Es dröhnen die Vuvuzelas

Uganda Mit der Wahl am 18. Februar soll die Ära des Langzeitpräsidenten Yoweri Museveni enden. Doch die Chancen der gegen ihn anrennenden Opposition sind eher gering

Die Zeit des Wartens ist vorbei. Zuschauer eilen von überall her an die Trasse. Hektisch fegen ein paar Männer mit Reisig-Besen den Staub von der Straße, dazu das betäubende Geräusch unzähliger Vuvuzelas, Jubelschreie, Tänze und Gesänge. Jeder versucht, einen Blick auf die heranfahrenden Autos zu erhaschen. Motorräder, Fahrräder, rennende Kinder eskortieren den Konvoi. Die Finger zum Victory-Zeichen gespreizt und gestreckt, rufen alle nach Kizza Besigye, dessen Konterfei omnipräsent ist: auf T-Shirts, Lastkraftwagen, Häuserwänden.

Manche Bauern schwenken aufgeregt übergroße, hellblaue Pappschlüssel, als sich die Türen der Jeeps öffnen – der Schlüssel ist das Markenzeichen des Forum for Democratic Change (FDC). Die Partei will bis ins verriegelte Präsidentenamt vordringen.

An diesem Tag erreicht die FDC-Kampagne den Sironko District an der Grenze zu Kenia. Die örtlichen Parteigranden ergreifen nacheinander das Mikrofon und übertrumpfen sich mit großspurigen Gesten, um alsbald in den Slogan One Uganda, one people! zu verfallen und die aus ihrer Sicht überfällige Abwahl von Staatschef Yoweri Musevenis herbei zu rufen. Kurz darauf übernimmt Kizza Besigye die Bühne. Eine kräftige, tiefe Stimme dröhnt aus den Lautsprechern und verspricht eine rundum bessere Welt – bessere Gesundheitsfürsorge, bessere Schulen, bessere Straßen. „Was hat Museveni zuletzt erreicht? Nichts! Mit uns wird es den echten Wandel geben.“

Opfer der „kiboko“

Wahlkampf ist in Uganda wörtlich zu verstehen. „Der regierende National Resistance Movement (NRM) setzt alles daran, um für sich ein positives Ergebnis zu sichern. Er folgt einer Strategie der Einschüchterung und fürchtet unsere Stärke“, glaubt Sam Mugumya, Wahlkampfleiter des FDC. Markige Worte, doch um einiges mehr als an einer zur Selbstüberschätzung neigenden Opposition reibt sich die Regierungspartei an einer räsonierenden Presse. „Kritische Journalisten werden automatisch als Opposition abgestempelt“, erzählt Moses Akena von der Tageszeitung Daily Monitor, im Gegensatz zur New Vision ein unabhängiges Blatt, das sich Kritik am NRM erlaubt und deshalb mit Repressionen rechnen muss. Was es bedeuten kann, der Opposition zugerechnet zu werden, haben vergangenen Sommer zwei Journalisten erfahren, die Kommentare gegen die Regierung mit dem Leben bezahlten. Vermutlich wurden sie Opfer der kiboko (auf Swaheli: Stock), von der Polizei rekrutierte Sicherheitskräfte, die gern zu gewalttätigen Übergriffen auf Oppositionsanhänger und Journalisten ausholen.

Es kursieren auch gute Nachrichten. „Im Vergleich zu den Wahlen von 2006 treten mehr Parteien an, gibt es transparente Wählerlisten, um ein faires Votum zu garantieren – hat sich die Zahl polizeilicher Übergriffe seither reduziert“, so Livingstone Sewayana, Direktor der Menschenrechtsorganisation Foundation for Human Rights Initiative. Ist Uganda unterwegs von der Autokratie zur Demokratie? In kleinen, von der Exekutive streng beaufsichtigten Enklaven durchaus. Doch behält es sich der NRM weiter vor, wichtige Ämter mit Gefolgsleuten zu besetzen, was auch auf „unabhängige“ Gremien wie die Nationale Wahlkommission zutrifft.

Kizza ist unbestechlich

Präsident Musevenis großes Plus sind vorzeigbare Erfolge: die Hauptstadt Kampala gehört zu den sichersten Metropolen Afrikas, Uganda verzeichnet seit gut einem Jahrzehnt ein bemerkenswertes Wirtschaftswachstum von durchschnittlich sechs Prozent. Der Krieg im Norden gegen die Lord Resistance Army (LRA) ist beendet – wer eine solche Bilanz vorweisen kann, macht es der Opposition schwer, Abgesänge auf eine marode Administration anzustimmen.

Doch lassen der harsche Umgang mit der Opposition, eine florierende Korruption und sein autoritärer Führungsstil Museveni nicht mehr ganz so unangefochten erscheinen, auch wenn es für ihn undenkbar sein dürfte, dass ihm der 18. Februar eine Niederlage beschert.

Das ändert nichts an der Marschroute für Herausforderer Kizza Besigye, die Ära des ewigen Staatschefs zu beenden. Um die Chance auf eine Abwahl Museveni zu erhöhen, ist das Forum for Democratic Change der Interparty Cooperation (IPC) beigetreten, die sich als Allianz dreier Oppositionsparteien darauf verständigt hat, bei den gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahlen pro Stimmbezirk jeweils nur einen Bewerber aufzustellen. Ein wahltaktisch gefärbtes Manöver, das die Opposition mitnichten vom Stigma befreit, selbst bestechliche Politiker in ihren Reihen zu dulden. Nach den Wahlen von 2006 köderte Museveni manchen Kandidaten der Gegenseite mit lukrativen Angeboten, was sich auch jetzt wiederholen könnte.

Proteste sind nicht auszuschließen

Einer freilich will solcherart Lockrufen nicht verfallen: Kizza Besigye. Er war zunächst Musevenis Innenminister, publizierte dann 1999 ein Pamphlet, mit dem er den National Resistance Movement als undemokratisch und korrupt geißelte, wurde des Hochverrats beschuldigt und floh ins amerikanische Exil. Bei seiner Rückkehr nach Uganda Ende 2005 landete Besigye zunächst unter dem Vorwurf des Hochverrats und der Vergewaltigung prompt im Gefängnis, bis ihn das Oberste Gericht von beidem freisprach.

Was wird geschehen, sollte Yoweri Museveni seine inzwischen vierte Präsidentenwahl verlieren? Wird er freiwillig zurücktreten? Die Opposition, soviel scheint sicher, wird bei einem erneuten Triumph des Amtsinhabers umgehend auf Wahlbetrug plädieren. Proteste, die in einen Gewaltausbruch münden, können nicht ausgeschlossen werden, wenn auch kaum mit einer Eskalation zu rechen ist wie vor gut drei Jahren in Kenia. Dort hatte Ende 2007 Präsident Mwai Kibaki den Sieg seines Herausforderers und heutigen Premiers Raila Odinga nicht anerkennen wollen.

Für vergleichbare Eruptionen sind in Uganda die sozialen Spannungen zu gering, die Polizei und andere Sicherheitskräfte zu fest in der Hand des Staates. Bliebe die Frage, wie das Militär reagiert, sollte es doch zu Unruhen kommen. In Kampala heißt es, die Armee werde sich professionell verhalten und jedes Wahlergebnis akzeptieren. Vor allem einen Sieg Musevenis, wäre zu ergänzen.

Christian Brunschede ist Reisekorrespondent in Ost- und Zentralafrika

14:10 17.02.2011

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