Europa hat’s vorgemacht

Protektionismus Alte Industrien zu reanimieren, ist kein Alleinstellungsmerkmal von Donald Trump. Es gibt dafür historische Wurzeln
Europa hat’s vorgemacht
Stahlarbeiter in Rancho Cucamonga, Kalifornien

Foto: David McNew/Getty Images

Der US-Präsident hat durch seine Ankündigungen, internationale Handelsabkommen aufzukündigen und Industrieverlagerungen in Billiglohnländer durch Strafzölle auf Importe zu sanktionieren, eine protektionistische Wende heraufbeschworen. Ein Blick in die Geschichte zeigt ein zyklisches Auf und Ab von Protektionismus und Freihandel, die von ihren Protagonisten höchst instrumentell eingesetzt werden. Neu an der jetzigen Debatte ist nur, dass die vom Abstieg betroffenen Zentren der Weltwirtschaft den Protektionismus als ihre Waffe ins Spiel bringen.

Seit jeher gilt industrielle Kompetenz als Messlatte für Fortschritt und Modernität. Vergessen wird, dass der Durchbruch der industriellen Revolution in Europa auf Protektionismus basierte: Marktschutz, Rohstoffsicherung, Exportoffensive. Wer industrielle Entwicklung nachholen wollte, wusste: Ohne Protektionismus geht gar nichts.

Seit der Einführung der Throstelmaschine in Spinnereien und des mechanischen Webstuhls stand in Kontinentaleuropa der Schutz vor der englischen Konkurrenz im Vordergrund. „Österreich über alles, wenn es nur will“, hatte der österreichische Merkantilist Philipp Wilhelm von Hörnigk bereits 1684 zur Devise erhoben; diese sollte die Industrieförderung und die Schutzzollpolitik der habsburgischen Herrscher im 18. Jahrhundert prägen. In Frankreich beflügelte die Konkurrenz mit Großbritannien nicht nur die Französische Revolution von 1789, sondern später auch den Versuch Napoleons, die Briten durch die Kontinentalsperre von Bezugs- und Absatzmärkten abzuschneiden und unbehelligt von englischer Konkurrenz eine französische Industrie aufzubauen. Die Isolierung Großbritanniens wiederum brachte nicht allein europäischen Bemühungen zur nachholenden Industrialisierung einen Freiraum, sondern auch den USA, die sich eben erst von der britischen Oberherrschaft, nicht jedoch von der Importabhängigkeit vom Mutterland befreit hatten.

Die britische Handelspolitik im 19. Jahrhundert demonstrierte die instrumentelle Haltung zum Protektionismus par excellence. Paradigmatisch war die Aufhebung der Ausfuhrverbote für Maschinen (1843), die Abschaffung der englischen Zölle für Getreide und Vieh (1849) sowie Holz (1860): So konnten sich Argentinien, Australien, Dänemark oder Kanada auf Agrarexporte spezialisieren, während sich England auf die wertschöpfungsintensive Verarbeitungsindustrie konzentrierte.

Freihandel schützt stets den stärksten Anbieter; umgekehrt nimmt er unterlegenen Konkurrenten Schutzmechanismen. Er wirkt also, anders als das Adjektiv suggeriert, äußerst selektiv. Großbritannien konnte bis ins 20. Jahrhundert mit seinen Kolonien über gesicherte Rohstoffquellen und Exportmärkte verfügen. Über die Kontrolle der Finanz- und Kommunikationswege konnte es auch souveränen Staaten ein liberales Handelsregime aufzwingen. Europäische Verbündete und die USA schlossen sich an: Im Fall des Osmanischen Reiches führte die Waffenhilfe gegen den abtrünnigen ägyptischen Statthalter Muhammed Ali Pascha zum Abschluss des anglo-osmanischen Handelsvertrages (1838); in China kam es mit den Opiumkriegen (1842, 1860) zur direkten Militärintervention, um das Land zur Unterzeichnung der sogenannten Ungleichen Verträge zu bringen, die westlichen Exporten den Markt öffneten.

Vorbild Zollverein

Deutschland und die USA hingegen konnten sich ab Mitte des 19. Jahrhunderts ganz im Sinne des „Erziehungszolls“ hinter protektionistischen Mauern von Zollverein und Reichsgründung als ernstzunehmende Herausforderer Großbritanniens etablieren. Ihr Aufschwung ließ auch sie nach neuen Beschaffungs- und Absatzmärkten Ausschau halten. Abgesehen von den Erweiterungsräumen der Deutschen im Osten führte dies zur deutschen Beteiligung an der Aufteilung Afrikas, während die USA die einst spanischen Kolonien Kuba, Philippinen und Puerto Rico übernahmen. Sobald sich die britischen Eliten Ende des 19. Jahrhunderts der Endlichkeit ihrer globalen Führungsrolle bewusst wurden, befleißigten sich Politik, Wissenschaft und Presse der Greatness-Metapher, wobei der Vergleich mit dem imperialen Rom eine zentrale Rolle spielte.

Die Konkurrenz der Großmächte um koloniale Räume und mehr führte zu zwei Weltkriegen, die Nachkriegsordnungen mischten die Karten neu. Erst mit dem Zweiten Weltkrieg gingen die USA als führende Ökonomie vom Isolationismus zur globalen Ordnungsmacht über, die mit Dollar, Militär und dem American Way of Life auch den Freihandel protegierte. Weltweite Geltung erhielt der jedoch erst nach dem Ende des Sowjetblocks, also zu einem Zeitpunkt, als das „Amerikanische Jahrhundert“ bereits im Niedergang war und China zum Aufstieg ansetzte – nun freilich mit dem Instrumentarium, das der Volksrepublik die europäischen Industrieländer mit einer Globalisierung der Güterketten seit der Weltwirtschaftskrise der 70er Jahre zugewiesen hatten. In Europa hingegen setzte die Auseinandersetzung um die hegemoniale Nachfolge der USA eine Erweiterung der EU in Gang, die als supranationale Variante eines Protektionismus mit neomerkantilistischen Zügen stattfand.

Auch wenn der ökonomische Aufstieg von Staaten des globalen Südens keineswegs als ausgemachte Sache angesehen werden kann: Der Glanz der alten Welt ist verblasst, der Niedergang von Vorherrschaft der westlichen Industrieländer unübersehbar. Die höchsten Türme, die extravagantesten Opernhäuser, die innovativsten Verkehrsprojekte, die Steigerungsraten von Industrieproduktion, Export und Sozialprodukt konzentrieren sich zwischen Dubai, Mumbai und Schanghai. Die alten Industrieländer, die mit der Verlagerung der industriellen Massenproduktion in Newly Industrializing Countries (NIC) wohl korrekter als „ehemalige“ bezeichnet werden sollten, erleben Stagnation und Krise. Deindustrialisierung lässt alte Industrieregionen und Montanreviere, die rust belts, ohne Hoffnung. Die neuen Leitsektoren von IT bis Biotechnologie konzentrieren sich den Verheißungen der Deterritorialisierung zum Trotz in den urbanen Räumen. Unter dem Wettbewerbsdruck der NIC haben sie Beschäftigungsverhältnisse liberalisiert und Flexibilität zum Inbegriff des sozialen Aufstiegs gemacht. Das Wachstum von Finanzinvestitionen auf Kosten von Realinvestitionen trägt seinerseits zur Blasenbildung bei, die Staaten auf Bankenrettung und Austerität festlegt.

In den EU-Ländern war der Anteil der verarbeitenden Industrie zwischen 2000 und 2012 von 19 auf 15 Prozent der Bruttowertschöpfung gesunken. Im Spitzenfeld stehen Tschechien, Irland, Ungarn und Deutschland (über 20 Prozent), die Schlusslichter bilden Griechenland, Frankreich und Großbritannien (10 Prozent). Was bis vor kurzem noch als Strukturdefizit galt, gilt heute als Rückversicherung, zumindest dann, wenn es sich nicht um verlängerte Werkbänke und Auftragsfertigung handelt, wie dies im osteuropäischen Autocluster der Fall ist, der für deutsche, amerikanische, japanische und südkoreanische Konzerne fertigt. In diesem Fall ist das Wachstum ebenso trügerisch wie in der Auftragsfertigung für Elektronik- oder Bekleidungsketten, die sich der fleißigen Hände von Polinnen, Rumäninnen oder Bulgarinnen bedient.

Unabhängig von diesen qualitativen Unterschieden hat sich die EU-Kommission schon 2012 das Ziel gesetzt, den Industrieanteil bis 2020 auf 20 Prozent zu erhöhen. Erreicht werden soll dies durch einen Mix aus neuen Technologien, intelligenter Produktion, Unternehmensförderung und Investitionen in Humankapital. Von Protektionismus ist dabei keine Rede – das Programm setzt auf den Ausbau von Forschung und Entwicklung, dazu auf jene Teile der Güterkette, die der Zauberformel Industrie 4.0 folgend immer mehr Arbeit den Maschinen überlassen, die von qualifizierten Mitarbeitern gesteuert werden. Der Rückbau der globalen Güterketten soll den NICs die Grundlage entziehen, in der Weltökonomie weiter an Einfluss zu gewinnen, wie dies zuerst die Tigerstaaten und dann China vorgeführt haben. Von Protektionismus darf auch keine Rede sein, wollen die europäischen Produzenten die hier gefertigte Ware doch weltweit absetzen.

Industrie- und Geisterstädte

Mit anderen Worten, das US-Pendant zur Reindustrialisierungsstrategie des Make Europe Great Again stand lange vor Donald Trumps Präsidentschaftskandidatur im Raum. Es war eine naheliegende Antwort auf die soziale Misere, die alte Industrie- zu Geisterstädten macht und die Trailer-Parks mit Wohnmobilen auf dem flachen Land zur einzig erschwinglichen Wohnstätte für die working poor.

Trumps Pläne, die alten Industriereviere samt Verkehrsinfrastruktur wieder aufleben zu lassen, liegen also ganz im Trend. Der Westen versucht teilweise geeint, teilweise in gegenseitiger Konkurrenz, das Terrain zurückzugewinnen, das durch die von den multinationalen Konzernen in Gang gesetzte Verlagerung der industriellen Massenproduktion in Billiglohnländer verloren gegangen ist. Dies lässt sich mit einer Freihandelsdoktrin nicht erreichen. Trump gebührt das Verdienst, dies klar auszusprechen: Investitionen im Land zu halten oder sie zurückzuholen verlangt politische Gegensteuerung gegen die Freiheit des Kapital-, Waren- und Dienstleistungsverkehrs in Sinne eines Vorrangs für den Binnenmarkt. Ob sich der US-Präsident der Folgen bewusst ist, die eine aus dem Rückbau des globalen Standortwettbewerbs zu erwartende Regionalisierung mit sich bringt, ist unklar. Die Schwellenländer, die sich als neue Global Players in Stellung bringen, sind sich indes der Kampfansage bewusst. Nicht auszuschließen ist, dass sie den Ball auffangen und ihre Binnenmärkte zur Priorität erheben: Dann müssten die wiedererstarkenden ehemaligen Industrieländer in Nordamerika und Westeuropa ihre neomerkantilistische Strategie der Greatness aufgeben und sich damit begnügen, eine gleichberechtigte Rolle in einer multipolaren Welt einzunehmen.

Andrea Komlosy ist Professorin am Institut für Wirtschafts- und Sozialgeschichte der Universität Wien

06:00 12.04.2017
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