Einfach den Hahn abgedreht

Nahost Ägypten blockiert den Gazastreifen, um die Hamas zu isolieren und ökonomisch auszuhungern
Harriet Sherwood | Ausgabe 44/2013
Einfach den Hahn abgedreht
Von der ägyptischen Armee zerstörtes Haus auf dem Sinai. Im Keller endete ein Gaza-Tunnel

Foto: Mohamed El-Shared/AFP/ Getty Images

Auf dem größten Markt von Gaza-Stadt wartet Mohammed Hilis zwischen seinen Obst- und Gemüsebergen auf Kunden. Er scheint bedrückt. Während des Opferfestes Eid al-Adha, dem zweitwichtigsten Feiertag des muslimischen Kalenders, geht es ungewöhnlich ruhig zu auf seinem Markt. Es gibt einen steilen Preisschub, auch können nicht alle palästinensischen Behörden derzeit Löhne zahlen, Entlassungen bleiben nicht aus. Im weitesten Sinne handelt es sich um die Folgen einer Politik des Ressentiments, die von der neuen ägyptischen Regierung und ihrem starken Mann, General Abd al-Fattah al-Sisi, gegenüber der Hamas betrieben wird. Im Gazastreifen macht sich dieser Kairoer Kurswechsel schmerzhaft bemerkbar.

„Ein Kilo Tomaten hat früher einen Schekel gekostet, jetzt fünf. Die meisten Preise sind um 50 bis 60 Prozent gestiegen“, meint Hilis. „Wegen der Transportkosten oder weil es keinen Strom gibt, um Wasser auf die Felder zu pumpen. Oder weil kein Wasser da ist. Also kaufen die Leute weniger.“ Sechs Jahre nachdem die israelische Regierung als Sanktion gegen die Hamas-Regierung eine Blockade über den Gazastreifen verhängt hat, wird der palästinensischen Enklave an der Mittelmeerküste nun auch von Süden her der Hahn zugedreht.

Anfang Juli putschte das ägyptische Militär Mohammed Mursi aus dem Amt und ging zugleich brutal gegen die Muslim-Brüder vor. Danach beendete die Armee teils anarchische Zustände auf der Sinai-Halbinsel, auf der sich al-Qaida-Filialen etabliert hatten, und isolierte mit der Hamas den Verbündeten der Bruderschaft im benachbarten Gaza. Mit dem Zustrom von Waren und Waffen durch die Tunnel unter der Grenze war es über Nacht vorbei.

Etwa 800 unterirdische Passagen hätten seine Truppen in diesem Jahr bereits zerstört, sagt Generalmajor Ahmed Ibrahim, Kommandeur des ägyptischen Grenzschutzes. Die Hamas hält sich hingegen mit Aussagen über die Zahl der zerstörten Tunnel zurück. Hatem Owida, Vize-Wirtschaftsminister der Hamas-Administration, räumt jedoch ein, der informelle Grenzverkehr unter der Erde sei um etwa 80 Prozent zurückgegangen, seit in Ägypten die Streitkräfte das Kommando übernommen hätten.

100.000 Jobs verloren

Für die Gaza-Bevölkerung geht mit den ägyptischen Sanktionen unter anderem das billige Benzin verloren, das bis Juli aus Ägypten geschmuggelt wurde. Der Kraftstoff aus Israel ist nicht nur knapp und rationiert, sondern auch doppelt so teuer. Man kann überhaupt von einer veritablen Brennstoffkrise reden, die dafür sorgt, dass die im Gazastreifen ohnehin alltäglichen Stromausfälle inzwischen bis zu acht Stunden andauern. Kein Zweifel, die Preise für Grundnahrungsmittel seien gestiegen, so Minister Owida. Für Mehl um neun Prozent, für Speiseöl um vier bis fünf, für Zucker um sieben. Auch Baumaterialien würden nur noch in spärlicher Dosis die Tunnel passieren. Der Bauboom, den Gaza zuletzt erlebte, sei dadurch völlig zum Erliegen gekommen.

Israel hat seine Restriktionen für die Einfuhr von Zement, Kies und Eisen zwar gelockert, aber mit den jetzigen Quoten können nur 25 Prozent des Bedarfs gedeckt werden. Zudem sind diese Materialien bis zu 30 Prozent teurer. Im Augenblick werden keine Baumaterialien mehr geliefert, nachdem ein Tunnel zwischen dem Gazastreifen und Israel entdeckt wurde, der angeblich auch als Schleuse für potenzielle Attentäter gedacht war. „Das ist unser fast schlechtestes Jahr, seit die Israelis 2005 abgezogen sind“, sagt der Vorsitzende der palästinensischen Baugewerkschaft. Schlimmer sei einzig die Zeit nach dem israelischen Einmarsch 2008/09 gewesen, als eine Totalblockade verhängt wurde. Mindestens 15.000 Stellen seien weggefallen, schätzt er. Die Situation sei äußerst instabil.

Laut Wirtschaftsministerium in Gaza-City büßte die eigene Ökonomie durch die Schließung der Tunnel zwischen Mitte Juli und Anfang Oktober 450 Millionen Dollar ein. Über 100.000 Jobs gingen verloren – in jedem Wirtschaftszweig, in der Bau- und Dienstleistungsbranche ebenso wie im Transport- und Lagergewerbe oder der Landwirtschaft. Für eine Wirtschaft, die gerade Anzeichen von Wachstum erkennen ließ, ein schwerer Schlag. Es wird wieder mit dem freien Fall für einen belagerten und übervölkerten Landstrich gerechnet. Auch die Einnahmen der Hamas-Exekutive brechen ein. Ihr entgehen nun so gut wie alle Steuern für Waren, die durch den Tunnel kamen. „Wir können nicht leugnen, dass uns das schwer trifft“, sagt Owida. „Wir haben ungefähr 30 Prozent unserer Einnahmen eingebüßt, so konnte den 47.000 Staatsangestellten schon im August nur noch der halbe Lohn ausgezahlt werden. Im September bekamen sie gar nichts – sehr schmerzhaft, kurz vor dem Opferfest.

Schwer verspekuliert

Immer wieder schließt die Regierung in Kairo mit dem Grenzposten Rafah den einzig legalen Übergang von Ägypten nach Gaza. Wie die israelische Nichtregierungsorganisation Gisham mitteilt, die den Transfer von Menschen und Gütern nach und aus Gaza beobachtet, sank die Zahl der Personen, die über Rafah ausreisen konnten, seit Juli ebenfalls um knapp 80 Prozent. Obgleich Israel die begrenzte Zahl an möglichen Ausreisen über den Grenzposten Erez am nördlichen Ende des Gazastreifens um 24 Prozent erhöht hat, sitzen Tausende Palästinenser in Gaza-Stadt fest: Menschen, die eine medizinische Behandlung benötigen, Studenten, die nicht an ihre Universitäten zurückkehren können, oder im Ausland lebende Palästinenser, denen die Reise zu ihren Arbeitsplätzen in den Golfstaaten oder anderswo verwehrt bleibt.

Die 25-jährige Fida’a Abu Assi sollte sich eigentlich bis zum 26. August an der Universität Indianapolis für ein Master-Studium der internationalen Beziehungen einschreiben und durfte auf ein Stipendium rechnen. Am 7. Oktober, dem letzten Tag, an dem sie in die USA hätte einreisen dürfen, saß sie weiter in Gaza-City fest – weder über Rafah noch Erez konnte sie heraus. „Israelis und Ägypter wissen, dass hier Patienten, Studenten und Geschäftsleute festsitzen. Mit Menschenleben spielt man nicht. Das heißt, eine Kollektivstrafe verhängen. Immer wenn man denkt, es würde besser in Gaza, wird es wieder schlechter. Man lernt, keine Erwartungen zu haben.“

Bei Shurafa Tours, dem ältesten Reisebüro im Gazastreifen, kennt man die psychologischen Konsequenzen der Abriegelung seit Jahren. „Die Leute fühlen sich wie in einem großen Gefängnis. Für jede Bewegung braucht man eine Erlaubnis, es gibt keine festgelegten Öffnungszeiten für die Grenzübergänge. Man muss einfach warten“, sagt Geschäftsführer Nabil al-Shufara. Reisende müssten drei- oder viermal umbuchen – teils zu enormen Mehrkosten.

„Für die Hamas-Regierung ist der politische Sinneswandel in Ägypten und das Ausschalten der Muslim-Brüder ein Schock“, glaubt deren Sprecher Taher al-Nounou. In der Tat, während der zurückliegenden Jahre hat die Hamas ihre Verbindung zu einstigen Geldgebern und Alliierten – Iran, Syrien und der Hisbollah im Libanon – gelockert und stattdessen ihre Hoffnungen in den Aufstieg der Bruderschaft in der Region gesetzt. Nun sieht es so aus, als habe man sich schwer verspekuliert. Der Politikwissenschaftler Mkhaimar Abusada von der Universität Gaza meint: „Die Abschottung der Hamas und des Gazastreifens ist im Moment schlimmer als im Sommer 2007“. Das heißt, schlimmer als nach der Machtübernahme durch die Hamas 18 Monate nach deren Wahlsieg im Januar 2006.

Welch harscher Wind ihr seit dem Mursi-Sturz in Ägypten entgegenschlägt, lässt sich daran ablesen, dass die Hamas-Spitze größtenteils abgetaucht ist. Die Parteiführer reisen kaum noch und treten ganz selten öffentlich in Erscheinung. „Es geht nicht nur um Ägypten und die Hamas“, erklärt Mkhaimar Abusada. „Die Hamas muss einer neuerlichen Blockade des Gazastreifens ins Auge blicken, die von einem Staat ausgeht, der bisher als Sympathisant galt. Die Menschen auf der Straße müssen es wieder ausbaden. Sie sind es leid, in einem Käfig gehalten zu werden. Möglich, dass wir kurz vor dem Zusammenbruch stehen.“

Harriet Sherwood ist Nahost-Korrespondentin des Guardian

Übersetzung: Zilla Hofman

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