Fehlschlag in der Tiefebene

Georgien Das neue Parlament in der Stadt Kutaisi ist schick geworden. Dennoch sieht es aus wie ein Monument des Versagens
Martin Leidenfrost | Ausgabe 04/2014 1

Im August 2008 führten Georgien und Russland Krieg. Kurz darauf fand in Brüssel eine Geberkonferenz statt. Die Weltbank hatte den Bedarf zur Schadensbehebung auf 2,37 Milliarden Euro geschätzt, die Geber überschütteten Georgien aber mit Zusagen von 3,5 Milliarden. Allein die EU-Kommission sagte eine halbe Milliarde zu. Die damalige Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sprach von „wahrer Solidarität“ mit dem georgischen Volk.

Im September 2009 die kalte Dusche. Die Fact-Finding-Mission unter Führung der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini schrieb in ihrem Report, der Krieg sei von Georgien ausgelöst worden, die russische Reaktion zwar unverhältnismäßig, das Vorrücken in Südossetien aber völkerrechtlich gedeckt gewesen. Brüssel schwieg. Drei Monate später ließ der georgische Präsident Michail Saakaschwili ein sowjetisches Mahnmal in der zweitgrößten georgischen Stadt Kutaisi abreißen. Bei der Sprengung starben zwei Menschen, eine Mutter und ihr Kind. An der frei gewordenen Stelle, 240 Kilometer von Tiflis entfernt, ließ Saakaschwili ein neues Parlament errichten.

Soweit der Versuch einer Chronologie. Ich behaupte nicht, dass die europäisch-amerikanische Solidarisierung mit dem Aggressor und ein 200 Millionen Dollar teures Parlament in einem direkten Zusammenhang stehen. Die Milliarden und die Toten irritieren mich aber so sehr, dass ich nach Kutaisi und Brüssel fliege. Die EU-Kommission von 2008 ist längst ausgetauscht, der exzentrische Autokrat Saakaschwili abgewählt – die Außenpolitiker der EU könnten nun mögliche Fehler einräumen. Soweit meine Hoffnung.

Im Sommer brütend heiß

Das neue georgische Parlament mitten in der westgeorgischen Tiefebene ist schick geworden. Eine gläserne Kuppel, harmonisch geschwungen. Ich nähere mich über eine lange, für die Öffentlichkeit gesperrte Zufahrt, auf der ungeordnet schwarze Offroader und Männer mit schwarzen Sonnenbrillen herumstehen. Unter der Glaskuppel blicke ich zum eigentlichen Gebäude hinauf, automatisch bewässerte Grünterrassen. Außer diesen Topfpflanzen hat in Kutaisi niemand verlässlich fließend Wasser.

Ich komme an einem Tag mit Hochbetrieb. Die Mitarbeiter hassen den Neubau: „Im Sommer wird es unter der Kuppel brütend heiß“, „es gibt kein einziges Büro mit Frischluft“, „ich ersticke hier noch“. In der Kuppelhalle sehe ich, wie eine sehnige Jugendliche an den Rand der Kuppel geht und sich eine Slim anzündet. Die Bildungsministerin! Die georgische Elite ist jung, 25-jährige Journalisten umlagern 30-jährige Spitzenpolitiker.

Ich interviewe ein paar von ihnen, frage eine Führungskraft von Saakaschwilis Partei nach den Toten. Giorgi Kanndelaki, Jahrgang 1982, bedauert. Er rechtfertigt die Sprengung des Mahnmals damit, dass es „dem Ruhm der Sowjetarmee“ gegolten habe, „die Georgien okkupiert hat“. Kurz darauf finde ich einen Bildband aus sowjetischer Zeit, in der das Mahnmal einen anderen Namen trägt, „Ruhm der Kriegshelden“. Nun ja. Abgeordnete der neuen Regierungspartei Georgischer Traum wollen das Parlament wieder nach Tiflis zurückverlegen. Und was tun mit der todschicken Immobilie? Irakli Chikovani, Jahrgang 1980: „Da denken wir noch drüber nach.“

Keiner will mich sehen

Am Abend wandere ich durch das angrenzende Viertel. Westgeorgien ist noch einmal elender als der ohnehin bitterarme Staat; die Bewohner, mit denen ich rede, finden es daher alle gut, wenigstens das Parlament in Kutaisi zu haben. Ich bin überrascht, wie wenig Mitgefühl mit den Toten ich finde. „Das waren eine Mutter und ihre kleine Tochter. Sie wollten vom Hof ihres Wohnblocks die Sprengung sehen“, erzählt eine Verkäuferin mittleren Alters. „Haben Sie auch zugeschaut?“, frage ich. „Bin ich ein Trampel, dass ich mich da hinstelle? Es ist doch gewarnt worden.“

Ich fliege nach Brüssel, um nach einer Evaluierung der Georgien-Hilfe und einer Bewertung des Tagliavini-Reports zu fragen. Kein Zuständiger will mich sehen, das einzige zugesagte Treffen wird in letzter Minute abgesagt. Seither korrespondiere ich mit elf Kommissionsbeamten aus den Generaldirektionen DG ELARG, DG DEVCO und DG EEAS. Sie schreiben mir alle zurück, und sie sind alle sehr höflich.

Als Evaluierung erhielt ich bisher nur die Kopie eines Weltbank-Berichts von 2010, der sich in Lob für das „beeindruckende Tempo der Implementierung“ durch die Saakaschwili-Regierung überschlägt. Die zugesagten Mittel wurden größtenteils ausgezahlt und allein 940 Millionen an den georgischen Staat überwiesen. Über den Tagliavini-Report kein Wort. Ein Zuständiger beharrt am Telefon darauf, dass die EU im Krieg strikte Neutralität gewahrt habe, leitet seinen Kommentar aber mit der hübschen Aussage ein: „Wir haben keine institutionelle Erinnerung daran“, die 2008 mit Georgien befassten Leute seien heute alle anderswo. Die einzige offizielle Bewertung wird mir vom Sprecher des Erweiterungskommissars geschickt: „Der Tagliavini-Report, wiewohl von der EU finanziert, war kein EU-Bericht.“ Und weiter: „Der Tagliavini-Report wurde von Georgien-Policymakers in der EU und den Mitgliedsstaaten hoch geschätzt.“

Martin Leidenfrost ist Schriftsteller. In der ersten Folge unserer Serie "Europa Transit" beschrieb er die enttäuschten Hoffnungen in seiner Wahlheimat Slowakei



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