Endspiel für die Eurozone

Im Gespräch Heiner Flassbeck, Chefökonom der UN-Organisa­tion für Handel und Entwicklung, über Deutschland, Eurobonds und die ideologischen Blockaden ökonomischer Vernunft

Der Freitag: Ex-Finanz­minister Peer Steinbrück (SPD) hat gerade zu ver­stehen gegeben, der Euro befinde sich in keiner Krise. Vielmehr gebe es eine Krise von Staaten der Eurozone. Ist das so?

Heiner Flassbeck: Das ist falsch – Punkt. Nein – Ausrufezeichen! Der Euro befindet sich in einer schweren Systemkrise, weil wir ein massives Auseinanderlaufen der Wettbewerbsfähigkeit zwischen Deutschland und den südeuropäischen Euro-Ländern haben. Deutschland ist an dieser Krise unmittelbar beteiligt, weil es im vergangenen Jahrzehnt das gemeinsam beschlossene Inflationsziel nicht annähernd erreicht, sondern unterboten hat.

Und darin sehen Sie den Kern der Eurokrise ...

… ja, weil sich in der Eurozone 17 Länder auf ein gemeinsames Inflationsziel von zwei Prozent geeinigt haben, das von einigen Staaten nicht eingehalten wurde. Deutschland zum Beispiel blieb darunter – Südeuropa darüber. Frankreich hat dieses Ziel ein­gehalten, als einziges Land in ganz Europa. Das führte über zehn Jahre lang zu einem Auseinanderlaufen der Preise in der Währungsunion. Die Folge davon ist: Das Land, das dauernd niedrigere Preise hat, weil es seinen Arbeitern nied­rigere Löhne aufzwingt, gewinnt massiv an Wett­bewerbsfähigkeit und Marktanteilen. Die anderen hingegen müssen sich verschulden, um die Güter des Wettbewerbsfähigeren zu kaufen. Das funktioniert solange, bis alle – auch der Wettbewerbsfähigste – der Überzeugung sind, dass die Defizite und Schulden zu hoch sind. Dann kommt es zum Eklat.

Warum tun sich deutsche Politiker so schwer, diesen Zusammenhängen zu folgen?

Ein Grund ist, dass bestimmte Parteien immer im Staat den Schuldigen suchen, niemals im Markt. Ein anderer besteht darin, dass viele der heute Herrschenden am deutschen Lohndumping beteiligt waren. Da es Menschen schwer fällt, Fehler zuzugeben, wird ein Schuldiger gesucht. Der Versuch, Griechenland und andere Südeuropäer als Schuldige auszumachen, lenkt aber vom eigentlichen Problem ab.

Die Wirtschaftsweise Beatrice Weder di Mauro meint, es werde dauern, bis die Schulden abgebaut und sich Arbeitsmärkte und strukturschwache Branchen angepasst hätten. Deutschland habe gezeigt, wie das gehen könne – durch Einschnitte in den Sozialsystemen und Konzernen.

Dass es in Deutschland nicht gelingt, eine ein­fache, wirklich primitive Weisheit herüberzubringen, dass ein Staat nicht sparen kann wie ein privater Haushalt, ist bedauerlich. Frau di Mauro liegt vollkommen falsch, wenn sie glaubt, alle könnten das Gleiche wie Deutschland tun. Sie hat einfach nicht begriffen, dass Deutschland nur unter den besonderen Bedingungen – der Währungsunion und der Tatsache, dass sich die anderen Länder über zehn Jahre lang nicht gegen das deutsche Lohndumping gewehrt haben – diese Exporterfolge erzielen konnte. Vor allem müsste sie zur Kenntnis nehmen, in diesen zehn Jahren ist das deutsche Wachstum deutlich schwächer aus­gefallen als in fast allen anderen Ländern. Insofern war das ja nicht einmal eine Erfolgsgeschichte, sondern eine der Einseitigkeit. Sie führt jetzt dazu, dass auch der einseitige Exporterfolg vorbei ist, weil die anderen – die Gegner im Wettkampf der Nationen – nun pleite sind und ihre Schulden nicht zurückbezahlen können. In dieser Lage droht De­flation, nicht Inflation.

Was sollte die Politik tun, um den Euro noch zu retten?

Erfolgreich kann man auf dieser Welt immer nur mit Ursachentherapie sein. Und die Ursache ist eindeutig das Auseinanderlaufen der Inflationsraten und die dem zugrunde liegende Entwicklung bei den Lohnstückkosten. Also muss man hier ansetzen. Dafür braucht man einen langen Atem – über zehn oder fünfzehn Jahre hinweg. In Deutschland müssten in diesem Zeitraum die Löhne etwas stärker steigen als in den anderen Euro-Ländern und deutlich stärker als in der Ver­gangenheit. Das ist keine schmerzhafte Therapie für Deutschland, sondern eine sehr gute, weil die Einkommen steigen und sich der private Konsum erholen würde. Es dürfte nicht schwer sein, diese Therapie in Deutschland zu ver­kaufen. Das ­Problem dabei ist, dass wir eine sehr lange Periode überbrücken müssen, bis die anderen Länder ihre Wettbewerbsfähigkeit ­wiedergewonnen haben. Alles unter der Voraussetzung, dass man den Euro retten will. Um diesen Zeitraum zu überbrücken, braucht man schlagkräftige Instrumente zur Finanzierung.

Zum Beispiel Eurobonds ...

... zum Beispiel, damit handelt es sich um das eindeutig beste Instrument. Eurobonds könnten derzeit zu einem extrem niedrigen Zins aufgenommen werden, der auch unter dem Zins liegen würde, den Deutschland noch vor zwei, drei Jahren bezahlen musste. Ganz kurzfristig, um die Spekulation aus den Märkten zu nehmen, muss allerdings die EZB einschreiten und massiv intervenieren, um zu verhindern, dass die Zinsen auf Staatsanleihen immer weiter steigen. Aber all das wird in Deutschland aus ideologischen Gründen blockiert.

Angenommen die Bundesregierung lenkt bei Eurobonds ein, wie sich das teilweise abzeichnet – wenn ich Sie richtig verstehe, bleibt das Wett­bewerbsproblem. Solange das nicht gelöst wird, gibt es keine nachhaltige Stabilisierung.

Richtig, insofern sind die Überlebenschancen für die Eurozone extrem gering.

Heiner Flassbeck (60) ist Ökonom und Wirtschafts-forscher. Er war im Kabinett Schröder 1998/99 Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Das Gespräch führte Thorsten Hild, er arbeitet als Volkswirt und Journalist in Berlin

07:00 03.12.2011

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