Eine S-Bahn in die Zukunft

Äthiopien Premier Abiy Ahmed will das Land befrieden und als Großmacht am Roten Meer etablieren
Eine S-Bahn in die Zukunft
Abiy Ahmed ist auch modisch offen für Neues

Foto: Eduardo Soteras / AFP / Getty Images

Mit mehr als 100 Millionen Einwohnern eines der bevölkerungsreichsten Länder Afrikas, ist Äthiopien so etwas wie eine Wiege der Menschheit. Seine geschichtlichen Wurzeln reichen mehr als zwei Jahrtausende zurück und sind bestimmt von einer sehr alten Zivilisation, deren Unterbau stets eine multikulturelle und multireligiöse Gesellschaft war. Sie umfasst heute 120 verschiedene Ethnien, die wiederum gut 80 verschiedene Sprachen sprechen. In Äthiopien besteht eine der ältesten christlichen Kirchen weltweit mit eigenem Klerus, eigenem Papst, eigenen Ritualen; über 62 Prozent der Bevölkerung gehören christlichen Gemeinschaften an (die meisten davon gelten als Äthiopisch-Orthodoxe) Schließlich ist das Land neben Liberia der einzige Staat Afrikas, der sich den europäischen Kolonialmächten immer wieder erfolgreich widersetzt hat und nie ganz kolonisiert worden ist.

Trassen zum Meer

Nach dem Ende des Kalten Krieges änderte sich vieles in dieser Gegend Ostafrikas. Das offiziell marxistisch-leninistische Regime in Addis Abeba kollabierte, das Nachbarland Somalia versank in einem permanenten Bürgerkrieg zwischen rivalisierenden Warlords, 1993 feierte Eritrea die Unabhängigkeit von Äthiopien, der Sudan erlebte eine islamische Revolution. Die Golfstaaten zogen sich aus der Region zurück, sodass es bis hin zum Roten Meer keine regionale Vormacht mehr gab. Das ändert sich gerade, denn die Akteure von einst, Äthiopien plus Eritrea sowie Saudi-Arabien und die Golfemirate sind wieder da. Der Jemen-Krieg ist auch eine direkte Folge des erneuten Ringens um Dominanz am Roten Meer.

Vor einiger Zeit war die erste S-Bahn Afrikas zu ihrer Jungfernfahrt durch Addis Abeba unterwegs, verbunden mit der Ankündigung, gleichen urbanen Transport werde es bald auch in anderen Städten des Landes geben, ein Zeichen für den Reformwillen der Regierung unter dem 42-jährigen Premier Abiy Ahmed, der sich gleichfalls dem Kampf gegen eine allgegenwärtige Korruption verschrieben hat. Ahmed kam im April 2018 an die Macht und führt seitdem eine von Konflikten zerrissene Gesellschaft an. In kürzester Zeit beendete er den seit 20 Jahren ausgetragenen Konflikt mit Eritrea, seit Juni 2018 herrscht ein fragiler Frieden am Horn von Afrika.

Der Regierungschef sieht Äthiopiens Rolle auf dem Kontinent als die einer Großmacht, erlaubt ihm doch die erwirkte Koexistenz mit Eritrea eine rege diplomatische Tätigkeit, um neuen Allianzen zu genügen, vor allem mit den Golfemiraten, die ihn mit erheblichen Finanzen hofieren. Nicht ohne Erfolg umwirbt Abiy Ahmed die Türkei, deren Afrika-Investitionen vorrangig nach Äthiopien fließen, immerhin drei Milliarden Dollar wie nochmal soviel aus den Emiraten. Will Äthiopien im Welthandel mitmischen, braucht es die Häfen von Djibouti und Berbera, die jenseits seiner Grenzen liegen. Wozu das Einvernehmen mit der Nachbarschaft so unverzichtbar ist wie Kapital aus China. Dank dieser Zuwendungen wie britischer Hilfsgelder in Somaliland gibt es wieder intakte Eisenbahntrassen zwischen Äthiopien und den Häfen am Roten Meer.

Zuerst aber ging und geht es um Reformen im Inland. Abiy Ahmed verfolgt ein ehrgeiziges Programm, bisher mit erstaunlichem Erfolg. Er kann dabei auf die Diaspora zählen, gut drei Millionen Äthiopier in Europa und Nordamerika, die davon angetan sind, dass politische Gefangenen freigelassen und die Repressionen des Kriegsrecht kassiert wurden. Der Premierminister hat sich öffentlich für exzessive Gewalt entschuldigt, die Polizei und Armee unter seinen Vorgängern eigen war. Es gibt heute mehr überregionale und regionale Zeitungen als je zuvor. Erstmals seit Jahrzehnten sitzt kein Journalist mehr im Gefängnis. Abiy Ahmed reist durchs Land und verkündete seine Botschaft eines inneren Friedens zwischen den Ethnien, die zusammen statt gegeneinander arbeiten sollten. Er will Staatsfirmen privatisieren, nicht weil er ein in der Wolle gefärbter Neoliberaler ist, sondern weil diese Unternehmen ein Hort ethnisch gefärbten Korruption sind. Keine Volksgruppe will ihre Pfründe im öffentlichen Sektor aufgeben. So läuft jeder Reformversuch – jedes Infrastrukturprojekt, jeder Damm- und Straßenbau, jede Schulreform, jede Modernisierung des Gesundheitssystems – Gefahr, die ethnische Balance zu stören. Auch aus Gründen der Überlieferung, denn seit jeher haben ethnische Konflikte Einfluss auf die Politik. Immer gab es Streit um Land, alte Rechte an Weidegrund und Äckern.

Hirten gegen Bauern

Es half wenig, dass Äthiopien nach der erzwungenen Abdankung des letzten Kaisers Haile Selassie I. im Jahr 1974 in eine Föderation von Provinzen überführt wurde. Wenn es sein muss, dann beanspruchen die großen Ethnien nach wie vor auch Teile von Nachbarprovinzen für sich. Jederzeit können dadurch ausgelöste Konflikte mit Waffen ausgetragen werden. Keine Ethnie ist allein stark genug, das ganze Land zu beherrschen, doch war bisher jede der großen ethnisch geprägten Parteien imstande, landesweit Chaos und Unruhe zu stiften. Zum Beispiel beansprucht die Demokratische Oromo Partei bis heute Addis Abeba, weil die Hauptstadt in der von ihr dominierten Oromo-Provinz liegt. Das heißt, nur wer Koalitionen zwischen den großen Ethnien bzw. ihren Parteien zustandebringen und zusammenhalten kann, verfügt über Gestaltungsmacht im Staat. Das galt zu Zeiten der Militärregierungen nach dem Ende der Monarchie wie im sozialistischen Äthiopien – es trifft weiterhin zu. So verdankt Abiy Ahmed, einst Armee- und Geheimdienstoffizier, seinen Aufstieg der Massenbewegung von Jugendlichen, von Oromos und Amharas, die vier Jahre lang für eine Demokratisierung und das Ende der Wirtschaftsmisere demonstrierten. Die jetzige Regierung betrachtet das als Plattform, um ethnische Zerreißproben zu vermeiden. Wozu neben Koalitionen ethnisch gefärbter Parteien zivilgesellschaftlicher Beistand gebraucht wird, der jenseits völkischer Zwänge steht und die Religionsgemeinschaften der Christen, Muslime und Juden einbezieht.

Dringend gebraucht wird eine Agrarreform, die den Jahrhunderte währenden Zwist zwischen Stadt und Land, zwischen nomadischen Hirten und sesshaften Bauern (besonders um Wasserressourcen) befriedet. Unumgänglich ist eine Reform der Verfassung, mit der die bisher dort verankerte Machtverteilung zwischen den Ethnien überwunden wird. Die vorhandene Magna Charta gesteht in Artikel 39 jeder Region das Recht auf Selbstbestimmung und Sezession zu, wovon erst 2018 Ogaden Gebrauch machen wollte, jedoch scheiterte. Nur wenn in dieser Hinsicht konstitutionell mehr Berechenbarkeit herrscht, wird Äthiopiens Nation Building vorankommen. Gleichermaßen sind dafür die allgemeine Schulpflicht, ein einheitlicher Volksschulunterricht, ein Beamtenkorps und die Armee unverzichtbar. Ebenso entscheidend wird sein, ob es der neuen Regierung gelingt, die Gleichberechtigung der Frauen zur Geltung zu bringen, die es unter dem sozialistischen Regime von Staatschef Mengistu Haile Mariam wenigstens auf dem Papier schon gab.

06:00 21.06.2019

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