Eintags- und Zweitagsfliegen

Österreich Die Bundespräsidentenwahl zeigt: Das politische System verliert seine Kalkulierbarkeit
Franz Schandl | Ausgabe 17/2016 6

Die erste Runde der Bundespräsidentschaftswahlen ist geschlagen und die Kandidaten der beiden Traditionsparteien, der Sozialdemokrat Rudolf Hundstorfer und der Christlich-Soziale Andreas Khol sind es auch. Das Ausscheiden ist ein herber, wenn auch nicht unerwarteter Schlag sowohl für deren Parteien als auch für die Regierungskoalition. Diese eherne Konstellation ist abgelaufen. Dass es die einstigen Großparteien – und mitgliedermäßig sind sie es weiterhin! – nicht einmal in die Stichwahl schafften, demonstriert nicht nur deren aktuelle Schwäche, sondern verweist auf die Auflösung des alten Parteiensystems. Das Tempo des Zerfalls hat sich beschleunigt. Das politische System driftet in seine Nachhaltlosigkeit.

Im Stechen sind der Freiheitliche Norbert Hofer und der Grüne Alexander Van der Bellen gelandet. Das war zu erwarten, wenngleich der Vorsprung des FPÖ-Bewerbers, der auf gut 35 Prozent kam, sehr hoch ausgefallen ist. Auf den ersten Blick sieht nun alles nach einem programmierten Erfolg für Hofer im zweiten Wahlgang am 22. Mai aus. Doch ist Vorsicht geboten, denn Hofer dürfte sein Potenzial um einiges deutlicher ausgeschöpft haben als das zersplitterte Anti-FPÖ-Spektrum, das nunmehr gezwungen sein wird, sich hinter Van der Bellen zu stellen, und das auch tun wird. Es ist daher zu erwarten, dass der ehemalige Parteichef der Grünen auf jeden Fall einiges aufholt. Ob es ihm gelingt, Hofer noch abzufangen, wird sich weisen.

Was gerade abläuft, ist mehr eine Erosion als ein Erdbeben, keine politische Wende, aber doch eine politische Verschärfung. Denn im Prinzip fordert die FPÖ keine andere Politik, als sie SPÖ und ÖVP mittlerweile betreiben. Am markantesten offenbart sich diese Synchronität in der sogenannten Flüchtlingskrise, aber auch in wirtschaftlichen und sozialen Belangen haben sich die Differenzen marginalisiert. Die Rechtspopulisten Hofer und sein Parteichef Strache sind bloß ein Stück mehr far right als ihre Kontrahenten. Welten sind da keine. Rechts ist nicht nur die Rechte.

Bemerkenswert sind weiters drei Aspekte. Erstens war der gesamte Wahlgang fokussiert auf Asylpolitik und Festungsbau – hier ist die FPÖ zweifellos Platzhirsch. Zweitens stellten trotz der Palette von sechs Kandidaten auch diesmal wieder die Nichtwähler das größte Segment dar. Die Wahlbeteiligung lag bundesweit bei mageren 68 Prozent, in Wien gar nur bei knapp über 60. Drittens gibt es einen relevanten Unterschied zwischen den Ergebnissen im urbanen und im ländlichen Raum. Rot-grüne Mehrheiten in vielen Städten sind obligat. In puncto zusätzliche Wählermobilisierung in den nächsten Wochen sprechen Punkt zwei und drei für Van der Bellen.

Karussell und Stillstand

Insgesamt ist zu erwarten, dass künftig Wahlresultate in Österreich stark fluktuieren. Ein kleines Beispiel: Erreichte die SPÖ bei der Kommunalwahl am 17. April in der niederösterreichischen Landeshauptstadt St. Pölten satte 59 Prozent, sind es eine Woche später für ihren Präsidentschaftskandidaten Hundstorfer gerade mal 17 Prozent geworden. Diese Differenz ist nicht nur groß, dieses Auseinanderklaffen ist geradezu eklatant. Nicht nur in St. Pölten. Derlei kann kaum mit lokalen Begebenheiten respektive unterschiedlichen öffentlichen Institutionen erklärt werden. Wähler werden zusehends medial durchflexibilisiert. Sie rotieren.

Eintags- und Zweitagsfliegen mehren sich in Bund, Land und Gemeinden, Abgänge und Zuwächse fallen teils extrem aus. Kandidaturen werden rasant avancieren, aber auch schnell wieder verschwinden. Wir starren wie auf ein Karussell und werden immer wieder erstaunt sein. Obwohl den Stillstand repräsentierend, steht es nicht still, sondern dreht sich in stets flotterem Tempo am gleichen Fleck weiter. So gesehen ist die Bundespräsidentenwahl ein vorläufiger Kulminationspunkt. Das politische System verliert seine Kalkulierbarkeit. Selbst die Übersicht geht verloren. Die pensionierte Richterin Irmgard Griss, die Wutoma bürgerlicher Betulichkeit, hätte Präsidentin werden können, doch jetzt, nach ihrem knappen Scheitern als Dritte, wird sie entweder bald in Vergessenheit geraten oder auf Nationalratsebene ein Abenteuer wagen.

Kaum Gegenstand der Debatten sind die Veränderungen in den Wahlkämpfen, kurzum die Transformation des Politischen selbst. Dominierten früher die Fernduelle, so ist nun der Nahkampf zwingend. Die Kandidaten werden dabei vorgeführt wie die Kampfaffen. Jeder gegen jeden in diversen Medien und auf allen Kanälen: Hauen, Stechen, Beißen, Schleimen. Der Raum dieser Politik des Performativen gleicht einer Arena, in die alle hineinmüssen: die Kandidaten, ihre Unterstützer, die Zuschauer, die Wähler. Der Wahlkampf ist aber weniger spannend als unerträglich gewesen. Nun geht er in die Verlängerung

Nicht nur die Obskuranten werden mehr – man denke bloß an den austrokanadischen Multimilliardär Frank Stronach bei der Nationalratswahlen 2013 –, auch die Clowns halten Einzug. Der Wiener Baumeister Richard Lugner ist so einer. Politisch ein reaktionärer Knochen sondergleichen, nutzte er den aktuellen Wahlkampf aber zur Promotion seiner ökonomischen Anliegen und medialen Vorhaben. Die Stronachs und Lugners demonstrieren weniger ihre eigene Unverfrorenheit als die Misere des politischen Gesamtkomplexes, der solches zulässt, ja fördert. Schokoladenkönige gibt es nicht nur in der Ukraine. Sie bevölkern auch anderswo die Politik auf verschiedensten Rängen.

Die meisten Medien erscheinen dabei keineswegs als kritische Moderatoren, sondern als Anstalten, in denen eingewiesene Kandidaten gesteckt werden, um sie dort nach allen suggestiven Regeln der Kunst abspielen und vorführen zu können. Es überwiegt das Schinden von unmittelbaren Aufmerksamkeiten. Das neudeutsche Wort „catchen“ beschreibt ganz gut, was da in aller Geschmacklosigkeit abgeht. Der hat’s ihm aber gegeben. Fanclubs erfreuen sich der emotionalen Militarisierung.

Wahlkämpfe sind weniger Auseinandersetzungen um relevante Entscheidungen als ein Hickhack der Schnellschüsse und Eindrücke. Affekte werden in Effekte übersetzt. In diesem kulturindustriellen Knast führen die Inhaftierten ihre Rollen auf. Der Auftritt in der Manege ist Pflicht, niemand traut sich abzusagen, noch kann man sich ein Nein leisten. Dafür wird oft hart trainiert, Eingelerntes, Eingeübtes, Eingecoachtes abgespult. Attacke und Aggression, Lächeln und Kuscheln, sie sitzen so wie der Anzug oder das Kostüm – oder auch nicht. Man hat in Form zu sein, Inhalte sind dabei sekundär. In Windeseile werden unmittelbare Impressionen in einem Ranking vermessen, sofort in eine Werteskala eingespeist, entsprechend gefiltert und gespiegelt ausgespuckt. Politik kommt gar nicht mehr zur Ruhe. Der Reflex hat die Reflexion aufgefressen.

Immer mehr Leute erwarten von der Politik immer weniger. Wäre vieles nicht so verrückt, müsste man Mitleid haben mit den Exponaten, die da seriell hergestellt auf der Bühne herumhopsen. Die Zuschauer wiederum gleichen ahnungslosen Resignateuren der eigenen Unbeholfenheit. Sie sind den Fängern einer stets penetranter werdenden Anmache wehrlos ausgeliefert. Unter den Fängern werden die Rattenfänger freilich mehr, denn mühelos können sie an das vorhandene Massenbewusstsein andocken.

Das Publikum ist also nicht Akteur oder gar der Souverän, auch wenn ihm das allseits versichert wird; das Publikum ist lediglich die Projektionsmasse, die als Legitimationsinstanz herzuhalten hat. Und das funktioniert, zumindest bei den Mobilisierten noch immer, die Verdrossenen hingegen erscheinen als amorphe Menge. Ärgerlich sind sie, weil weder Politik noch die als Meinungsüberwachung getarnte Meinungsforschung mit ihnen etwas anzufangen weiß, außer dass man sie flächendeck

enden Kampagnen aussetzt, um sie unbedingt wieder an ihre Wahlurne zu holen.

Liebe Leserin, lieber Leser,

dieser Artikel ist für Sie kostenlos.
Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber auch in diesen Zeiten Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag hier abonnieren oder 3 Ausgaben gratis testen. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Ihre Freitag-Redaktion

06:00 28.04.2016

Ausgabe 08/2021

Hier finden Sie alle Inhalte der aktuellen Ausgabe

3 Ausgaben kostenlos lesen

Der Freitag ist eine Wochenzeitung, die für mutigen und unabhängigen Journalismus steht. Wir berichten über Politik, Kultur und Wirtschaft anders als die übrigen Medien. Überzeugen Sie sich selbst, und testen Sie den Freitag 3 Wochen kostenlos!

Kommentare 6