Es wird keine Leichen geben, die auf der Straße liegen

Ein Tag in Gaza Über ein Land, das es nicht gibt

Als ich nach einem Kilometer durch den oberirdischen Tunnel auf dem Boden dessen ankomme, was wir geopolitisch den Gaza-Streifen nennen, fällt mir der einstige christdemokratische Bundeskanzler Kiesinger ein, der von der DDR immer abschätzig als einem "Gebilde", manchmal auch als einem "Phänomen" gesprochen hatte.

Doch selbst das sind keine Begriffe, die der einmaligen Realität gerecht werden, die ich hier vor mir habe. Der Gaza-Streifen ist eine Weltraumkapsel, eine von Menschen überfüllte politische Wüste, ein Volk ohne Land, anderthalb Millionen Menschen ohne Land und kaum zu beschreiben. Nicht einmal das ostafrikanische Somalia ist damit vergleichbar, ebenfalls ein Volk, das keinen Staat hat, ihn aber immerhin einst hatte. Kein Völkerrechtler kann den Gaza-Streifen klassifizieren, keine UNO, kein Haager Weltgerichtshof. Keine EU kann das tun. Es ist ein völkerrechtliches Monstrum, so etwas hat es noch nicht gegeben.

Israel wähnt sich froh, durch die Entscheidung des ehemaligen Ministerpräsidenten Ariel Sharon im August 2005 dieses Gebiet losgeworden zu sein, und versucht nun auf einer Art Experimentierstation etwas Neues, noch nie Dagewesenes: Eine Besatzung ohne Besetzung, weil eine hermetische Kontrolle dieses Stücks Erde an all seinen Grenzen, zu Lande, zu Wasser und in der Luft aufrechterhalten wird. Deshalb bleibt der Gaza-Steifen besetzt. Erreichbar nur über den Grenzübergang Erez, der sich als gewaltiger Immigations- und Grenzpalast entpuppt, als ob man sich auf Andrang und Durchgang Tausender Palästinenser oder auch Hunderter von Touristen einstellen müsste.

Ein gigantisches Abfertigungsgebäude steht da plötzlich vor einem mit acht Schaltern und noch mal acht Schaltern, als würde an diesem Ort ein lebhafter Grenzverkehr toben. Nur hat schon vor über zwei Jahren - im März 2006 zum jüdischen Purim-Fest - der letzte Palästinenser den Übergang Erez passiert, um in Israel zu arbeiten. Früher waren es Tausende, die täglich zu ihren Jobs in Restaurants, auf Baustellen oder in Fabriken nach Ashkelon und sogar bis Tel Aviv pendelten. Seit Juni 2007, seit die Hamas im Gaza-Streifen allein regiert, läuft nichts mehr

Man muss viele Fragen beim israelischen Passschalter beantworten, bekommt einen Ausreisestempel und nach der Rückkehr aus Gaza einen Einreisestempel. Die Prozedur wirkt paradox, fast kafkaesk, der Besucher fällt nach der Grenzpassage in ein juristisches Niemandsland, für das Israel weiter zuständig bleibt, weil es die Verantwortung kaum an andere abtreten kann, solange es dem Gebilde Gaza-Streifen nicht die Kraft zu eigener wirtschaftlicher Existenz gönnt.

Letzte Ruhestätte für jeden Betrieb

Mitten in Gaza-Stadt werde ich auf den "Friedhof der Gaza-Fabriken" geführt, wo für jedes einzelne Unternehmen eine letzte Ruhestätte angelegt ist. Über jeder Grabstätte steht ein Grabkreuz mit der Zahl aller Mitarbeiter, die der vor Jahren oder Monaten verschiedene Betrieb einst beschäftigt hat. Jamal al-Khoudari, Parlamentsabgeordneter und Chef des "Volkskomitees zur Beendigung der Abriegelung": Die Leute hier müssten eine Kollektivstrafe ertragen. "Die Behandlung des Gaza-Streifens verletzt die Genfer Konventionen und bricht internationales Recht."

Ich treffe bei diesen Gelegenheit auch Nasser al-Helou, den Chef einer Firma für Hochsicherheitsstahltore, der mit seinem Betrieb und seiner Produktion bis Ende 2007 durchhielt. Inzwischen hat er aufgegeben, seit Januar steht alles still. Dieser Friedhof zeige, sagt al-Helou, dass die Wirtschaft Palästinas längst begraben sei. Er erzählt von einem jungen Geschäftsmann, Saed Abu al-Ouf heiße der und habe eine Firma aufbauen und Toilettenartikel herstellen wollen. Er habe deshalb Produktionsanlagen in Taiwan eingekauft und dafür bereits 100.000 Dollar bezahlt. Wegen der hermetischen Grenzsperre könne davon nichts nach Gaza-Stadt geliefert werden, nun müsse dieser Saed al-Ouf seit neun Monaten 50 Dollar Standgebühr pro Tag und Container aufbringen - es seien insgesamt 20 Container, die an der Grenze gestrandet seien. "Welches Sicherheitsrisiko für die Israelis geht von einer Fertigungsstraße für Toilettenartikel aus?" fragt mich al-Helou.

Ich fahre in Gaza-Stadt weiter zum Al-Shifa-Hospital und zum Prinz Najef Onkologie-Zentrum. Dort zeigt mir Doktor Raed al-Jazzar mehrere funkelnagelneue Untersuchungsgeräte, die alle unbrauchbar sind, weil das dafür notwendige Material nicht eingeführt werden darf. Noch ein Indiz dafür, wie dieses Gebiet so stranguliert wird, dass es kaum noch funktionierende öffentliche Einrichtungen, kaum noch arbeitende Betriebe und kaum noch Arbeitsplätze gibt: Von einst etwa 4.000 Werkstätten und kleinen Handwerksbetrieben mussten zwischenzeitlich 3.900 den Laden einfach dicht machen.

Aber man wird hier niemanden verhungern lassen, es wird keine Leichen geben, die auf den Straßen liegen. Die UNRWA - die UN-Hilfsorganisation für die Flüchtlinge Palästinas - wird immer genug Grundnahrungsmittel nach Gaza bringen können, es wird hier kein Sterben wegen Hungers geben.

In der Westbank scheint die Situation entspannter, doch besitzt die dort herrschende Fatah eine derart korrupte Führung, dass man den Tag herbeisehnt, an dem sich die internationale Gemeinschaft der Lösung des Problems annimmt. Es gibt keine Regierung und keinen Präsidenten der Palästinenser - das alles sind nur Kinotitel und Kinovorhänge, die nichts bedeuten. Seit den Verträgen von Oslo Anfang der neunziger Jahre bedenkt Israel ausgewählte Palästinenser-Funktionäre mit seiner Art von Privilegien. Der Parlamentspräsident eines kaum arbeitenden Palästina-Parlaments verfügt beispielsweise über das Privileg, mit seinem eigenen Wagen zwischen der Westbank und Amman oder anderen Orten in Jordanien pendeln zu dürfen. Jetzt wurde dieser Präsident dabei erwischt, dass er 3.000 Handys in seinem Auto über die jordanische Grenze geschmuggelt hat. Wenn die Fatah weiter an Einfluss und Popularität verliert, dann zu recht. Israel ist dafür insofern verantwortlich, als es mit der Verführbarkeit dieser politischen Klasse spielt.

In Ramallah lässt sich die ganze Camou­flage mit Händen greifen. Da sind die deutschen politischen Stiftungen und die diplomatischen Missionen, die alle das Kinostück von der autonomen Verwaltung der Palästinenser weiterspielen. Zur gleichen Zeit baut Israel ohne Unterbrechung an seiner Mauer und seinen Siedlungen, von denen es 2005 in einem Brief des Präsidenten Bush an den damaligen Premier Sharon hieß: Israel müsse davon nichts mehr zurückgeben, diese Siedlungen seien - jedenfalls in den Augen der Amerikaner - Bestandteil Israels. Der Sharon-Nachfolger Olmert lässt denn auch keinen Zweifel: Nein, man werde nicht damit beginnen, neue Siedlung zu gründen, man werde nur die weiter ausbauen, die sowieso bei Israel blieben.

Der Brief von Bush an Sharon wirkt wie eine zweite Balfour-Deklaration*. Alles, was vorher illegal war, wird damit legalisiert. Die Siedlungen bleiben, und die Palästinenser werden aus dem Land herausgeekelt oder bleiben und müssen sich in eingemauerten "Bantustans" niederlassen.

Gelbe Markierungen für jeden Fuß

Majed Nassar, ein guter Freund, der in der Westbank das Beit Sahour Medical Hospital aufgebaut hat, gibt die Stimmung treffend wieder: "Wir haben drei Regierungen. Die eine von der Fatah hier in Ramallah, die zweite in Gaza von der Hamas. Und die dritte sitzt im israelischen Gefängnis, ich meine den legendären Marwan Barghouti. Würden sich diese drei Regierungen heute entschließen zu sagen, dass sie keine Regierung sein können in einem nicht existierenden Land mit nicht existierenden Grenzen, in das die Armee des Nachbarn hinein marschiert, wann immer sie will - dann wären die Vereinten Nationen wirklich in einer prekären Situation. Sie müssten dann endlich etwas tun!"

Nach einem Tag in Gaza fahre ich zurück zur israelischen Grenze, die bei Erez ein riesiges Trümmerfeld umgibt - die Reste eines früheren Industrieparks, den die Luftwaffe der Israelis tief in den Erdboden versenkt hat. Das sollten sich die Abgeordneten des Bundestages unbedingt einmal ansehen, bevor sie sich dazu entschließen, für einen Industriepark bei Djenin im Westjordanland zehn Millionen Euro zu bewilligen.

Auf der Rückfahrt gibt es zunächst einen Halt bei der Registrierungsstelle der Gaza-Verwaltung - einen Kilometer weiter folgt mit Erez der verwirrendste Grenzkontrollpunkt, den ich in meinem Leben je erlebt habe. Selbst die nordkoreanische Grenzabfertigung ist dagegen die reine Spielwiese. Es sind mehrere schwere metallische Gittertüren, die ich zunächst passieren muss. Erst dann folgt der rein israelische Teil, in den man durch eine Kamera gelotst wird, bis sich eine riesengroße Metallpforte öffnet, hinter der die Grenzgänger ihr Gepäck auf einen Tisch legen und öffnen müssen. Es folgt erneut eine Tür, vor der man auf ein grünes Lichtsignal wartet, während das Gepäck in großen Wannen weggebracht und durchsucht wird.

Ich erfahre den Höhepunkt dieser demütigenden Prozedur. Der Grenzgänger gerät in eine klösterlich anmutende Zelle, die von außen und oben einsehbar ist und in der man sich wie in einem verschlossenen Käfig wähnt. In diesem Untersuchungsverlies hat man seine Füße auf zwei markierte gelbe Fußsohlen zu stellen und die Arme weit nach vorn zu strecken. Ist das geschehen, bewegen sich zwei metallische Rundkörper kurz hintereinander um einen herum, von denen man nicht weiß, ob es sich um Röntgengeräte oder etwas anderes handelt. Danach öffnet sich wieder eine Tür, und ich werde aus einem über mir liegenden Kontrollraum, in dem sieben Beamte hinter einer Glasfront stehen, per Lautsprecher im kategorischen Imperativ aufgefordert, zurück zu gehen und meine Füße noch einmal auf die gelben Fußsohlen zu stellen. Wenn man die Stimme des Beamten schlecht versteht, gilt man für die Kontrolleure als renitent. Ich sage diesen Israelis, was ich in meinem Leben bisher noch nie gesagt habe: Ich sei ein alter Mann und würde das elektronische Gemurmel schlecht verstehen.

Nach der dritten Wiederholung in der Zelle begreife ich: Ich soll die ganze Übung noch einmal absolvieren, dabei aber aus meiner Hemdtasche die Visitenkarten herausholen, die man auf irgendwelchen Monitoren gesehen hat. Dann erst darf ich in das Kontrollhäuschen für die eigentliche Passkontrolle. Es hat gedauert, es ist überstanden. Deo Gratias kann man da nur sagen.

(*) Erklärung des britischen Außenministeriums von 1917, die der zionistischen Bewegung das Recht auf eine Heimstatt in Palästina zugestand.

Rupert Neudeck ist Gründer des Komitees Cap Anamur/Deutsche Notärzte e.V. und Vorsitzender des Friedenskorps Grünhelme e.V. - er wurde weltweit besonders durch seinen Einsatz für Opfer des Vietnam-Krieges Ende der siebziger Jahre bekannt. Seit 2002 reiste Neudeck mehrmals nach Israel und in die palästinensischen Autonomiegebiete, um sich, wie er mitteilte, über die israelischen Sperranlagen und die Lage der Palästinenser vor Ort kundig zu machen. Seine daraus unter anderem entstandene Publikation Ich will nicht mehr schweigen. Recht und Gerechtigkeit in Palästina sei ein Plädoyer, so Neudeck, gegen Menschenrechtsverletzungen und das "Monstrum Mauer".

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