Nick Reimer
19.07.2012 | 12:50 12

Es lebe die Umverteilung!

Energiewende Das Wehklagen über die Kosten des Atomausstiegs schwillt an. Dabei ist das Ökostromgesetz das sozialste, was man sich denken kann

Es lebe die Umverteilung!

22 Prozent des Strombedarfs decken heute die Erneuerbaren – auch dank der EEG-Umlage. Von der sind aber zuviele Industriebereiche befreit

Foto: Sean Gallup/Getty Images

Das Schreckgespenst der „Energiewende“ geht um. Es kratzt an der Versorgungssicherheit, es lässt mal eben Strompreise „explodieren“, es pulverisiert Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit. Verarmt sitzt bald das Heer der arbeitslos Gewordenen im Licht des Kerzenscheins, weil es sich die Elektrizität nicht mehr leisten kann. Nur Union und FDP, so sehen sie das selbst, können das Unheil noch abwenden.

Mit Verlaub: Dies Gespenst ist ein Hirngespinst. Tatsächlich nämlich ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eines der sozialsten Gesetze, das die Bundesrepublik seit der Wiedervereinigung erlebt hat. Von Grünen und SPD 1999 auf den Weg gebracht, enteignet es die Kapitalisten, demokratisiert die Gesellschaft, stuft Partikularinteressen hinter die Interessen des Gemeinwohls zurück. Obendrein schafft es Beschäftigung und gesellschaftlichen Reichtum. Sozialer als das EEG kann ein Gesetz nicht sein.

Demokratisierung der Energieversorgung

Denn erstens verteilt es die Produktionsmittel von oben nach unten um. Etwa 22 Prozent des Strombedarfs werden heute aus regenerativen Quellen gedeckt. Weil die großen Stromkonzerne Eon, Vattenfall, RWE und EnBW jahrelang auf Atom- und Kohlekraft gesetzt haben, waren es hauptsächlich Bürger und kommunale Stadtwerke, die in Wind-, Sonne- oder Biomasse-Kraftwerke investierten. Das Gesetz garantiert dem Strom aus diesen grünen Kraftwerken Vorfahrt und sorgt dafür, dass des Bürgers Produkt zuerst ins Stromnetz kommt. So jagte das Volk den Aktionären von RWE, Eon und Co. Jahr für Jahr Marktanteile ab. Ein Fünftel der deutschen Stromerzeugung ist inzwischen in Volkes Hand. Und das ist erst der Anfang.

Damit wird zweitens die Energieversorgung demokratisiert: Wer sich eine Solaranlage aufs Dach montiert, der wird die Energiepolitik wachsam verfolgen. Mit jedem neuen Windrad, mit jeder neuen Biogasanlage wird nicht nur die Marktmacht der großen Versorger untergraben, sondern auch deren gesellschaftliche Deutungshoheit. Wer jahrelang behauptete, die Erneuerbaren könnten nur einen Minianteil des Stroms für ein großes Industrielandes sichern, der ist nun widerlegt.

Drittens verteilte das Gesetz die Lasten ursprünglich fair auf die Gesellschaft. Über die EEG-Umlage beteiligen sich alle am Projekt einer zukunftsfähigen Stromversorgung, die ohne Treibhausgase auskommt und so die ökologischen Schulden der Vergangenheit tilgen hilft.

Viertens schließlich sorgt das Erneuerbare-Energien-Gesetz für Beschäftigung und Zukunftsmärkte, für regionale Wertschöpfung und Strompreisdämpfung. Bläst beispielsweise sehr viel Wind, geht der Strompreis an der Börse heute gegen null.

Politik für Aktionäre

Reißen wir dem Gespenst also die Maske vom Gesicht: Es ist nicht das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das für soziale Not verantwortlich ist. Das Lied vom „bezahlbaren Strom“ ist der Versuch, Einkommensschwache gegen die Energiewende auszuspielen. Der deutsche Durchschnittshaushalt gibt heute 2,5 Prozent seines Monatsbudgets für Strom aus. Im Jahr 2000 betrug der durchschnittliche Haushaltsstrompreis knapp 14 Cent. Zur Finanzierung der Erneuerbaren wurden 0,2 Cent Umlage erhoben. Natürlich ist diese nun mit der Menge deutlich gestiegen: In diesem Jahr zahlen wir 3,6 Cent pro Kilowattstunde. Ingesamt verteuerte sich Strom aber um 12 auf nun 26 Cent. Also sind es auch andere Faktoren, die den Preis in die Höhe treiben: gestiegene Ausgaben für fossile Brennstoffe etwa, die Kapitalrenditen der Stromkonzerne oder die Kosten des Netzausbaus.

Wirtschaftsminister Philipp Rösler beklagt nun die Belastung für Hartz-IV-Empfänger. Tatsächlich aber macht er Politik für Aktionäre. Der FDP-Chef hat zu verantworten, dass das Solidarprinzip der Energiewende ausgehebelt wurde: 600 stromintensive Stahl-, Aluminium-, Zement- oder Chemiekonzerne sind von der EEG-Umlage befreit. Damit sparen sie jährlich 1,8 Milliarden Euro – Geld, das die anderen Stromkunden mitzahlen müssen. Vergünstigungen bei der Stromsteuer für rund 20.000 energieintensive Unternehmen summieren sich zudem mittlerweile auf mehr als fünf Milliarden Euro. Und jetzt sollen Mittelstand und Privatkunden auch noch Ausfallbürgschaften für den teuren Ausbau der Windkraft zur See übernehmen.

Den brauchen wir aber so gar nicht. Und dezentral vor Ort erzeugter Strom macht auch einen Großteil des teuren Netzausbaus obsolet. Was wir brauchen, ist die Rückkehr zum Solidarprinzip: Der Stahlkonzern muss wieder genau so viel für Strom bezahlen wie ein Hartz-IV-Empfänger. Wir brauchen eine funktionierende Marktaufsicht, die endlich dafür sorgt, dass gesunkene Börsenpreise auch an die Verbraucher weitergegeben werden. Und wir brauchen verlässliche Rahmenbedingungen für die Energiewende: Wer alle halbe Jahre die Tarife im EEG kürzt, der will, dass der Umstieg auf Erneuerbare misslingt.

Völlig richtig: Die Energiewende ist ein Investitionsprogramm, das noch sehr viel Geld kosten wird. Das Schöne daran aber ist: Jeder kann investieren und profitieren, auch wenn man wenig Geld hat. Ein Anteilsschein an einem Bürgerwindrad ist schon ab 250 Euro zu haben.

Nick Reimer ist Redaktionsleiter von klimaretter.info und selbst an einer Solaranlage beteiligt

Kommentare (12)

Bungter 19.07.2012 | 21:43

>>ist die Rückkehr zum Solidarprinzip: Der Stahlkonzern muss wieder genau so viel für Strom bezahlen wie ein Hartz-IV-Empfänger.<<

Dann wäre es aber auch nur gerecht wenn der Reiche Prozentual genau so viel Steuern zahlt wie der Arme oder geht Solidarität nur in eine Richtung?

Das Problem an den Erneuerbaren Engergien (Zufallsenergien) ist, dass es die zuverlässigen Energiequellen unrentabel macht. Inzwischen sind wir an einem Punkt angelangt bei dem es scheinbar falsch ist Gewinn zu erwirtschaften.

gelse 19.07.2012 | 21:49

>>…dezentral vor Ort erzeugter Strom macht auch einen Großteil des teuren Netzausbaus obsolet.<<

Richtig: Wenn viele Gemeinden Wind-, Wasser- Geothermiekraftwerke … betreiben und alle öffentlichen Gebäude mit Solarzellen ausstatten, dann wird der Strom dort erzeugt, wo das Verbundnetz schon ist. Nur sind Gemeinden finanziell sehr viel schlechter gestellt als Privatkonzerne. Und auch schlechter als (noch) gutverdienende Bürger, die in „Windparks“ investieren. Der Windpark braucht natürlich eine Anbindung ans Netz, die bislang noch nicht da war. Dafür kommen die Haushalte mit der Stromrechnung auf.

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>>Der Stahlkonzern muss wieder genau so viel für Strom bezahlen wie ein Hartz-IV-Empfänger.<<

a) In der metallerzeugenden Industrie ist die Aluminiumverhüttung der grösste Stromfresser.

Firmen mit hohem Verbrauch an Elektroenergie drohen mit Verlagerung in andere Länder, wenn sie keine Vergünstigung beim Strompreis bekommen. Was müssen wir tun um die Stromkosten industrieller Produktionsprozesse zu senken?Bei Aluminium könnte ähnlich wie bei Glas verfahren werden: Konsequente Rückführ ung von Glasabfällen in die Produktion senkt die Energiekosten der Glasherstellung.

Einen Weg zu energieeffizienter Produktion könnte GG Artikel 14 aufzeigen.

>>Der Stahlkonzern muss wieder genau so viel für Strom bezahlen wie ein Hartz-IV-Empfänger.<<

b) Hartz-IV-Empfänger muss es nicht geben.

Sisyphos Boucher 20.07.2012 | 10:09

Ich persönlich kann dem inhaltlichen Anliegen des Artikels folgen. Allerdings stört mich ein Bisschen die Einseitigkeit der Betrachtung und der Mangel an klaren Zahlen, was die Argumentation ideologisch erscheinen lässt und schließlich angreifbar macht.

Die Energiewende in den Industrienationen ist nicht nur hierzulande eine soziale Frage, sie ist es auch und vor allem für die Schwellen- und Entwicklungsländer.

Die Erzeugung von Strom, Sprit und Wärme auf der Grundlage pflanzlicher Produkte hat dazu geführt, dass in Schwellen- und Entwicklungsländern verstärkter Raubbau an der Natur stattfindet und nicht nur in Europa und in den USA ein Teil der Argrarflächen aus der Lebensmittelproduktion gefallen ist. Die weltweite Verteuerung von Reis, Soja, Mais und die ungehemmte Abholzung der Regenwälder in Südamerika, Süd-Ost-Asien stehen in einem direkten Zusammenhang mit der Idee, Energie auf dem Wege biostofflicher Regenration zu produzieren. Da aber dieser Teil der "grünen Revolution" ohne Plan und unter der unsichtbaren Hand des Marktes abläuft, läuft er im Moment gewaltig schief. Die Gewinner sind im Moment nur die Spekuanten. Von nachhaltiger Energieproduktion kann hier keineswegs gesprochen werden. Die GRÜNEN wissen das und sie reden NICHT wirklich darüber.

Dass Arbeitsplätze durch die Energiewende entstehen, ist unstrittig. Aber wieviele sind es; und wieviele gehen an welchen Stellen aus welchen Gründen im Zusammenhang mit der "grünen Revolution" verloren; und wie können diese verlorenen Arbeitsplätze kompensiert werden? Wer also mit Arbeitsplätzen argumentiert, der sollte um der eigenen Glaubwürdigkeit Willen beide Seiten genau darlegen - Gewinn hier, Verlust da, Ausgleich oder Ungleichgewicht.

Im Moment ist zu beobachten, dass die Energiewende zu allererst eine Sache der besser gestellten oder (noch) abgesicherten Mittelschicht ist. Es ist daher kein Zufall, dass Freiburg i.Br. an der Spitze der ökologischen Gemeinden mitmischt, während Warnemünde an der Ostsee oder Luckenwalde im Land Brandenburg das nicht tun können.

Wer sich eine Solaranlage auf sein Dach setzt, der setzt diese Solaranlage seinem EIGENTUM hinzu. Solarförderung unter diesem Gesichtspunkt ist EIGENTUMSFÖRDERUNG unter den Vorzeichen der Lastenverteilung zu Ungunsten der Gesellschaft. Energiekonzerne und private wie dezentrale kleinere Energieerzeuger konkurrieren im Grunde auf dem selben Terrain um dieselben Mittel und Ressourcen. Unter dem Vorzeichen kapitalistischer Verwertungslogik ist dieser Teil der "grünen Revolution" eine Mogelpackung. Das wissen die GRÜNEN, doch sie reden NICHT darüber.

Um nicht missverstanden zu werden. Ich bin für eine radikale Umkehr in Sachen Energieerzeugung und persönlich durchaus bereit, dafür auch mehr zu zahlen.

Lethe 20.07.2012 | 11:05

tja, wenn die Welt, und da vor allem: wenn die Menschen anders wären, als sie sind, wäre alles viel besser. Oder einfach nur anders. Denn siehe: auch alternative Energien haben nur dann eine Chance, wenn sie zu einer Industrie werden. Werden sie aber zu einer Industrie, darf man getrost davon ausgehen, dass sie es in der schlimmstmöglichen Weise werden: die Umstände werden zugunsten weniger Privilegienträger manipuliert, der Rest zahlt die Zeche, wie immer.

vulkansturm 20.07.2012 | 12:16

Ja, sehr schön sozial, dass der Hartz4-Empfänger, der seine Stromrechnung nicht mehr bezahlen kann, für 250 € Anteilscheine für Windanlagen kaufen kann. Wobei ihm dann die Rendite aus diesen Anlagen auch noch vollumfänglich vom Regelsatz als Einnahmen abgezogen würden. Ebenso bedankt sich der Rentner mit einer geringügigen Rente über diesen netten Hinweis. Wahrscheinlich war er bisher einfach nur zu blöd, sich nicht finanziell an Wind- oder Solaranlagen zu beteiligen. Sicher ist das alles nett für den gut situierten Mittelstand, aber es ist doch schon ziemlich empörend wie über die Situation von Menschen mit wenig Geld einfach eiskalt hinwegesehen wird. Danke sehr, Herr Reimer, da haben Sie sich ja wirklich ein schönes soziales Märchen zusammengereimt!

Edwin van Dyck 23.07.2012 | 01:05

Vielleicht schaffen wir 2013 die Politische Wende, und Wracken die Merkel Regierung gleich mit ab. Mit dieser Truppe ist wahrlich kein Blumen Stratus zu gewinnen, insbesondere mit der FDP die ja bekanntlich käuflich ist. Ich habe mich mal auf der Home Page umgeschaut und leider keine Preisliste für Gesetze gefunden. Offen bar ist die unter der Laden Theke zu haben, zu mindestens weiß man das man für die Hotels Branche 1,1 Mio für eine Herabsetzung der Mehrwertsteuer auf den Tisch legen muss bzw Überweisen. Als weilen ein frohes herum wurschteln ins Kanzleramt.

Amit 28.07.2012 | 11:42

Energiewende“

Schon das Wort „Energiewende“ ist täuschungslastig. Es geht doch wohl nur um Wandel bei der Stromproduktion. Der Stromanteil im deutschen Gesamtenergieverbrauch ist ca.10 % (52,3 Mio. t SKE). Und davon sind vielleicht 16% tel Kernenergie (Rest sind heute schon Gas-, Kohle- und Ölkraftwerke). Die Kernenergie am Gesamtenergieverbrauch in Deutschland liegt also bei vielleicht ca. 6 % (2011) .

Um ein Kernkraftwerk zu ersetzen braucht es ca. 6000 Windkrafträder (je nach Leistung). Für die 8 schon abgeschalteten Atommeiler kaufen wir zur Zeit Atomstrom in Frankreich und Tschechien (Toller Fortschritt!!). Soll der gesamte Strom (25 AKW´s) von Wind erzeugte werden benötigen wir also ca. 150 000 Windräder. Im Jahr 2011 hat Deutschland den Bau von knapp 800 Windräder geschafft. Wir benötigen wir also ca. 187 Jahre, um mit Windkraft nur die Kernenergie zu ersetzten. Für die gleiche Strommenge benötigen wir dann Fotovoltaikanlagen, wenn kein Wind weht. Ist dann die Sonne auch weg (z.B. nachts), nochmals die gleiche Stromproduktion über Gas und Kohlekraftwerke. (in Deutschland gibt es nur in ca. 900 Stunden genügend Sonne) Und wenn wir das alles gebaut haben, haben wir 6-10 % unserer Gesamtenergieverbrauchs „gewendet“. Und der Strom wird dann so viel Geld kosten, dass das Elektroauto längst ein „Totes Pferd“ ist. Eigentlich können nur Kleinkinder und äußerst Einfältige glauben, die Erneuerbaren könnten je die notwendige Energie einer Industrienation aufbringen.

Eine Energiewende wäre dagegen, die heutige Kernenergie zu verdoppeln, wie das viele Länder dieser Welt nun anstreben. (Gibt es überhaupt ein Land in der Welt, das konkret Kernkraftwerke dauerhaft abschaltet. (Selbst Japan fährt seine AKW gerade wieder hoch)

Dann vielleicht die Angst? Wieviel Atomtote gab es eigentlich beim größten anzunehmenden Unfall (GAU) in Fukushima? Keinen einzigen!!(nach Presseberichten). Dagegen kommen beim Kohleabbau in den Bergwerken dieser Welt alljährlich ca. 10 000 Bergleute um. In den letzten 50 Jahren also ungefähr eine halbe Million Tote für die Kohlebeschaffung. Jede Stück Kohle ist mit Menschenleben bezahlt. Und dagegen bei allen Atomunfällen der letzten 50 Jahre (Harrisburg, Tschernobyl, Fukushima u.a. ca. 1000 Tote). Aber man kann ja fest dran glauben, dass an den Folgen noch weitere zu Tode kommen. Man will es glauben. 30 Jahre lang Angst verbreiten funktioniert. Alle Religionen dieser Welt unterwerfen ihre Gläubigen durch nicht prüfbare Bedrohungen in spätere Zeiten.

Doch dann vielleicht das Problem der Müllendlagerung. Nach nun 30 Jahren Atombetrieb in Deutschland haben wir heute ca. 113 Castoren hochradioaktiven Atommüll, für die wir sowieso ein Endlager finden müssen. Würden wir also weitere 30 Jahre AKW`s betreiben, hätten wir dann vielleicht 200 Castoren Atommüll im Endlager. Wäre der Unterschied wirklich so schlimm? Übrigens, unmittelbar an den Castoren in Gorleben arbeiten seit vielen Jahren Menschen, die keinerlei Verstrahlung aufweisen.

Wieviel Energie verbraucht eigentlich die Produktion eines Windrades? Wieviel Jahre muss es also laufen, um sich energetisch selbst zu amortisieren. Warum hat das noch niemand ausgerechnet? Zufall? Wieviel Jahre benötigt eigentlich ein Sonnenkollektor, um sich zu amortisieren, wenn z.B ein Wafer (Kollektorteil) in der Produktion heute 3 x auf 1500 Grad geglüht werden muss, um die nötige Reinheit zu erlangen oder die Aluminiumrahmen, die mit enormen Strommengen aus Bauxit geschmolzen werden ? Jedermann will Umweltschutz. Was aber wenn die Produktion der heutigen modernen Technik mehr verbraucht als sie je produziert? Zumindest darüber Nachdenken sollten wir unseren Kindern schuldig sein.

gelse 29.07.2012 | 04:43

>>Soll der gesamte Strom (25 AKW´s) von Wind erzeugte werden benötigen wir also ca. 150 000 Windräder.<< Falls Windkraft die einzige Energiequelle ausser Kernkraft wäre, ja.

>>Eine Energiewende wäre dagegen, die heutige Kernenergie zu verdoppeln, wie das viele Länder dieser Welt nun anstreben.<<

Noch gibt es spaltbares Uran 235. Wenn der Verbrauch weiter steigt, werden Kriege ums Uran wohl „alternativlos“ werden. Der Uranhype beruhte einst auf der Behauptung, dass man längst zu Kernfusionsreaktoren übergegangen sein werde wenn die Uranvorräte erschöpft sind. Das ist heute zwar, euphemistisch gesagt, nicht mehr so sicher wie vor 50 Jahren, aber eine Technik wird eben nicht mehr hinterfragt, wenn sie mal da ist. Heute ist der Urantauchsieder längst keine Übergangslösung zur Kernfusion mehr, sondern ein Selbstläufer. Es wurde viel investiert, und nun muss die Sache verkauft werden, bis das letzte U235-Atom gespalten ist.

>>Wieviel Atomtote gab es eigentlich beim größten anzunehmenden Unfall (GAU) in Fukushima? Keinen einzigen!!<<

Sicher. Wer nicht gleich bei der Arbeit tot umfällt, ist nicht „fukushimatot“. Sondern wahrscheinlich in keiner Statistik vorhanden. Das gilt vor Allem für die eingesetzten Leiharbeiter mit verkürzter Lebenserwartung.

Abbau von Uranerz vergleichen, wenn Sie ernst genommen werden wollen.

>>In den letzten 50 Jahren also ungefähr eine halbe Million Tote für die Kohlebeschaffung.<<

Je billiger die Kohle wurde, um so mehr kommen durch sie um. Das gilt allerdings für jeden Industriezweig, der Arbeitssicherheit mit Preisdumping unterläuft.

Dass der Vergleich von Unfällen im Bergbau (Kohle) mit Unfällen bei der Verarbeitung des gewonnen Rohstoffes (fertige Brennstäbe) Unfug ist, werde ich Ihnen nicht sagen müssen, AMIT. Oder haben Sie das unkritisch irgendwo abgeschrieben? Wenn Sie mit Zahlen kommen möchten, dann bitte vergleichbare Zahlen, sonst wird der ganze Text unglaubwürdig. Also: Unfallrate beim Abbau von Kohle und Unfallrate beim Abbau von Uranerz vergleichen, oder Vergleiche der gesamten Verarbeitungsprozesse vom Bergwerk bis zum Strom, wenn Sie ernst genommen werden wollen.

>>…hätten wir dann vielleicht 200 Castoren Atommüll im Endlager. Wäre der Unterschied wirklich so schlimm?<<

Nö. Wenn das Zeug mal da ist müssen sich nachfolgende Generationen um die Lagersicherheit kümmern. Egal ob es 100 oder 500 Behälter sind: die Frage, wieviele Jahrhunderte so ein „Castor“ sicher lagert, wird noch viele Menschen beschäftigen. Stellen wir uns mal vor, jemand hätte vor 300 Jahren etwas verbuddelt und einfach gesagt: „Wenn es damit Probleme geben wird bin ich schon lange tot!“

>>Wieviel Energie verbraucht eigentlich die Produktion eines Windrades?<<

Eine berechtigte Frage. Natürlich verbraucht die Gewinnung der Rohstoffe und der Bau von Windrädern Energie. Allerdings verbraucht die „Bereitstellung“ des Windes, anders als von Brennstäben, keine Energie. Das ist schon ein Vorteil, der auch für Wasserkraft und Fotovoltaik gilt.

Die Herstellung von Reinsilizium ist chemisch nicht ganz unproblematisch, wenn aus Quarz mit Fluorwasserstoff Siliziumfluorid gewonnen wird. Die Herstellung von Siliziumscheiben („Wafern“) ist für Fotovoltaik allerdings weniger aufwändig als für elektronische Halbleiter. Ausserdem ist das Silizium in diesem Falle nicht unterschiedlich dotiert, also homogen. Somit könnte es leichter in einen Rohstoffkreislauf eingebracht werden als Silizium aus eletronischen Geräten. Die Gewinnung von Silizium aus Quarz FÜR SOLARZELLEN könnte also allmählich zurückgefahren werden. (Problematischer sind die „Hochleistungssolarzelen“, für die das giftige Galliumarsenid verwendet wird.)

Ähnliches gilt für Aluminium: Die Gewinnung von metallischem Aluminium aus Bauxit durch Schmelszfusselektrolyse ist in der Tat sehr energieaufwändig. Wenn das Metall mal da ist, wäre es volkawirtschaftlich und ökologisch auf längere vorteilhaft, das Metall in einem Rohstoffkreislauf immer wieder neu zu verwenden statt ständig grosse Mengen Bauxit zu elektrolysieren. Aber auch hier gilt: Wenn mal in die Alufabrik investiert wurde, dann muss sie so lange wie möglich Profit bringen. Deswegen ist ein Aluminiumkreislauf aus der kapitalistischen Perspektive erst dann interessant wenn es kein Bauxit mehr gibt.

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Die Grundfrage aber lautet immer noch: Wieviel Rohstoffe und Energie brauchen wir, um Lebenszufriedenheit empfinden zu können? Da harrt ein grosses Einsparpotential der Entdeckung. Und zwar dann, wenn wir uns nicht mehr von konsumistischen Ideologen vorschreiben lassen, wie die alleinseligmachende Lebensgestaltung auszusehen hat.