Philipp Wurm
Ausgabe 3513 | 12.09.2013 | 06:00

Ene, mene, muh

Bundestagswahl Im Moment sieht es so aus, als würden am 22. September so wenige Menschen wie nie zuvor ihre Stimme abgeben. Woher kommt denn dieses große Desinteresse?

Deutschland im Spätsommer 2013, knapp vier Wochen vor der Bundestagswahl: irgendwie eine bräsige Angelegenheit. Angela Merkel betritt die Wahlkampfbühne nur sehr zögerlich, und wenn, erscheint sie dort wie eine unnahbare Monarchin, deren Thron uneinnehmbar scheint. Peer Steinbrück versucht hin und wieder aufzudrehen, wettert gegen Sparpolitik, Spähskandal und Schuldenschnitt für Griechenland, doch niemand kauft dem ehemaligen Großkoalitionär seine Erregung ab. Und seine Laune wird darüber Woche für Woche schlechter.

Und in diesen Zustand der Erstarrung mischt sich nun eine böse Ahnung: Am 22. September werden wahrscheinlich so wenige Bürger wie noch nie wählen gehen. Bereits im Frühjahr gaben 30 Prozent der Teilnehmer einer Forsa-Umfrage an, der Urne fernbleiben zu wollen. Die Agonie der letzten Wochen wird die Abstinenzler kaum umstimmen. Damit könnte das historische Tief der Bundestagswahl von 2009 noch einmal unterschritten werden – damals hatten gerade einmal 70,8 Prozent gewählt.

Längst bilden die Nichtwähler eine Massenbewegung, die den Wählerkorpus von Volksparteien riesenhaft überragt. Zum Beispiel die Niedersachsen-Wahl im Januar: Wäre dort das Kontingent der Nichtwähler in die offiziellen Zahlen eingeflossen, hätten die Verweigerer ein Traumergebnis eingefahren: 40,6 Prozent gegenüber 21,1 Prozent für die CDU und 19,1 Prozent für die SPD. Die Ödnis in den Stimmlokalen, sie ist ein Schauspiel, das landauf und landab zum Normalfall geworden ist, egal ob über die Machtverhältnisse im Bundestag, Landtag oder auch Gemeinde-, Kreis- und Stadtrat entschieden wird.

Nun ist dieser Wählerschwund kein neues Thema, er ist vielmehr ein Dauerbrenner unserer postdemokratischen Epoche. Es ist die alte Geschichte vom Vertrauensverlust in die Abgeordneten, genährt beispielsweise aus dem Verdacht, dass sie ihre Handlungsspielräume zugunsten eines außerparlamentarischen Machtgeflechts aus globalen Industriekonzernen und Banken, Lobbyzirkeln, Meinungsforschungsinstituten, PR-Agenturen und Thinktanks aus der Hand gegeben haben. Daher ist es mehr als nur eine Momentaufnahme, wenn dieser Vorwahlsommer ein Trauerspiel bietet. Die Erschlaffung ist das saisonübergreifende Symptom einer Parteipolitik, die den Kampf um die Rückeroberung der eigenen Souveränität aufgegeben hat. Und nun wendet das Wahlvolk sich enttäuscht ab.

Die Demoskopen nun entwerfen ein Bild vom Nichtwähler, das alle bequemen Klischees bedient: Der geistige Horizont endet bei RTL2 und der Bild-Zeitung, der Bewegungsradius am Supermarkt der Großwohnsiedlung. So fällt auch der Mainzer Wissenschaftler Jürgen Falter, in den Talkshows der Nuller-Jahre eine Art Grüß-August, ein vernichtendes Urteil: „Es sind die wenig Gebildeten, wenig Interessierten, die sozial und wirtschaftlich Abgehängten, die überproportional vertreten sind.“ Diese Degradierung passt bestens in die Denkschablonen der Parteien. Danach trägt nicht die Politik Schuld an der niedrigen Wahlbeteiligung, sondern eine apathische Unterschicht.

Zweifellos sind sozial Benachteiligte im Bataillon der Nichtwähler übermäßig vertreten. Aber diese einseitige Fixierung verschleiert, dass die Welle längst in sämtliche Gesellschaftsschichten übergeschwappt ist – bis hinein ins Bildungsbürgertum. Es ist auch ein Aufstand von Menschen, die mitten im Leben stehen. Eine Studie, die die Friedrich-Ebert-Stiftung im Frühjahr veröffentlicht hat, bestätigt das: Demnach interessieren sich 61 Prozent der Nichtwähler stark für das politische Geschehen. 51 Prozent lesen regelmäßig eine Tageszeitung, 38 Prozent sind ehrenamtlich engagiert. Und selbst unter den „Dauer-Nichtwählern“, jenen, die an keiner der vergangenen vier Bundestagswahlen teilgenommen haben, finden sich 31 Prozent mit Abitur.

Was genau also sind eigentlich die Motive dieser Nichtwähler? Welches Selbstbild halten sie dem Holzschnitt vom lethargischen Stubenhocker entgegen?

Ein Besuch im Wahlkreis Anhalt, in dem anteilig die meisten Nichtwähler in Deutschland zu Hause sind. Gerade einmal 57,6 Prozent der Wahlberechtigten, die hier im Südosten Sachsen-Anhalts leben, haben an den vergangenen Bundestagswahlen teilgenommen. Negativrekord. Besonders aufmüpfig waren die Menschen in Bitterfeld-Wolfen, wo die Beteiligung noch einmal unter dem Kreisschnitt lag, bei schmerzhaft geringen 47,4 Prozent. Bitterfeld-Wolfen, das sind zwei Orte mit den typischen Malaisen der Region: Die Arbeitslosenquote betrug 2009 13 Prozent, die Bevölkerung schrumpft kontinuierlich. Andererseits gibt es aber auch Erfolgsgeschichten: Früher standen hier die schmutzigsten Schlote der DDR, heute sind das Solar Valley sowie ein internationaler Chemiepark beheimatet, zusammen eine außergewöhnliche Wirtschaftsballung. Dennoch haben die Einwohner zum K.o.-Schlag gegen die Parteien ausgeholt.

Glaubwürdigkeit

Hier lebt Friederike, 27, eine robuste Frau, die als Suchtberaterin arbeitet und in einer Altbauwohnung lebt. Sie seufzt: „Es ist traurig, aber es gibt keine Partei, hinter der ich stehen könnte. Wenn ich wähle, dann aus Pflichtgefühl und um zumindest formal von meinem Wahlrecht Gebrauch zu machen, aber nicht, weil es ein überzeugendes Angebot gibt. Keine Partei vertritt eine verbindliche Position.“ Einmal hat sie sich in der Urne über den Wahlzettel gebeugt und „Ene, mene, muh und raus bist du“ gespielt. In der Lostrommel hatte sie beinahe das komplette Spektrum: CDU und FDP, SPD, Grüne und Piraten. Sie kann sich nicht mehr erinnern, bei welcher Partei der Zählreim endete. Aber sie hat diese Partei dann gewählt.

Friederike ist keine stumpfe Stimmverweigerin. Sie ist Ärztekind, hat Soziologie studiert und ist eine kompetente Ansprechpartnerin für Alkohol-, Heroin- und Crystal-Meth-Abhängige. Sie liest regelmäßig in den Nachrichtenportalen seriöser Medien und redet eloquent über Merkels Internetphobie und über Steinbrücks Investitionspaket.

Von den Parteien wünscht sie sich „Haltung“ und „Ehrlichkeit“. Sie möchte keine „Wendehälse“, die ihre Überzeugungen dem Machterhalt opfern. Sie möchte keine CDU, die nach jahrzehntelanger Pro-Atom-Politik auf einmal die Energiewende beschließt, und keine SPD, die plötzlich die Hartz-IV-Gesetze einführt. Es bleibt allerdings unklar, was sie selbst will, und ob es für sie überhaupt einen Unterschied macht, welche Balken bei der ersten Hochrechnung am 22. September hochschießen oder einfrieren.

Ihre Unentschlossenheit wird ausgelöst von einem Klima, in dem die Unterscheidbarkeit zwischen den Volksparteien jede Glaubwürdigkeit verloren hat. In Friederikes Pathologie mischt sich zudem vermutlich jenes ostdeutsche Trauma, das in der Nachwendezeit viele erschütterte: die Enttäuschung über eine Gutsherrenpolitik auf Bundesebene, die blühende Landschaften versprach, aber nicht einlöste.

Die niedrige Wahlbeteiligung ist vielleicht auch eine Langzeitfolge dieser Kränkung. Friederike erwägt jedenfalls, sich im September in die Riege der Wahlverweigerer einzureihen. Weil ihr das peinlich ist, will sie ihren Nachnamen auf keinen Fall nennen. Denn Wählen ist doch eigentlich Bürgerpflicht, so ist sie erzogen worden, die Tochter aus gutem Haus.

Und doch gibt es auch diejenigen, die sich mit breiter Brust als Nichtwähler outen. Künstler und Intellektuelle, die etabliert genug sind, um sich schadlos zu einem solchen Regelverstoß bekennen zu können. Der Modeschöpfer Karl Lagerfeld oder Gabor Steingart, der Herausgeber des Handelsblatt. Einer, der ihnen nachfolgt, ist der Wachstumskritiker Harald Welzer, Autor des Bestsellers Selbst denken – eine Anleitung zum Widerstand und Direktor der Stiftung Futurzwei.

Zukunftsfragen

Im Spiegel hat er vor Kurzem die Streitschrift Das Ende des kleineren Übels veröffentlicht. Darin rechnet er mit der Profillosigkeit von „CDUFDPSPDGRÜNELINKE“ ab: „Die vorgeblichen Differenzen haben sich längst von gestalterischen Fragen abgelöst. Man steht für Überzeugungen, die man gar nicht hat.“ Sein Entschluss, nicht mehr zu wählen, sprach etlichen Spiegel-Lesern aus der Seele: „Erst dachte ich: Für diese Blasphemie kriegst du richtig was auf den Deckel und wirst exkommuniziert“, erinnert sich Welzer. „Dann war ich total überrascht, dass die Resonanz, die bei mir ankam, zu 90 Prozent positiv ausfiel.“

Diese Reinwaschung des Nichtwählers vom Stigma des aussätzigen Anarchisten kündet von einem Wandel. Es ist selbst in einem Medium des publizistischen Mainstreams salonfähig geworden, den Parteien demonstrativ die Treue aufzukündigen. Am meisten ärgert Welzer, dass die Parteien elementare Zukunftsfragen ignorieren. Und in seinem Essay betet er die Großbaustellen noch einmal herunter: „Finanzkrise, Staatsverschuldung, Klimawandel, Ressourcenkonkurrenz, Globalisierung der Wirtschaftskreisläufe und multipolare Weltordnung“. Das hört sich einigermaßen dringlich an. Stattdessen aber würden Nebenschauplätze eröffnet, etwa das Ehegattensplitting oder die Quote in Aufsichtsräten, kritisiert Welzer.

An der wachsenden Kohorte der Nichtwähler trägt ausgerechnet die SPD am meisten schuld, obwohl deren Selbsterzählung von Stütze der Demokratie bis zurück ins Kaiserreich reicht. So waren es die Sozialdemokraten, die bei den Bundestagswahlen im Jahr 2009 sagenhafte 2,1 Millionen Wähler ans Lager der Stimmverweigerer verloren haben – während von den CDU-Anhängern lediglich 1,1 Millionen zu Hause blieben. Der Partei schwant, dass sie auch in diesem Wahljahr von einem monströsen Mobilisierungsproblem in den Abgrund gerissen werden könnte. Vielleicht sind die Genossen deshalb die richtigen Ansprechpartner, wenn man wissen will, welches Bild sich die Parteien eigentlich von denjenigen machen, die sie verschmähen.

Andrea Nahles, die Generalsekretärin und Wahlkampfleiterin, sitzt auf dem Sofa ihres Abgeordnetenbüros im Paul-Löbe-Haus und wirft Sätze in den Raum, die sehr an sozialdemokratische Projektionen vom Nichtwähler erinnern.

„Das sind vor allem diejenigen, die in den großen Wohnblocks der sozialen Brennpunkte leben. Das sind Menschen, die sich ausgeschlossen fühlen“, sagt sie. Nun bleibt das bekannte Klischee ja keineswegs verkehrt. Eine Studie des Politikwissenschaftlers Armin Schäfer belegt den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Wahlbeteiligung anhand des Wahlverhaltens in den Bezirken deutscher Großstädte. Die Zahl der Nichtwähler steigt mit der Armut eines Stadtteils, lautet das Fazit.

Andrea Nahles fühlt sich in ihrem Element: „Das Nichtwählerproblem bildet auch die soziale Spaltung unserer Gesellschaft ab.“ Korrekt: Wir leben in einem Land, dessen reichstes Zehntel über 53 Prozent des privaten Vermögens verfügt, während das untere Zehntel so verarmt ist, dass es sich in den roten Zahlen bewegt. Unter den Verlierern im neoliberalen Casino gibt es immer mehr Leute, die verzweifelt feststellen, dass Wahlen keine Wirkung erzielen. Stattdessen führen ihnen tägliche Überlebenskämpfe zwischen Hartz IV, Niedriglohnjob und Dispo-Kredit vor Augen, dass beinahe alle Parteikonstellationen der letzten Jahrzehnte das Elend nur vergrößert haben. Ob Rot-Grün, Schwarz-Rot oder Schwarz-Gelb.

Authentizität

Aber warum schaffen es die Sozialdemokraten dann nicht, diese Menschen wieder für sich einzunehmen? Das Wahlprogramm deutet doch nach den Jahren der Schröder-Regierung und der Großen Koalition eine Rückkehr zu sozialdemokratischen Werten an: gesetzlicher Mindestlohn, Erhöhung des Spitzensteuersatzes, der flächendeckende Ausbau von Kitas und Ganztagsschulen, um aus den perspektivlosen Kindern in den Arbeitervierteln hoffnungsvolle Bildungsaufsteiger zu machen. Trotzdem fühlen sich die Armen und Arbeitslosen von der SPD so wenig angezogen. Deshalb dümpelt die Partei in Umfragen weit unter 30 Prozent.

Die Versöhnung der SPD mit ihren einstigen Stammwählern scheitert, weil ihren Wahlkämpfern die wichtigste Währung fehlt: Authentizität. Andrea Nahles und ihre Klinkenputzer können sich noch so sehr ins Zeug legen, fünf Millionen Haushalte besuchen, die Gier der Oberschicht beschimpfen, die 150-jährige Geschichte ihrer Partei besingen. Die Road-Show kann nicht übertünchen, dass alles doch nur ein grandioses Schauspiel ist: Im Mittelpunkt steht ein Spitzenkandidat, der in seiner Vergangenheit die marktliberale Lehre verkörperte und nun auf einmal den Kapitalismuskritiker mimt.

Darin zeigt sich das oben beschriebene Dilemma erneut: Es ist vor allem eine Glaubwürdigkeitskrise der politischen Elite. Und das schreckt mittlerweile nicht nur die prekären Existenzen aus den sozioökonomischen Dürrezonen ab, sondern auch immer mehr Menschen aus den sogenannten besseren Kreisen. Die Mobilisierungsdefizite der SPD sind bloß das Fanal für diese Entwicklung.

Auch in den Milieus anderer Parteien keimt Missmut. Da ist der konservative Jurist, CDU-Mitglied, der beichtet, er sei „verunsichert“. Er spielt mit dem Gedanken, im September ausnahmsweise nicht zu wählen, weil er an der Funktionärsschicht in seiner Partei verzweifelt, die unter Ausschluss der Basis lebensunerfahrene Berufspolitiker in bedeutende Ämter hievt. Da ist der frühere Castor-Blockierer mit grünem Gewissen, heute Psychologe, der die Wahlzettel gleich mit einem Edding überkritzelt, weil „Parteienpolitik mit leeren Ritualen aufgebläht und das Gegenteil von gesundem Menschenverstand ist“.

Im Gespräch mit Nichtwählern kommt häufig eine wohl vielen gemeinsame Sehnsucht zur Sprache: der Wunsch nach mehr direkter Demokratie, nach Volksabstimmungen auf Bundesebene. Dahinter steckt die Annahme, dass die Parlamentsvertreter in wichtigen Sachfragen nicht nach ihrem Gewissen, sondern nach machtpolitischer Opportunität entscheiden. Dann soll doch lieber gleich der Souverän selbst übernehmen.

 

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 35/13.