Krisen sind eine Gelegenheit, zu lernen. In ihnen zeigen sich Risse im festgefügten Mauerwerk des Systems. „There is a crack in everything, that’s how the light gets in“, sang Leonard Cohen. Durch die Risse scheint das Licht, und man erkennt die Konturen des Raums, der einen umgibt. Das ist auch beim aktuellen Handelskrieg zwischen den USA und dem Rest der Welt so.
In Europa wird vor einem Handelskrieg gewarnt, den niemand gewinnen könne. Damit wird dem Krieg ein erstrebenswerter Zustand namens Frieden gegenübergestellt. Dass Krieg und Frieden keine Gegensätze sind, erkennt man aber schon daran, dass im Frieden die Gründe für den Krieg entstehen. Es ist die Gegnerschaft der „Partner“, die sowohl im Frieden wie im Krieg existieren u
istieren und in beiden Zuständen nur unterschiedliche Verlaufsformen annehmen. Welthandel ist nie friedlich.Gegen die Politik Donald Trumps wird eingewandt, sie führe zu Schäden in Form von geringerem Wirtschaftswachstum. Dieses Argument geht in die Irre, denn jeder Krieg verursacht Schäden. Diese nehmen die Parteien aber in Kauf, um einen Frieden herzustellen, der ihnen passt. Da macht die EU keinen Unterschied. Mit ihrer Warnung vor Handelskrieg stellt sie klar, dass sie gewillt ist, ihn zu führen. Krieg ist kein Gegensatz zum Frieden, sondern ein Mittel, ihn zu gestalten.Die EU stellt Trumps Offensive Forderungen gegenüber: Multilateralismus statt Alleingänge, Offenheit statt Protektionismus – lauter falsche Gegensätze. Die USA streben nicht in die Isolation. Ihr Protektionismus soll die Handelspartner schädigen, um sie in ein neues multilaterales System einzubinden. Europa und China stehen vor dem Problem, dass ihre bislang erzielten Erfolge auf einem Weltmarkt beruhen, den die USA geschaffen haben, den sie militärisch absichern und der ohne die USA nicht zu haben ist. Europa und Asien brauchen die USA – nicht nur als größten Kunden, sondern als den Garanten eines Systems, das auf Gegensätzen beruht und daher nur mit globaler Gewaltandrohung der größten Weltmacht aufrechterhalten werden kann.Auch die Forderung nach einem „regelbasierten Handelssystem“ beruht auf einem falschen Gegensatz: Verträge und Frieden statt Willkür und Krieg. Verträge aber heilen die kriegsträchtigen Interessengegensätze nicht. Nur wenn man sich einig ist und das gleiche Ziel verfolgt, sind strafbewehrte Regeln überflüssig, auch die fairen. „Fair kann man nur unter Gegnern sein“, schreibt Uwe Timm.Daher zielen die USA auch nicht auf eine regellose Wirtschaft. Sie wollen die Verträge zu ihren Gunsten ändern. Trump demonstriert, dass Regeln nicht das Gegenteil vom Recht des Stärkeren sind. Vielmehr nutzt der Stärkere seine Macht, um die Regeln zu setzen und alle anderen daran zu binden. Verträge sind nicht die Abwesenheit von Macht, sondern Dokumente von Machtverhältnissen.Von einer oft beklagten Dominanz der Wirtschaft und einer Schwächung des Staates in Zeiten der Globalisierung wissen die Politiker in Amerika, China und Europa nichts. Vielmehr nutzen sie die Macht der Politik zur Unterstützung ihrer Wirtschaft, deren Erträge wiederum die staatliche Macht stärken. Politik und Wirtschaft sind keine Gegensätze, sondern ein Entsprechungsverhältnis. Mit „Handel“ ist das derzeit umkämpfte Feld nicht beschrieben. Denn es geht weniger um die Konditionen, zu denen Güter Grenzen überschreiten. Sondern um Marktzugang, exklusive Nutzung von Technologie, Firmenübernahmen – um die Quellen der Produktion und damit um die Quellen globaler Macht.Die herrschende Lehre behauptet, Ziel der Wirtschaft sei die Güterproduktion für den Bedarf der Menschen; und die Marktwirtschaft sei die Methode, mit der gegebenen Knappheit die bestmögliche Versorgung zu organisieren. Doch die Behauptung allgegenwärtiger Knappheit steht im Kontrast zu dem Problem, das die Handelsmächte jede für sich und gegen die anderen lösen wollen: Es herrscht Überfluss, es gibt zu viel von allem: Stahl, Aluminium, Autos, Arbeitskräfte und Fabriken. Die Produktion lohnt sich nicht mehr, weil der Überfluss die Preise kaputtmacht. Der Kampf dreht sich darum, die Regeln so zu gestalten, dass die anderen den Schaden davontragen.Damit das Geschäft läuft, müssen Mangel und Knappheit per Staatsmacht wiederhergestellt werden. Deutlich wird dies am Thema „geistiges Eigentum“, das China sich laut Trump widerrechtlich aneignet: Erfindungen, Managementmethoden, Technologien, Software sind zuhauf vorhanden und preiswert bis gratis reproduzierbar. Von ihrer Nutzung müssen die Konkurrenten erst durch Rechtskonstrukte wie Patente und Handelsmarken ausgeschlossen werden. Nur so entsteht im Kapitalismus ein Mangel, den die geistigen Eigentümer zur Profitproduktion ausnutzen können.Das so grundlegende Privateigentum dient eben nicht, abzusichern, dass jemand etwas hat. Sondern dafür, dass jemand etwas hat und der andere nicht – das Prinzip Ausschluss, oder edler: Exklusivität. Privateigentum und Ausschluss sind Rechte und damit nur so viel wert, wie eine Partei sie mit Gewalt durchsetzen kann. Auch darauf werfen die aktuellen Auseinandersetzungen ein strahlendes Licht.Placeholder link-1
