Ende der „sanften Bräuche“?

Portugal Seit einigen Monaten zeigen sich Richter und Staatsanwälte erstaunlich aktiv. Dem durch und durch korrupten System droht der Absturz
Ende der „sanften Bräuche“?
Korruption in Portugal: Zeit, die Brände zu löschen

Foto: Patricia de Melo Moreira/AFP/Getty Images

Das Land der sanften Bräuche, país de brandos costumes: So sahen Portugiesen ihr eigenes Land bisher. Politiker, Beamte und Geschäftsleute konnten straffrei die öffentlichen Kassen und Unternehmen plündern, nichts passierte. Doch die letzten sechs Monate künden vom möglichen Ende der parlamentarischen Kleptokratie.

Seit Mitte 2014 macht sich ein Widerstand bemerkbar, der das Land von innen revolutionieren könnte. Ein wenig ist es so wie 1974, als Militärs von mittlerem Rang, die capitães de Abril, die Macht an sich rissen, das Volk sich anschloss und die Nelkenrevolution die Diktatur hinwegfegte. Diesmal sind es nicht Offiziere, sondern Richter und Staatsanwälte, die das Blatt wenden wollen. Sie gehen den Mächtigen an den Kragen.

Den Anfang machten sie im Juli mit dem Bankier Ricardo Espírito Santo Salgado, im Land besser bekannt als DDT: dono disto tudo, Besitzer von allem. Er wurde in seiner Milliardärsvilla in Cascais am Atlantik festgenommen. Dort hatte er bis zuletzt Politiker und Gewerkschaftsführer empfangen, damit sich diese vor großen Entscheidungen seinen Segen einholen und Anweisungen empfangen konnten. Jetzt sitzt der vormals mächtigste Banker des Landes im Gefängnis, und die Beweislast ist erdrückend.

Die Rückkehr der Clans

1986 trat Portugal der EU bei, die Liberalisierung der Wirtschaft begann, und die fünf einst mächtigsten Familien der Salazar-Diktatur bekamen das Land nach und nach wieder in den Griff. Bald konzentrierte sich in den Händen dieser alten Gelddynastien, allen voran die Familie Espírito Santo, so viel wirtschaftliche und politische Macht, wie es selbst während der Diktatur nicht möglich gewesen wäre. Die „sanften Bräuche“ verschafften einigen wenigen ein angenehmes Leben.

Allein 30 Millionen Euro an Schmiergeldern sollen für einen einzigen Waffendeal zwischen dem portugiesischen Staat und einem deutschen Konsortium geflossen sein; es ging um die Lieferung zweier deutscher U-Boote. Jahrelang wurden die Ermittlungen wie auch in anderen Korruptionsfällen verschleppt.

Jetzt legen Vernehmungsprotokolle nahe, dass jene 30 Millionen Euro über die Grupo Espírito Santo gewaschen worden sein könnten. Es gibt Hinweise, dass jedes Vorstandsmitglied dafür einen Bonus von rund einer Million Euro erhalten haben soll. Der Privatsender TVI in Lissabon veröffentlichte Aufnahmen, die die Stimme des Vorstandsvorsitzenden der Bank erkennen lassen. Er erklärt, der Bonus sei so „gering“ ausgefallen, weil sich „jemand“ den Löwenanteil gesichert habe. Um wen es sich bei diesem Jemand handelt, ist bisher nicht bekannt.

Unbequemen Fragen muss sich in jedem Fall der amtierende Vizepremier Paulo Portas von der Mitte-Rechts-Partei CDS-PP stellen. Er war zwischen 2002 und 2005 Verteidigungsminister. Vor seinem Ausscheiden aus diesem Amt nahm er mehr als 60.000 Fotokopien offizieller Dokumente aus dem Ministerium mit, berichten die portugiesischen Zeitungen.

Portas ist zudem ein Verfechter der „goldenen Visa“, mittels derer außereuropäische Investoren in den Genuss einer Aufenthaltsgenehmigung für den Schengen-Raum kommen, wenn sie mindestens 500.000 Euro in Portugal investieren. Spitzenbeamte verschiedener für den Grenzschutz und Beurkundungen zuständiger Ministerien sollen ein System entwickelt haben, das sie am Geschäft mit den goldenen Visa mitverdienen lässt. Der Vorsitzende des Zentralstandesamts und staatlichen Notariats hatte am Tag seiner Festnahme acht aktive Handys. Anfang November trat Innenminister Miguel Macedo zurück. Er gehört der konservativ-liberalen PSD an, die Portugal mit dem Juniorpartner CDS-PP seit 2011 regiert. Jüngste Berichte legen nahe, dass Macedo nicht nur politische Konsequenzen aus dem Visa-Skandal zog, sondern selbst darin verwickelt gewesen sein könnte.

Ex-Premier im Knast

Kurz nach seinem Rücktritt fuhr der bisher dickste Fisch ins Gefängnis ein: Der Sozialdemokrat José Sócrates, der Portugal bis 2011 als Premierminister in die Krise führte, sitzt seit mehr als zwei Monaten im Gefängnis von Évora, zusammen mit vielen anderen kriminellen Ex-Polizisten und Beamten. Sócrates, der in Paris jahrelang in einer drei Millionen Euro teuren Wohnung residierte, wird unter anderem Korruption vorgeworfen.

Ob das harte Durchgreifen tatsächlich eine neue Epoche einläutet oder nur ein Machtspiel antagonistischer Strippenzieher ist, lässt sich noch nicht sagen. Der gesundheitlich angeschlagene Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva dürfte jedenfalls für den Oktober Parlamentswahlen ausrufen. Linke Kräfte wie Kommunisten und Bloco de Esquerda können dabei zwar kaum mit einer Mehrheit rechnen. Aber doch mit einem Fünftel der Stimmen und so viel Zulauf wie zu Revolutionszeiten.

06:00 11.02.2015

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