Fome Zero

Der Euphorie folgt Zuversicht 2004 wird ein gutes Jahr, sagt Lula

Um weiterem Popularitätsverlust zu begegnen, präsentierte Lula im August sein "Integriertes Programm zur Umverteilung des Einkommens". Damit sollen sieben Millionen bedürftige Familien durch Ernährungs-Schecks (Fome Zero), Sozialhilfe (Bolsa-Alimentação) und Schulgeld (Bolsa-Escola) begünstigt werden. Für Jugendliche ab 15 Jahren ist an ein Sonderprogramm gedacht (mit einer Beschäftigungsgarantie für Erstbewerber auf dem Arbeitsmarkt).

Kaum war dieses Projekt verkündet, trübte der kurz darauf vorgestellte Haushaltsentwurf 2004 das soeben gerettete soziale Image der Regierung. "Lula gibt für Sozialleistungen weniger aus als sein Vorgänger", titelten die Zeitungen. Waren es 2003 72,4 Prozent des Gesamtbudgets (noch von Vorgänger Cardoso festgelegt), sind 2004 nur 70,2 Prozent für soziale Investitionen vorgesehen. Lula konterte: "2004 wird ein gutes Jahr!"

In absoluten Zahlen steigen die Sozialausgaben von derzeit 35 auf 42 Milliarden Reais (von 11,7 auf 14,0 Milliarden Euro), bedingt durch einen von 48,8 (2003) auf 60,3 Milliarden Reais (2004) aufgestockten Etat (von 16,3 auf 20,1 Milliarden Euro).

Schlimmstenfalls ...

Der höhere Haushaltsentwurf basiert auf einem erwarteten Wirtschaftswachstums von 3,5 Prozent. Da jedoch das Bruttoinlandsprodukt seit zwei Quartalen rückläufig ist, erscheint das als eine höchst spekulative Annahme, denn auch ein verstärktes Engagement ausländischer Investoren ist nicht garantiert. Schlimmstenfalls bleibt 2004 im Sozialbereich alles beim Alten, bis auf die aufgestockten Hilfen für die ärmsten Schichten der Bevölkerung, von denen augenblicklich Familien in 377 Gemeinden monatlich einen Ernährungs-Schecks des Fome-Zero-Programms von 50 Reais (etwa 16 Euro) erhalten.

Ebenfalls fortgesetzt wird das Sozialhilfe-Programm (Bolsa-Alimentação) wie die Schulgeldhilfe (Bolsa-Escola) von monatlich 15 Reais (fünf Euro) pro Kind. Gezahlt wird diese Unterstützung allerdings nur dann, wenn die Eltern sich verpflichten, selbst einen Alphabetisierungskurs zu besuchen sowie ihre Kinder vom 7. bis zum 14. Lebensjahr zur Schule zu schicken.

... keine großen Sprünge

Viele Kritiker sehen in diesen Maßnahmen jedoch nur Tropfen auf den heißen Stein und verweisen auf das wahre Ausmaß der sozialen Misere. Fast 13 Prozent der Bevölkerung sind arbeitslos, die anderen mussten zusehen, wie ihr Gehalt in zwölf Monaten 13 Prozent an Kaufkraft einbüßte. Selbst die Katholische Bischofskonferenz fordert vom Glaubensgenossen Lula "klare Zeichen eines Wandels" und spricht von einer "krassen Diskrepanz zwischen den hohen Gewinnen der Banken und dem Heer der Besitzlosen".

Lula zeigt sich unbeeindruckt, die staatlichen Gelder seien eben knapp und Steuererhöhungen ausgeschlossen. In einem Fernseh-Interview vom 14. August forderte er Geduld und machte Hoffnung: "Schluss mit den großen Sprüngen! Lasst uns unsere Probleme in Ruhe und Sicherheit lösen. Das Schlimmste ist vorbei, das kann ich euch, meinen Freunden, versichern. Ihr könnt euch darauf verlassen, ab jetzt kommen nur noch gute Nachrichten."


Brasiliens Ökonomie

20022003 (Prognose)

Bruttoinlandsprodukt
(BIP/in Mrd. Dollar)452,3494,0

Staatsverschuldung gesamt
(in Prozent des BIP)59,059,9

Inflationsrate
(in Prozent)8,514,8

Arbeitslosenquote
(in Prozent)7,212,5 - 13,0

Quelle: Weltbank, NZZ


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00:00 14.11.2003

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