Eingefrorene Konflikte sind vergessene Kriege

Gastkommentar Südossetien und Nagorni Karabach

Der Kaukasus ist zur Hauptbühne eines sich aufbauenden "Zweiten Kalten Krieges" geworden. Das Kesseltreiben zielt auf eine langfristige Einkreisung Russlands, Indiens und Chinas. Staaten, in denen mehr als zwei Fünftel der Menschheit leben. Die Amerikaner würden gern Eurasien - die "Welt-Insel", wie sie MacKinder´s Geopolitik im 20. Jahrhundert nannte - kontrollieren. Dazu expandiert die NATO nach Osten, während das amerikanisch-japanische Sicherheitssystem AMPO, zu dem auch Südkorea und Taiwan gehören, westwärts ausgerollt wird.

Ein Regimewechsel in China ist eines von zehn geopolitischen Zielsetzungen des "Projektes für ein neues amerikanisches Jahrhundert", das erklärte Richtschnur für die US-Außenpolitik bleibt. Washington hat dazu außer den NATO-Kandidaten Ukraine und Georgien, auch Afghanistan, Pakistan, Usbekistan, Kirgisien, Kasachstan und Tadschikistan klare militärstrategische Funktionen zugewiesen, vorläufig noch unter dem Verweis auf den "globalen Krieg gegen den Terror". Eine Vorgabe, die von den mittelmäßigen Führern der genannten Staaten akzeptiert worden ist, obwohl die sich des Risikos eines viel großflächigeren Krieges um die Macht in Zentralasien bewusst sein dürften.

Kurzum, der Kaukasus könnte zu einem großen Schlachtfeld mutieren, sollte der Kalte Krieg II irgendwann heiß werden. Dabei droht weniger die direkte Konfrontation zwischen den USA und Russland, sondern viel mehr der Ausbruch von Stellvertreterkriegen, wie das zuvor im Kalten Krieg I üblich war.

So trachtet man zum Beispiel danach, den territorialen Konflikt um Nagorni Karabach zwischen Aserbaidschan und Armenien virulent und ungelöst zu halten. Es könnte zu einer Invasion in der mehrheitlich von Armeniern bewohnten Enklave durch Aserbaidschan kommen, sobald man in Baku durch den Erdölboom reich geworden ist, um so aufrüsten zu können, dass sich die 1991/92 erlittene Niederlage im Krieg gegen Armenien revidieren ließe. Wieder einmal würde an der endlosen Spirale von Gewalt, Rache und Umverteilung gedreht. Da bei solchen zwischenstaatlichen Konflikte immer die territoriale Integrität gegenüber der nationalen Selbstbestimmung begünstigt wäre, müsste kaum mit internationalen Proteste gerechnet werden.

Georgien könnte Aserbeidschan als Vorlage dienen, auch wenn sich zeigt, dass der Einheitsstaat letzten Endes keine andere Wahl hat, als nationalistische Propaganda zu betreiben. Bessere Chancen würde die Bildung einer kaukasischen Gemeinschaft bieten. Auf Armenien und Aserbeidschan bezogen hieße das, man tauscht das Recht auf Selbstbestimmung für die Armenier in Nagorni Karabach gegen den freien Fluss des Erdöls aus Aserbeidschan. Ein kluge Lösung für beide Staaten. Hingegen tickt eine Zeitbombe, wenn Frieden "durchgesetzt", das legitime Recht auf Autonomie aber bestritten wird. Feststeht, eine Aufteilung der Region Nagorni Karabach würde die gesamte Region destabilisieren. Eine machbare Option könnte es dagegen sein: Nagorni Karabach wird als unabhängiger Staat mit einer Verpflichtung gegenüber allen Minderheiten etabliert, zugleich besitzen Armenien und Aserbeidschan eine gemeinsame Oberhoheit über die Region, wobei die Federführung rotiert - ein Staatenbund Aserbei­dschan/Berg-Karabach/Armenien wäre das Ziel.

Frieden im Kaukasus lässt sich jedenfalls nur durch Ausgrenzung der Großmächte und durch aktive kaukasische Integrationspolitik erreichen. Eine georgische Regierung, die das Volk zu gewinnen sucht, indem sie "verlorene" Territorien reklamiert und auf den Beistand der USA hofft, wird womöglich noch größere Konfrontationen auslösen als gerade geschehen. Mehr verantwortungsbewusste Staatsführung im Kaukasus, wenn ich bitten darf!

Johan Galtung ist Professor für Friedensforschung und Gründer des entwicklungspolitischen Friedensnetzwerkes TRANSCEND

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