Einfach sterben lassen

Es muss ein grausamer Tod gewesen sein. Circa 360 Grad Celsius sollen geherrscht und sechs Minuten soll der Todeskampf gedauert haben. In der Ausnüchterungszelle einer Dessauer Polizeiwache verbrannte der - zu seinem "eigenen Schutz" gefesselte - Asylbewerber Oury Jalloh auf einer Matratze. Nur wenige Stunden zuvor war er in Gewahrsam genommen worden, betrunken und randalierend. Trotz Fesseln konnte der 21-Jährige aus Guinea-Bissau offenbar mit einem Feuerzeug, von dem man nicht weiß, wie es zu ihm kam, die Matratze entzünden. Ein Rauchmelder wurde von den diensthabenden Beamten zwei Mal ausgeschaltet, weil sie Fehlalarm vermuteten. Auch die Gegensprechanlage hatten sie leise gestellt, um nicht beim Telefonieren gestört zu werden. Knistergeräusche, die dann wohl doch durchdrangen, wurden falsch gedeutet. Die offensive Stumpfheit der Polizisten hat einen Menschen das Leben gekostet. Warum haben die diensthabenden Beamten so eisenhart die Anzeichen der Not an sich abprallen lassen? Warum kam der Vorfall erst nach fünf Wochen an die Öffentlichkeit? Gegen zwei Polizisten wird wegen fahrlässiger Tötung ermittelt und gegen den Dienstgruppenleiter wegen Körperverletzung mit Todesfolge.

Dies mag ein besonders drastischer Fall sein. Doch immer wieder sterben Menschen in Polizeigewahrsam. Bereits vor zwei Jahren wurde ein betrunkener 36-Jähriger in der Zelle der Dessauer Polizeiwache - übrigens unter Aufsicht desselben Dienstgruppenleiters - tot aufgefunden, weil man seinen Schädelbruch übersehen hatte. Und erst am vergangenen Freitag starb in Magdeburg ein Obdachloser auf der Wache aus bislang ungeklärten Gründen. Die Fälle, in denen Bürger bei der Polizei nicht etwa Schutz finden, sondern offenbar froh sein müssen, wenn sie heil davon kommen, sind auffällig. Meist handelt es sich um Personen aus Randgruppen, nach denen niemand mehr fragt.

Zwar konnte man Gewaltübergriffe seitens der Polizei in den genannten Fällen nicht feststellen. Doch was ist mit den Fesseln? Und der unterlassenen Hilfeleistung? Die Fälle passen in ein Register polizeilichen Fehlverhaltens. Vor genau einem Jahr hat amnesty international einen Bericht über Vorkommnisse vorgelegt, bei denen Personen nach der Festnahme oder in Haft Opfer übermäßiger Gewalt oder von Misshandlungen wurden, und die amnesty nicht als vereinzelt ansieht. Menschen ausländischer Herkunft sind besonders betroffen.

Oury Jalloh hätte aus den Flammen gerettet werden können. Amnesty international verlangt bereits seit Jahren ein externes unabhängiges Kontrollgremium, das Todesfälle in Polizeihaft untersucht sowie Misshandlungsbeschwerden entgegennimmt. Doch die Forderung nach einer unabhängigen Kontrollinstanz wird als "Angriff auf die Polizei gewertet". Warum, wenn sie nichts zu verbergen hat?