Naomi Wolf
10.12.2011 | 08:00 15

Erste Schlacht im Bürgerkrieg

USA Die Polizeigewalt gegen die Camps der Occupy-Bewegung in mehreren Städten ist kein ­Zufall. Die Aktivisten haben ein Tabu berührt – die Käuflichkeit vieler Politiker

Viele US-Bürger sind erschüttert über die Szenen eines zügellosen Polizeieinsatzes, deren Zeuge sie wurden, als die Beamten Occupy-Camps in New York und anderen Städten räumten. Neben Pfefferspray und Schlagstöcken gegen Demonstranten gab es offenbar auch gezielte Aktionen gegen Journalisten, wie eine Anfrage der Nationalen Journalistenvereinigung im Rahmen des Freedom of Information Act nahelegt. In der New York Times war zu lesen, dass „New Yorker Polizisten Reporter und Fotografen, die über die Proteste berichteten, verhafteten, schlugen, zu Boden stießen und eine Absperrung auf sie fallen ließen“. Journalisten bekamen zu hören, es sei verboten, vom Bürgersteig aus zu fotografieren – wer sich nicht daran halte, müsse mit Haft rechnen. In New York wurde ein Richter des Supreme Court verprügelt, im kalifornischen Berkeley Robert Hass, einer der bedeutendsten Dichter Amerikas, mit Schlagstöcken malträtiert. Das Bild verdunkelt sich weiter, wenn etwa Washingtonsblog.com den Bürgermeister von Oakland zitiert, das Ministerium für innere Sicherheit habe an einer Konferenz von 18 Bürgermeistern teilgenommen und diese im Niederschlagen von Protesten unterwiesen.

Europäer mögen das Ungeheuerliche dieses Vorgangs nicht sofort begreifen, aber das US-Regierungssystem verbietet Zusammenschlüsse zu föderalen Polizeikorps sowie eine Teilnahme der Bundespolizei oder Armee an Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. Doch zeigt sich inzwischen, wie das Vorgehen gegen Occupy Wall Street (OWS) von höchster staatlicher Ebene ausging.

Logik der Befehlskette

Warum diese massive Mobilisierung gegen Unbewaffnete, die noch nicht einmal Forderungen formuliert haben? Proteste gegen den Irak-Krieg und Kundgebungen der Tea Party kamen doch auch ohne einen solchen Tabubruch aus. Ich konnte das nicht verstehen, bis ich herausfand, was Occupy Wall Street tatsächlich will. Frustriert über die in den Mainstream-Medien unablässig kolportierte These, OWS habe keine Forderungen, fragte ich einfach selbst nach. Die Frage Was wollt ihr? stand gerade 15 Minuten im Netz, da hatte ich bereits 100 Antworten erhalten.

Punkt eins auf der OWS-Agenda: das Geld aus der Politik herausholen und finanzielle Zuwendungen durch Lobbyisten beschränken. Punkt zwei: Reform des Bankensystems, um Betrug und Manipulation zu verhindern. Den Glass-Steagall-Act wiedereinführen – ein Gesetz aus der Zeit der Großen Depression, das Investmentbanken von Geschäftsbanken trennt. Ein solches Dekret würde es Ersteren unmöglich machen, Finanz-Derivate zu verkaufen, die nur aus heißer Luft bestehen und damit Handels- und Sparbanken gefährden.

Punkt drei brachte die größte Klärung: Es soll politisch verhindert werden, dass Mitglieder des US-Kongresses Gesetze verabschieden, die Unternehmen betreffen, in die sie selbst investiert haben. Als ich diesen Katalog – besonders den letzten Punkt – sah, wurde mir einiges klar.

Das Ministerium für Innere Sicherheit (DHS ) kann nicht einfach von sich aus sagen: „Diese dreckigen Hippies knöpfen wir uns jetzt vor.“ Es ist weisungsgebunden, das Ressort untersteht dem Vorsitzenden des Unterausschusses für Homeland Security, Peter King, der wiederum unter dem Einfluss der Interessen seiner Kongress-Kollegen steht. Und es gehorcht dem Präsidenten, der freilich zum Zeitpunkt der Räumungsaktionen Australien besuchte. Mit anderen Worten, die Logik der Befehlskette impliziert: Die Aufsichtspersonen im Kongress haben mit dem Plazet des Weißen Hauses das DHS angewiesen, Bürgermeister zu autorisieren, der Polizei Order zum gewaltsamen Vorgehen gegen friedliche Demonstranten zu geben. Weshalb – das liegt auf der Hand: Seit Jahren kommen neue Kongressmitglieder vorrangig aus der oberen Mittelschicht. Wenn sie den politischen Betrieb als Eingeweihte wieder verlassen, haben sie gewaltige Vermögen angehäuft, was man dem „Skandal“ um den republikanischen Präsidentschaftsbewerber Newt Gingrich entnehmen kann, der für ein paar Stunden Beratung 1,8 Millionen Dollar Honorar kassierte.

Die beachtlichen Einkünfte für ehemalige Gesetzgeber, die zu Lobbyisten werden, sind bekannt. Weit weniger Leute wissen hingegen, dass Kongressabgeordnete Gesetze erlassen können, die eigene Unternehmen betreffen. Wären die Bücher offengelegt, würde mit Sicherheit eine massive Korruption ruchbar. Abgeordnete verdienen prächtig am Geschäft mit nicht öffentlichen Informationen, die sie über Unternehmen haben, für die sie Gesetze erlassen – ein klarer Insiderhandel.

Brüder und Schwestern

Da Occupy stark überwacht und infiltriert wird, kann man davon ausgehen, dass die Informanten des Ministeriums für Innere Sicherheit und der Polizei noch vor Occupy selbst wussten, wie die im Entstehen begriffene Agenda aussehen würde. Wenn die Bewegung im Begriff ist, Gesetze gegen die ­Privilegien der Lobbyisten und eine Reform der Banken zu verlangen, so dass es künftig unterbunden wird, mit faulen Derivat-Produkten Geld zu verdienen – wenn ­Occupy weiter fordert, ein System transparent zu machen, das es Kongressmitgliedern erlaubt, von eigenen Gesetzen zu profitieren, dann wird klar, dass ein Interesse bestand, derartige Vorstöße zu verhindern.

Wenn man alles zusammenführt und versteht, lässt sich das rigorose Vorgehen gegen die Protest-Bewegung durchaus als die erste Schlacht eines Bürgerkrieges deuten, bei dem für den Augenblick nur eine Seite zur Gewalt greift. Mit dem Angriff auf die persönlichen Einkommensquellen der Abgeordneten hat Occupy ein Tabu berührt. Auch wenn den Aktivisten momentan gar nicht bewusst sein sollte, was sie getan haben – diejenigen, die sich davon bedroht fühlen, wissen es. Damit sind viele Amerikaner zu wirklichen Brüdern und Schwestern der Demonstranten auf dem Tahrir-Platz in Kairo geworden: Wie in Ägypten hat nun auch in den USA das politische Establishment der Protest-Szene den Krieg erklärt – es fürchtet um seinen Lebensstandard.

Naomi Wolf schrieb die Bücher The Beauty Myth und Give Me Liberty: A Handbook for American Revolutionaries

Übersetzung der gekürzten Fassung: Holger Hutt

Kommentare (15)

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Ehemaliger Nutzer 10.12.2011 | 13:37

Von wegen "die beste Demokratie"! In den USA ist nichts demokratisch! Und man sollte dieses Land niemanden als Beispiel für Demokratie vorsetzen.
Da sind wir in Europa sogar weiter, obwohl es nirgends eine wirkliche Demokratie gibt! Die Mächtigen (Obrigkeit) werden immer ihre Privilegien verteidigen - und wenn es mit Gewalt gegen das eigene Volk ist. Das ist bei uns in Deutschland nicht anders. Beispiele gibt es reichlich, man muss sie nicht mehr alle aufzählen.
Der Kapitalismus steht am Abgrund, und freiwillig werden sie nicht runterspringen! Es ist also an uns, den Herren und Damen Politikern echte Demokratie einzubleuen! Und wenn sie immer wieder Gewalt gegen unsere friedlichen Proteste anwenden, ist es an der Zeit, dass auch wir Gewalt anwenden. Nichts anderes verstehen sie!

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Ehemaliger Nutzer 10.12.2011 | 17:15

Wie sich die Bilder doch gleichen. Auf der einen Seite die USA, dass demokratischste Land der Erde und auf der anderen Seite das böse Russland mit einem Despoten und Diktatoren an der Spitze. Was mich an dieser Sache immer wieder wundert ist, dass man in der BRD zwar in Richtung Russland sich den Mund zerreißen kann, aber in Richtung USA fällt kein Wort.
Dabei verhält es sich in Russland eigentlich gerade anders, dass Vertreter amerikanischer Think Thanks sich in Russland austoben und zu Protesten aufrufen. Zu diesen Seiteneinsteigern und Milliardär gehört z.B. ein gewisser Kasparov, der nichts unversucht läßt, die Massen gegen Putin aufzuputschen.
So wie Vertreter der USA in Georgien die Obrigkeit zu einem paranoiden Überfall angestiftet haben, so versucht die USA in Russland Unruhe zu stiften. Denn eines sollten wir doch wissen, die Wahlen in den USA werden auch nur von Leuten durchgeführt und gewonnen, die Millionen, ja Milliarden besitzen. Mit Demokratie hat das wenig zu tun.

d353rt 10.12.2011 | 18:45

@Naomi Wolf

Semper fidelis.

Ok, ich lasse es mal gelten: dann sei eben die OWS-Bewegung für die erste Schlacht verantwortlich.

Aber das ist nicht der springende Punkt. Der Punkt ist: Wir befinden uns im Krieg. Und je mehr Menschen ihre Fernseher ausschalten und die Augen für das öffnen, was hier beschrieben wird, umso besser.
Und nur für den Fall, dass der Eine oder Andere gerade mal ein müdes Lächeln für diesen Konflikt übrig hat, hier Klartext: Wir sind alle Soldaten. Denn wir sind das Volk.

Einige von uns verstehen die Entwicklungen in den USA als einen sichreren Vorboten unserer eigenen Zukunft. Die Bereitschaft diesen kriminellen, politischen Eliten weiterhin eine Legitimation zu erteilen ist gleich Null. Diese Eliten müssen bekämpft und eliminiert werden.

MIT ALLEN ZUR VEFÜGUNG STEHENDEN MITTELN

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Ehemaliger Nutzer 10.12.2011 | 19:31

@d353rt,

richtig gedacht, aber das Volk hatte schon immer nichts zu sagen gehabt, oder es wird eben manipuliert.
Schauen wir unsere Presse an!
In Russland geht die Opposition auf die Strasse.
Wer ist die Opposition, natürlich nach dem Westen alles Freiheitskämpfer! Denkste. Wer auf Plakaten die Freiheit von dem Verbrecher Chodorkowski verlangt, der mit Hilfe der USA das Öl von Russland verprassen wollte, ist kein Freiheitskämpfer. Hier sind Brunnenvergifter aus den USA am Werk. Zwischen Demonstranten bei uns und Demonstranten in anderen Ländern: Bei uns sind es Chaoten und Krawallmacher, dort sind es Freiheitskämpfer. So die einhellige Darstellung in unseren Medien und bei unseren Politikern.
Wenn man darstellt, dort gingen Hunderttausend Demonstranten auf die Strasse. Na und!
Bei uns gingen auch schon Hunderttausende auf die Strasse gegen Hartz IV und Finanzkapitalismus. Und hat sich dadurch etwas geändert?
Jahrelang demonstrieren wir gegen rechte Gewalt in diesem Land! Hat sich dadurch jemand von der Obrigkeit gemüßigt gefühlt, dagegen etwas zu tun. Nichts und nochmals nichts.
Das Volk wird verarscht nach Strich und Faden, von Demokratie keine Spur.

d353rt 10.12.2011 | 19:56

@Matto

Es gibt Menschen, die bereit sind für die Freiheit ins Gefängnis zu kommen. Sie haben Recht, demonstrieren hilft da nicht viel, vielmehr wird es verboten, wenn es den richtigen Punkt trifft.
Die CDU weiß ganz genau, dass sie so viel Dreck und Leichen in dem Keller hat, dass sie dringend eine Liste mit politischen, zivilen Gegnern erstellen sollte. Das hatten wir schon vor 70 Jahren, heute heißt das „die neue RAF“.
Schluss mit dem Frieden, es gibt keinen Frieden. Und mit Terroristen, die sich hinter einem dubiosen Beamtenstatus verstecken, und die Verfassung und Menschenrechte mit Füßen treten, wird ein kurzer Prozess gemacht.

Null-Toleranz gegenüber Terroristen im Staatsdienst!

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Ehemaliger Nutzer 11.12.2011 | 21:15

Quelle:weeyoo

Enorme Geldspende von Bank an Polizei

Occupy Wall Street: Viele der Festnahmen gehen brutaler als nötig vonstatten

Viele der Festnahmen gehen brutaler als nötig vonstatten

Etwa 700 Menschen wurden festgenommen, weil sie sich auf der New Yorker Brooklyn Bridge versammelt hatten und so den Verkehr blockierten. Immer wieder wird von unnötiger Gewalt bei den Festnahmen durch die Polizei berichtet. Um Unterstützung muss das umstrittene New York City Department freilich nicht bangen. Nun hat die amerikanische Bank JP Morgan Chase (mit Sitz in New York) beachtenswerte 4,6 Millionen Dollar gespendet. Im Budget dürfte das zwar nicht sonderlich gekratzt haben – laut Forbes-Liste ist JP Morgan Chase derzeit die größte Bank der Welt. Doch auffällig ist, dass noch nie zuvor so viel gespendet worden ist und nun die “Sicherheit” der Stadt, gewährleistet durch die Polizei und ihre neue “Security Monitoring Software”, deutlich gestärkt werden soll.

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Ehemaliger Nutzer 11.12.2011 | 21:34

Jeder der sich mit der Black Panther Partei und ihrer Geschichte auseinandergesetzt hat,wird bestimmte Parallelen zu Occupy erkennen.Wenn das FBI und der Heimatschutz
die innere Sicherheit der USA gefährdet sieht, und das ist jetzt wohl der Fall ,wird alles an "Einschüchterung "aufgefahren was die im "Programm" haben.Die BPP hat die ganze Wucht des Systems zu spüren bekommen.Denkt an Mumia,der gerade "begnadigt " wurde.

Oberham 12.12.2011 | 12:34

... und wer sich teilen und beherrschen lässt... ---

genau das trifft den Punkt - wir sind willige Helfer - ob hier oder dort - erst wenn wir als Individuen zu einer sozialen Anarchie fähig sind - werden sich die Dinge grundsätzlich ändern -

dann gibt es keine Lager mehr - sondern nur gemeinsame Ziele - der Egoismus wird dann im Erlebnis der sozialen Harmonie befriedigt - er verhält sich symbiotisch zum Alltruismus - die Absenz von Hunger und Not sine dann die tiefste Befriedigung des Menschlichen Empfindens.

Diese Utopie ist übrigens ca. 3000 Jahre alt!
Diese Utopie lebte
- und wurde immer von der Mehrheit abgelehnt!
Die Mehrheit möchte das Trennen, das Treten, das Morden, das Beherrschen - wobei - anscheinend sind die Menschen völlig perverse Masochisten, sie wissen, dass sie beherrscht werden, dass sie betrogen werden, dass sie wie Dreck behandelt werden - doch sie scharen sich immer wieder um jene die exakt dies tun!

Wer von uns dreht seinem Chef den
Rücken zu und geht wortlos für immer, sobald jener seine Macht ausübt?

Wer von uns blieb der Gruppe auf dem Schulhof fern, und blieb Ihr aud Dauer fern, sobald jene willig billigend die Sozialfolter, oder gar körperliche Misshandlung eines Mitschülers betrieb?

Wer von uns verweigert die Teilnahme am Produktions-Dienstleistungs-Konsumspiel?

Wer von uns lebt zumindest individuell seine ganz persönliche soziale Anarchie?

Wir sind wirklich ein freies Land!

Jeder von uns hätte die Möglichkeit!

Wie seit tausenenden von Jahren - nutzt sie eine winzige Minderheit - keine Chance, das deren Funken überspringt, den jene sind isoliert, sonderbar, versponnen, naiv, etc. sie werden ausgegrenzt, schlimmstenfalls erschlagen.

Der Mensch ist ein soziales Wesen - wer die soziale Anarchie zu leben versucht - wird zum asozialen Unikum - er bleibt chancenlos.

Persönlich fordere ich seit ich 16 Jahre alt bin den parteilosen Volksvertreterrat, eine Versammlung von Menschen, die ohne zusätzliche Bezahlung regelmäßig die Einhaltung von Grundnormen überprüft - und bei Bedarf Entscheidungsvorlagen für Plebiszite formuliert.
Das Volk ist in Gesamtheit die Legislative, die Exekutive - genau wie die Judikative - geht in einer Form der Mediation auf - dank des Egalitären Systems löst sich Gewalt und Raub im Laufe weniger Jahre im Nichts auf.

Das hätte die Welt und der Mensch verdient - nur genau solche Gedanken - tut der Mensch in seiner überwältigenden Mehrheit als Schwachsinn ab - die Welt wie sie ist bezeichnet er zwar ebenfalls als eine irrsinnige - doch er gibt es als den bestmöglichen Irrsinn aus - ich tippe nur...
mein Leben richte ich nach Karotten, Nüssen, Hunden, Eseln (ja die passen sehr gut zu mir - nicht wahr), dem Wetter und meinen Launen aus - ich kann viele Träume nicht leben - leider - aber ich bin frei!

Das ist seit ich

nirvanarchie 02.01.2012 | 20:45

Esel und Karotten, chapeau zu Deiner Konsequenz! Das Level, bis zu dem man sich aus der Gesellschaft zurückzieht, weil man einfach keinen Bock mehr hat, einfach nur ein Rädchen in der Maschine zu sein, und noch dazu ein ziemlich leicht zu ersetzendes, an das muss man sich glaub ich rantasten...wenn man dann aber erkennt, was es einem am Ende des Tages bringt, nimmt man gern ein paar Einschränkungen in Kauf oder?
Ich finde es schön, dass es immer noch und immer mehr solche "Spinner"gibt wie Dich - vielleicht erreicht die kritische Masse ja irgendwann echt die kritische Masse und schafft es, die gesamte Gesellschaft zu umfassend verändern - ja ich bin auch einer von diesen hoffnungslosen Träumern.
Und bis dahin: Das Leben leben und genießen...und die Dinge nicht übersehen, die in deiner unmittelbaren Umgebung wachsen. Es gibt mehr intelligente Leute, als man annehmen könnte, und die fangen an, sich zu vernetzen...