In Europa und den USA sind die Rechten stark wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr, die Ungleichheit nimmt stetig zu, das Klima geht vor die Hunde und überall gibt es Krieg und Vertreibung ohne Aussicht auf Besserung. Die Perspektive aber, dass alles immer schlimmer wird, rüttelt nicht auf. Im Gegenteil: Wenn es keine Aussicht auf Besserung gibt, neigen die Menschen dazu, das Wenige zu verteidigen, das sie noch in Händen halten. Der Alltagsverstand weiß: In einer so komplizierten und schlechten Welt kann ich eigentlich nur noch etwas im „Kleinen“ und im „Hier und Jetzt“ verbessern. Ein Traum von einer veränderten Welt hat da keinen Platz. Sozialismus oder Vergleichbares unter anderem Namen erscheint selbst vielen Linken kaum noch als Alternative zum Bestehenden.

Dem Antirassismus und dem Feminismus blieb wenigstens die Identitätspolitik. Der Grundgedanke: Frauen und Nachfahren von Sklaven und Migrantinnen haben eine kollektive, aber in der Gesamtgesellschaft unsichtbare Geschichte, die wieder angeeignet werden müsse. Während sich die Vertreterinnen und Vertreter der 1960er-Jahre-Identitätspolitik wie Simone de Beauvoir oder Frantz Fanon als sozialistisch begriffen, hat sich die postmoderne Identitätspolitik nicht nur von feststehenden Identitäten, sondern auch von der Analyse der Gesellschaft als Klassengesellschaft entfernt.

Nach der Wahl Donald Trumps haben linke Intellektuelle in den USA und Europa heftig über die Gründe diskutiert. Die US-Philosophin Nancy Fraser schrieb Anfang 2017 von einem faktischen Bündnis zwischen Feminismus, Antirassismus sowie LGBTQ-Aktivismus mit den Kapitalfraktionen an der Wall Street, im Silicon Valley und in Hollywood. Der Soziologe Didier Eribon beklagte ausgehend von seinem Buch Rückkehr nach Reims, wie sich die sozialistische Linke kontinuierlich vom Sozialismus verabschiedet habe. „Es kam zu einer regelrechten Metamorphose des Ethos und der intellektuellen Koordinaten. Nicht mehr von Ausbeutung und Widerstand war die Rede, sondern von notwendigen Reformen und einer Umgestaltung der Gesellschaft. Nicht mehr von Klassenverhältnissen oder sozialem Schicksal, sondern von Zusammenleben und Eigenverantwortung.“

Die strategische Debatte um Klassenpolitik auf der einen und Antirassismus und Feminismus auf der anderen Seite hat tiefe Risse in der politischen Linken zur Folge – hierzulande vor allem in SPD und Linkspartei. Dabei könnte die Zusammenführung dieser beiden Positionen die Grundlage für ein linkes Grundverständnis und für eine neue linke Erzählung sein. Doch: Was heißt noch mal „links“?

Gleichheit und Freiheit

Die kürzeste Definition stammt wohl von Karl Marx. Es gehe darum, wie der junge Marx in seinem wahrscheinlich meistzitierten Halbsatz schreibt, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“. Anders gesagt: Die Koordinaten linker Politik sind Gleichheit und Freiheit. Gleichheit im engeren ökonomischen Sinne als gleiche Teilhabe aller am Reichtum einer Gesellschaft, Freiheit im Sinne der freien Entfaltung, und beide gedacht als sich wechselseitig bedingend. Wer diesen Minimalkonsens anerkennt, kann linke Politik nicht mehr in „ökonomische“ und „kulturelle“ Fragen teilen. Sind nicht Obdachlose und prekär Beschäftigte im neoliberalen Produktionswahn wie Schwule und Lesben in einer homophoben Atmosphäre wie Frauen im Patriarchat wie Eingewanderte in einer strukturell rassistischen Gesellschaft – wenn auch jeweils spezifisch – alle verlassen und verachtet?

Die Trennung ist eine künstliche

Die Trennung in soziale und kulturelle Kämpfe ist auch analytisch eine künstliche. Es genügt allein ein Blick auf Erwerbsarbeit in Deutschland. Frauen und Eingewanderte gehen überdurchschnittlich häufig einer prekären Beschäftigung nach. Fast ein Drittel der Frauen, jedoch nur jeder zehnte Mann ist gering beschäftigt. Auch im Bereich der Reproduktionsarbeit arbeiten vor allem Frauen unentlohnt. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei der Migration: Der Anteil von Ausländern an prekären Jobs ist fast doppelt so hoch wie der Deutscher. Weil Herkunft in Deutschland noch immer ein maßgebliches Kriterium für die soziale Stellung ist, finden sich die Nachfahren der „Gastarbeiter“-Generation weitaus häufiger ohne Arbeit oder in schlecht bezahlten Berufen wieder. Rassismus und Sexismus haben hier eine ökonomische Funktion: Durch ausgrenzende Diskurse, Rollenzuschreibungen und relative Entrechtung wird ermöglicht, dass etwa Arbeitsmigrantinnen in den mieseren Jobs für relativ niedrigen Lohn arbeiten müssen. Da hilft auch die liberale Antidiskriminierungspolitik nicht: „Frauen befreien sich nicht, indem sie eine Frauenbewegung mit einer reichen, weiblichen Elite schaffen“, sagt die US-Politologin Jodi Dean. „Afroamerikaner gewinnen ihre antirassistischen Kämpfe nicht, weil es einen schwarzen Präsidenten gibt. Wenn die Mehrheit der Schwarzen, wenn die Mehrheit der Frauen weiter proletarisiert wird, ist die einzige Art der Politik, die es schafft, diese fundamentalen Ungleichheiten zu beseitigen, eine kommunistische.“

Ein Klassenverständnis, das Antirassismus und Feminismus weder auf Oberflächenkosmetik noch auf zweitrangige Teilbereichskämpfe reduziert, könnte der Ansatz für eine neue linke Erzählung sein. Das zumindest betont Keeanga-Yamahtta Taylor in ihrem Buch Von #BlackLivesMatter zu Black Liberation. „Wenn wir vor allem die Unterschiede zwischen den Formen von Unterdrückung, die einzelne Gruppen betreffen, betonen, verlieren wir irgendwann das Verständnis dafür, dass wir aufgrund der gemeinsamen Unterdrückung auch miteinander verbunden sind. Diese Verbindung muss die Basis unserer Solidarität sein. Es gibt keinen Grund, Marginalisierung zu zelebrieren.“

Die Chance einer inklusiven Klassenpolitik liegt darin, Menschen ganz unterschiedlicher Identitäten zu vereinen, ohne das zu ignorieren, was sie voneinander unterscheidet. Die überwältigende Mehrheit der Menschen muss ihre Arbeitskraft verkaufen, um zu überleben. Das gilt nicht nur für rußverschmierte weiße Männer in Fabriken, sondern auch für Krankenpfleger und Paketzustellerinnen.

Freilich: Innerhalb der Klasse dürfen sich die Geschichte und zum Beispiel rassistische Erfahrung nicht auflösen. Eine „neue“ Klassenpolitik muss die Fehler der traditionellen Klassenpolitik reflektieren. Die klassische – antiquierte – Arbeiterbewegung, die „alte Linke“ fokussierte auf das weiße, männliche Industrieproletariat. Da sie in diesem die Speerspitze des Klassenkampfes sah, tauchten die Bedürfnisse und Kämpfe etwa migrantischer Frauen kaum auf dem Radar auf. Im Gegensatz dazu liegt der Schlüssel für eine zeitgemäße linke Erzählung darin, unterschiedliche Positionen und Widersprüche innerhalb der Lohnabhängigen nicht zu verwischen, sondern sie zum Ausgangspunkt einer neuen Klassenpolitik zu machen.