Fünf Dinge, die anders besser wären

Status Quo Scholz spart auf ein Fahrrad, Gabriel sucht einen Bullshit-Job, Opel fährt Sparkurs, Italien irrt sich und Amazon ist ein Monster

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Olaf Scholz ist kein Ding, geschenkt. Aber auf die Frage, was fünfmal anders besser wäre, läge die Antwort doch nahe: Scholz, Scholz, Scholz, Scholz und Scholz. Die schwarze Null wolle er beibehalten, sagt Scholz, mit ihm werde es keine neue Schulden geben, sondern einen Haushaltsüberschuss. Dafür muss halt bei den Investitionen gespart werden. Die Financial Times wollte sich den Vergleich mit Nicolae Ceaușescu nicht verkneifen, der, kleiner Schönheitsfehler allerdings, im Jahr seines Sturzes ebenfalls ein Budgetsaldo erzielt hatte. In der Tat fällt die Scholz’sche Politik selbst hinter die der sprichwörtlichen schwäbischen Hausfrau zurück, er hält es eher wie beim Kindersparbuch: Das Taschengeld leg ich auf die Seite, bis ich mir ein Fahrrad kaufen kann. Der Spiegel glaubt, Scholz verfolge damit eine ausgebuffte Strategie: Er wolle endlich widerlegen, dass Sozis nicht mit Geld umgehen können, und damit die SPD wieder groß machen. Dabei stellt sich heraus: Mit Geld kann Scholz vielleicht umgehen. Nur mit Finanzen leider nicht.

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Den logischen Schluss aus der Misere der SPD gezogen hat hingegen Sigmar Gabriel. Nachdem er im Minister-Toto leer ausgegangen war, machte er sich auf die Suche nach einem neuen Posten. Und siehe da: Gabriel fand bald einen Job, bei der Siemens Alstom-Fusion, mit 50.000 Euro Jahreslohn. Ende des Jahres soll Gabriel in den Verwaltungsrat des in Gründung befindlichen Zugherstellers einziehen. Gabriel betonte, er werde damit die gesetzlich vorgesehene „cooling off period“ einhalten. Und auch sonst ist er auf der Höhe der Zeit: Gabriels neue Tätigkeit ist wohl ein Bullshit-Job. Der Verwaltungsrat tagt vier Mal pro Jahr.

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Viel Bullshit, aber wenig Jobs gibt es indes bei Opel. Seit der französische PSA-Konzern Opel 2017 übernommen hat, versucht er, die „Wettbewerbsfähigkeit“ dadurch zu erhöhen, dass er – Überraschung– die Beschäftigten zu Abstrichen nötigt. Besonders perfide: PSA hat es geschafft, die Gewerkschaften an den verschiedenen Produktionsstandorten in Europa gegeneinander auszuspielen, sodass nun Vertreter der englischen Unite und französischen Force Ouvrière der deutschen IG-Metall bescheiden, auch sie müsse einen „Beitrag“ zur Sanierung leisten. Wie wäre es mit Solidarität, würde das als Beitrag zählen?

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Verwirrendes war in den letzten Tagen aus Italien zu hören: Eine Regierungskoalition aus 5-Sterne-Bewegung und Lega, wenn sie denn zustande käme, würde ein Ende der Austerität bedeuten, zum Angriff auf den Stabilitätspakt blasen und ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen. Wunderbar, könnte man meinen. Nur: Alles Fortschrittliche ist hier aufs Engste mit scharf rechten Versatzstücken verbunden. Eine Flat-Tax soll es geben, kostenlose Kindergärten nur mehr für Kinder mit italienischem Pass, Abschiebungen sollen einfacher und schneller möglich sein, Roma-Lager am besten geschlossen werden. Es zeigt sich: Die Eurokrise gebiert Ungeheuer.

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Ein anderes Monster, der Versandhändler Amazon, ist hier inzwischen Dauergast. Jüngster Grund: Amazons Reaktion auf die Entscheidung der Stadt Seattle, dort ansässige Großkonzerne mit einer Steuer zu belegen, deren Erlöse Programmen gegen Obdachlosigkeit zufließen sollen. Amazon drohte damit, keine weiteren Arbeitsplätze in der Stadt zu schaffen. Dabei waren es steigende Mieten, mitverursacht von Amazon-Angestellten, die die Obdachlosigkeit erst verschärft hatten.

06:00 06.06.2018

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