Europa das Fürchten lehren

Präpotentes Rumpelstilzchen? Warum Silvio Berlusconi kein rein italienisches Phänomen ist

Einen Tag vor dem Eklat, den der neue Ratspräsident Silvio Berlusconi am Mittwoch vergangener Woche im Europaparlament mit seiner Bemerkung auslöste, er würde den SPD-Abgeordneten Schulz seiner kritischen Nachfragen wegen für die Rolle eines KZ-Schergen in einem Film vorschlagen, der zur Zeit in Italien gedreht würde, hatte der Mailänder Corriere della sera dem argwöhnisch beäugten neuen EU-Präsidenten mit einem Artikel Schützenhilfe zu leisten versucht, der ausgerechnet aus der Feder eines deutschen Journalisten stammte. Unter dem Titel Es reicht mit den Vorurteilen gegenüber den Italienern verteidigte FAZ-Korresponent Heinz-Joachim Fischer Berlusconi im Wesentlichen mit zwei Argumenten: Die Vorbehalte in anderen europäischen Ländern gegen die geballte ökonomische, mediale und politische Macht in der Hand eines Mannes verniedlichte er zum reinen Mentalitätsunterschied. "In Deutschland wäre die politische Karriere eines millardenschweren Verlegers ein Ding der Unmöglichkeit." Es sei halt schwierig, den Deutschen zu erklären, so Fischer, dass die Italiener dies anders sähen.

Das zweite Argument wiederholte die bei den römischen Regierungsparteien beliebte These, ein Skandalon sei Berlusconi letztlich nur für die europäische Linke. Der Mailänder Unternehmer sei nicht allein die Verkörperung der Opposition alles dessen, was links sei - und dem ist nicht zu widersprechen, führt sich Berlusconi doch bis heute als Retter Italiens vor dem Kommunismus auf, auch wenn eine kommunistische Machtübernahme schon seit längerem nicht mehr auf der Tagesordnung steht - nein, mehr noch sei durch ihn die raison d´être der Linken selbst in Frage gestellt worden. Dass an dieser Wendung sogar etwas Wahres ist, wenn auch vermutlich in einem anderem als dem von Fischer intendierten Sinn, soll uns an späterer Stelle interessieren.

Als haarsträubend und zugleich intellektuell dürftig zeigt sich Fischers Argumentation dort, wo er den eben erst behaupteten Mentalitätsunterschied von Italienern und Deutschen gleich wieder einzuebnen bemüht ist: Die Italiener seien moralisch keineswegs weniger sensibel, wie sie ja vor zehn Jahren bei den Ermittlungen von mani pulite gegen das korrupte politische System bewiesen hätten. Leider vergisst der selbst ernannte Verteidiger des italienischen Charakters, der als Allgemeinplatz alle historischen Besonderheiten zum Verschwinden bringt, dass Berlusconis Eintritt in die Politik von Anfang an dem Zweck diente, den Prozess von mani pulite aufzuhalten. Der Medienmogul hat das nie verhehlt: "Wenn ich mich neuerdings für das politische Leben interessiere", so Berlusconi 1994, "dann deshalb, weil ich weiter als Unternehmenschef tätig sein und nicht ins Gefängnis wandern will." In den vergangenen beiden Jahren sollte der italienische Regierungschef denn auch gebetsmühlenhaft die seinerzeitige Anstrengung, den allgegenwärtigen Bestechungssumpf trocken zu legen, als "Bürgerkrieg" bezeichnen - zum ersten Mal, mit seinem besonderen Sinn für Humor, ausgerechnet bei einem Staatsbesuch in Spanien - und die Staatsanwälte und Richter immer wieder als "Krebsgeschwür" verunglimpfen.

Es ist nicht schwer erkennbar, dass die Ausfälle Berlusconis nicht selten dem Muster der Projektion folgen. Was dem gesunden Menschenverstand plausibel wäre, nämlich die Korruption in Staat und Wirtschaft als "Krebsgeschwür" zu identifizieren, wird von der Rhetorik des Cavaliere von Arcore schlichtweg umgedreht und auf die juristischen Ärzte angewandt. Die Begriffsverwirrung gehört seit alters her zum Handwerk des Propagandisten. Doch der Mechanismus der Berlusconi-Propaganda ist relativ simpel: Normalerweise stimmt genau das Gegenteil von dem, was sie behauptet. Schwerer zu verstehen ist die Geschmacklosigkeit, die der Selfmademan an den Tag legt, etwa, als er seinen Verbalausfall im Europaparlament mit den Worten rechtfertigen sollte: "Es zirkulieren ja zahllose kleine Scherze über den Holocaust. Die Italiener können eben über Tragödien lachen", was den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Italiens zur bitterbösen Bemerkung veranlasste, nur bestimmte Italiener würden sich über die Tragödien anderer amüsieren, nämliche einige Schwachköpfe, mit denen der Ministerpräsident ganz offenbar verkehre.

Aber die Vulgarität, ja Obszönität Berlusconischer Scherze verwundert weniger, wenn man an die kulturellen Verwerfungen denkt, die der ökonomische Boom in den fünfziger und sechziger Jahren mit sich brachte. Dieser Zeit verdankt sich eine Klasse von Aufsteigern, denen Pasolini schon in den Siebzigern eine durch und durch künstliche, wenig gefestigte, eine, in seinen Worten, "Plastikidentität" bescheinigte. In der italienischen Gesellschaft war die Tradition eines liberalen Bürgertums zu schwach ausgeprägt, um der Klasse sozialer Aufsteiger Halt und Orientierung zu bieten. Was den früheren Entertainer Berlusconi, der in jenen Jahren - auf reichlich undurchsichtige Weise - sein Glück machte, hingegen auszeichnet, ist die Verinnerlichung des patronalen Systems, dessen Tradition im Agrarland Italien sehr viel stärker war. Es ist gerade Berlusconis Bilderbuchcharakter, der ihn für viele Italiener zum Idol macht. Im neureichen Erfolgsmenschen mischen sich kulturelle Entwurzelung und Halbbildung mit besonderer Schläue, Verhaltensunsicherheit mit dem autoritären Stil des Padrone. So kann derselbe Berlusconi, der beim NATO-Treffen in Practica del Mare mit der römischen Geschichte angeben will und - peinlich, peinlich - aus dem Bruder des Romulus Remus einen Remulus macht, der kindlich von der Duzfreundschaft zum amerikanischen Präsidenten (sic!) schwärmt, dem immerhin mächtigeren Padrone, gleichzeitig ganz paternalistisch den Staat als Selbstbedienungsladen betrachten, ja, die Identität seiner Zwecke mit den eigenen Partikularinteressen voraussetzen. Wenn sie gehorsam sind, kümmert sich der Patron in rührender Weise um seine Untergebenen, beschenkt die Abgeordneten, die seine Gesetze ad personam willig verabschiedet haben, zum Beispiel mit teuren Armbanduhren, wird aber umso ausfälliger, falls er als Souverän von Opposition oder Presse in Zweifel gezogen wird. Zum Souverän ist er, insofern moderner Patron, ja von der Mehrheit des Volkes bestimmt worden: Eine Kontrolle seiner Herrschaft, etwa durch andere Gewalten des Staates, kann er hingegen nicht anerkennen. Tatsächlich sind die Klagen des Cavaliere über den mörderischen Job des Politikers, der es ihm verbiete, seine verschiedene Villen und Segeljachten zu genießen, ernst zu nehmen. Immer wieder stößt der paternalistische Traum an die Grenzen des überkommenen bürgerlichen Staates mit seinem Prinzip der Gewaltenteilung. Und das ist die Ursache, warum der Berlusconismus nicht anders kann als das Prinzip des bürgerlichen Staates selber in Frage zu stellen.

Nun könnte die Analyse der Psycho(patho)logie Berlusconis, die ihn bisweilen als präpotentes Rumpelstilzchen erscheinen lässt, das bei der Nennung seines wahren Namens die Kontrolle verliert und sich vor Wut zerreißen möchte und im Verräter des Namens natürlich den (roten) Teufel vermuten muss, zu dem falschen Schluss führen, man habe es mit einem individuellen Fall oder einer italienischen Anomalie zu tun. Wenn mit dem wohlfeilen Begriff der Mentalität schon gar nichts zu erklären ist - oder wie erklärt sich der FAZ-Korrespondent die Empörung einer starken Minderheit, die keineswegs nur aus Linken besteht, über die Politik Berlusconis in seinem privaten Interesse? -, so kann auch die Einsicht in die alte paternalistische Staatsvorstellung des Medienzars nicht beruhigen. Denn was sich als Restbestand einer vormodernen Tradition zu erkennen gibt, verbindet sich ebenso unheilvoll wie aufs Harmonischste mit einer ganz und gar avancierten Schwächung des bürgerlichen Staates und der parlamentarischen Demokratie zugunsten der unkontrollierten Herrschaft des Marktes.

Die Vereinigung Europas zur EU hat viele Gründe, unter denen die Erfahrung der Barbarei des Nationalsozialismus und der beiden Weltkriege als - wie die Geschichte zumindest nahe legt - zwingender Konsequenz der Nationalstaatsbildung, nicht die geringsten sind. Was heute die Europäische Union allerdings unumgänglich macht, ist die Globalisierung der Märkte. Tatsächlich müssen die modernen europäischen Gesellschaften eine Antwort auf den Verlust der politischen Macht finden, dem die nationalen Regierungen unterworfen sind. Wenn das als emphatischer Sinn der europäischen Vereinigung zu verstehen ist, dann hat man mit Berlusconi als EU-Ratspräsidenten wahrhaftig den Bock zum Gärtner gemacht.

Kein Wunder also, dass der Justizminister seiner Rechtsregierung, der Ingenieur Castelli von der Lega Nord, deren chauvinistischer, rassistischer und vulgärer Charakter sich derselben kulturellen Entwurzelung bei der Entwicklung der Hungerleider- und Emigrantengesellschaft zur Gesellschaft der erfolgreichen Selfmademan des Nordens verdankt, die "hemmungslos dem Abgott der Raffgier verfallen sind" (Karl-Markus Gauß), wie der des ihr tief verbundenen Regierungschefs, am Montag vergangener Woche in einem Interview von einem "großen Komplott der europäischen Gerichtsbarkeit" sprach. Zu diesem Komplott gehöre die Absicht, ein effizienteres Auslieferungsabkommen auf europäischer Ebene zu beschließen, vor allem aber die Erleichterung beim Einfrieren und Einziehen von Vermögen, die sich illegalen Geschäften verdanken. Von "illegalen Geschäften" sprach Castelli natürlich nicht, meinte aber: "Was mich vor allem besorgt macht, ist das Einfrieren der Güter, das sich als ernstes Problem für die Unternehmen herausstellen könnte, und es ist nicht schwer, sich vorzustellen, welches italienische Unternehmen als erstes in die Schusslinie der europäischen Staatsanwälte geraten würde": Berlusconis Unternehmen Mediaset. Dementsprechend werden im Programm der italienischen EU-Ratspräsidentschaft diese Vorhaben mit keiner Silbe erwähnt, und wird schon gar nicht die Absicht ausgesprochen, ihre Realisierung voranzutreiben.

Auch hier reicht es nicht aus, wie das Kaninchen auf die Schlange, sprich: bloß auf den persönlichen Interessenskonflikt Berlusconis und die fragwürdigen Methoden zu starren, mit denen er es zu Macht und Reichtum brachte. Die entfesselte Herrschaft des Marktes duldet keine Kontrollen mehr, egal, ob sich ihre Gewinne legalen, halb legalen oder kriminellen Geschäften verdanken. Berlusconi personifiziert den Verlust der politischen Macht gerade darum aufs Anschaulichste, weil er sie als Unternehmer gleich noch mit übernommen hat, der ja nur scheinbar für den Politiker Berlusconi Immunität erwirkte, in Wahrheit aber für den Geschäftsmann. So betrachtet kann man seinen Wählern politische Intelligenz nicht abstreiten. Wenn die Politiker heute vor allem Getriebene sind, kaum noch Steuerungsintrumente besitzen, wählt man doch besser gleich den wahren Machthaber auf ihren Posten.

In diesem Sinne steckt hinter dem FAZ-Korrespondenten wahrlich ein kluger Kopf, wenn er davon spricht, Berlusconi habe die raison d´être der Linken an sich in Frage gestellt, mag das auch nicht ausschließlich das persönliche Verdienst des Cavaliere von Arcore sein. In der Tat war es die Mitte-Links-Koalition des "Ulivo", die es während ihrer Regierungszeit verabsäumte, den Interessenskonflikt mit einem Gesetz zu regulieren, die schon begann, der Justiz Knüppel zwischen die Beine zu werfen, mani pulite möglichst schnell vergessen machen und über die Machenschaften der Mafia schon gar nicht mehr sprechen wollte. Der ehemalige Kommunist D´Alema träumte vorschnell den Traum von einem "normalen Land", unter dem er die Restauration nicht des Politischen, wie ich im Freitag vom 7. März 1997 fälschlicherweise schrieb, sondern der politischen Klasse verstand, machte aber den eigentlich schon gescheiterten Antipolitiker Berlusconi wieder hoffähig, in dem der sein bevorzugter Verhandlungspartner bei der Ausarbeitung einer neuen Verfassung wurde. Mit seinen sozialdemokratischen Freunden in Europa träumte D´Alema hingegen vom sogenannten dritten Weg, der sich rasch im Dschungel des Marktes verlor. Da zogen die italienischen Wähler der technokratisch-rationalen Verwaltung des Staates lieber den Reklame-Populismus des Unternehmers vor.

Auch das Fürchten will gelernt sein. Und beim Hegelschen Weltgeist kann man nur hoffen, dass das der eigentliche Zweck des Silvio Berlusconi ist: Europa das Fürchten zu lehren.

Jan Koneffke, geboren 1960 in Darmstadt, lebte als Schriftsteller und Publizist von 1995 bis 2003 in Rom, seit kurzem ist er in Wien ansässig. Zuletzt erschien von ihm im Kölner Dumont-Verlag der Gedichtband: Was rauchte ich Schwaden zum Mond.

00:00 11.07.2003

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