Endgültig genug von Bibi-Land

Israel Die junge Generation aus der Mittelklasse findet sich nicht länger damit ab, dass ihr die Zukunft verweigert wird. Noch ist offen, ob die neue Bewegung von Dauer ist

Als erstes eine Warnung. Überall in Israel entstehen Zeltstädte. Eine Protestbewegung verschafft sich Gehör, die in naher Zukunft die rechte Regierung gefährden kann. Falls das passiert, dürfte es die unwiderstehliche Versuchung geben, die Lage an unseren Grenzen brenzlig werden zu lassen und die Jugend Israels aufzurufen, das Vaterland zu verteidigen – nichts leichter als das.

Ende August wollen sich die Palästinenser an die UN-Generalversammlung wenden, damit die ihren Staat anerkennt. Unsere Politiker und Generäle beteuern unisono, damit werde eine Krise ausgelöst. Die Palästinenser in den besetzten Gebieten könnten sich gegen die Besatzung erheben und zu gewalttätigen Demonstrationen neigen. Schon wäre es aus einem Gefühl der nationalen Verantwortung heraus geboten, die Proteste zu beenden.

Vor Kurzem wurde ich eines Morgens von einer niederländischen Journalistin interviewt. Am Ende fragte sie mich: Sie beschreiben, wie bei Ihnen eine extreme Rechte die Knesset kontrolliert und abscheuliche, anti-demokratische Gesetze erlässt. Sie sagen, die Menschen seien gleichgültig und apathisch, auch gäbe es keine nennenswerte Opposition: Und trotzdem strahlen Sie Optimismus aus. Wie kommt das?

Ich antwortete, im Gegensatz zum äußeren Erscheinungsbild seien wir ein vernünftiges Volk. Irgendwann und irgendwo werde sich eine neue Bewegung erheben und die Lage verändern – in einer Woche, einem Monat oder einem Jahr. Am gleichen Tag, nur ein paar Stunden später, sagte eine junge Frau mit Namen Daphni Liff und einem unwahrscheinlich großen Männerhut über ihrem Haar zu sich selbst: „Genug!“ Sie war von ihrer Vermieterin rausgeworfen worden, weil sie die Miete nicht mehr bezahlen konnte. Daraufhin stellte sie am Rothschild-Boulevard – einer langen, von Bäumen gesäumten Durchfahrtsstraße mitten in Tel Aviv – ein Zelt auf. Die Nachricht kursierte bei Facebook. Nach Stunde waren Dutzende von Zelten errichtet. Innerhalb einer Woche zählte man schon 400 Zelte, die sich aneinander reihten. Ähnliche Camps wuchsen in Jerusalem und Haifa – der Grundstock für den Protestmarsch der 300.000 am 6. August.

Zwei Wölfe und ein Schaf

Die Rothschild-Community führt inzwischen ihr eigenes Leben und wirkt wie eine Kreuzung aus Tahrirplatz und Woodstock mit ein wenig Hyde-Park-Corner mittendrin. Jeder, der sich darauf einlässt, hat das Gefühl, irgendetwas Bedeutendes geschieht. Als ich die Zeltlager sah, erinnerte mich das an die Worte Bileams, der von König Moab gesandt wurde, um die Kinder Israels in der Wüste zu verfluchen (4. Buch Moses), und stattdessen ausrief: „Wie fein sind Deine Zelte, oh Jakob, und deine Wohnungen, Israel!“

Dieser Aufruhr begann genau genommen in einer kleinen fernen tunesischen Stadt, als ein Markthändler ohne Lizenz von einer Polizistin verhaftet und anschließend mit einer Ohrfeige bedacht wurde – eine schreckliche Demütigung für einen tunesischen Mann. Mohamed Bouazizi zündete sich an. Was dann folgte, waren die Revolution in Tunesien, der Präsidentensturz in Ägypten, die Aufstände in Bahrain, im Jemen, in Syrien. Die Regierung Netanjahu sah dem mit Sorge zu, konnte sich aber nur schwer vorstellen, dass Israel davon beeinflusst sein könnte. Von der israelischen Gesellschaft mit ihrer üblichen Verachtung gegenüber Arabern war kaum zu erwarten, dass sie solchem Beispiel folgt – sie tat es. Israelis sprachen mit sichtlicher Bewunderung von den arabischen Revolten. Einige der populärsten Poster auf den Zelten in Tel Aviv tragen heute Aufschriften wie Rothschild Ecke Tahrir oder Mubarak, Assad, Netanjahu! In Kairo lautete im Februar der wichtigste Slogan: „Das Volk will das Regime stürzen!“ Ganz ähnlich klingt die häufigste Parole in den Zeltstädten von Tel Aviv: „Das Volk wünscht soziale Gerechtigkeit!“

Die Mieten in dieser Stadt, aber auch in Jerusalem und anderswo sind extrem hoch, weil die Regierung den Wohnungsbau jahrelang vernachlässigt hat. Es schmerzen hohe Preise für Lebensmittel und Benzin ebenso wie die lächerlich niedrigen Gehälter von Ärzten und Lehrern oder ein leistungsschwaches Gesundheitswesen. Es gibt ein allgemeines Gefühl, dass in Israel 18 Magnaten alles kontrollieren, einschließlich der Politiker. Wenn die zwischen den Zelten auftauchen, werden sie verjagt und können sich mit dem Ausspruch eines Amerikaners trösten: „Demokratie muss mehr sein als zwei Wölfe und ein Schaf, die abstimmen, was sie zum Mittagessen haben werden.“

Eine flüchtige Auswahl von Slogans zeigt, wie gereizt die Stimmung ist, man liest: „Wenn ihr euch nicht unserm Krieg anschließt, werden wir nicht länger in eure Kriege ziehen!“ – „Gebt uns unsern Staat zurück!“ – „Bibi, geh heim, wir bezahlen dir das Benzin!“ – „Stürzt den Schweine-Kapitalismus!“

Was fehlt in dieser Reihe? Natürlich der Protest gegen die Besatzung, die Siedlungen, die riesigen Militärausgaben. Das wird absichtsvoll ausgeblendet. Die Aktivisten – anonyme junge Männer und Frauen, hauptsächlich aber Frauen – sind entschlossen, nicht als „Linke“ gebrandmarkt zu werden. Sie wissen, wenn sie die Besatzung angreifen, wäre es für Premierminister „Bibi“ Netanjahu ein Leichtes, die Zeltbewohner zu spalten und die Proteste zu sprengen. Zu gegebener Zeit werden die Aufbegehrenden selbst darauf kommen, Geld für Reformen wird es nur durch einen Baustopp für Siedlungen und eine Kürzung des Militärbudgets geben. Voltaire meinte: „Die Kunst der Regierung besteht darin, so viel Geld wie möglich von der einen Klasse Bürger zu nehmen und dieses der anderen zu geben.“ Die Regierung Netanjahu nimmt das Geld von anständigen Bürgern und gibt es den Siedlern.

Wer sind diese begeisterten Demons­tranten, die anscheinend von nirgendwoher kamen? Es handelt sich um die junge Generation aus der Mittelschicht, die arbeitet und ein Gehalt nach Hause bringt, das nicht bis zum Monatsende reicht. Es sind Mütter, die arbeiten wollen, aber ihre Babys nirgendwo unterbringen können. Oder junge Israelis, die heiraten wollen und sich keine Wohnung leisten können, nicht einmal mit Hilfe ihrer Eltern. An einem Zelt auf dem Rothschild-Boulevard konnte man lesen: „Sogar dieses Zelt wurde von unsern Eltern bezahlt“. Wollte man sie dazu drängen, würden sich die meisten Demonstranten als „Sozial-Demokraten“ bezeichnen. Sie sind das ganze Gegenteil der Tea Party in den USA, sie wollen einen Wohlfahrtstaat, geben der Privatisierung die Schuld für ihre Nöte – sie wollen, dass die Regierung sich einmischt und handelt. Ob sie es zugeben oder nicht, ihre Haltung ist klassisch links. Wohin werden sie gehen?

Als der chinesische Premier Tschu Enlai 1964 nach der Auswirkung der Französischen Revolution von 1789 gefragt wurde, sagte er das berühmte Wort: „Es ist zu früh, darüber etwas zu sagen.“ Insofern sind wir in Israel Zeugen eines Geschehens, das vielleicht gerade erst beginnt, aber bereits einen Wandel bewirkt hat. Öffentlichkeit und Medien haben aufgehört, über die Grenzen, die iranische Bombe und die Sicherheitslage zu sprechen. Stattdessen wird fast nur noch über geringe Löhne, die Ungerechtigkeit indirekter Steuern, den maladen Wohnungsbau meditiert.

Ein paar Konzessionen

Unter Druck hat die strukturlose Führung des Protestes eine Liste von konkreten Forderungen zusammengestellt – sie will den Bau von Mietshäusern durch die Regierung, die Garantie auf kostenlose Betreuung und Erziehung für Kinder von drei Monaten aufwärts, mehr Geld für Ärzte, Polizisten und Feuerwehrleute, Schulklassen von nicht mehr als 21 Schülern.

Netanjahu wird versuchen, mit kleinen Konzessionen zu bestechen – einige Millionen Schekel hier, einige dort. Dies wird die Demonstranten vor die Wahl des kleinen indischen Jungen in dem berühmten Film Slumdog Millionär stellen: Das Geld, das er schon gewonnen hatte, nehmen oder alles riskieren und noch eine Frage beantworten?

Oder die Bewegung gewinnt an Fahrt und erzwingt größere Veränderungen. Einige verrückte Optimisten träumen vom Auftauchen einer neuen authentischen Partei, die eine klaffende Leere im politischen Spektrum füllt. Die Tage des Widerstandes haben Hoffnungen geweckt. Enden sie mit einem Fehlschlag, wird eine Atmosphäre der Mutlosigkeit und Verzweiflung die Folge sein, die viele hinaustreiben könnte, um woanders ein besseres Leben zu versuchen.

Uri Avnery war früher Knesset-Abgeordneter

Übersetzung Ellen Rohlfs

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17:00 11.08.2011

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