Es gibt kein Volk

Extraprofit Österreich und die Europäische Union - ein gefährlich zukunftsträchtiges Verhältnis

Einst kostete die Leberkäse-Semmel zehn Schilling, heute sind es zwei Euro. Das ist fast das Dreifache. Seit wir "bei der EU" sind, gibt es nicht nur "unnötige Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen", sondern auch weniger Arbeitsplätze, denn die werden jetzt "mit unseren Steuergeldern in Polen und Tschechien gefördert". Österreicher können nicht mehr Medizin studieren, denn "sie müssen ihre Plätze den Deutschen überlassen".

Ein zufälliger Streifzug durch Leserbriefspalten und Web-Kommentare fördert zu Hunderten solche Klagen zu Tage. Margot Wallström, Gesandte der EU-Kommission in Wien, lässt inzwischen schon regelmäßig "EU-Mythen" dementieren: dass die Kellnerin im Weinkeller wegen Brüssel kein freies Dekolleté mehr tragen, belegte Brote nicht mehr auf dem "Brettl" serviert werden dürften oder die Österreicher für teures Geld genormte Briefkästen anschaffen müssten. Hier hat eine Zuordnung stattgefunden, die allem kritischen Denken vorausgeht. Schon ganz von selber repräsentiert Österreich alles Gute, die EU dagegen alles Dumme und Schlechte. Nach neuesten Umfragen des Eurobarometers halten nur noch 32 Prozent der Österreicher die Mitgliedschaft ihres Landes in der Union für "eine gute Sache".

Dass die Österreicher die EU nicht mögen, ist bekannt. Unbekannt ist nur warum. Bald nach seinem Beitritt 1995 hat Österreich im Pro-Kopf-Einkommen den großen Nachbarn Deutschland überholt, nach Luxemburg ist es heute das zweitreichste Land in der Gemeinschaft. Von der Osterweiterung profitiert man wie kein zweites EU-Mitglied: Provinzbanken, Versicherungen, Telekom und staatlicher Ölkonzern kaufen in Rumänien, Serbien, Bulgarien oder Bosnien Gesellschaften, die um ein Vielfaches größer sind als sie selbst. Ost-Investitionen nehmen gigantische Ausmaße an. Allenfalls Irland und Griechenland verdanken der EU einen ähnlichen Boom. Aber während 73 Prozent der Iren die EU dafür lieben und 74 der Griechen die Osterweiterung begrüßen, ist Österreich in beiden Fragen unionsweites Schlusslicht. An den Politikern liegt es nicht. Auch wenn sich die ÖVP und Kanzler Schüssel redlich mühen, die Österreicher von den Vorteilen Europas zu überzeugen: Die Sympathie sinkt weiter, und selbst vom prunkvollen EU-Vorsitz, der Wien derzeit für ein halbes Jahr wie einst zur Hauptstadt eines Großreiches macht, erwartet eine absolute Mehrheit schlicht "nichts".

Erklärt wird das Missverhältnis zwischen Lage und Laune meist hilflos mit dem eingewurzelten Hang der Wiener zum "Keppeln": einem melancholischen, ton- und absichtslosen Vor-sich-hin-Schimpfen, das der geniale Kabarettist Helmut Qualtinger im ganzen deutschen Sprachraum bekannt gemacht hat. Allenfalls ist noch zu hören, dass eben mehr Zeit vergehen müsse, um die Österreicher so richtig unionsreif zu machen. In Wirklichkeit aber stehen die Misstöne aus Österreich nicht für die Vergangenheit, sondern für die Zukunft Europas.

Warum ist Österreich so EU-feindlich? Weil die Alpenrepublik sich spätestens seit dem EU-Beitritt 1995 mehr als eine Firma empfindet denn als ein Land. Die Aufgabe seiner Regierung ist es, das Land innerhalb der EU möglichst gut zu positionieren. Die erfolgreichen Hi-Tech-Mittelständler und hoch spezialisierten Zulieferer, die Österreichs Reichtum begründet haben, verzeichnen fast alle hohe Exportquoten. Konkurrenz droht ihnen nicht auf dem inländischen, sondern nur auf dem ausländischen Markt. In Deutschland, wo große Automobilhersteller einander Konkurrenz machen, oder in der Schweiz, wo es mehrere Pharma-Konzerne gibt, muss der Staat die Verhältnisse zwischen den Konkurrenten ordnen. In Österreich muss er das nicht - hier kann sich der Staat ganz der Rolle des Marketing-Dienstleisters seine Exporteure widmen. Was er auch eifrig tut: Die Telekom-, Banken-, Versicherungs- und Öl-Deals der vergangenen Jahre waren von heftigem außenpolitischem Flankenschutz begleitet. Wo ihm die offene Protektion von Brüsseler Wettbewerbsschützern untersagt wird, taucht der Staat einfach ab. Für die Ordnung auf dem Markt sorgt Brüssel, nicht Wien.

Österreich verhält sich zur EU wie eine Firma zu den nationalen Behörden im Lande des Firmensitzes: Es versucht, für sich selbst so viel Förderungen wie möglich herauszuschlagen und alle Bedingungen zu seinen Gunsten zu gestalten - im festen Vertrauen, dass alle anderen genauso handeln und sich auf diese Weise doch die Balance herstellt, die der Österreich-AG trotz allen Eigennutzes als unverzichtbar erscheint. Man rechnet die eigenen Kosten, die einem der Staat aufbürdet, gegen die Kosten, die er anderen aufbürdet - aber die Vorteile, die er bietet, nimmt man wie die Luft und die Sonne. Unternehmer wollen nie Steuern zahlen und haben an den Behörden immer viel auszusetzen. Nur wenn einer den Staat abschaffen wollte, würden sie sich an dessen Bedeutung erinnern.

Die EU als Institution und Marktaufsicht ist daher der Schiedsrichter, den man für seine Entscheidungen hasst, den man aber braucht, weil man ohne ihn gar nicht gewinnen könnte. Die Union besteht nicht sichtbar aus Staaten und ihren Regierungen, geschweige denn aus den Bürgern der Mitgliedsländer, sondern ist in der Wahrnehmung der Österreicher bloß ein abstrakter Ausgleichsmechanismus. Fußball-Fans, die einen Schiedsrichter auspfeifen, pflegen sich auch keine Gedanken darüber zu machen, wie das Spiel wohl ohne den schwarzen Mann laufen würde. Sie wollen bloß den Sieg ihrer Nationalmannschaft.

Dabei haben sich die Österreicher, die den Beitritt einst mit einer Zweidrittel-Mehrheit guthießen, noch eine Ahnung davon bewahrt, dass sie Europa brauchen: Austreten wollen sie mehrheitlich nicht. Manches spricht dafür, dass sie das auch in Zukunft nicht wollen werden. Weiterschimpfen und trotzdem bleiben erscheint ihnen nicht als Widerspruch. Selbstverständlicher noch als die Österreicher werden sich etliche der neuen Mitgliedsnationen in der Rolle des mosernden Profiteurs zurechtfinden: Tschechen, Slowenen, Slowaken, Esten, Letten, Litauer haben in ihrer Geschichte, länger als die Österreicher, fast immer nur in Vielvölkerstaaten gelebt - ihre "Nation" war ihnen kein Kosmos, sondern eine Art Partei. Vielvölkerstaaten verzichteten darauf, dass ihre Bürger sich mit ihnen identifizierten; sie vertrauten darauf, dass die Volksgruppen einander in Schach hielten. "Ich schicke die Ungarn nach Italien und die Italiener nach Ungarn", hat ein prominenter Österreicher einmal gesagt. "Jeder beobachtet den anderen, sie verstehen einander nicht, und sie hassen einander. Aus ihrem Misstrauen gegeneinander entsteht Ordnung, aus ihrem gegenseitigen Hass ewiger Friede."

Das ist das Grundgesetz, das der EU blüht: das vielvölkerstaatliche. Die Regierungen, durchaus nicht nur die österreichische, legen Wert darauf, dass die Union - wie einst Österreich-Ungarn und Jugoslawien - ein Ausgleichsmechanismus bleibt und nicht zur unmittelbaren Angelegenheit ihrer Bürger wird. Daran rüttelt keiner. Selbst der gescheiterte Verfassungsentwurf sah Mehrheitsentscheidungen nur zwischen Nationen vor. Sogar das Europa-Parlament ist nur das gemeinsame Organ der 25 Mitgliedsnationen: Vom Volk gewählt werden nur nationale Kontingente, kein Deutscher kann einen Franzosen, keine Österreicherin eine Luxemburgerin wählen. Weil es kein europäisches Volk gibt und kein europäisches Parlament, gibt es auch keine europäischen Politiker. An ihrer Stelle ringen Gesandte von Nationen um Vorteile. Wenn sie etwas gewinnen, waren sie gut, und ihre Nation kann sich mit ihnen freuen. Gehen sie leer aus, dann war es die Union. Der Ausgleichsmechanismus ist zugleich eine kommode Herrschaftsform - der prominente Österreicher, Kronprinz Franz Ferdinand, hatte das in seinem Zynismus fein erkannt.

In einem wichtigen Punkte freilich irrte er: So schön logisch das System auch ist - aus dem "gegenseitigen Hass" der beteiligten Völker entsteht keineswegs "ewiger Friede". Der Erste Weltkrieg hat das schon sinnfällig bewiesen. Mit Demokratie ist das vielvölkerstaatliche System nicht kompatibel, und auf Dauer funktioniert es nur dann, wenn die Völker auf das Recht verzichten, sich selbst zu regieren. Dass die Völker ihre nationalen Vertreter am großen runden Tisch der EU selbst wählen können, ist für Demokratie kein Ersatz. Denn die Vertreter sind nicht souverän und können jederzeit überstimmt werden. Die Österreicher und die Osteuropäer mögen ihre Souveränität nicht sonderlich vermissen; nach ihrem kollektiven Bewusstsein waren sie ohnehin meistens willenlose Objekte von Mächtigen. Trotzdem zeigt gerade das mosernde Österreich, wohin in Europa die Reise geht: Franzosen und Niederländer reagieren, wie man gesehen hat, schon anders. In Europas neuer Realverfassung steckt durchaus auch Konfliktstoff. Es mag stimmen, dass die Völker Europas sich einander rasch annähern und ihre Unterschiede verschwinden. Noch rascher aber wachsen ihre Reibungsflächen. Um in einen Gegensatz zu geraten, müssen sich die Völker gar nicht unterscheiden - gerade Parteien, die einander gleichen, bekämpfen sich bekanntlich am härtesten.

Wenn Europa nicht bald in aller Augen so aussehen will wie in den Augen der Österreicher schon heute, dann braucht es ein Staatsvolk. Kein ganz neuer Gedanke, zugegeben, seit Adenauer und de Gaulle über das "Europa der Vaterländer" stritten. Aber der Blick auf die Vielvölkerstaaten und die von ihnen hinterlassenen Nationen gibt der Frage einen neuen Aspekt. Bisher wurde der Gedanke an ein europäisches Staatsvolk gern mit dem Gespenst des Zentralismus abgewehrt. Umgekehrt wird ein Schuh daraus. Die Schweiz ist vielleicht der föderalste Staat der Welt. Aber konstituiert wird sie von Schweizern. Bestünde die Schweiz nicht aus Kantonen, so wäre sie viel zentralistischer: Eine Zentrale müsste das Recht haben, im Namen des unantastbaren Gleichgewichts jede Kleinigkeit zu regeln. Was die EU mit komplizierten Regeln zum "Subsidiaritätsprinzip" gerade kunstvoll vermeiden will, hat die Schweiz längst gelöst.


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00:00 03.02.2006

Ausgabe 38/2020

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