Eine Niederlage als Etappensieg

SPD Warum Parteichef Beck nicht Kanzlerkandidat werden sollte und sein Widersacher Steinmeier trotzdem keinen Grund hat, darüber in Jubel auszubrechen

Der Streit zwischen Kurt Beck und Frank-Walter Steinmeier um die SPD-Kanzlerkandidatur geht weiter. Selbst die Frage, wer wann auf welcher Veranstaltung reden darf, bringt die Lager im Willy-Brandt-Haus mittlerweile gegeneinander auf. Sieg und Niederlage liegen in diesem Rennen aber näher beisammen, als es den Beteiligten recht sein kann. Schon wird befürchtet, dass der Kampf um die Kandidatur am Ende ein Wettlauf der Absagen wird.



Wenn Kurt Beck die Zeitung aufschlägt, hat er schon verloren - wieder einen Rang in der Politiker-Beliebtheitsskala, wieder ein Quäntchen Chance bei einer Direktwahl des Kanzlers, wieder ein Stück Vertrauen, dass er die langwierige Krise bei den Sozialdemokraten bewältigen könnte. Je schlechter die Umfragewerte des SPD-Chefs, desto hämischer die Kommentierung und so mieser das Ansehen. Es ist ein Kreislauf, der schwer zu durchbrechen ist.

Nachrichten wie "Merkel fünf Mal beliebter als Beck" sind in der Konkurrenz der Medienbetriebe um Vorabmeldungen was wert - und billig. Bei Infratest dimap gibt es eine einfache Polit-Umfrage schon ab 750 Euro und die Meinung dazu umsonst: "Ein Dilettant ruiniert seine Partei", lästern die studierten Journalisten. Der SPD-Vorsitzende soll wissen, was man von ihm, einem gelernten Elektromechaniker, hält.

Andere Sozialdemokraten hätten in dieser Lage millionenteure Werbekampagnen losgetreten oder den Parteivorsitz an jemanden abgegeben, der die Seele der Sozialdemokratie besser bespielt. Den aber gibt es gerade nicht, und so geht Kurt Beck eben selbst zu "die Leut", dorthin, wo man ein bisschen über Politik redet und es danach Kaffee und Kuchen gibt. "Nah bei den Menschen", heißt der "Deutschland-Dialog" des SPD-Vorsitzenden, und mancher hält die politische Rundreise wohl schon für so etwas wie eine Abschiedstour.

Vor ein paar Tagen machte Beck in der Hauptstadt Station. In einer Lehrlingswerkstatt führte der SPD-Chef Dutzenden Journalisten seine Fertigkeiten im Sägen vor, erklärte erstaunten Jugendlichen das Ohmsche Gesetz und verhielt sich, als ob ihm ein Blaumann lieber wäre als der blaue Zweireiher. Man stellt sich unweigerlich Frank-Walter Steinmeier in dieser Umgebung vor, darauf bedacht, dass sein Anzug nicht fleckig wird. Der intellektuell wirkende Außenminister ist der Mann, den die Widersacher des Parteichefs und viele Zeitungen als ihren SPD-Kandidaten auserkoren haben.

Später fährt der Tross in den Ostberliner Bezirk Lichtenberg. In einem Nachbarschaftszentrum hält Beck eine Rede, der man anmerkt, dass sie schon oft zu hören war. Es geht um die Zukunft, die globale Herausforderung, den demografischen Wandel, Rente, Hartz IV und Mindestlohn - alles Probleme, sagt Kurt Beck, "wirkliche Probleme, da müssen wir versuchen, etwas zu tun, eine Korrektur sukzessive miteinander hinzubekommen". Wir, wir und nochmal wir. Am liebsten aber redet der SPD-Vorsitzende über Bildungsgerechtigkeit und jene Möglichkeiten, die es ihm, dem Maurersohn, erlaubt haben, in der politischen Klasse weit nach oben zu kommen.

Becks eigene Aufstiegschancen, das ist das Stichwort, auf das derzeit beinahe jede SPD-Veranstaltung hinausläuft. In Lichtenberg erlöst eine Frau die Journalisten, die beim Deutschland-Dialog der Sozialdemokraten ihre immergleiche Frage nicht selbst stellen können: "Ich wäre nicht so begeistert, wenn Herr Beck sagen würde, er will Kanzlerkandidat werden."

Was der SPD-Chef dann zu dieser "berühmten und hochgeschriebenen" Frage sagt, lässt den Pfälzer keineswegs als den chancenlosen Kandidatenkandidaten erscheinen, als der er gern beschrieben wird. Kurt Beck wird nicht der Kanzleranwärter der SPD, das weiß er. Die Geschichte ist ihm eine doppelte Warnung. Rheinland-pfälzische Ministerpräsidenten können, erstens, niemals beim ersten Anlauf Bundeskanzler werden. 1976 war Helmut Kohl an Helmut Schmidt gescheitert, 1994 dann Rudolf Scharping wiederum am Kanzler der Einheit. Wie es mit sozialdemokratischen Wahlverlierern zugehen kann, hat der SPD-Chef, zweitens, am Beispiel eben jenes Scharping lernen können: Der wurde ein Jahr nach der Niederlage durch Oskar Lafontaine vom Parteivorsitz verdrängt.

Dieses Schicksal will Beck auf jeden Fall vermeiden. Er verweist derzeit sehr oft auf das Schicksal von Johannes Rau, der zur Bundestagswahl 1987 sehr früh zum Kanzlerkandidaten ausgerufen, dann eine schwere Zeit öffentlicher Angriffe erlebte und im Prinzip schon chancenlos war, als der eigentliche Wahlkampf begann. "Wenn ich morgen einen Vorschlag machen würde", sagt der SPD-Vorsitzende, "dann würde diese Person sofort in der selben schwierigen Situation sein wie ich jetzt." Was wie eine Entschuldigung dafür klingt, den Streit um die K-Frage nicht schon jetzt mit einer Namensnennung zu beenden und den Sozialdemokraten damit eine lästige Personaldebatte vom Halse zu schaffen, lässt sich auch als Warnung Becks an seine innerparteilichen Gegner verstehen.

Der von schlechten Umfragewerten Getriebene, die Witzfigur vom Lande, der Parteichef, dem nicht einmal die Sozialdemokraten etwas zutrauen - dieser Kurt Beck ist vor allem eine Einbildung seiner Widersacher, weitererzählt von einer Journaille, die sich nicht von einem Elektromeister mit Vokuhila-Frisur regieren lassen möchte und die jederzeit auch einen anderen Sozialdemokraten herunterschreiben würde. Steinmeier ist nicht wirklich beliebt, ein Wahlkämpfer und Volksheld wie Schröder schon gar nicht. Die guten Umfrageergebnisse bekommt der Außenminister derzeit vor allem als Gegen-Beck.

Steinmeiers Problem sind die Erwartungen, die mit seiner Person verbunden werden, die zu erfüllen aber kaum eine Chance besteht. Würde Beck ihn zum Kanzlerkandidaten vorschlagen, wäre der Außenminister nach all den Vorschusslorbeeren der letzten Monate zum Ja-Sagen verdammt und müsste in einen Bundestagswahlkampf gehen, in dem sich die SPD keine großen Hoffnungen machen kann. Selbst jene Sozialdemokraten, die mehr oder weniger unverhohlen für eine Kandidatur Steinmeiers werben, reden intern davon, dass sich mit dem Außenminister allenfalls der Schaden kleiner halten lasse. Von einem Wahlsieg ist nie die Rede. Der Kanzlerkandidat müsste die Folgen eines schlechten Ergebnisses tragen. Und Beck könnte Parteichef bleiben, auf jenem Stuhl also, den man ihm umgehend wegziehen würde, sollte er als Kanzlerkandidat antreten und die Wahl verlieren.

Das Ganze ist aber nicht nur eine Sache persönlicher Karrieren, es ist auch eine Frage der Zukunft der SPD über das Jahr 2009 hinaus. Bahnprivatisierung, Schuldenbremse, Agenda-Politik, Linkspartei - bei nahezu allen wichtigen politischen Themen sind die Sozialdemokraten in mindestens zwei Lager geteilt. Je deutlicher die Wahlniederlage eines Kanzlerkandidaten Steinmeier ausfallen würde, umso mehr würden auch die Chancen jener Agenda-SPD sinken, die Gerhard Schröders Politik auch um den Preis weiter fallender Zustimmung fortsetzen will. Für Kurt Beck hingegen, der immerhin zu Korrekturen bereit ist, könnte sich eine Niederlage in der K-Debatte noch einmal als Etappensieg im parteiinternen Richtungsstreit erweisen.

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00:00 18.04.2008

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