„Endstation für Geflüchtete“

Interview Der Politikwissenschaftler Yunus Ulusoy spricht über die Rolle der Türkei als Transitland bei der Flucht und den Dialog mit den Taliban
„Endstation für Geflüchtete“
Migranten bei Van nahe der Grenze zum Iran, von rechts kommt ein Auto der türkischen Polizei

Foto: Emin Ozmen/Magnum Photos/Agentur Focus

Zehntausende von Flüchtlingen aus Afghanistan hat die Türkei bereits vor der Machtübernahme der Taliban aufgenommen. Derzeit ist sie mehr denn je Transitland für Menschen, die weiter nach Europa wollen, aber an der EU-Außengrenze scheitern. Eine Verständigung mit Kabul hält die Regierung in Ankara für unumgänglich, auch um einer unabhängigen Außenpolitik am Hindukusch zu folgen.

der Freitag: Herr Ulusoy, wie in Deutschland kaum bekannt ist, leben sehr viele afghanische Flüchtlinge bereits in der Türkei, die kein direkter Nachbarstaat ist. Weshalb wurde sie zum Ziel so vieler Geflüchteter, die dort eine Zuflucht suchten?

Yunus Ulusoy: In erster Linie wollten diese Menschen nach Westeuropa. Da die Grenzen nach dort überwiegend dicht sind, hängen sie in der Türkei fest. Es handelt sich um sehr viele Geflüchtete, die nicht nur aus Afghanistan kommen. Weil sich dieser Zustrom nicht verringert, wird er zusehends zu einer innenpolitischen Herausforderung für Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

An der Grenze zum Iran hat die Türkei zur Abwehr von Flüchtlingen bereits eine Mauer gebaut, doch wird diese Barriere von den Flüchtlingen in der Regel überwunden. Dass es sie gebe, meinen Beobachter, habe ebenfalls innenpolitische Gründe.

Das Thema Geflüchtete wurde in der Türkei innenpolitisch lange unter den Teppich gekehrt. Außerdem stehen der Opposition viele Kanäle nicht zur Verfügung, um sich ein realistisches Bild zu verschaffen. Trotzdem rumort es mittlerweile in der Bevölkerung, auch unter den Wählern von Erdoğans Partei AKP. Die Türkei hat mittlerweile schätzungsweise fünf Millionen Menschen aufgenommen. Das ist wirklich eine Zäsur, denn vor 2008 kannten die Türken im eigenen Land so gut wie keine Leute mit ausländischen Wurzeln – von den Touristen einmal abgesehen. Die Angst vor einer Überflutung durch eine Welle Hilfesuchender aus Afghanistan treibt die Bevölkerung jetzt um. Darüber hinaus hat sich der Eindruck verfestigt, damit die Türkei gute Beziehungen zum Westen aufrechterhalten könne, gelte das Gebot: Man müsse Endstation für Geflüchtete sein, um Europa vor deren Zustrom zu bewahren.

Die nächste Station für Geflüchtete in Richtung Westen ist in der Regel Griechenland, das die Türkei vor Kurzem zum sicheren Drittstaat erklärt hat. Werden dadurch Afghanen, die über die Türkei in die EU einreisen wollen, jetzt wieder in die Türkei zurückgeschickt?

Das hätte nur dann erhebliche Auswirkungen, wenn eine größere Anzahl von Geflüchteten überhaupt die Außengrenze der EU überwinden könnte. Im Augenblick schaffen das aber nur die wenigsten. Der Land- wie auch der Seeweg sind weitgehend dicht.

Zur Person

Foto: Yunus Ulusoy

Yunus Ulusoy, 57, arbeitet bei der Stiftung „Zentrum für Türkei-Studien“ in Essen, ihn beschäftigen Modellprojekte zu Fragen einer ethnischen Ökonomie, zur Selbstorganisation von Migranten und zu den Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland

Die Türkei hat während des NATO-Einsatzes in Afghanistan auf westlicher Seite Truppen gestellt. Diese waren unter anderem zuständig für die Bewachung des Kabuler Flughafens, der gerade so stark in den Schlagzeilen war. Sind jetzt noch türkische Soldaten vor Ort?

Vor dem totalen Zusammenbruch der bisherigen staatlichen Strukturen in Afghanistan gab es Verhandlungen, dass die Türkei auch nach dem Abzug der Amerikaner die Sicherung des internationalen Flughafens übernehmen sollte. Doch das ist überholt, und die Regierung in Ankara hat wie alle anderen bis zum Schluss beteiligten NATO-Staaten den Abzug dieser Truppen zum 31. August verkündet, was auch geschehen ist. Für verhaltenen Optimismus sorgen seither die Aussagen und Aktivitäten der Taliban-Führung, wonach der zivile Betrieb des Airports schrittweise wiederhergestellt werden soll. Darüber gibt es fortlaufend Gespräche mit den Taliban.

Warum hat sich die Türkei an der jahrzehntelangen Militärmission in Afghanistan beteiligt?

Anfang 2002, als der Afghanistan-Einsatz begann, gab es eine Zeit, in der Präsident Erdoğan einen Weg der Reformen und der Demokratisierung eingeschlagen hat, um Mitglied der Europäischen Union zu werden. Also fühlte sich die Türkei motiviert, dort Verantwortung zu übernehmen.

Russland versucht momentan, geregelte Beziehungen zu den Taliban aufzubauen, unabhängig davon, ob sie künftig weiter als Terrororganisation eingestuft werden oder nicht. Wie wird die türkische Führung mit den Taliban umgehen?

Hier muss man zwei Dinge unterscheiden: die Taliban und das afghanische Volk. Zu Afghanistan unterhält die Türkei wie zu Pakistan historisch gewachsene, enge Beziehungen. Diese mittelasiatischen Völker haben Mustafa Kemal Atatürk während seines Unabhängigkeitskrieges während der 1920er-Jahre unterstützt. Schließlich muss man in Erwägung ziehen, dass am Hindukusch auch Turkvölker leben. Daraus ergibt sich ein türkisches Interesse an einer Stabilisierung Afghanistans. Staatschef Erdoğan hat zum Ausdruck gebracht: Man müsse die Taliban nicht an ihren Worten, sondern an ihren Taten messen.

Was heißt das gegenwärtig genau?

Zum Beispiel werden in der türkischen Öffentlichkeit die Bilder unterdrückter Frauen stark thematisiert. Dabei ist zu bedenken, dass die Türkei einerseits ein muslimisches, andererseits dank der Reformen Atatürks auch ein westlich orientiertes Land ist. Insofern wird versucht, über vorhandene Kanäle Einfluss auszuüben und zu bewirken, dass sich die Taliban-Führung gemäßigt verhält. In der Türkei gibt es große Bevölkerungsschichten, die einen westlichen Lebensstil bevorzugen und Bilder der Repression aus Afghanistan als schockierend empfinden. Gleichzeitig muss man sehen: Es gibt viele streng Religiöse, die klar hinter den Taliban stehen. Sie haben deren zuletzt erfolgreichen Feldzug unterstützt. Und das emotional wie auch ideologisch.

Wird sich nach der Niederlage der NATO in Afghanistan der Drang nach einer eigenständigen türkischen Außenpolitik noch einmal verstärken?

Ich gehe davon aus. Die Türkei unterhält mittlerweile enge Beziehungen zu Russland. Es gibt eine intensive wirtschaftliche Kooperation mit der Volksrepublik China. Die Türkei exponiert sich im Palästinakonflikt ausdrücklich auf Seiten der Palästinenser. Beim Thema Unterdrückung der muslimischen Kultur in der chinesischen Provinz Xinjiang ist Ankara hingegen sehr still. Aber wenn man alle Indikatoren in der Summe betrachtet, lässt sich nur ein Schluss ziehen: Die Türkei setzt ihren Kurs fort, einen eigenständigen Weg zu gehen, um daraus gegenüber den westlichen Partnern strategische Vorteile zu generieren.

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06:00 18.09.2021

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