Eta, Erdbeben und Deng Xiao Schmidt

Chronik Nicht alles, was diese Woche unter dem Teppich landete, gehört dorthin: 5 weitere Themen der Woche in aller Kürze analysiert

schmidt-C.jpgKommunismus
Deng Xiao Schmidt
„Es stimmt, dass China keine Demokratie ist“, sagt SPD-Mann Helmut Schmidt zu ARD-Mann Günther Jauch. „Aber trotzdem haben sie es geschafft, einen wirtschaftlichen Aufschwung in Gang zu setzen, der dazu geführt hat, dass es unter den heute lebenden Chinesen kaum einen einzigen gibt, 
dem es heute nicht besser geht. (…) Wir möchten um Gottes Willen keinen chinesischen Kommunismus bei uns erleben. Aber der chinesische Kommunismus von heute, den finde ich 
einigermaßen erfolgreich. (...) Die haben das Recht, nach ihrer eigenen Façon selig zu werden, und nicht wir haben die Pflicht, ihnen beizubringen, wie man demokratisch regiert.“ So dürfen natürlich nur Ex-Kanzler reden. TS

Türkei-C.jpgTürkei/Griechenland
Jede mögliche Hilfe
Wie viele Menschen dem schweren Beben in der Türkei zum Opfer gefallen sind, war zu Wochenbeginn noch nicht absehbar: Die Zahl der Toten stieg 
von Stunde zu Stunde. Zuvor hatten Erdstöße mit einer Stärke von 7,2 
die Provinz Van erschüttert, eine mehrheitlich von Kurden bewohnte Region an der Grenze zum Iran. Hilfskräfte waren nicht nur aus anderen Teilen der Türkei und aus der Bundesrepublik unterwegs. Auch das von der Finanzkrise erschütterte Griechenland hat „jede mögliche Hilfe“ angeboten. Das Verhältnis zwischen den einstigen Feinden Athen und Ankara hatte sich nicht zuletzt dank der gegenseitigen Hilfe nach den schweren Erdbeben von 1999 deutlich verbessert. TS

eta-C.jpgSpanien
Ohne Waffen
Die Nationalisten der Eta (Baskenland und Freiheit) wollen nicht kapitulieren, aber dem bewaffneten Kampf 
abschwören. Nach ihrer jüngsten Erklärung soll allein politisch für die baskische Unabhängigkeit gestritten werden. Dafür jedoch dürfte Eta vorerst weder Partner in Madrid noch Paris finden. Während der Franco-Diktatur (1939 – 1975) hatte sich Eta aus dem Untergrund für den gewaltsamen Angriff auf das Regime entschieden. Nach der Demokratisierung blieb es bei dieser Strategie. Verhandlungsversuche mit der spanischen Regierung, zuletzt 2005, scheiterten, als es trotz einer Waffenruhe zu Anschlägen kam. Nun hofft Eta auf eine Amnestie für etwa 700 inhaftierte Aktivisten. LH

Sellering-C.jpgNordosten
Sellerings Wahl
Drei Jahre war Erwin Sellering bereits Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern. Und seit der Landtagswahl im September ist klar: Er wird das auch bleiben. Dass sich der Sozialdemokrat am Dienstag mit den Stimmen der CDU hat zum Regierungschef wählen lassen, ist freilich mehr als nur eine Frage der Mehrheiten gewesen – die rot-rote Option schlug der SPD-Mann aus. Sellering meint, der Koalitionsvertrag mit der CDU trage trotzdem eine klar sozialdemokratische Handschrift. Und angesichts der Verluste der Union hat sich das Gesicht der Regierung 
verändert: In der neuen rot-schwarzen Koalition übernehmen die Sozialdemokraten fünf, die Christdemokraten nur noch drei Ressorts. TS

chile-C.jpgChile
Kleingeld
Protest der Straße versorgt ein Parlament mit der Erfahrung direkter 
Demokratie. In Santiago stürmen Studenten den Senat, verlangen ein Gesetz über Volksentscheide und stören eine Sitzung, in der Erziehungsminister Bulnes den Bildungshaushalt 2012 vorstellt. Dessen Finanzen sind eine Absage an die studentische Forderung: „Gratis-Bildung für alle“. Als die Besetzer eintreffen, wird Bulnes der Saal zu klein. Die Studenten werfen ihm Kleingeld hinterher und ziehen sich zurück, als ihnen Senatspräsident Girardi freien Abzug zusichert. So endet die Aktion einer Protestbewegung, die seit Monaten der Regierung von Präsident Piñera Paroli bietet und soziale Blindheit vorwirft. LH

Alle Fotos AFP/ Getty Images außer (4) Marcus Brandt/ ADP

13:36 26.10.2011

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