Erlösung wäre schön

Fegefeuer Die Grünen werden nicht mehr, was sie einmal waren. Wie soll es mit ihnen weiter gehen?

Die Grünen haben ihre Seele verloren. Sie konnten einmal als "Die Alternative" auftreten. Das glaubt ihnen heute keiner mehr. Auch diejenigen, die seit damals im Zuge eines beständigen Austauschprozesses an die Stelle der einstigen Mitglieder getreten sind - und die sich mit gutem Recht nicht mehr für die Alternativen der 1980er Jahre begeistern könnten - haben keine gemeinsame Vision mehr, für welche Alternativen die Grünen nach Joschka Fischer stehen sollen. Nicht nur in Deutschland. Auch in Frankreich oder in den Niederlanden sind grüne Parteien mehrheitlich zum Teil eines politischen Establishments geworden, das einen vom neoliberalen Zeitgeist geprägten Entwurf des Europäischen Verfassungsvertrages durchpeitschen wollte.

Die WählerInnen jedenfalls, die die deutschen Bündnisgrünen bei der vorgezogenen Bundestagswahl über die Fünf-Prozent-Hürde heben werden, haben mit solchen Alternativen nichts mehr im Sinn: ihnen wird es nur noch darum gehen, dass es - gewiss ökologisch und menschenrechtlich verbessert - genau so weiter geht. Also eben um das, was die Gebildeteren unter den Grünen in den 1980er Jahren mit Walter Benjamin für "die Katastrophe" gehalten haben. Was ist geschehen? Um in der theologischen Metapher zu bleiben: An wen (oder an was) haben diese Bündnisgrünen ihre Seele verloren? Und, vor allem, kann es noch eine Erlösung geben - etwa à la Faust: "Wer immer strebend sich bemüht, den können wir erlösen schon"?

Manche werden die erste Frage pauschal beantworten - etwa "an die Macht" oder "an die Parteiform". Derartige Antworten implizieren aber, dass überhaupt keine politische Praxis mehr möglich wäre - denn ohne Macht geht nichts Politisches und in parlamentarischen Demokratien gibt es ohne parteiförmige Organisationen keine demokratische Politik. Auch Antworten wie "an die SPD" oder "an die Regierungsbeteiligung" lassen unbefriedigt: Wie, wenn nicht auch durch Regierungsbeteiligung, kann sonst in repräsentativ-demokratischen Staaten Politik gemacht werden - und mit wem sollte eine kleine, eher linke Partei koalieren, wenn nicht mit der Sozialdemokratie?

Wir kommen der Sache näher, wenn wir fragen, wann dieser Verlust des edelsten Teils jeder politischen Organisation auch die Grünen getroffen hat. Zwei Ereignisse bieten sich hier für eine Antwort an: die Zustimmung zum Kosovo-Angriffskrieg der NATO und die Übernahme der Rolle eines von neoliberalem Mainstream der Experten gespeisten "Reformmotors" angesichts des Richtungsstreits zwischen der "Politik der neuen Mitte" und einer Politik der sozialen Umverteilung in der SPD.

Der Bielefelder Parteitag, auf dem eine knappe Mehrheit um die Regierungsangehörigen den Abschied vom politischen Pazifismus vollzog und sich einer imperialen Doktrin der humanitären Kriege anschloss, hat die erste Wendung politisch explizit vollzogen. Die zweite Wendung war dann den meisten Grünen - nicht anders als vielen Sozialdemokraten und großen Teilen der außerparlamentarischen Linken - derart gleichgültig, dass sie als bloßer Personenkonflikt Schröder versus Lafontaine durchgehen konnte. Damals - das meine ich durchaus selbstkritisch - haben die linken Grünen nichts politisch-praktisch unternommen, um dem neo-keynesianischen Projekt Lafontaines beizuspringen, von dem sie wussten, dass es sich durchaus im Sinne eines "sozialökologischen New Deal" hätte ausgestalten lassen. Das rächt sich jetzt in Gestalt eines neuen Linksbündnisses mit Lafontaine und Gysi als Spitzenkandidaten, das öffentlichkeitswirksam den damals nicht politisch ausgetragenen Streit wieder aufnehmen kann - auch wenn es die brisanten ökologischen und feministischen Dimensionen der notwendigen politischen Alternative noch nicht richtig entdeckt hat und die Lafontaine-Populismen sorgfältig von ihren rechten Resonanzen wird abgrenzen müssen, um im kommenden Wahlkampf rassistischer und nationalistischer Stimmungsmache entschieden entgegenzutreten.

Warum haben die Bündnisgrünen diesen Abschied vom politischen Pazifismus und vom ökologischen Umbau vollzogen? Wir könnten uns die Antwort allzu einfach machen, indem wir an den schwierigen Prozess erinnern, in dem Bündnis 90 in die Grünen integriert wurde: Gerade durch diese Integration, könnte man sagen, seien diejenigen "realpolitischen" Kräfte bei den Grünen verstärkt worden, die in jeder alternativen Wirtschaftspolitik einen traumtänzerischen Pro-Sozialismus erblickten und die gar nicht verstehen wollten, warum das Mittel des Krieges im Zeitalter der Massenvernichtungswaffen grundsätzlich abzulehnen sei. Allein das Ziel, endlich "in der Mitte der Gesellschaft" anzukommen, zählte danach noch. Warum strebten diese führenden Westgrünen, die einmal als Alternative angetreten waren, so dringend danach, als die eigentliche Mitte akzeptiert zu werden? Das ist um so schwerer zu begreifen, als schon bald klar wurde, dass das damit verknüpfte realpolitische Projekt, die FDP aus ihrer Position als "Scharnierpartei" zu verdrängen, nicht einmal realitätstüchtig war. Diese Grünen sind offenbar einem Zeitgeist erlegen, der seit Maggie Thatcher als so genanntes TINA-Argument immer wieder verkündet: There is no alternative! Und: Basta! - wie Gerhard Schröder hinzuzusetzen beliebte.

Aber ist das auch das Ende dieser Geschichte? Wird die Fehlentwicklung überhaupt korrigiert - und was tun die Grünen, um deutlich zu machen, dass sie sich von dem Projekt abgewendet haben, die eigentliche Partei der "neuen Mitte" zu werden oder zu sein? Es wird nicht reichen, sich selbst zur "modernen Linken" zu erklären. Es wird auch nicht reichen, neue programmatische Leitlinien zu beschließen, wie es jetzt etwa der "Münsteraner Appell für eine neue soziale und ökologische grüne Politik" (vom 04. 06. 05) aus der Parteilinken verlangt: armutsfeste Grundsicherung, solidarische Bürgerversicherung, Umverteilung der Arbeit, gerechtere Besteuerung, ein europäischer Sozialpakt, staatliche Beschäftigungsprogramme, Chancengerechtigkeit für alle in Schul- und Bildungspolitik, sowie ein armutsfester Mindestlohn.

Das wären gute Anfänge, aber selbst das kann nicht ausreichen: Die Grünen müssen ihre Grundhaltung korrigieren, mit der sie sich auf die bloß punktuell verbesserte Weiterführung des Status quo festgelegt haben. Angesichts einer selbst in der SPD wieder aufkommenden "Kapitalismus-Debatte" kann es nicht mehr angehen, dass die Bündnisgrünen so tun, als ob die "Herrschaft der kapitalistischen Produktionsweise" gar kein Problem für die Perspektiven einer global nachhaltigen Entwicklung darstellte. Wenn die Grünen gegen Lafontaines Neo-Keynesianismus den "Sachverstand" der "Wirtschaftsweisen" und der EZB bemühen, brauchen sie sich nicht darüber zu wundern, wenn das "Volk der Linken" sie einfach für eine neoliberale Kraft hält: Wer sich die Frage gar nicht mehr stellt, wie eine tiefer greifende Transformation unserer Wirtschafts-, Arbeits- und Lebensweise aussehen könnte, durch die es noch gelingen könnte, in einen Pfad der nachhaltigen Entwicklung einzuschwenken, der kann nicht dadurch politische Punkte machen, dass er denjenigen, die sich dieser Frage stellen - wie PDS und WASG - den Vorwurf macht, ihre Konzepte seien schlechter ausgearbeitet als die eigenen Konzepte zur immanenten Verbesserung des Status quo. Wer antisemitische Nebentöne in Kapitalismus- und Globalisierungskritik wirksam bekämpfen will, muss vor allem eine emanzipatorische Kritik an der globalisierten Form der Herrschaft der kapitalistischen Produktionsweise ausarbeiten, die in der Tat auch zu ökologischer, feministischer und radikaldemokratischer Kritik herausfordert.

Wenn die Grünen in diesem Wahlkampf wirklich glaubhaft als moderne Linke antreten wollten, dann müssten sie das Führungspersonal auswechseln, das sie seit den 1980er Jahren mit aller Gewalt in die Mitte getrieben hat - es sei denn, einzelne Spitzenleute leisteten öffentlich und glaubwürdig Selbstkritik, indem sie Partei und Öffentlichkeit erklärten, aus welchen Gründen sie dieses falsche Projekt betrieben haben - und warum die Grünen als ein erneuertes linkes Projekt jetzt vor einer Wiederholung dieses historischen Fehlers geschützt sein sollten.

Aber der eigene Beitrag der Grünen zur Erneuerung der Linken in Deutschland und in Europa - der angesichts der ökologischen, radikaldemokratischen oder feministischen Schwächen in Lafontaines und Gysis Entwurf durchaus wichtig werden kann -, wird erst nach der Bundestagswahl denkbar: im Tagesgeschäft der parlamentarischen Konkurrenz der Oppositionsparteien. Die Wahrheit einer Erneuerung der Grünen wird sich in der Praxis einer Bundestagsfraktion zeigen, deren personale Zusammensetzung allerdings jetzt bereits abschätzbar ist - sie deutet nicht auf eine Linksverschiebung.

Ende der achtziger Jahre habe ich auf die Frage eines spanischen Kollegen, wozu es denn gut sei, mit den Grünen noch eine weitere "reformistische" Partei aufzubauen, noch mit der These geantwortet, nur so käme mensch heutzutage überhaupt noch zu einer Partei, die die Tür öffnen könnte für weitergehende gesellschaftspolitische Initiativen. Heute sind die Grünen in diesem Sinne keine reformistische Partei mehr.

Andererseits ist aus der kurzen Geschichte der Grünen ein wichtiger Beitrag dazu zu leisten, dass überhaupt wieder ein hegemoniefähiges Projekt der Linken zustande kommt, zunächst in Deutschland und in Europa: Die grüne Komponente in einer sich abzeichnenden erneuerten Linken ist zu wichtig, um - auch aus selbstverschuldeten Sackgassen heraus - "unerlöst" bleiben zu dürfen. Es bleibt allerdings zweifelhaft, ob die Parteigestalt der grünen Bewegung bei dieser "politischen Erlösung" noch eine aktive Rolle spielen kann. Nicht der kommende Wahlkampf, sondern allenfalls die nächste Legislaturperiode kann für die Bündnisgrünen - diese Hoffnung habe ich nicht aufgegeben - die Funktion des Fegefeuers übernehmen.


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00:00 08.07.2005

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