Es ist unsere Freiheit

Menschenrechte Julian Assange könnte an die USA ausgeliefert werden. Geschieht das, ist nicht nur sein Leben in Gefahr
Angela Richter | Ausgabe 50/2019 13
Es ist unsere Freiheit

Foto [m.]: Jack Taylor/Getty Images

Als würde man als Lehrer mit erhobenen Händen vor einer Klasse stehen, und an den Fingern vorzählen, dass zwei plus zwei gleich vier ist, während alle Welt beharrlich weiter behauptet, zwei und zwei sei drei oder auch fünf.“ Das antwortete mir Nils Melzer, Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen für Folter, auf die Frage, wie es sein könne, dass im Herzen Europas ein Journalist in Isolationshaft sitzt, weil er die Wahrheit über Kriegsverbrechen enthüllt hat, und nichts passiere – kein Aufschrei der Presse, keine offenen Briefe prominenter Intellektueller oder Appelle von Politikern. Und ob er, Melzer, nicht langsam verzweifle daran.

Seine Antwort erinnert mich an Winston Smith aus George Orwells 1984, der in seinem Tagebuch festhält, Freiheit bedeute, sagen zu können, dass zwei und zwei vier sei. Am Ende des Romans wird er gefoltert und einer Hirnwäsche unterzogen, bis er das Prinzip der Realitätserschaffung des autoritären Systems, in dem er lebt, anerkennt und einsieht, dass zwei und zwei drei, vier oder fünf sein können. Die Fähigkeit, zwei widersprechende Überzeugungen zu haben und beide gelten zu lassen, heißt in der Parteisprache von 1984 „Doppeldenk“. Die offizielle Berichterstattung der letzten zehn Jahre über Julian Assange ist eine ganz eigene Realitätserschaffung.

Kaum Journalisten sind da, …

Melzer war zusammen mit Assanges Vater John Shipton, der Anwältin Renata Avila und dem Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson nach Berlin gekommen, um an einer von der Partei Die Linke initiierten öffentlichen Anhörung im Bundestag teilzunehmen und um Unterstützung für Assange zu werben. Er hat dort zum wiederholten Mal gefordert, dass Assange umgehend freigelassen wird, weil er willkürlich festgehalten werde und seit Jahren psychologischer Folter ausgesetzt sei. Nachdem er Assange persönlich im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh besucht hatte, erklärte er: „Ich habe noch nie zuvor erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammenschließt, um ein einzelnes Individuum so lange Zeit und unter so geringer Berücksichtigung der Menschenwürde und der Rechtsstaatlichkeit bewusst zu isolieren, zu verteufeln und zu missbrauchen.“

Im eher engen Raum 3 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus halten die Beteiligten, darunter auch zwei Journalisten, (John Goetz, ARD, und Michael Sontheimer, Spiegel) Plädoyers für Pressefreiheit und den Schutz von Journalisten. Sollte Assange in die USA ausgeliefert und nach dem Espionage Act verurteilt werden, wird es in Zukunft möglich sein, dass Journalisten, die unbequeme Wahrheiten über die USA oder sonst eine Supermacht enthüllen, im Ausland gekidnapped, verschleppt und für immer hinter Gittern weggesperrt werden. Es geht um nichts Geringeres als die Erosion unserer westlichen Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Edward Snowden hat es auf den Punkt gebracht: „Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein Verbrechen behandelt wird, dann werden wir von Verbrechern regiert.“ Umso erstaunlicher ist es, wie ohrenbetäubend das Schweigen unserer Regierung, von Intellektuellen und Journalisten ist. An diesem Abend glänzen Politiker aller Parteien außer der Linken, die die Veranstaltung organisierte, durch Abwesenheit.

Als ich vor der Anhörung die Sicherheitsschleuse des Bundestags passiere, schleicht sich gerade Alexander Gauland (AfD) an mir vorbei in den Feierabend. Auch dessen Anhänger beklagen oft den Mangel an Pressefreiheit, wenn auch aus anderen Motiven als der Verteidigung der Demokratie.

Im Anhörungsraum angekommen, sehe ich auch weit und breit kaum Journalisten der großen Medienhäuser. Offenbar haben sie Wichtigeres zu tun. Dabei bedürfte es spätestens jetzt eines mächtigen globalen Protests, um Assanges Leben zu retten. Er wird jetzt nur noch für die Auslieferung an die USA festgehalten, wo ihm 175 Jahre Gefängnis drohen. Er befindet sich immer noch in Einzelhaft, verbringt 23 Stunden am Tag in seiner Zelle.

Während Dissidenten aus China, Russland oder der Türkei von westlichen Journalisten wie Fetische angehimmelt werden, hält man sich bei heimischen Dissidenten wie Assange und Chelsea Manning vornehm zurück. Es ist ein Skandal, dass Manning, der von Barack Obama nach sieben Jahren Haftverkürzung gewährt wurde, seit neun Monaten wieder hinter Gittern sitzt, weil sie sich weigert, vor einer Grand Jury gegen Assange auszusagen.

Es ist beschämend, dass diese Heuchelei des freien Westens inzwischen von östlichen Dissidenten thematisiert werden muss. Kürzlich verließ der chinesische Künstler Ai Weiwei Deutschland und stellte ernüchtert fest: „Es ist eine Gesellschaft, die offen sein möchte, aber vor allem sich selbst beschützt. Die deutsche Kultur ist so stark, dass sie nicht wirklich andere Ideen und Argumente akzeptiert. Es gibt kaum Raum für offene Debatten, kaum Respekt für abweichende Stimmen.“ Ai Weiwei besuchte Assange bereits im Gefängnis.

Snowden, Assange und Manning sind die ersten westlichen Dissidenten des globalen Informationszeitalters: Sie fordern Transparenz und Rechenschaft von den Regierungen und das Recht auf Privatsphäre für die Bürger. Warum also halten sich vor allem etablierte Medien so zurück bei Assanges Verteidigung, wo es doch um nichts Geringeres geht als um ihre eigene Zukunft und Freiheit? Als Deniz Yücel in der Türkei einsaß, verging keine Woche, in der ich nicht E-Mails und Anrufe von deutschen Journalisten bekam, die um Unterstützung baten. Yücel ist wieder frei.

Warum setzt sich keiner so vehement für Assange ein? Es ist auch das Ergebnis einer jahrelangen und beispiellosen Kampagne gegen Julian Assange. Er selbst sprach mir gegenüber von Anfang an von „character assassination“: Rufmord. Seit seinen Enthüllungen über amerikanische Kriegsverbrechen sind viele Jahre vergangen, ich habe inzwischen hunderte Artikel über ihn gelesen. Es gab und gibt zum Glück auch Ausnahmen, aber der Großteil zeichnet geradezu reflexhaft ein negatives Bild: Narziss, Vergewaltiger, verrückter Egomane, Sexist, Russenfreund, Paranoiker, Verräter, Sektenguru, Antisemit und ja, es gab auch schon den Vorwurf der Pädophilie.

An mir selbst konnte ich seither ein interessantes psychologisches Phänomen beobachten. Vielleicht ein Beispiel für „Doppeldenk“: In meinem Kopf existieren zwei Assanges, der eine, den ich persönlich kenne, und dann der, dessen Realität die Medien erschaffen haben. Es ist, als würden beide nebeneinander existieren. Und ich muss mich selbst immer wieder daran erinnern, dass der „egomanische Narziss und Vergewaltiger“ nur eine Fiktion ist.

Wie mag es erst in den Köpfen der Leute aussehen, die Assange nicht persönlich kennen? Eine Antwort darauf findet man in den Kommentarspalten und auf Twitter unter dem Hashtag mit Assanges Namen. Ich selbst habe ihn als mutig, idealistisch und außerordentlich intelligent erlebt. Zweifellos ist er ein komplizierter Charakter – aber all das tut eigentlich nichts zur Sache. Es ist völlig irrelevant, ob er ein netter Typ ist. Seine Veröffentlichungen auf Wikileaks stehen unter dem Schutz der Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit.

… obwohl es auch um sie geht

Warum also diese Besessenheit der Presse, Assange zu delegitimieren? Wir leben in einer Demokratie, die auf Gewaltenteilung basiert. Es ist Aufgabe der unabhängigen Presse, sie zu überwachen und die Wahrheit zu verteidigen. Dass unsere Medien den Mächtigen vielleicht ein wenig zu nah gekommen sind und deshalb ihrer Aufgabe als „vierte Macht“ im Staat nicht mehr vollkommen nachkommen – auch das hat Wikileaks ans Licht gebracht. Denn wenn die Medien unkorrumpierbar wären, dann müsste es Wikileaks gar nicht geben. Fühlen sich die klassischen Medien etwa entlarvt und blamiert? Der Spiegel hatte vor zwei Wochen Whistleblower auf dem Titel, unter anderen Snowden und Manning. Die Überschrift lautete: Im Dienst der Wahrheit. Der überwiegende Teil der Assange- Berichterstattung könnte den Titel tragen: Im Dienst der Lüge. Die Journalisten, die fast ein Jahrzehnt lang Assanges Status als Paria in der Öffentlichkeit etabliert haben, könnten bald selbst zum Opfer dieser Strategie werden. Ist ein Richtungswechsel überhaupt noch möglich?

Im September 2012 besuchte ich Assange zum ersten Mal in der ecuadorianischen Botschaft in London. Ich hatte ihn schon drei Mal getroffen, während er unter Hausarrest stand. Es war das erste Treffen, bei dem ich unser Gespräch aufzeichnete, um es später in einem Theaterstück zu verarbeiten. In den nächsten Jahren sollten noch Dutzende dieser Gespräche folgen, was ich damals noch nicht ahnte. Deshalb wollte ich möglichst viel Material aufnehmen. Ich war am frühen Abend in die Botschaft gekommen und hatte etwa 150 Fragen vorbereitet. Assange antwortete sehr ausführlich, um 4 Uhr morgens hatte er noch nicht einmal ein Fünftel der Fragen beantwortet. Im Morgengrauen sprachen wir dann über sein schon damals sehr schwieriges Verhältnis zu den Medien.

Ich wunderte mich darüber, wie arglos er am Anfang im Umgang mit Journalisten war, sein Äußeres etwa hatte schon früh für Häme und negative Kommentare gesorgt. Bei Fernsehinterviews zog er die Schuhe aus, es kamen löchrige Socken zum Vorschein. Oder er trug zwei Jacken und Hosen übereinander, was als Beweis fehlender Seriosität interpretiert wurde. Ich fragte ihn, warum er so unvorsichtig gewesen sei und den Journalisten vertraut hätte. Er überlegte eine Weile, als würde er sich zum ersten Mal Gedanken darüber machen, und antwortete: „I thought they were men of honor.“ Ehrenmänner.

Vor Kurzem haben 60 Ärzte aus aller Welt einen Brief an die britische Regierung veröffentlicht, in dem sie fordern, dass Assange unverzüglich freigelassen und in ein Universitätskrankenhaus überstellt wird. Andernfalls sei sein Leben in Gefahr. Es ist noch nicht zu spät dafür, dass Journalisten endlich aufstehen, nicht nur für das Leben von Julian Assange, sondern auch für Pressefreiheit, für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, für unser aller Freiheit und Demokratie. Und dass sie endlich das werden, wofür Assange sie gehalten hat, als er mit ihnen das bis dahin größte Leak in der Geschichte teilte: Men of honor.

Angela Richter ist Regisseurin und hat soeben am Nationaltheater Zagreb Slavoj Žižeks Antigona inszeniert. Sie ist Gründungsmitglied von DiEM25. Im Alexanderverlag hat sie 2015 den Band Supernerds. Gespräche mit Helden herausgegeben

06:00 23.12.2019
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