Erst beten, dann vergiften

USA Immer mehr Bundesstaaten setzen die Todesstrafe außer Vollzug. Zu oft wurden Unschuldige zur Höchststrafe verurteilt
Konrad Ege | Ausgabe 15/2016 1

Einen Menschen von Amts wegen zu töten ist aus Sicht des Staates der absolute Machtbeweis. Er zeigt an, wer das Sagen hat im Lande – und wer nicht. In den Vereinigten Staaten freilich bröckelt die rechtsstaatliche Fassade der Todesstrafe. Denn dass das Vollstrecken einer Todesstrafe ein ebenso grausamer wie umstrittener Machtbeweis ist, daran ändert sich auch nichts dadurch, dass man als zivilisierte Nation so tut, als könnten Menschen „human“ umgebracht werden.

In den USA werden immer weniger Menschen hingerichtet. Laut dem neuen Jahresbericht von Amnesty International steht das im Kontrast zu anderen ,„Todesstrafen-Nationen“ wie China, Iran, Pakistan und Saudi-Arabien. US-Amerikaner sind Umfragen zufolge weiterhin mehrheitlich für die Todesstrafe, doch die Skepsis wächst. Im Jahr 2015 töteten US-Henker 28 Menschen, weniger als jemals zuvor seit 1991. Es wurden von Gerichten 49 Todesurteile gesprochen, 2014 waren es 73. In den 90ern waren im Schnitt rund 300 Menschen pro Jahr zum Tode verurteilt worden.

Der Fall Bishop

Strafjustiz ist hauptsächlich Aufgabe der Bundesstaaten. Theoretisch droht die Giftspritze heute in 31 der 50 US-Staaten. Aber lediglich sechs der 50 Staaten vollstreckten 2015 Todesurteile: Texas (13), Missouri (6), Georgia (5), Florida (2) sowie Virginia und Oklahoma (jeweils eine Exekution).

Die Rechtfertigung der Todesstrafe ist inzwischen genauso glaubwürdig wie diejenige für das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba. Nur die Schlimmsten der Schlimmen kämen dorthin, hieß es 2002 bei der Eröffnung des Internierungscamps. Das hat sich nicht bewahrheitet. Die meisten Häftlinge sind inzwischen freigelassen worden. Bei Todesurteilen in den USA geht es gar nicht erstrangig um die „besondere Schwere“ der Schuld. Oft sind Hautfarbe, Einkommen und Schulbildung von Tätern und Opfern ein entscheidender Faktor. 35 Prozent der in den vergangenen vier Jahrzehnten Hingerichteten waren Afroamerikaner.

Und vor allem: Oft waltet Willkür. In welchem Staat und in welchem Landkreis hat sich das Verbrechen zugetragen? Wer beispielsweise im 280.000 Einwohner zählenden Landkreis Lexington in South Carolina wegen Mordes angeklagt wird, hat schlechte Karten. Dort amtiert Staatsanwalt Donnie Myers. Dieser halte im Bundesstaat den Todesstrafenrekord, berichtete die Zeitung The State aus der Hauptstadt Columbia. „Death Penalty Donnie“, wie man den Staatsanwalt dort auch nennt, habe während seiner 40 Jahre im Amt die Geschworenen 39-mal überzeugt, einen Angeklagten zum Tode zu verurteilen.

Hohe Wellen schlug dort unter anderem der Fall von Johnny Bennett. Das Todesurteil gegen den Afroamerikaner aus dem Jahr 2000 wurde kürzlich aufgehoben. Laut Berufungsrichter hatte Myers bei den zwölf Geschworenen – übrigens alle weiß – Stimmung gemacht mit rassistisch gefärbten Vorhaltungen. Er habe Bennett „King Kong“ genannt. Im Gefängnis, so habe Myers gewarnt, habe Bennett eine Affäre mit einer blonden Wärterin gehabt. Während Bennett derzeit auf die Zuteilung eines neuen Strafmaßes wartet, wird Myers wohl demnächst in Pension gehen. Er wurde kürzlich zweimal wegen Trunkenheit am Steuer und einer Kollision mit einem Strommast festgenommen.

Der Bundesstaat Georgia hat am letzten Tag im März Joshua Bishop hingerichtet. Nach einer Nacht mit viel Alkohol, Crack und Kokain, so die Aussagen beim Prozess, hatte Bishop 1994 zusammen mit seinem Freund Mark Braxley den gemeinsamen Bekannten Leverett Morrison geschlagen und tödlich verletzt. Dabei hätten sie eigentlich nur Morrisons Autoschlüssel stehlen wollen.

Die Geschworenen votierten für die Höchststrafe trotz des Plädoyers der Verteidigung, der zur Tatzeit erst 19 Jahre alte Bishop habe eine schlimme Kindheit bei seiner alkoholkranken Mutter durchlitten. Der 20 Jahre ältere Mittäter Braxley bekam in einem separaten Prozess lebenslänglich. Bei der Berufung ging es um die Verhältnismäßigkeit der beiden Strafen. Sieben der zwölf Geschworenen baten um Milde für Bishop. Man habe ihnen vorgemacht, Braxley würde schon seine gerechte Strafe bekommen. Bishop ließ sich im Gefängnis taufen. Der Vatikan bat um Gnade. Morrisons Schwester Angela Morrison Duduk bat um Gnade. Doch Joshua Bishop fand keine Milde.

Drei tödliche Substanzen

Jerry Givens aus Richmond im US-Staat Virginia hofft inbrünstig, dass er nie einen unschuldigen Menschen getötet hat. Givens ist Mitte 60 und trägt gepflegte Anzüge, ein leutselig anmutender älterer Herr. Zwischen 1982 und 1999 war er Henker im Bundesstaat Virginia. Er hat 62 Menschen getötet. 37-mal mit Strom, 25-mal mit Cocktails von drei todbringenden Substanzen: einem Narkosemittel, einem Lähmungsmittel sowie einem Stoff, der einen Herzstillstand bewirkt. Strom sei wohl besser für den Todgeweihten, der Prozess gehe schneller, sagt Givens zu allen, die seine Geschichte hören wollen. Er hält die Todesstrafe nicht mehr für richtig, denn Fehlurteile könne man bekanntlich nicht mehr rückgängig machen nach der Hinrichtung.

Dass viele Fehlurteile in den USA öffentlich wurden – daran hat oft die Arbeit gemeinnütziger Vereine einen großen Anteil. Dies trug wesentlich zur Schwächung der Institution Todesstrafe bei. Seit 1973 sind mehr als 150 Todeskandidaten als unschuldig freigelassen worden. Einer davon ist Ricky Jackson. Er wurde 1975 als 18-Jähriger in Cleveland in Ohio wegen Mordes an dem weißen Ladeninhaber Harold Franks zum Tode verurteilt. 1977 wurde die Strafe in lebenslänglich umgewandelt. Jackson verließ das Gefängnis 2014 nach 39 Jahren Haft. Ermittlungen des „Ohio Unschuldsprojekts“ hatten zutage gebracht, dass der beim Prozess entscheidende Augenzeuge, ein damals zwölfjähriges Kind, seine belastende Aussage eigentlich zurückziehen wollte; doch habe die Polizei gedroht, sie würde seine Eltern einsperren.

Laut CNN hatte Ricky Jackson kürzlich Gelegenheit, die demokratische Präsidentschaftsanwärterin Hillary Clinton zur Todesstrafe zu befragen. Sie solle nur für Massenmörder und Terroristen gelten, habe sie geantwortet. Jackson war nicht beeindruckt. „Ich kann das nicht akzeptieren in solchen Fällen, bei denen der gesellschaftliche Druck, zu verurteilen, am stärksten ist.“ Denn je stärker der Druck, desto größer ist auch die Gefahr eines Fehlurteils. Clintons demokratischer Gegenkandidat Bernie Sanders sieht da einiges anders. In einem Interview mit der New York Daily News lehnte er selbst die Todesstrafe gegen den mutmaßlichen Al-Qaida-Chefplaner Khalid Scheich Mohammed ab. Sanders sagte: „In einer Welt mit so viel Gewalt wie jetzt glaube ich nicht, dass eine Regierung – unsere Regierung – am Töten teilnehmen sollte.“ Auch sei die Todesstrafe nicht effektiv bei der Verbrechensbekämpfung.

Barack Obamas früherer Justizminister Eric Holder hat im November 2014 im Marshall Project, einer Webseite zu Justizfragen, seine Opposition zur Todesstrafe bekannt gemacht. Er sei nicht sicher, dass die USA noch nie einen Unschuldigen hingerichtet hätten. „Es fällt mir schwer, zu glauben, dass das in unserer Geschichte noch nicht passiert ist.“ Obama hat ebenfalls Probleme mit der Institution Todesstrafe. Zwar sei er in der Theorie nie ihr Gegner gewesen, sagte er bereits im Oktober. „Doch in der Praxis ist sie zutiefst besorgniserregend.“ Mit der Hinrichtungspraxis ist es in der Tat so eine Sache. Die USA sind vom Hängen zum elektrischen Stuhl und dann 1982 zur Giftspritze übergegangen, vorübergehend wurde auch Vergasen ausprobiert, alles mit dem Anspruch, „humaner“ zu töten und wissenschaftlich auf dem neuesten Stand zu sein. Der Staat will kein Mitleid wecken durch verpfuschte Exekutionen. Die Henker wollen Exekutionen problemlos abwickeln. Und Häftlinge sollen „mitwirken“ bei ihrem Tod.

Henker Jerry Givens zum Beispiel hat mit „seinen“ Todeskandidaten gebetet. Überhaupt spielt Religion eine wichtige Rolle beim staatlichen Töten. Der Pastor gehört zum Hinrichtungsritual, schon allein um die furchtbaren Stunden vor der Exekution zu überbrücken. Manche Gefängnisbedienstete trösten sich mit dem Gedanken, sie hätten dem Todgeweihten Gelegenheit gegeben, sich zu bekehren.

In den zurückliegenden Jahren mehren sich die technischen Probleme bei Hinrichtungen. Seit 2010 etwa haben die Henker zunehmend Schwierigkeiten, die entsprechenden Stoffe für den Giftcocktail zu erwerben. Europäische Firmen liefern nicht mehr und auch US-Pharmaunternehmen gehen immer mehr auf Distanz zur Hinrichtungspraxis. Bundesstaaten experimentieren daher mit Giftkombinationen. Immer wieder kommt es zu grausam missglückten Exekutionen.

Im April 2014 wurde in Oklahoma eine verpatzte Hinrichtung mit umstrittenen Giftstoffen nach 20 Minuten unterbrochen. Der Todeskandidat, der 38-jährige Clayton Lockett, starb trotzdem kurz danach an einer Herzattacke. Im Juli 2014 dauerte die Hinrichtung von Joseph Wood in Arizona eine Stunde und 40 Minuten. Wood habe dagelegen und die ganze Zeit gestöhnt, schilderte ein Journalist.

Mehrere Staaten haben die Todesstrafe abgeschafft: Nebraska tat das 2015, Maryland 2013, Connecticut 2012, Illinois 2011 und New Mexiko 2009. Die Gouverneure von vier Staaten – es geht um Colorado, Oregon, Washington und Pennsylvania – haben ein Hinrichtungsmoratorium verhängt. Colorados Gouverneur John Hickenlooper sagte zur Begründung, er sei besorgt darüber, dass die Rasse oder die „wirtschaftlichen Umstände des Angeklagten“ zum Todesurteil beitragen. Im Übrigen verbiete die US-Verfassung „grausame und ungewöhnliche“ Strafen. An diesen Worten hängt die Zukunft der Todesstrafe. Irgendwann in vermutlich nicht ferner Zukunft werden sich die Obersten Richter wohl damit befassen: Was ist grausam im 21. Jahrhundert, was ist ungewöhnlich?

06:00 27.04.2016

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