Eine Wolke über Jerusalem

Israel Der Siedlungsbau ist ­inzwischen ein phantastisches Geschäft, bei dem Immobilienspekulanten Milliarden ­verdienen

Jeder hat das Recht, seine Meinung zu ändern. Sogar Oberst Tirze, der verantwortlich ist für den Bau der Mauer, die Jerusalem „umschlingt“ und von der Westbank abschneidet, damit es die „Hauptstadt Israels bis in alle Ewigkeit“ wird. Doch auf einmal taucht Tirze als Hauptgegner der Mauer auf, die er selbst geplant hat. Er möchte sie verändern, um palästinensisches Land von Al-Wallaja auf „israelischer“ Seite zu lassen. Der Oberst hat aufgehört, im Namen der Armee zu handeln. Er handelt nun im Namen privater Unternehmer, die dort 14.000 Wohneinheiten für 45.000 Juden bauen. All dies natürlich zum Wohl des Zionismus und für Milliarden Schekel.

Oberst Tirze ist nicht irgendjemand. Er ist ein Symbol. Seit Jahren treffe ich ihn in den Räumen des Obersten Gerichts. Er gehört fast zum Inventar – er ist der Kronzeuge, der Experte, der bewegende Geist bei vielen Sitzungen, in denen es um die Trenn- und Annexionsmauer geht. Er kennt jeden Kilometer dieser Sperranlage. Jeden Hügel, jeden Stein. Er trägt immer ein dickes Bündel von Karten mit sich, die er vor den Richtern ausbreitet, um zu erklären, warum die Mauer hier und nicht dort entlang laufen muss, warum die Sicherheit des Staates verlangt, dass die palästinensischen Dörfer von ihrem Agrarland getrennt werden müssen. Dass ein Olivenhain, den man seinem Besitzer lässt, eine tödliche Gefahr für israelische Soldaten verheißt. Gewöhnlich werden die Richter überzeugt. Schließlich ist Tirze der Mann, der alles kennt. Wie außer ihm könnte die Verantwortung übernehmen, den Verlauf der Mauer zu ändern?

Es gibt Ausnahmen. Beim Dorf Bilin wurde das Gericht überzeugt, den Zaun ein paar hundert Meter zu verschieben, ohne dass die Sicherheit Israels zusammenbrechen und die Landschaft von jüdischen Leichen übersät sein würde. So akzeptierte der Oberste Gerichtshof das Plädoyer der Dorfbewohner und entschied, den Zaun zu verschieben, aber nichts geschah. Die Sperranlage blieb, wo sie war. Das Militär ignorierte die Anordnung des Gerichts. Vergeblich hatte die Gerichtspräsidentin gemahnt, ihre Entscheidungen seine „keine Empfehlungen“.


Der Fall Bilin ist besonders auffällig. Nicht nur wegen der Demonstranten – Palästinenser und Israelis, die dort getötet und verletzt wurden –, sondern wegen eines leicht erkennbaren Motivs: Nicht Zionismus. Nicht Sicherheit gegen Terroristen. Nicht Träume von Generationen. Nicht Visionen Theodor Herzls, dessen 150. Geburtstag gerade gefeiert wurde, sind ausschlaggebend. Es geht um eine Menge Geld. Das Gebiet, dass zwischen der jetzigen und einer alternativen Demarkationslinie liegt, ist bestimmt für die orthodoxe Siedlung Modiin-Illit. Hunderte von „Wohneinheiten“ werden dort gebaut, weil die den Palästinensern entzogenen Ländereien sofort durch mysteriöse Kanäle in die Rachen von Grundstückshaien gelangt sind.


Wie geschieht das? Die Öffentlichkeit erhält gerade mit der Holyland-Affäre eine Lektion in Fortsetzungen. Jeden Tag tauchen neue Details und neue Verdächtige auf. Anstelle eines alten, bescheidenen Hotels mit diesem Namen schießen Hochhäuser und ein Wolkenkratzer aus dem Boden. Das hässliche Monster beherrscht die Landschaft, die anderen Teile des Projekts haben schon den Segen aller relevanten Gemeinde- und Regierungsbehörden erhalten, auch wenn gerichtliche Nachforschungen noch andauern. Fast jeden Tag werden Verdächtige verhaftet. Fast gegen jeden, der etwas mit der Genehmigung des Projektes zu tun hat, wird ermittelt: Gegen Minister, den früheren Bürgermeister, Mitglieder des Stadtrates, Gemeindevertreter. Die Ermittler laufen Bestechungsgeld aus aller Welt hinterher.

Holyland liegt in West-Jerusalem, und es stellt sich die Frage: Wenn Derartiges im Westen der Stadt passiert, was geschieht dann erst im Osten? Wenn die Politiker zu stehlen wagen und Bestechungsgelder in West-Jerusalem nehmen, was erlauben sie sich dann in Ost-Jerusalem, deren arabische Bewohner keine Vertretung haben, weder im Stadtrat noch in der Regierung?

Hohe Ideale

Nur ein paar Minuten Autofahrt liegen zwischen Holyland und dem Dorf von Al-Wallaja. Man könnte Bände über diesen kleinen Ort schreiben, der seit mehr als 60 Jahren existenziell gefährdet ist. Das ursprüngliche Al-Wallaja wurde im Krieg von 1948 besetzt und von Israel annektiert. Die vertriebenen Bewohner gründeten danach ein neues Dorf auf einem Teil ihres Landes, das auf der anderen Seite der Grünen Grenze in der Westbank lag. Diese Gemeinde wurde im Krieg von 1967 erobert und Jerusalem angeschlossen, das wiederum Israel angeschlossen wurde. Nach israelischem Gesetz waren die Häuser des neuen Al-Wallaja nun illegal, obwohl die Bewohner in ihren eigenen vier Wänden und auf ihrem Land lebten. Das hinderte die Israelis nicht daran, ihnen mit Vertreibung zu drohen.

Jetzt scheint es soweit zu sein, die Grundstückshaie schielen auf dieses Stück Land. Sie folgen der bewährten zionistischen Routine. Zunächst wurde der arabische Name des Ortes in einen rein hebräischen verwandelt, wie das benachbarte Djebel-Abu-Ghneim nun Har Homa heißt, wird Al-Wallaja jetzt zu Givat Yael und muss natürlich dem jüdischen Volk gehören, das dort eine Siedlung baut. Sollte das einen anderen Verlauf der Mauer nötig machen, findet sich gewiss ein ausrangierter Armeeoffizier, der das aus Sicherheitsgründen rechtfertigt.

In der öffentlichen Debatte solcher Siedlungsunternehmen ging es immer um hohe Ideale: Göttliche Versprechen gegenüber der menschlichen Vision. Großisrael als Gegenentwurf zur Zwei-Staaten-Lösung. Zionistische Werte gegenüber den Werten des Friedens – und inzwischen stecken Bodenspekulanten Milliarden ein.

Wie ein Tiger

Überall auf der Westbank und in Ost-Jerusalem schießen Siedlungen wie giftige Pilze aus dem Boden und vergiften jede Friedenschance. In dieser Hinsicht gab es nie Unterschiede zwischen Golda Meier und Menachem Begin, Ehud Barak und Ariel Sharon, Shimon Peres und Benjamin Netan­yahu. Unter den Siedlern existiert ein harter Kern ideologischer Zeloten, während viele Bauherren nur raffinierte Geschäftsleute sind, deren einziger Gott Mammon heißt. Sie schließen schnell Freundschaft mit Likud-Führern, mit Paten der Arbeitspartei und halten es natürlich ebenso mit der Kadima-Mannschaft.

Die massiven Siedlungen in Ost-Jerusalem – die schon vorhandenen und die geplanten – schreiten genauso voran wie das Monster auf dem Holyland-Hügel. Sie benötigen die selben Genehmigungen von den selben Gemeinde- und Regierungsbehörden. Jerusalem ist schließlich vereinigt worden. Was notwendig wäre, ist eine unabhängige Untersuchungskommission, um alle Genehmigungen zu prüfen, die in Jerusalem während der Jahre vergeben wurden, in denen Ehud Olmert Bürgermeister war. Der kämpfte wie ein Tiger für die Errichtung von Har Homa – der jüdischen Herrschaft über die Heilige Stadt zuliebe. Jetzt ist er der Verdächtige Nr.1. Daher sollte jedes neue Projekt gestoppt werden, bis seine Korrektheit über jeden Zweifel erhaben ist. Diese Dinge sind an sich schon schwerwiegend genug, sie werden noch gravierender, wenn sie ins Zentrum des israelisch-palästinensischen Konfliktes und der gärenden Krise zwischen Israel und den USA geraten.

Um ihrer Hausprojekte willen gefährdet die Netanyahu-Regierung unsere Rettungsleine zu den USA. Werden wir die Zukunft Israels für Generationen gefährden, nur damit Landhaie Milliarden einnehmen? Sind unter den „Patrioten“, die in Ost-Jerusalem bauen, gewählte oder ernannte Offizielle, die sich von den Bauherren hohe Bestechungsgelder erhoffen? Gibt es da eine direkte Verbindung zwischen der wild wuchernden Korruption, von der die Holyland-Affäre nur die Spitze des Eisberges ist, und historischen nationalen Entscheidungen? Kurz gesagt: Wird die Zukunft des Heiligen Landes auf dem unheiligen Altar horrender Profite geopfert?

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15:30 23.05.2010

Ausgabe 38/2020

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